Sind Frieden und Einheit für Syrien erreichbar?

Hauptsächlich die US-Koalition und ihr Hörige behindern den Prozess durch unbegründete und völkerrechtswillige Raketenschläge der US-Koalition, Pro-vokationen mit Chemiewaffen, militärische Unterstützung von bewaffneter Opposition und Terroristen, Androhung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump und durch den Ausbau von Basen der USA im nordsyrischen Kurden-Gebiet. Israel bombardiert wider das Völkerrecht Standorte der SAA, der His-bollah und des Irans in Syrien.

Die Beschreibung dieser in Syrien wirkenden Friedens- und Einheitsbehinderer sowie und der Einheitsverfechter, aber auch weiterer übergreifender Faktoren, werden in diesem Artikel beschrieben, der zum Themenkomplex: „Der kompli-zierte Übergang von unipolarer zu multipolarer Welt“ gehört. Ausführungen zur militärpolitischen Lage rund um den Syrien-Krieg (Stand 02. 11. 18) soll die Situation in Syrien verständlicher machen.

Die militärpolitische Lage in der Welt hat sich durch die aggressive Militär-, Sanktions- und Handelspolitik sowie die Aufkündigungsbemühungen des INF- Vertrages durch die USA auch in Syrien weiter zugespitzt.
Die erfolgreich abgewehrten Luftschläge, der unberechtigt in Syrien han-delnden US- Koalition auf die Air-Basis Schairat und der Raketenschlag vom 14. April 2018 auf Flugplätze der syrischen Luftverteidigung, tragen aggres-siven Charakter. Die aufgeführten sowie der angekündigte „entscheidende Raketenschlag“ der Westlichen gegen die SAA bargen und bergen die Gefahr der Teilung des Landes sowie die Ausweitung zu einem großen regionalen oder Welt-Krieg in sich. Der der SAA provokativ untergeschobene Einsatz von Gift-gas gegen die Zivilbevölkerung wurde bisher nicht bewiesen. Bewiesen wurden aber Provokationen der „Weißhelme“, die damit ihren Auftraggebern (USA, Saudi-Arabien, Katar, Israel und EU-Staaten) Vorwände für deren Raketen-schläge liefern sollen. Durch das effektive militärische Eingreifen Russlands, besonders seiner diplomatischen Aktivitäten mit allen in Syrien aktiv handelnden Kräfte, durch die qualitative Erneuerung der Ausrüstung der SAA sowie durch die finanzielle und ökonomische Unterstützung Chinas, konnte die Lage in Syrien teilstabili-siert werden. Mit der durch Russland und die Türkei an der Grenze zur Türkei eingerichteten neuen Deeskalationszone, konnte ein opferreicher Sturm Idlibs durch die SAA und durch die Luft-Kosmischen Kräfte Russlands vorerst abge-wendet werden. Von den Westlichen wurde ab Ende August 18 ein aggressiver Aufmarsch zur Verstärkung der 6. Flotte, mit einem Flugzeugträger, Über- und Unterwasser-schiffen sowie modernen Kampf-Flugzeugen und Bombern, mit ca. zweihun-dert Tomahawk- Raketen u.a. moderner Bewaffnung in Szene gesetzt, um eine entscheidende Schlacht gegen Syrien, Russland und Iran zur Wiederherstellung ihrer Macht in Syrien und im Nahen Osten zu führen. Dazu kam, dass Israel An-fang September 2018 den Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeuges vom Typ Il-20 provozierte, wodurch 15 russische Armeeangehörige umkamen. Dieses Ereignis verschärft die militärische Situation in Syrien und befreite Russland von früheren Zusagen an Israel über die Verzögerung der Lieferung von FRK S-300 an Syrien. Auf Grund dieses aggressiven Handelns des Westens wurde die syrische LV 

