Montag, 17. Oktober 2016

Querfront auf den Philippinen?



Seit über 100 Tagen ist Rodrigo Duterte nun Präsident der Philippinen. 
Der „Überraschungssieger“ aus der Provinz hatte versprochen: Er werde 
wieder Sicherheit im Land herstellen, die Unterwürfigkeit gegenüber 
den USA beenden, einen Mindestlohn einführen, der zum Leben reicht und 
die Leiharbeit verbieten. Sicherheit im Land herstellen bedeutete zwei 
Komplexe: Den Kampf gegen die Drogenbarone aufnehmen – und vor allem 
den gegen die Guerilla der KP beenden, auch als „Leitfaden“ für andere 
solche Konflikte. Friedensverhandlungen wurden ebenso unmittelbar nach 
Amtsantritt begonnen, wie die „Jagd auf Drogenhändler“, von denen in 
seiner kurzen Amtszeit täglich etwa 10 per Lynchjustiz erschossen 
werden. Wer diesen Krieg unterstützt – und wer die Opfer sind – 
darüber gibt es auf den Philippinen nicht nur eine große Debatte, 
sondern heftige Auseinandersetzungen. Die durch die Absage gemeinsamer 
Militärmanöver mit den USA und gleichzeitiger Ankündigung einer Reise 
in die VR China noch befeuert wurden. Eine Regierung, in der 
(zumindest) KP-„nahe“ Minister ebenso vertreten sind, wie jene Kräfte, 
die öffentlich zur Lynchjustiz aufrufen? Unsere Materialsammlung 
„Querfront auf den Philippinen?“ vom 13. Oktober 2016 von Helmut Weiss 
ist ein Versuch, Orientierungshilfe zu leisten in einer Situation, die 
so durchaus auch in anderen Ländern denkbar wäre.
http://www.labournet.de/?p=105652

Darin auch ein Thema: "... Dutertes Wahlversprechen waren deutlich – 
und werden jetzt eingefordert. Im Zentrum dabei steht sein 
angekündigtes Verbot der Zeitarbeit – die Fünfmonatsbeschäftigungen 
betreffen nach verschiedenen Angaben rund ein Drittel aller 
Beschäftigten, die vor dem sechsten Monat, der ihnen – ein bisschen – 
mehr Rechte bringen werden, ihre Verträge beendet sehen müssen. 
Dutertes Wirtschaftsberater jedenfalls haben bisher nichts in diese 
Richtung unternommen, sondern die übliche hirnlose aber profitreiche 
neoliberale Propaganda verbreitet – dennoch: Gesetzesvorhaben gibt 
es…" und dazu einige Beiträge zum Kampf gegen die Ausweitung prekärer 
Beschäftigungsverhältnisse, dennn etwa ein Drittel aller Beschäftigten 
sind ZeitarbeiterInnen ("5plus5-Verträge") - da hätte der DGB was zu 
Tarifieren!

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