Konferenz “Erneuerung durch Streik”

a) Erste Berichte und Fotos der Konferenz mit über 500 TeilnehmerInnen 
der RLS auf Twitter (#EdS3)

Berichte und Fotos der Konferenz der RLS gibt es auf Twitter unter #EdS3
https://twitter.com/hashtag/EdS3?src=hash

b) Praktische Solidarität. Auf der Konferenz »Erneuerung durch Streik 
III – gemeinsam gewinnen« wurde ­branchenübergreifend über Formen des 
Arbeitskampfes diskutiert

"Zum dritten Mal seit 2013 hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung und 
Gewerkschaftsgliederungen zu einer Konferenz unter dem Motto 
»Erneuerung durch Streik« eingeladen – der emotionalste Moment der 
Veranstaltung am Wochenende in Frankfurt am Main war der Besuch einer 
Delegation von Streikenden der Firma Zumtobel. Die etwa 20 Menschen, 
die am Samstag mit Transparenten auf der Bühne standen, wurden mit 
einem herzlichen und langen Applaus begrüßt, kaum jemanden in dem 
Hörsaal hielt es auf seinem Sitz..." Bericht von Claudia Wrobel in 
junge Welt vom 04.10.2016
http://www.jungewelt.de/2016/10-04/058.php

Siehe auch: Allgemein? Verbindlich! Kontroverse: Sollen Tarifverträge 
per Gesetz für alle gelten? Oder schwächt das letztlich Gewerkschaften?

"Zu Beginn der ersten Podiumsdiskussion bei der Konferenz »Erneuerung 
durch Streik III« am Freitag abend in Frankfurt am Main waren sich 
noch alle Teilnehmer einig. Michaela Rosenberger, Bundesvorsitzende 
der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), Bernd Riexinger, 
Vorsitzender der Partei Die Linke, und Mathias Venema, 
Landesfachbereichsleiter Besondere Dienstleistungen bei ver.di Hessen, 
betonten, dass der Kampf gegen Prekarisierung und für Einigkeit in der 
Belegschaft wichtig für das Zurückdrängen rassistischen Gedankenguts 
innerhalb der Arbeiterschaft sei. Bei der Frage, wie derartigen 
Spaltungsversuchen zu begegnen sei, gab es allerdings einen 
entscheidenden Unterschied..." Bericht von Claudia Wrobel in junge 
Welt vom 04.10.2016 - vorerst nur im Abo
https://www.jungewelt.de/2016/10-04/059.php

c) Erneuerung der Gewerkschaften? Bruch mit der Klassenzusammenarbeit

„Gemeinsam gewinnen“ heißt das Motto der dritten Konferenz „Erneuerung 
durch Streik“, die vom 30. September bis zum 2. Oktober in 
Frankfurt/Main stattfindet. So gut es ist, dass es diesen Rahmen für 
kämpferische, aktive und linke KollegInnen gibt, so groß ist auch 
diesmal die Gefahr, in den vielen kleinen Problemen der 
gewerkschaftlichen Alltagspraxis stecken zu bleiben und dem Bemühen, 
damit fertigzuwerden. Zugespitzt zeigt es sich daran, dass es seit der 
letzten Konferenz eine Rechtswende in einem beträchtlichen Teil der 
ArbeiterInnenklasse gibt, dass die AfD die höchsten Stimmenanteile bei 
denen erhält, die wahlsoziologisch als „ArbeiterInnen“ bezeichnet 
werden - und das nicht nur im Osten. Da brauchen die Gewerkschaften 
mehr als Argumente gegen Rassismus für „StamtischkämpferInnen“. Wenn 
bei sinkender Tendenz nur noch die Hälfte der Klasse durch 
Tarifverträge und Betriebs- oder Personalräte erreicht wird, dann 
müssen wir über eine „erneuerte Gewerkschaftspraxis“ hinaus Fragen 
stellen. (…) Wir brauchen nicht nur eine Erneuerung der 
gewerkschaftlichen Praxis, sondern der ganzen Ausrichtung. Das 
erfordert eine breite Debatte in den verschiedenen gewerkschaftlichen 
Strukturen und gerade auch auf dieser Konferenz. (…) Vor zwei Jahren 
hätte das damals aktuelle Thema des Angriffs auf das Streikrecht dazu 
dienen können, um eine Bewegung gegen die Kollaboration der 
DGB-Spitzen mit Regierung und Kapital zu formieren. Die 
Streik-Konferenz in Hannover hatte es damals versäumt, hier einen 
entsprechenden Aufruf zu diskutieren und zu einer zentralen Demo in 
Berlin aufzurufen. Wir schlagen vor, jetzt das Thema Leiharbeitstarife 
auch in diesem Sinne zu nutzen: Nein zur Verlängerung der 
Tarifverträge. Zentrale Demo in Berlin oder am Tagungsort der 
Verhandlungen, falls der bekannt wird. Massenaufruf ausgehend von 
dieser Konferenz zur Verbreitung in Betrieben und 
Gewerkschaftsgliederungen...“ Beitrag von Frederik Haber in Neue 
Internationale 213 vom  Oktober 2016 von und bei Arbeitermacht
http://www.arbeitermacht.de/ni/ni213/erneuerungdurchstreik.htm

Die Bilanz der letzten Jahre im Text: „… Die ganze Zielrichtung der 
Agenda 2010, das Lohnniveau dauerhaft zugunsten der Exportfähigkeit zu 
senken, wurde ebenso mitgetragen wie die Ausweitung der Leiharbeit. 
Sie soll geregelt werden, nicht bekämpft. Statt durch Kündigung der 
Tarifverträge für LeiharbeiterInnen diesen das gesetzliche Equal-pay 
zu erlauben, sollen diese Abmachungen in Geheimverhandlungen erneut 
verlängert werden. Ebenso wenig wurde auch nur ein wichtiger Kampf 
gegen Werksschließungen ernsthaft seitens der Organisationen 
unterstützt. Wenn, dann nur von den lokalen Strukturen ohne Einsatz 
der Kampfkraft der gesamten Organisation. Die Streiks bei der Post, 
den ErzieherInnen und im Öffentlichen Dienst wurden ausverkauft. Die 
IG Metall schließt trotz größter Mobilisierungen in den Warnstreiks 
stets so ab, dass es dem Kapital nicht wirklich weh tut. Die Krönung 
dieser Unterordnung unter die Strategie des deutschen Kapitals, 
Großmacht in Europa und auf der Welt durch Wirtschaftsmacht zu sein, 
war es, den Angriff auf das Streikrecht  mitzumachen. (…) Kein Wunder, 
dass bei einer solchen Politik auch die internationale Solidarität auf 
der Strecke bleibt. Die Erpressungen Griechenlands wurden durch unsere 
Vorstände mitgetragen, die französischen Gewerkschaften erhielten 
keine Solidarität im Kampf gegen die dortige „Agenda“. Auf dieser 
Schiene werden auch Rüstungsexporte, TTIP und CETA gut geheißen - wenn 
nur ein paar Standards eingehalten werden…“