HÄNDE WEG VON SYRIEN UND IRAN!

JETZT HANDELN! von Jens-Torsten Bohlke Die Verschiebung des geplanten Bombardements gegen die Regierung Assad in Syrien durch die atomar hochgerüsteten imperialistischen Großmächte USA, Frankreich und Großbritannien sowie weitere Vasallen dieser Kriegsverbrecherbande, zu denen auch Israel, die Türkei und Deutschland gehören, stellt nur eine taktische Finte für Fassadenspielchen innerhalb des UN-Sicherheitsrates gegenüber den dortigen Veto-Mächten Rußland und VR China dar. Keinesfalls sind US-Präsident Obama oder Frankreichs Präsident Hollande davon abgerückt, dieses neuerliche imperialistische Kriegsverbrechen zu begehen, welches diesmal das syrische Volk treffen und ihm unermeßliches Leid zufügen wird. DIE IMPERIALISTISCHE KRIEGSPROPAGANDA WIRD IMMER ZYNISCHER Die Kriegstreiber im NATO- und EU-Bündnis sowie darüber hinaus geben vor, daß sie die Infrastruktur und die militärischen Stellungen der Regierung Assad vernichten wollen. Besonders zynisch ist ihre Behauptung, dass so ein tagelanger und angeblich „kurzer Luftschlag“ dem „Schutz der syrischen Zivilbevölkerung“ dienen könnte. Jeder sich etwas informierende Mensch weiß, dass es diesem imperialistischen Räuberbündnis lediglich darum geht, die von ihm finanzierte und mit Waffen ausgerüstete Invasion ganzer Söldnerheere im Stil einer „5. Kolonne“ in Syrien derzeit vor der endgültigen militärischen Niederlage durch die Truppen der syrischen Armee zu bewahren, welche durch den gewachsenen Rückhalt in der syrischen Bevölkerungsmasse infolge der brutalen Kriegsverbrechen mordender und sengender „islamistischer Gotteskrieger“ von der türkischen und jordanischen Grenze her die Truppen des Assad-Regimes trotz vieler berechtigter Vorbehalte gegenüber der bürgerlichen Assad-Regierung unterstützt und keine islamistisch verbrämte abhängige pro-imperialistische Diktatur in einer Halbkolonie Syrien wünscht. SYRIENS VOLK HAT SICH BISHER IMPERIALISTISCHEM DIKAT NICHT GEBEUGT Ein „Regimewechsel“ auf Befehl der aggressivsten imperialistischen Großmächte fand in den letzten beiden Jahren der Invasion ausländischer Söldnerbanden gegen Syrien nicht die Unterstützung im syrischen Volk, welche sich die imperialistischen Kriegsverbrecher erwünscht und erhofft hatten. Die Heuchelei darüber, dass die Tage der Regierung Assad in Syrien gezählt seien, erwies sich als Heuchelei und ist immer wieder von der Tatsache ad absurdum geführt worden, dass die syrischen Regierungstruppen im sog. Bürgerkrieg die Oberhand gegenüber den ausländischen mordenden Söldnerbanden behalten konnten. DIE ULTRA-RELIGIÖSE „5. KOLONNE“ IMPERIALISTISCHER SÖLDNER UND MORDBRENNER SCHAFFT DEN „REGIMEWECHSEL“ ALLEIN NICHT MEHR Die Lakaien der aggressivsten imperialistischen Großmächte unter den bürgerlichen Kräften in Syrien haben die USA, Frankreich und Großbritannien immer wieder aufgefordert, von der indirekten militärischen Intervention in Syrien mittels der entsandten ausländischen Söldnerverbände in großer Zahl von ganzen Divisionsstärken endlich zu direkten militärischen Interventionshandlungen in Form von Bombardements und „Sturmreifschießen“ der Assad-Regierung in Syrien überzugehen, weil nur auf diesem Weg die sich als „Rebellen“ vor der Weltöffentlichkeit falsch maskierenden ausländischen Schlächterbanden in Syrien ihren Auftrag aus den imperialistischen Kommandostäben in Washington, Paris, London, Tel Aviv, Dubai, Riad und Ankara ausführen können: Sturz des Assad-Regimes und „Regimewechsel“ als Teil der imperialistischen Neuordnung des Mittleren Ostens, wozu dann im Anschluss an die Unterwerfung des unabhängigen Syriens die Unterwerfung Irans gehören würde, was die von diesem imperialistischen Räuberbündnis geplante Fortsetzung der militärischen Intervention im Nahen und Mittleren Ostens wäre. WIR KOMMUNISTEN STEHEN AN DER SPITZE DER ANTIIMPERIALISTISCH-DEMOKRATISCHEN BEWEGUNG DER VÖLKER ALLER LÄNDER Wir Kommunisten sind stets der Kern der antiimperialistisch-demokratischen Bewegung weltweit gewesen, wenn es um die Verhinderung von imperialistischem Raubkrieg und den Kampf gegen Kolonialismus und alle Formen der Unterdrückung und der Ausbeutung der Völker durch das profitgierige