Dienstag, 22. Januar 2019

Politiker*innen als Ziel von Angriffen


Bis Ende November 32 Fälle in Thüringen registriert



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    • Erfurt. Auch im vergangenen Jahr sind Politiker in Thüringen Ziel politisch motivierter Straftaten geworden. Bis Ende November 2018 wurden 32 Fälle registriert, wie eine aktuelle Aufstellung des Landeskriminalamts (LKA) zeigt. Teils waren die Politiker selbst betroffen, teils ihre Mitarbeiter oder die Angriffe galten den Büros. Meist ging es jedoch um Beleidigungen, wie aus den LKA-Daten und der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Siegfried Gentele hervorgeht.
      So ermittelte die Polizei zwischen Anfang Januar und Ende November 2018 in 10 Fällen wegen Beleidigungen und in jeweils 7 Fällen wegen Bedrohungen oder Sachbeschädigungen, die sich gegen Politiker richteten. Im Gesamtjahr 2017 gingen die Ermittler 13 Beleidigungen gegen Politiker und 19 Sachbeschädigungen nach. In 4 Fällen ging es um Bedrohungen.
      Im gesamten Jahr 2017 wurden laut Innenministerium insgesamt 53 Fälle bekannt, bei denen Politiker Ziel von Angriffen waren. Derartige Fälle erregten in der Vergangenheit immer wieder für Aufmerksamkeit.
      Im Sommer 2017 attackierte ein 35-jähriger Mann die Vize-Landtagspräsidentin Margit Jung (LINKE) in ihrem Wahlkreisbüro in Gera. Dabei schlug er ihr nach damaligen Angaben von Polizei und Partei mit einem Heft oder einem Werbeflyer ins Gesicht. Der Mann wurde anschließend vorübergehend festgenommen und kam in eine psychiatrische Einrichtung.
      Solche Attacken gibt es nicht nur in Thüringen. So wurde letztes Wochenende das Wohnhaus der Linkenabgeordneten Karen Larisch mit Buttersäure im mecklenburgischen Güstrow attakiert . Ende letzten Jahres erneut das Rothaus in Chemnitz, in dem auch die LINKE Sachsen Büros hat. dpa/nd

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