Im Jahr 2019 haben die deutschen Waffenexporte ein Rekordhoch erzielt. Bis zum 15. Dezember wurden Rüstungsgüter im Wert von knapp 8 Milliarden Euro exportiert.
Vor kurzem haben wir schon über die Waffenlieferungen der deutschen Imperialisten in den Jemen berichtet. Nun wurde auch bekannt, dass die BRD im Jahr 2019 soviel Rüstungsgüter exportiert hat wie noch nie. Der letzte Rekord lag mit 7,86 Milliarden im Jahr 2015. Allerdings musste der deutsche Bundestag Ende 2015, auf Grund des öffentlichen Drucks einen Exportstopp verhängen. Das bedeutet, dass nur noch bereits genehmigte Exporte abgewickelt werden dürfen. Jedoch wurde auch dieser Exportstopp immer wieder heimlich umgangen oder auch ganz ignoriert.
Im Jahr 2019 wurde der Stopp wieder aufgehoben. Die größten Abnehmer in diesem Jahr waren die USA, Ungarn und Ägypten. Sowohl Ägypten als auch die Vereinigten Arabischen Emirate, welche deutsche Waffen beziehen, sind teil des imperialistischen Bündnisses im Jemen. Eigentlich besteht ein internationales Waffenembargo für die Konfliktparteien, aber wenn es um Profit geht, dann interessieren die Imperialisten auch nicht ihre eigenen Gesetze.
Vor kurzem haben wir schon über die Waffenlieferungen der deutschen Imperialisten in den Jemen berichtet. Nun wurde auch bekannt, dass die BRD im Jahr 2019 soviel Rüstungsgüter exportiert hat wie noch nie. Der letzte Rekord lag mit 7,86 Milliarden im Jahr 2015. Allerdings musste der deutsche Bundestag Ende 2015, auf Grund des öffentlichen Drucks einen Exportstopp verhängen. Das bedeutet, dass nur noch bereits genehmigte Exporte abgewickelt werden dürfen. Jedoch wurde auch dieser Exportstopp immer wieder heimlich umgangen oder auch ganz ignoriert.
Im Jahr 2019 wurde der Stopp wieder aufgehoben. Die größten Abnehmer in diesem Jahr waren die USA, Ungarn und Ägypten. Sowohl Ägypten als auch die Vereinigten Arabischen Emirate, welche deutsche Waffen beziehen, sind teil des imperialistischen Bündnisses im Jemen. Eigentlich besteht ein internationales Waffenembargo für die Konfliktparteien, aber wenn es um Profit geht, dann interessieren die Imperialisten auch nicht ihre eigenen Gesetze.
- Geschrieben von naho
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