Mittwoch, 24. Juni 2015
Freital – Wie man ein Flüchtlingsheim in Sachsen verteidigt
Schon am Montag-Abend saßen wir angespannt vor unseren Computern. Im sächsischen Freital, dem Herkunftsort von PEGIDA-Hetzer Lutz Bachmann, wie ich später erfahren sollte, wurden mehrere Dutzend ebenjener Geflüchteten erneut in einer Nacht- und Nebelaktion untergebracht. Das regte nicht nur die Aufmerksamkeit derer, die sich ehrenamtlich für die Unterstützung der ankommenden Menschen engagieren, sondern auch die der Zusammenschlüsse „Freital wehrt sich“ und „Frigida“ – ein Potpourri aus Anwohnern, Neonazis, PEGIDA-Fans, Bachmann-Jüngern und gewaltbereiten Hooligans. Über Facebook vernetzt und koordiniert, machen sie seit Monaten Stimmung gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Freital, rufen zu Gewalttaten auf, gründen illegale Bürgerwehren.
Und in diese Situation aus Vorurteilen, Gewalt und Hetze entschied sich also die sächsische Landesregierung, ohne weitere Ankündigung alle Beteiligten – die Geflüchteten, ihre Unterstützer und auch die Anwohner – vor vollendete Tatsachen zu stellen. Es war nicht schwer, zumindest alarmiert zu sein, wenn man sich mit der allgegenwärtigen rassistischen Mobilisierung überall in Deutschland, die in Verbindung mit dem Widererstarken einer extrem rechten Szene, dem neuen Erstarken einer rechts-populistischen Bewegung und Partei und dem Anstieg der Zahlen Schutzsuchender in Deutschland dank intensivierter internationaler Konflikte und Krisen – ökonomisch, militärisch und genozidialer Natur – ist. So saßen wir also vor den Computern in Berlin, lasen die Infos, die über Twitter-Liveticker hineintröpfelten: ein Mob von knapp hundert Menschen sammelte sich vor dem Wohnheim, es flogen Böller und Steine, kaum Polizei war vor Ort und schritt nicht ein, um die Geflüchteten und die etwa vierzig Unterstützer zu schützen. Angesichts dieser Nachrichten, der immer wiederkehrenden, genauso emotional aufwühlenden wie wohl größtenteils unrichtigen Assoziation mit Lichtenhagen und anderen Pogromen, saßen wir auf gepackten Rucksäcken. Ich auch. Ich wollte nicht zulassen, dass hier wieder Wohnheime in Flammen aufgehen.
Doch zumindest für diesen Abend gab es Entwarnung. Aber, so die Information, die uns über Aktivisten vor Ort erreichte: „Wenn ihr es einrichten könnte, setzt euch am Dienstag ins Auto. Da könnte es richtig schlimm werden.“ Die Informationsquelle war nicht dafür bekannt, zu übertreiben … wir nahmen den Hinweis ernst. Und fuhren am Dienstag-Abend ins 250 Kilometer entfernte Freital. Eine unruhige, von nervösen und derben Witzen – um uns selbst abzulenken – durchbrochene Anreise. Kurz vor Dresden hielten wir in keiner Raststätte mehr, zu groß die Gefahr, dass dort Nazis lauern könnten, um uns abzufangen, uns zu verprügeln. Eine Befürchtung, die sich später als begründet herausstellen sollte. Gleichzeitig fuhren wir im schönsten Sonnenuntergang in die bergige Landschaft des Dresdener Landes hinein. Freital ist, abgesehen von einige Menschen, die dort wohnen, ein wunderschöner Flecken Erde. Wer vor Bürgerkrieg und Verfolgung hierher geflohen ist, findet in dem Ort eigentlich idyllische Bedingungen, sich von den Strapazen und der belastenden Situation zu erholen.
