Donnerstag, 20. Oktober 2016

Wenn die AfD mit der Front National flirtet

Von Robert D. Meyer
19.10.2016


Frauke Petry soll sich mit Marine Le Pen, Chefin der französischen Rechtspartei, getroffen haben

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AfD-Chefin Petry
AfD-Chefin Petry
Wenn sich die zwei führenden Parteivorsitzenden zweier europäischer Rechtsparteien zusammentun, dann kann dies für die Demokratie nur ein Warnsignal sein: Offenbar kamen AfD-Chefin Frauke Petry und die Vorsitzende der französischen Front National (FN), Marine Le Pen, zu einem vertraulichen Treffen zusammen, heißt es in einem Bericht der »Zeit«. Ein FN-Vertreter, der bei dem »ausführlichen Gespräch« in einem Restaurant in der Nähe von Straßburg im Juli dabei gewesen sein soll, bestätigte dies am Mittwoch gegenüber der Wochenzeitung.
Glaubt man den Aussagen, könnte sich zwischen AfD und FN womöglich eine Allianz abzeichnen. So sei das Treffen nicht nur »sehr erfreulich« verlaufen, sondern die beiden Vorsitzenden hätten »politische Freundschaft« geschlossen. Solche Töne überraschen, denn Petry hatte ebenfalls im Juli noch gegenüber der »Zeit« das Verhältnis zur FN klargestellt: »Mit dieser Partei hat die AfD nichts gemeinsam. Schließlich steht die AfD für mehr Freiheit und Eigenverantwortung anstatt für mehr Staat und weitere Umverteilung.«
Doch ganz so einfach ist es nicht: Von beiden Seiten gingen bereits vorsichtige Signale einer Annäherung aus. So erklärte Edouard Ferrand, Delegationsleiter der FN im Europaparlament, im Mai gegenüber dem »Spiegel«, beide Parteien hätten nicht nur gemeinsame Interessen, sondern sollten auch kooperieren. Er war es auch, der Petry zu einem Gespräch einlud.
Die Offerte Ferrands war nicht zufällig ausgesprochen: Der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell war im Frühjahr überraschend in die antieuropäische ENF-Fraktion gewechselt, in der auch die rechtsradikale FN Mitglied ist. Seitdem haben sich die Wege zwischen Pretzell und Le Pen immer wieder gekreuzt, etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Mitte Mai. Ohnehin wirbt der Lebensgefährte Petrys schon länger dafür, die europäische Rechte noch stärker zu vernetzen.
Eine Zusammenarbeit mit der FN? Auch AfD-Landeschef Petr Bystron kann sich das vorstellen: »Selbstverständlich sollten AfD-Vertreter wie Frauke Petry den Front National treffen und gemeinsame Schnittmengen erkunden«, so Bystron im Mai. Auch Thüringens AfD-Landeschef, Björn Höcke, eigentlich ein erbitterter Gegenspieler Petrys, gilt als Befürworter. Damals hatte er erklärt, es gehe darum, ob man »Vertrauen zwischen den führenden Köpfen beider Parteien aufbauen« könne. Die AfD dürfe nicht davor zurückschrecken, alle Gleichgesinnten in Europa zu treffen und Partner zu suchen, so Höcke.
Auf ungeteilte Liebe kann solch eine mögliche Allianz allerdings nicht hoffen: AfD-Vize Alexander Gauland erklärte gegenüber der »Frankfurter Allgemeinen am Sonntag«, er halte ein Treffen »nicht für glücklich«. Innerhalb der Partei könnte es zu Problemen kommen, da einige Mitglieder die Politik der Front National ablehnten. Zu diesen gehört auch die Europa-Politikerin Beatrix von Storch: Für sie sei die Wirtschaftspolitik der FN sozialistisch, während die AfD an die Eigenverantwortung appelliere.

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