Montag, 28. Januar 2019

Aktionswoche 01. bis 10.02.19: Das Ergebnis der Kohlekommission ist kein Konsens! Kohle stoppen. Klima schützen.


"Klimagerechtigkeit nicht verhandelbar!"Schmelzende Gletscher, steigende Meeresspiegel, Artensterben, stärkere und häufigere Wetterextreme – dies sind nur einige der vielen Folgen des Klimawandels. (…) Doch die Realität in der Politik sieht anders aus: Dort beschlossene Klimaschutz-Maßnahmen sind nicht mehr als Augenwischerei. So auch die sogenannte „Kohlekommission“. Eigentlich sollte sie laut der Bundesregierung einen Vorschlag zum Kohleausstieg erarbeiten und ein Enddatum festlegen, um die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zu garantieren. Von diesen Zielen ist mittlerweile allerdings keine Rede mehr. Es zeichnet sich ab, dass Energiekonzerne ihre Interessen durchsetzen können, und dass die Abschaltung von Kohlekraftwerken erst weit nach 2020 beginnen soll – und selbst das mit hohen Entschädigungen und nur im Einverständnis mit den Konzernen. (…) Trotzdem wird versucht werden, das Ergebnis der Kohlekommission als „Konsens“ darzustellen, welches die gesellschaftliche Auseinandersetzung um Kohle beenden soll. Dem stellen wir uns entgegen: der Konflikt wird weiter gehen, denn das Ergebnis ist kein Konsens. Es wird in keinster Weise ausreichen, um die Klimakatastrophe aufzuhalten. Darum akzeptieren wir es auch nicht. Wir fordern den Kohleausstieg jetzt! Darum rufen wir dazu auf, euren Widerstand auf die Straße zu tragen. Zeigt, dass ihr nicht damit einverstanden seid, dass die Zukunft des Planeten verspielt wird. Vom 01.02 bis zum 10.02. werden in ganz Deutschland Proteste gegen das Ergebnis der Kohlekommission stattfinden. Zum Auftakt werden wir zunächst am Freitag, den 01.02. in Berlin am Bundesministerium für Wirtschaft und Energie starten. Dort, am Tagungsort der Kohlekommission, wollen wir zeigen, dass der Konflikt um die Kohle noch nicht befriedet ist. Danach werden Aktionen in Leipzig, Hamburg, München und Köln starten, gefolgt von einer dezentralen Aktionswoche im gesamten Bundesgebiet…” Aufruf zur Aktionswoche vom 11. Januar 2019 von Ende Gelände und weiteren Klimagerechtigkeitsgruppen externer Link. Siehe zum Hintergrund unser Dossier Kohlekommission: Arbeitsplätze? Welche Arbeitsplätze? und hier aktuell zur Aktionswoche:
  • Einladung zu bundesweiten Protesten zum Abschluss der Kohlekommission +++ Straßenblockade in Berlin am 1. Februar +++ Endspurt zum Kohleausstieg 2019 New 
    “Zum Abschluss der Kohlekommission ruft Ende Gelände zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Am Freitag, den 1. Februar werden Aktivist*innen in Berlin ab 14 Uhr die Straßen rund um das Wirtschaftsministerium blockieren, wo die Kohlekommission zu ihrer letzten Sitzung zusammenkommt. Auch in zahlreichen weiteren Städten sind Aktionen geplant. „Die Kohlekommission fährt uns in die Klimakrise. Statt um Zukunft für alle geht es hier um viel Geld für wenige. Wir nehmen den Kohleausstieg selbst in die Hand und tragen unseren Widerstand aus den Kohlegruben an die Orte der politischen Entscheidungsfindung. Wir lassen uns die Zukunft nicht klauen!“, so Nike Mahlhaus, Pressesprecherin von Ende Gelände. In Hamburg, Bielefeld Leipzig, Essen, München, Bonn und weiteren Städten sind im Zeitraum bis zum 10. Februar Aktionen von lokalen Ende-Gelände-Gruppen angekündigt…” Presseeinlandung von ‘Ende Gelände 2018′ vom 25. Januar 2019 externer Link

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