Als wir ankommen, sind wir erstmal falsch. Anstatt den richtigen Weg zur angemeldeten Kundgebung vor dem zur Unterkunft umfunktionierten Hotel zu nehmen, sind wir auf einmal zwischen einem Haufen biertrinkender und sich gehässig zulachender Menschen. Kaum ein Wort zu verstehen, ob des breiten sächsischen Dialekts. Schnell werden wir als nicht dazugehörig erkannt, werden angezischt, die Umstehenden werden aufgefordert, sich unsere Gesichter zu merken. Wir merken, dass wir uns einen anderen Weg suchen müssen, nehmen das Kamera-Team von RTL gleich mit, bevor sie den geballten Frust gegenüber dem Bachmann’schen Konstrukts der Lügenpresse zu spüren bekommen.
Auf der Kundgebung der Unterstützer schlägt unsere Stimmung um. Das bedrückende Gefühl weicht zwar nicht vollständig, aber die gegen 20 Uhr ungefähr zweihundertfünfzig anwesenden Aktivisten sind eine Masse, die gegenüber den anfänglich fünfzig rassistischen Anwohnern eine wohltuende Sicherheit geben. Begeisternd war die Vernetzung mit den Geflüchteten vor Ort. Anders als bei vielen anderen Gegenaktivitäten zur rassistischen Mobilisierung, wo die Geflüchteten selbst auch innerhalb der linken Aktivitäten in einer Statistenrolle stehen oder gedrängt werden, zum Teil – wie in Berlin-Hellersdorf 2013 – Angst vor den Antirassisten haben, weil sie ihr Anliegen und ihre Artikulationsform nicht zuordnen können, standen hier viele der Bewohner der Unterkunft bei der schützenden Kundgebung, kannten offensichtlich schon Aktivisten, waren im regen Austausch und behaupteten sich selbstbewusst gegenüber den Rassisten. Ihre Stimme wurde hier gehört, was ein großer Schritt gegenüber vielen antirassistischen Aktivitäten der vergangenen Jahre war. Man kann den gut organisierten Strukturen in Freital und Dresden nur vollen Respekt für das umsichtige und einbeziehende Handeln und Planen aussprechen.
Eine Überraschung erwartete uns unter den spärlichen Polizeikräften: Fernando V. war zur Absicherung der Kundgebung und der Unterkunft eingesetzt. V. wurde erst vor wenigen Wochen durch die veröffentlichten Gespräche mit Alexander K., einer Führungsfigur der Leipziger Neonazis, schwer belastet. Der Polizist soll vertrauliche Informationen zu Polizeieinsätzen rund um die Demonstrationen der lokalen PEGIDA-Schwester „LEGIDA“ an K. weitergegeben haben und das neonazistische Weltbild insbesondere in Bezug auf antifaschistische Gegenmobilisierung mit K. geteilt haben. Auf die Frage, warum dieser Polizist zur Absicherung einer Unterkunft für Asylsuchende eingesetzt wurde, gaben die befragten Kollegen nur an, dass für ihn doch die Unschuldsvermutung gelte. Üblicherweise werden bei solchen Vorwürfen jedoch die temporäre Suspendierung oder die vorläufige Versetzung aus sicherheitskritischen Positionen durch die Polizeiführung angeordnet. Was der Beamte in Freital machte, wie sichergestellt wurde, dass er keine Informationen an lokale Rassisten, Hools oder Nazis weitergab – auf all diese Fragen hatte man keine Antwort seitens der Sächsischen Polizei.
Die bot im Allgemeinen ein abwechslungsreiches Bild. Mit ca. 45 Einsatzkräften vor Ort, aus Sachsen und Thüringen herangezogen schien die Polizei einerseits unterbesetzt zu sein, andererseits brachte sie schwere Ausrüstung mit. Neben Schlagstöcken und Pfefferspray waren die Beamten auch mit Abschussvorrichtungen für Tränengasgranaten ausgestattet, wie sie zuletzt in Frankfurt/Main gegenüber den Protestierenden vor dem EZB-Gebäude, aber auch gegenüber 300 randalierenden Nazis in Saalfeld am 1. Mai zum Einsatz kamen. Die verantwortliche Struktur aus Ordnungsamt, LKA und Einsatzleiter mit Stab hielt sich vorrangig vor der Unterkunft, nahe der Kundgebung der Unterstützer auf. Insbesondere nach Einbruch der Dunkelheit hatte man auch den Eindruck, dass die Führungsstruktur in der Kundgebung Schutz suchte, näher heranrückte, und auch die eingesetzten Beamten mit schwerer Ausrüstung über die antirassistische Präsenz nicht gerade unglücklich war. Einige Kräfte nahmen den Abend über ihre Helme nicht mehr ab.
