Donnerstag, 13. Oktober 2016
Am 7. Oktober sollte ein Generalstreik in Belgien stattfinden: Abgesagt. Teilweise…
Über den Sinn und die Wirkung von wiederholten eintägigen
Protest-Generalstreiks kann man unterschiedlicher Meinung sein –
selbst in der BRD. Weniger geht das, wenn es sich um Absagen von
beschlossenen Aktionen handelt, wie jetzt in Belgien geschehen. Weil
die Regierung das Datum der Vorstellung des neuen Haushalts auf später
im Monat verschoben hat, wurde auch der beschlossene Generalstreik
„vertagt“. Der ein bisschen schwerer zu organisieren sein dürfte, als
eine Kabinettssitzung. Diese Absage hat nun erhebliche Debatten hervor
gerufen, zumal die Demonstration in Brüssel in der letzten Woche
deutlich gemacht hatte, dass Empörung und Bereitschaft zum Widerstand
massiv vorhanden sind. In der gemeinsamen Erklärung „Déclaration du
front commun syndical“ vom 20. September 2016 (hier dokumentiert beim
Gewerkschaftsbund FGTB) wird eben die Verschiebung der
Haushalts-Präsentation durch die Regierung als Grund der Absage
genannt und unterstrichen, man werde dann, wenn der Haushalt bekannt
sei, neue Aktionen diskutieren, ohne irgendeine Möglichkeit
auszuschließen
http://www.abvv.be/web/guest/press-releases-fr/-/press/5051872/
Siehe dazu auch Beiträge zur Debatte dieser Haltung – und zu
Gewerkschaften, die am 7. Oktober zum Streik aufrufen
http://www.labournet.de/?p=105206
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