Dienstag, 22. Januar 2019
[LabourNet-Special aus Brasilien Teil 1] It‘s Bolsonaro-Time, nicht nur in Brasilien: Wie konnte es so kommen – und was dagegen tun?
Wer die Bedeutung des Wahlsiegs von Jair Messias Bolsonaro bei den
brasilianischen Präsidentschaftswahlen im Oktober 2018 darauf
reduziert, dass ein Kandidat gewonnen hat, der im „Auftrag der 3B“
(Bala, Kugel, also Militär – Bíblia, Bibel, also Evangelikale – und
Boi, Ochse, also Agrarkapital) das reaktionäre und faschistische
Potenzial im Lande mobilisiert und verbreitert hat, hat bereits den
ersten Fehler gemacht – denn diese Wahl drückt viel mehr aus, als
„nur“ das. Nicht nur, weil seine einstige Splitterpartei PSL nun die
zweitstärkste Gruppierung in Bundesparlament ist, auf deren Liste sich
ein geradezu absurdes Sammelsurium dunkler Gestalten tummelt.
Betrachtet man die Ergebnisse aller Wahlen, die im Oktober 2018
stattfanden genauer – also sowohl die Parlamentswahl, als auch die
Wahl der Gouverneure und der Landesparlamente – wird erst deutlich,
wie stark der Rechtsruck in diesen letzten Jahren war – und ist. Wenn
in den beiden wirtschaftlich wichtigsten und bevölkerungsreichsten
Bundesstaaten Gouverneure gewählt werden, die entweder zum rechten
Flügel traditionell neoliberaler Parteien gehören (wie Doria von der
PSDB in Sao Paulo - ansonsten eine Partei, die zu den großen
Wahlverlierern gehört, oder aus einer weiteren neuen Rechtspartei, wie
der Tankstellen-Kettenbesitzer Zema von Novo in Minas Gerais), gibt
das bereits einen deutlichen Hinweis auf die Breite dieser Tendenz,
die auch transnational wirkt. Der Vorstoß, den die südamerikanischen
Rechtsregierungen gegen Venezuela bei der Tagung in Lima Anfang Januar
2019 gemacht haben, macht deutlich, dass auch die entsprechenden
Kräfte in Argentinien, Kolumbien und Chile sich durch diesen Wahlsieg
gestärkt fühlen – und es auch sind. Und nicht nur als „Zugabe“ wirkt
kontinental der Schulterschluss der Rechten mit der Trump-Regierung
der USA. Warum es so kam und wie Gewerkschaftsbewegung, soziale
Bewegung und Linke darauf reagieren sollten, müssten oder könnten – zu
dieser wirklich mindestens kontinentalen Debatte (und vor allem: Zu
ihrer Bekanntheit im deutschsprachigen Raum) möchte auch LabourNet
Germany etwas beitragen: Mit einigen kommentierten Dokumentationen von
Beiträgen nicht nur, aber vor allem aus Brasilien und mit einer
kleinen Reihe von Gesprächen (in Auszügen) mit AktivistInnen aus
Brasilien (und dem einen oder anderen südamerikanischen Land). Dass
dies auch dazu beitragen könnte, denselben Kampf in Europa und der BRD
zu verbessern, mag nicht nur frommer Wunsch bleiben… Siehe als Teil 1
von Helmut Weiss aus Brasilien die kommentierte Materialsammlung vom
20. Januar 2019, mit der versucht wird, einen Überblick über bisherige
Bewertungen zu geben und dies mit den ersten drei Wochen Bolsonaro zu
vergleichen – was wir kontinuierlich fortsetzen werden.
http://www.labournet.de/?p=142987
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