Der Einbruch der Dunkelheit veränderte die Situation massiv. Das beklemmende Gefühl konkretisierte sich. Alkoholisierter Frust der Anwohner äußerte sich in rassistischen Sprechchören, die durch die Solidaritätsbekundungen der anwesenden Unterstützer weitestgehend übertönt wurden. „Ausländer raus“, schallte es uns entgegen, „Antifa Hurensöhne“ wurde skandiert, eine wilde Mischung aus PEGIDA-Spruchmaterial und tumben Rassismus, wie ihn immer noch viele als Relikt der Nachwendezeit abschreiben. Dieser Rassismus ist präsent, kein Problem von Ost und West, sondern nur unterschiedlich artikuliert. Aber nicht nur Parolen wurden ausgetauscht: mit dem Einbruch der Nacht kamen dunkel gekleidete, sportlich anmutende Gruppen mit über dreißig Personen über die Hinterhöfe – Hooligans, Nazis, erlebnisorientierte Jugend. Sie bedrohten Journalisten, suchten Wege zu der Gegenkundgebung, provozierten die anwesenden Unterstützer. Die Polizei tat wenig, um ihre Attacken unter Kontrolle zu halten, ließ zu, dass die Gruppen sich frei bewegen konnten. Bewegungsfreiheit unsererseits war zu diesem Zeitpunkt kaum noch möglich.
Gegen 23 Uhr löste die Polizei die selbst titulierte Anwohnerversammlung auf und schickte die anwesenden Rassisten aus der Straße, die an der Unterkunft vorbeiführte. Einige der Hooligans begannen zu rennen, von unserem Standpunkt aus sah man hektische Bewegungen in der dunklen Masse. Drei Einsatztransporter der Polizei begleiteten die inzwischen auf knapp hundert Personen angeschwollene rassistische Menge. Nach dem sie um die Häuserecken verschwunden waren, machte sich große Beklemmung breit. Wir wussten, dass wir vor dieser Unterkunft festgenagelt waren und die Nacht gerade erst begonnen hatte.
Eine Gruppe von vierzig solidarischen Aktivisten sammelte sich, um den letzten Zug nach Dresden noch zu bekommen. Auf die Sicherheit der Anwesenden wurde durch die organisierenden Menschen sehr viel Wert gelegt, das merkte man auch in der gemeinsamen Abreise. Das war auch bitter nötig: wie uns vor der Unterkunft telefonisch mitgeteilt wurde, wurde diese Gruppe mit schweren Böllern durch vierzig Hooligans auf dem Weg zum Bahnhof angegriffen. Daraufhin wurden auch die Schutzmaßnahmen vor der Unterkunft durch Aktivisten verstärkt. Selbstgebastelte Spanplattenschilder wurden aufgestellt und durch organisierte Kleingruppen getragen, um sich und andere vor Stein- und Flaschenwürfen zu schützen. Taschenlampen leuchteten die Büsche in der Umgebung aus. Die Polizeiführung rückte hinter die anwesenden antifaschistischen Schutzstrukturen, fühlte sich offensichtlich unwohl. Die unterbesetzten Beamten sicherten mit zehn Kräften das direkte Umfeld und Zugänge, während einige Transporter die nähere Umgebung bestreiften. Viele Bewohner, die bisher z.T. scherzend und lachend zwischen den Aktivisten standen, zogen sich in die Unterkunft zurück.