radikal verstärkt und umorganisiert. So wurden ein Regiment aus mehreren modernisierten S-300-Komplexen (250 Km, mehrkanalig) sowie reichweiten-gestaffelten FRK (Pantir, Kub), neue FEK-Mittel, ein Freund-Feind-System so-wie ein automatisiertes Führungssystem, z.T. mit russischen Besatzungen, in kürzester Zeit basiert. In diese Abwehrgruppierung wurden auch modernste russische Kampfflugzeuge, Flügel- und Hyperschall-Raketen sowie Küsten-schutz-Komplexe eingegliedert. Die LV- Systeme Russlands und Syriens wur-den zusammengelegt, wodurch sich die Gesamt-Effektivität der LV in Syrien um ein Mehrfaches erhöhte. Davon konnten sich Freund und Feind Anfang September 18, beim vor der syrischen Küste stattfindenden Manöver, über-zeugen. In dieser Phase führte die Luft-Kosmische Gruppierung Russlands den bisher größten Schlag gegen die vom Westen unterstützten IS- und an Nusra-Terroristen in Idlib; sie zerstörte deren Waffenlager und kriegswichtige Infrastrukturobjekte, was die US-Koalition nicht verhindern konnte. Besonders schwach sahen die Abwehrsysteme von USA und GB dabei aus. Russische Experten sind der Meinung, dass diese neue LV-Gruppierung ausreicht, um einen Raketenschlag der Westlichen erfolgreich abzuwehren. Diese Abwehrstr-uktur soll in der Lage sein, auch „unsichtbare“ F-35- Flugzeuge zu bekämpfen. Die Maßnahmen zur Verstärkung der syrischen LV werden das Kräfteverhältnis zwischen den in Syrien Handelnden weiter zu Gunsten Syriens, Russlands, Irans und Chinas verändern. Während die von der SAA und Russland geführten militärischen Operationen, die von politischen und humanitären Aktivitäten Russlands und Chinas beglei-tet wurden, der Rückgewinnung der Kontrolle über das ganze Land und dem Frieden mit allen in Syrien handelnden Kräften dienten, hat sich die „westliche Wertegemeinschaft“ noch nicht auf einen stabilen Frieden eingelassen, so die Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld (K.L.) auf der Syrien-Konferenz in Potsdam. Die Grenze zu Jordanien und die Golan-Höhen konnten durch die SAA und russische Spezialkräfte von Terroristen befreit und wieder unter die Kontrolle Syriens gebracht werden. Grenzübergänge nach Jordanien und Israel wurden eröffnet. Jetzt patrouillieren UNO- und russische Militärs gemeinsam an der Grenze zu Israel.

Der von der US-Koalition und Willigen in Syrien angestrebte Regime-Wechsel wurde nicht erreicht und es gibt auch noch keinen belastbaren Frieden und keine Einheit. Die US-Koalition will einen Einflussverlust in Syrien und im Nahen Osten nicht hinnehmen, obwohl sie sich in einer militärisch- schwäche-ren Position befinden. Die USA und Willige wollen in Syrien bleiben und richteten dazu in den Kur-dengebieten 15 Stützpunkte ein, auf denen sich u. A. auch deutsche Spezialkr-äfte befinden sollen (K. L.) Die USA wollen das Kurden-Gebiet östlich des Euphrats unter US-genehme internationale Kontrolle stellen, um die Ölfelder billiger ausbeuten zu können. Eine Rückunterstellung dieser Gebiete unter die Souveränität Assad-Syriens lehnen sie ab. Diese Pläne der USA verstoßen gegen das Völkerrecht. Die USA belegen Syrien unberechtigt mit Sanktionen, die eine verheerender Wirkung für die Bevölkerung haben, die von der EU, Deutschland eingeschlossen, unterstützt werden. Die EU unterteilt die Syrer in Gute (die mit dem Westen kooperieren) und Böse (die wieder in ihre Heimat wollen und Ass-ad nicht ablehnen) sowie auch nach religiöser und ethnischer Zugehörigkeit, woran zu erkennen ist, dass sich die EU auf allen Ebenen an dem Krieg gegen Syr-ien beteiligt (K. L.).

China unterstützt Syrien mit der Lieferung von Waffen und Instrukteuren, mit Finanzierungen von Waffen sowie mit Lieferrungen und Leistungen zur Aufre-chterhaltung der Lebensbedingungen sowie der Wirtschaft und hält sich für den Wiederaufbau Syriens und dessen Industrie bereit. Es steht auch Gewehr bei Fuß, um die Erdölquellen zu übernehmen. Syrien soll eine wichtige Rolle bei den Seidenstraßenprojekten spielen. Es scheint, als ob China der große Gewin-ner des Syrien-Krieges werden kann. Schlussfolgerungen:

1. Russland und China haben, dank ihrer militärischen und ökonomischen Stärke, ihren mitbestimmenden Einfluss auf die Weltpolitik, ausbauen können. Der gewachsene Einfluss basiert nicht nur auf dem nuklearen Abschreckungspo-tential Russlands, sondern auch auf den qualitativ neuen konventionellen Waf-fen Russlands und Chinas, deren Wirkungen man in Syrien, trotz der erfolglosen Versuche der US-Koalition, die Stärke Russlands, Irans, Syriens und Chinas durch Provokationen und große militärische Aktionen zu neutralisieren, sehen kann. 2. Die Faktenlage gibt es her, dass Frieden und Einheit in Syrien auf der Basis des globalen strategischen Gleichgewichts der Seiten, aber auch durch die mili-tärische Balance der Kräfte vor Ort, erreichbar sind. Das sich herausbildende neue Kräfteverhältnis wird die Kriegsparteien früher oder später an den Verhan-dlungstisch zwingen, um Syrien Frieden und Einheit zu bringen.

3. Es ist notwendig, diese Sicht der Dinge in Syrien in die Medien, zu den Regierenden und zu den Bürgern, vor allem im Westen, zu bringen. Das ist eine vorrangige Aufgabe für alle linken und andere fortschrittlichen Kräfte!

Oberst a. D. Gerhard Giese