Montag, 19. März 2018

Bundeswehr verlängert 6 Einsätze

Am Mittwoch den 07.03. hat das Bundeskabinett gefordert 6 Bundeswehreinsätze zu verlängern und auszuweiten. Darunter sind die Einsätze in Afghanistan; dort sollen zukünftig 1300 Truppen, also 320 mehr als zuvor, stationiert werden; in Mali, wo von 1000 auf 1100 aufgestockt werden soll und in Irak, wo das Einsatzgebiet von Nordirak auf ganz Irak ausgeweitet wird.
Als zynische Randbemerkung ist festzuhalten, dass die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen Ende Januar mit knapp 14.600 einen Höchststand erreicht hat, was 1770 mehr als im Vorjahr sind. Auch ist der Anteil der sogenannten „Duldungen“ zurückgegangen und insgesamt wurden nur 44% der afghanischen Anträge 2017 angenommen worden. Für die Reaktionäre scheint die Situation in Afghanistan derart zu sein, dass die Soldaten dort zwar Unterstützung brauchen, die Bevölkerung jedoch nicht.
Auch zu bemerken ist, dass die öffentliche „Kritik“ sich darauf beschränkt, ob die Bundeswehr denn überhaupt in der Lage sei diese Einsätze auszuweiten, da es ihr ja an Mitteln fehle.
Erstens sei hier erneut auf den Artikel „Das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln“ verwiesen. Auch das Ausweiten dieser Einsätze ist Teil dieses Strebens. Außerdem sei festgehalten, dass es der Bundeswehr absolut nicht an Mitteln fehlt. Die Bundeswehr ist gut ausgerüstet und jeder der sich z.B. über „nach Überhitzung schief schießende Gewehre“ beschwert hat ein absurdes Bild davon wie Sturmgewehre aufgebaut sind und im Kampf eingesetzt werden. Alles was diese „Kritik“ ist, ist Propaganda für den Ausbau des deutschen Militärs und so keine Kritik seiner imperialistischen Natur sondern eine Unterstützung von ihr.

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