Dienstag, 22. Dezember 2015

Democracy loading... Myanmar nach den Wahlen 2015


Die neue Publikation der Arbeitsgruppe Burma und der Burma-Initiative zu den Entwicklungen und Perspektiven nach den Wahlen in Myanmar erschien am 18.12.2015 als Beilage in der Tageszeitung taz.
 Die vergangenen Parlamentswahlen in Myanmar, aus denen die National League for Democracy (NLD) als Siegerin hervorging, können als Schlüsselmoment für die Transition von einem autoritären Regime hin zur Demokratisierung Myanmars gedeutet werden. Gleichwohl ist der Wahlprozess als einer von vielen Indikatoren für den fragilen Demokratisierungsprozess zu verstehen. Die tiefer liegenden sozialen, politischen und wirtschaftlichen Umstände, die die Transition erschweren, sind vielschichtig und stellen eine große Herausforderung für die in der Politikpraxis noch relativ unerfahrene NLD dar: Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes wird durch den Ausverkauf seiner Ressourcen und den landesweiten Ausbau von Infrastrukturprojekten vorangetrieben. Die Tatsache, dass sich das Gros der Ressourcen in den Regionen der ethnischen Minderheiten befindet und zivilgesellschaftliche Mitbestimmung größtenteils noch ein Fremdwort für Staat und Wirtschaft ist, führt seit Jahrzehnten regelmäßig zu Konflikten. Die jahrzehntelangen bewaffneten Konflikte zwischen dem Militär und den ethnischen Minderheiten gilt es im Rahmen eines inklusiven politischen Dialogs zu befrieden, indem alle beteiligten AkteurInnen an den Verhandlungstisch gebracht werden. Weder sind bislang alle betroffenen ethnischen Gruppen und religiösen Minderheiten an den Friedensgesprächen beteiligt, noch sind die landesweiten antimuslimischen Ausschreitungen Teil der Debatte. 

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