Telefonischer Kontakt zwischen verschiedenen antirassistischen Aktivisten sorgte für einen beständigen Informationsfluss. Einige Autos der Unterstützer mussten wegen Sabotage abgeschleppt werden, aufgeschlitzte Reifen und liegengebliebene Fahrzeuge. Einige Geflüchtete halfen den Betroffenen tatkräftig bei ihren Reparaturversuchen, trotz aller Sprachbarrieren und Hindernisse. Auch waren die verschiedenen Elemente der Unterstützungsstruktur sichtbar: neben den schützenden, kleinen Gruppen waren auch Demosanitäter und Juristen vor Ort, auch Politiker verschiedener linker Parteien hielten den beständigen Kontakt zur Polizei und setzten sich mit ihren Forderungen, zum Schutz der Unterkunft vor Ort bleiben zu können zusammen mit den Organisatoren der Kundgebung durch.
Die Situation war hochemotional. Ich wurde von einem Geflüchteten am Arm angetippt, als ich mich umdrehte kam im gebrochenen Deutsch: „Danke.“ Erst war mir nicht klar, was er meinte. Als ich realisierte, dass er sich für meine pure Anwesenheit bedankte, blieben mir alle klugen Worte im Halse stecken. Ich konnte nur mit „Sorry“ antworten, und traurig in die Richtung der Wohnblöcke zeigen, hinter denen die Rassisten verschwunden sind. „It’s ok“, antwortete er. Ich war wie paralysiert. Die Situation kam mir surreal vor, überforderte mich. Ich musste mich hinsetzen. Was der rassistische Hass, was diese abstrakte, aber höchst präsente Gefahr in der Situation, was die greifbare Stille der Anwesenden mit einem macht, fällt mir schwer in Worte zu fassen. Auf der Rückfahrt habe ich die Szenen immer wieder in meinem Kopf rekapituliert, habe versucht diesen Kloß aus meinem Hals zu bekommen. Es ist mir bis jetzt nicht gelungen.
Aber die Nacht war vorerst für uns noch nicht vorbei. Panisch kam gegen 0.30 Uhr ein junger Aktivist in die Gruppe der zu diesem Zeitpunkt fünfzig anwesenden Aktivisten. Seine Freunde hätten gerade angerufen, sie wären an einer Tankstelle auf dem Weg nach Dresden in einen Hinterhalt geraten, seien nur mit wenigen Leuten unterwegs. Sie würden mit Baseballschlägern attackiert, man hätte es splittern hören im Hintergrund des Telefongespräches. Dann sei die Verbindung abgerissen. Die Polizei bestätigte heute gegenüber Radio Dresden den Vorfall:
Das Operative Abwehrzentrum ermittelt nach Angriffen auf Unterstützer der Flüchtlinge in Freital bei der Abreise. Männer hatten die Scheibe eines Autos mit einem Baseballschläger eingeschlagen, berichteten Augenzeugen. Dies wurde inzwischen auch vom OAZ bestätigt. Eine Person in dem mit fünf Menschen besetzen Auto sei leicht verletzt worden, hieß es. Die Aktivisten sind von Freital nach Dresden von zwei Fahrzeugen verfolgt worden, sagte eine Sprecherin des OAZ unserem Sender. Die Männer hätten die Aktivisten aus Freital bis nach Dresden-Löbtau zum Gelände der HEM-Tankstelle an Tharandther Straße verfolgt. Dort sei dann das Fahrzeug beschädigt worden.
Man habe aufgrund der genauen Fahrzeugbeschreibung die Tatverdächtigen wenig später gestellt, hieß es. Nähere Erkenntnisse zu Tatverdächtigen, möglichen Verletzungen und weitere Hintergründe, können derzeit nicht erteilt werden, hieß es vom OAZ. Zudem wurden die Reifen von mehreren Autos in Freital zerstochen, teilte die Sprecherin des OAZ mit.
Berichte, wonach Aktivisten bei der Abreise im Zug attackiert wurden, konnte die Polizei bislang nicht bestätigen. Wie ein Sprecher der Bundespolizei auf Anfrage mitteilte, hätte sich niemand gemeldet oder Anzeige erstattet. Etwa 50 Demonstranten seien nach der Demo mit dem Zug abgereist.