aggressive Finanzkapital und die Monopolgruppen ging. Breite Bevölkerungsmehrheiten in den hochentwickelten imperialistischen Staaten bis hinein in die USA lehnen den imperialistischen Raubkrieg gegen Syrien ab. Diese Ablehnung der jetzt wieder sehr akut gewordenen imperialistischen Kriegstreiberei erfordert gerade in diesem jetzigen Moment der ständig posaunten „Unvermeidlichkeit“ einer direkten militärischen Intervention imperialistischer Großmächte gegen den militärisch erheblich schwächeren Gegner Syrien der massiven antiimperialistisch-demokratischen Protests aller friedliebenden Menschen und der gesamten demokratischen Weltöffentlichkeit. WIR RUFEN ZUR MASSENAKTION GEGEN IMPERIALISTISCHEN KRIEG AUF Getreu dem einstigen Aufruf der deutschen Kommunistin Rosa Luxemburg rufen wir insbesondere die Völker der Syrien aggressiv gegenüberstehenden imperialistischen Mächte dazu auf, den eigenen Henker-Regimen endlich konsequent in den Arm zu fallen, die eigenen Streitkräfte an jeder Beteiligung am angekündigten imperialistischen Raubkrieg gegen Syrien zu hindern, sich den Kriegstreibern aktiv in den Weg zu stellen und dem syrischen Volk in seiner jetzigen Gefahr und Bedrängnis nicht die humanistisch gebotene Solidarität bei der Abwehr der akuten Interventionsgefahr zu versagen. Beteiligt Euch an allen Aktionen vor Ort gegen den drohenden imperialistischen Luftangriff auf Syrien! Schließt Euch aktiv folgenden Aktionen an (wir zitieren aus einer Rundmail der Friedensbewegung): „In vielen Orten werden Friedensgruppen bei Beginn von Bombardements zu spontanen Demonstrationen in den Innenstädten aufrufen (meist um 17 Uhr). Die meisten aktuellen Demos und Kundgebungen sind aber beim Antikriegstag aufgeführt (s.u.) Antikriegstag 1. September 2013: Bei den Aktionen zum Antikriegstag am jetzigen Wochenende 31. August / 1. September wird der Syrienkonflikt Hauptthema werden. Beteiligt Euch an den Aktionen gegen militärische Intervention und Eskalation des Krieges in Syrien! Geplante Veranstaltungen finden sich unter: http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/akt13ter.htm Die Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag wenden sich gegen eine militärische Intervention in Syrien und im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl vor allem gegen den deutschen Waffenhandel, z.B. die geplanten Lieferungen von Kampfpanzern Leo 2 nach Saudi-Arabien und Katar sowie gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und fordern „Truppen raus aus Afghanistan“, einen Verhandlungsprozess und zivile Hilfe. (vgl. auch http://www.afghanistanprotest.de). Die Pläne zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr werden scharf kritisiert. Von den Aktivisten in der Türkei kommt die dringende Bitte, am Antikriegstag Solidarität mit den Freiheitsbewegungen zu zeigen und die Aussetzung der Rüstungs- und Polizeizusammenarbeit mit dem repressiven Erdogan-Regime zu fordern – Taksim ist überall! Außerdem bekräftigen die Gruppen bei den Aktionen zum Antikriegstag den Widerstand gegen die neonazistischen Umtriebe in Deutschland, z.B. am 31.08. bei „Dortmund stellt sich quer“. Weitere wichtige Termine: 31.8./1.09.: Blockupy veranstaltet am Samstag in Frankfurt/M. (10.30 Uhr Saalbau Gallus) das Tribunal zum skandalösen Polizeieinsatz vom 1. Juni 2013 (Frankfurter Kessel) und bereitet bei einem Aktiventreffen am Sonntag (11.30 Uhr DGB-Haus) die Aktionstage 2014 vor. Infos: https://blockupy-frankfurt.org Unmittelbar nach dem Tribunal am Samstag treffen sich um 16.30 Uhr ebenfalls im Saalbau Gallus deutsche, türkische und kurdische Organisationen zur Beratung für weitere Aktivitäten in Solidarität zur Taksim-Freiheitsbewegung. 7.09.: Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Gegen die Vorratsdatenspeicherung und Konsequenzen aus den Geheimdienstskandalen. Infos: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/ Am Freitag, 30.08. wird ebenfalls in Berlin der Whistleblower-Preis an Edward Snowden verliehen (der leider nicht selbst dabei sein kann). Beste und angesichts der aktuellen Entwicklung auch zornige Grüße aus dem Büro des Netzwerks Friedenskooperative Kristian Golla, Philipp Ingenleuf und Mani Stenner“