Bewegung mit Potenzial. Streiks und Aktionen für mehr Personal in Kliniken könnten eine Abkehr vom Marktsystem im Gesundheitswesen einleiten

“… Obwohl das politische und mediale Establishment kein anderes Thema mehr zu kennen scheint als Asyl und Flüchtlinge, halten das nur 39 Prozent der gut 1.000 Befragten für sehr wichtig. Vom Thema Gesundheitspolitik und Pflege meinen das 69 Prozent. Es ist damit „das Top-Thema für die Deutschen“, so die Meinungsforscher von infratest dimap. Und das zu Recht. Denn die Probleme im Gesundheitswesen sind gravierend. (…) Die Belegschaften können die Klinikleitungen zwar zur Einstellung von zusätzlichem Personal zwingen – was neben der Charité bislang unter anderem an den vier baden-württembergischen Unikliniken und am privatisierten Universitätsklinikum Gießen und Marburg gelungen ist. Das grundsätzliche Problem der Unterversorgung lösen diese Verträge aber nicht. Hierfür sind flächendeckende Regelungen durch den Gesetzgeber erforderlich. Ver.di fordert seit geraumer Zeit für alle Krankenhausbereiche verbindliche Personalvorgaben per Gesetz. Dagegen wehrt sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit all ihrer Lobbymacht – bislang erfolgreich. Die Tarifkonflikte spielen eine große Rolle dabei, die öffentliche Aufmerksamkeit zu erhalten und den Druck auf die Regierenden zu erhöhen. (…) Solche Arbeitskämpfe in Kombination mit vielen kleineren betrieblichen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen haben den gesellschaftlichen Diskurs bereits grundlegend verschoben. Das vor rund 15 Jahren eingeführte Finanzierungssystem der Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) wird nicht mehr nur in linken Kreisen kritisiert. Die DRGs haben die Krankenhäuser in einen Preiswettbewerb getrieben, der insbesondere in den Servicebereichen und in der Pflege drastischen Personalabbau zur Folge hatte. Noch vor wenigen Jahren galt es im etablierten Politikbetrieb dennoch als Tabu, dieses System grundsätzlich in Frage zu stellen. Das hat sich geändert…” Artikel von Daniel Behruzi vom 23. Januar 2019 bei lunapark21