Wenig später zogen sich die im Stadtgebiet verteilten Antirassisten wieder zusammen. Wir standen vor der Unterkunft und sahen eine lange Autokolonne von knapp zwanzig Fahrzeugen, neben denen über fünfzig Antifaschisten zur Absicherung liefen. Dieser Zug, der über hundert Meter lang war, bewegte sich gespenstisch den Hügel herunter. Die Polizisten schritten respektvoll zur Seite, anerkennend, wer hier eigentlich wen beschützt. Man sammelte sich vor der Unterkunft. Währenddessen waren noch Einzelne im Stadtgebiet unterwegs. Eine Person musste einige Kilometer weiter abgeholt werden. Während sie die fünfzehn Minuten auf den Transport wartet, hatte sie eine Angst wie selten in ihrem Leben, beschrieb sie mir. Alleine in der sächsischen Provinz, jedes vorbeifahrende Auto hätten die patrouillierenden und jagenden Nazis und Hooligans sein können. Schrecksekunden bei jedem aufleuchtenden Scheinwerfer, jedes Geräusch lässt die Angst hochschwappen. Sie wäre kurz davor gewesen, sich zu übergeben. Dann fuhr das Auto der Unterstützer vor, zur Sicherheit mit abgeschalteten Scheinwerfern. Schnell reinspringen, in der Menschenleere mit Vollgas starten und ganz klein machen im Auto. Je weniger Personen darin vermutet werden, desto unwahrscheinlicher die Gefahr eines Angriffes, so wurde ihr erklärt. Aber die einzigen Fahrzeuge, die ihnen begegnet seien, wären die Polizeitransporter, die in dieser gefährlichen und aufgeheizten Situation einfach den Ort in Richtung der Autobahn verlassen hätten.
Gegen 2.30 Uhr wurde die gemeinsame Abreise organisiert. Der Autoverbund aus den 20 Fahrzeugen wurde mit allen Menschen besetzt, die die Nacht nicht vor oder in der Unterkunft verbringen würden. Strategische Aufteilung, welches Auto wo fährt. Routenabsprachen, hektisch, Kommandos und Bezugsgruppennamen, die durch die Nacht gebellt wurden. Als alles bereit war, setze sich der Zug in Bewegung. Auf einmal Unruhe, Getöse. Die Autotüren fliegen auf, einige schwarz gekleidete Aktivisten springen heraus, dreißig rennen nach vorne, hinter ihnen Journalisten mit schweren Helmen und Schutzwesten, wie man sie sonst nur aus der Kriegsberichtserstattung kennt. Wir laufen hinterher, wollen helfen. Aber Fehlalarm. Alle wieder zurück in die Autos. Hundert Menschen, nur geschützt durch etwas Blech und Stahl, fahren langsam durch den Ort, rollen auf das Ortsausgangsschild zu. „Freital. Danke für den Besuch in der schönsten Stadt Sachsens. Kommen sie bald wieder.“ Machen wir. So oft, so häufig, so lange wie es notwendig sein wird.
Wer bleibt, sind diejenigen, die die Unterkunft bewohnen. Die sich bei uns bedankten, die ihre Stimme gegen den Rassismus erhoben. Die ihre Hilfe anboten. Sie bleiben, während sie attackiert werden, werden Steine durch ihre Fenster geschmissen werden. Sie durch die Stadt gehetzt werden. Wir können zwar wiederkommen, aber nicht immer da sein, keinen Personenschutz stellen. Dafür sind wir zu wenige, dafür ist die Zahl der hassenden Rassisten zu groß. Und am Ende dieses Leidensweges steht nur allzu oft der deutsche Staat, der diejenigen, denen er eine menschenwürdige Unterbringung verweigert, denen er verbietet, zu arbeiten, denjenigen, die er in Lager an die unwirtlichsten Orte der Republik verfrachtet, der all denjenigen nur die Abschiebung zu bieten hat, die Rückkehr in die Krisenzonen, aus denen sie geflohen sind, die Deportation ins Ungewisse ihrer eigenen Zukunft.
Hannes Kling
twittert unter @deltaware_ - mal politisch, mal persönlich, mal absurd.
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