Dienstag, 22. Januar 2019

Rechte Gewalt, Notwehr und Nothilfe: Danke, Antifa


Buch: Antifaschismus als FeindbildWer im Kampf gegen Rechts die Parole „Keine Gewalt“ zitiert, lässt Neonazi-Opfer im Stich. Die Gewalt, die sie erfahren, wird so nicht verhindert. (…) Das staatliche Gewaltmonopol hat Kamal K. damals nicht geholfen. Und wer angesichts der zahlreichen Gewaltaufrufe der AfD und anderer rechter Gruppen nur mit „Keine Gewalt“ und Justizgrundsätzen reagiert, verkennt, dass sich der Mörder von Kamal K. nicht um solche Grundsätze scherte und diese Gewalt gegen Menschen sehr wohl existiert. „Keine Gewalt“ ist angesichts der Tatsache, dass zahlreiche Menschen heute in Deutschland Gewalt ideologisch befürworten und sie auch ausführen, eine naive Parole. (…) Für andere mag „Keine Gewalt, niemals“ heute nach einer sinnvollen Position klingen. Meine ist es nicht. Kamal K. und der Neonazi aus der Tram waren auch nicht das erste Mal, dass ich mich konkret auf rechtsextreme Gewalt eingestellt habe. Schon deshalb ist „Keine Gewalt“ eine absurde Parole – ich musste mich immer wieder mit der Gewalt beschäftigen. Sie war immer da, zumindest als mögliches Schicksal. (…) Der Staat, der über das Gewaltmonopol wacht, konnte die Gewalt gegen uns damals nicht verhindern und sie auch nicht bestrafen. Er hat meine Nachbarin im Stich gelassen und mich auch. „Keine Gewalt“ hieß nicht, dass wir keine erlebten, sondern nur, dass wir für unseren eigenen Schutz zuständig waren. Erst wenn uns Gewalt angetan wurde, wurde der Staat tätig. Doch selbst dann gibt es unzählige Beispiele von rechtsextremer Unterwanderung in den Behörden, von Blindheit der Polizei im Umgang mit rechtem Terror oder von Verschleppung von Prozessen und Verharmlosung rechter Gewalt durch die Justiz…” Artikel von Lalon Sander vom 15.1.2019 bei der taz online externer Link

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