Die Oligarchie begeht keinen Selbstmord

Putschisten raus! Von Carlos Aznárez, Resumen Latinoamericano Das, was sich am Sonntag in Honduras ereignet hat, ist etwas Wohlbekanntes, denn zum Unglück der Völker wiederholt es sich immer wieder: Die sogenannten »formalen« Demokratie sind eine Maschinerie zum Erhalt der sakrosankten Institutionen des Kapitalismus. Um diesen sicherzustellen, greifen sie zu skandalösem Betrug, wie in diesem Fall, oder nutzen – wenn nötig – die polizeilich-militärische Übermacht, wie es zu anderer Gelegenheit in Honduras geschehen ist. Es war weltweit bekannt, dass in den vergangenen Monaten alle Umfragen, auch die der Opposition, gezeigt haben, dass der Sieg der Kandidatin der Partei LIBRE unumkehrbar war. Xiomara Castro hat das Land durchreist, begleitet von wirklichen Massenkundgebungen, und hat auf ihrem Weg nicht nur den Jubel ihrer Anhänger empfangen, sondern auch jede Art von Beleidigung durch die regierende Rechte. Letztere haben zweifellos auf den Umfang der Volksunterstützung für die LIBRE reagiert, die den Sieg praktisch gesichert hatte. Aber die Betrugswarnungen sind nicht nur Drohungen geblieben. Daran haben gestern zahlreiche internationale Wahlbeobachter erinnert, die über Stunden miterlebt haben, wie das Oberste Wahlgericht (TSE) Tausende Akten versteckte und mit militärischer Hand den Sieg des oligarchen Kandidaten Juan Orlando Hernández gesichert haben, und nun herausfinden wollten, in welchem »Bermuda-Dreieck« diese Zehntausenden Stimmen für Xiomara verschwunden sind, die jeder der Anwälte von LIBRE beim Auszählen der Urnen gesehen hat. Auch ein anderer der Kandidaten, Salvador Nasrala von der Antikorruptionspartei, hat wegen des offenen Betrugs bereits seine Nichtanerkennung der vom TSE verbreiteten Ergebnisse erklärt. Das große Problem war, und jetzt erkennen das einige LIBRE-Führer an, dass man so naiv war, von Anfang an dieses TSE anzuerkennen, dessen Mitglieder die selben sind, die 2009 den Militärputsch abgesegnet haben. Es muss zweifellos eine gewisse Naivität gewesen sein, zu glauben, dass diejenigen, die über Jahre einen Putsch durchgeführt haben, die Bauern von Aguán massakrierten, die Ermordung von Journalisten und die Einkerkerung Tausender Honduraner gebilligt haben, Wahlen organisieren könnten, um letztlich besiegt zu werden. Die Bourgeoisie begeht keinen Selbstmord und kann nur durch die Mobilisierung des Volkes Schach-matt gesetzt werden. Das ist einer der Widersprüche, die diese nicht repräsentativen und noch viel weniger partizipativen Demokratien fast immer hervorbringen: abgekartete und korrupte Institutionen, die von käuflichen Richtern und Beamten besetzt werden, die perfekt die Aufgabe erfüllen, den Kapitalismus zu retten und wenn nötig die Repression zu rechtfertigen, wenn es für ihre Absichten nötig ist. Es war gerade das TSE, das Ergebnisse bekanntgegeben hat, die die große Mehrheit des Volkes nicht glaubt. Und das passiert, weil das honduranische System denen kein Stück nachgeben wird, die grundlegende Veränderungen anstreben. Es ist das selbe System, das seinerzeit unverdient von der großen Mehrheit der Länder Lateinamerikas »begnadigt« wurde, damit es in die kontinentalen Foren zurückkehren konnte, wobei dem heldenhaften Volkswiderstand der Rücken zugekehrt wurde. Xiomara Castro hat die Wahlen zweifellos gewonnen (mit einem Vorsprung von rund fünf Punkten vor dem Regierungslager), aber die oligarche und putschistische Rechte hat alle Machtinstanzen (Exekutive, Legislative, Judikative, Medien) in der Hand und kann es sich erlauben, diesen perversen Widerspruch zu schaffen: Der an den Urnen erzielte Sieg wurde bei der Auszählung verloren. Das unterscheidet sich nicht sehr von dem, was zweimal den Anhängern von André López Obrador in Mexiko passiert ist. Aus diesem Beispiel ergeben sich auch einige Lehren. Was durch den Wahlbetrug verloren wird, muss ohne Zeitverlust auf der Straße zurückgewonnen werden. Das hat Juan Barahona, führender Vertreter der Nationalen Volkswiderstandsfront und der Partei LIBRE bereits angekündigt: »Wir werden nicht mit verschränkten Armen zusehen, und wenn sie uns den Sieg stehlen, werden wir zu dem zurückkehren, was wir immer getan haben: auf den Straßen von Honduras Widerstand leisten, Widerstand leisten, Widerstand leisten. Xiomara Castro hat gewonnen, und momentan sieht es nicht so aus, als könne sie das Problem allein mit Anzeigen und Pressekonferenzen lösen, während das Risiko besteht, diejenigen zu enttäuschen, die seit jenen unvergesslichen Tagen 2009 so sehr gekämpft haben. Vor allem ist es notwendig, die Einheit um LIBRE zu bewahren, und dass die Führung ganz schnell die Führung des Prozesses wieder übernimmt und auf nationaler und internationaler Ebene klare Signale sendet, dass sie nicht bereit ist, diesen erneuten Raub des Mehrheitswillens ihres Volkes geschehen zu lassen. Wenn die Tore der pseudodemokratischen Legalität verschlossen werden, wenn es darum geht, mit der Frechheit eines betrügerischen Gerichts einen Sieg der alten Herren zu erzwingen, bleibt dem honduranischen Volk kein anderer Weg als die direkte Konfrontation mit seinen Klassenfeinden. Schmerzhaft, aber notwendig, trotz aller damit verbundenen Konsequenzen. Aber es gibt Umstände, unter denen »die andere Wange hinhalten« für die Völker nur bedeutet, die Agonie zu verlängern. Quelle: Resumen Latinoamericano / Übersetzung: RedGlobe