Auf zur Luxemburg – Liebknecht – Lenin – Demonstration nach Berlin! 13. Januar 2019

100. Jahrestag – Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Vermächtnis von Rosa und Karl
Trotz alledem wird die proletarische Weltrevolution das imperialistische System zerschlagen!
Im Kommunismus wird sich die Menschheit befreien!
Am 15. Januar 1919 wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin im Auftrag des sozialdemokratischen Reichswehrministers Noske von Reichswehrsoldaten ermordet.
Die Novemberrevolution 1918 wurde von der SPD-Ebert/Scheidemann-Regierung im Interesse der deutschen Bourgeoisie erstickt. In den blutigen Januarkämpfen 1919 wurden die proletarisch-revolutionäre Arbeiterschaft und ihre FührerInnen blutig niedergeschlagen.
Nur zwei Wochen früher, am 30. Dezember 1918 war auf energisches Drängen der beiden GenossInnen Rosa und Karl die Kommunistische Partei (KPD) gegründet worden. Endlich und leider zu spät.
Die revolutionäre Erhebung in Deutschland sollte eine proletarische Führung erhalten. Eine kommunistische Kampfpartei aus dem Zusammenschluss der besten KämpferInnen des Proletariats, die sich von allen Sozialchauvinisten und Opportunisten klar getrennt hat. Nur sie konnte die revolutionäre Bewegung gegen den Krieg weiter zur Diktatur des Proletariats, zur unumschränkten politischen Macht der ArbeiterInnenklasse und zum Sozialismus führen.
Nur so hätte in Deutschland ein für alle Mal Schluss mit den imperialistischen Kriegen gemacht werden können. Aber die bürgerliche Konterrevolution unter Führung der SPD besiegte das kämpfende Proletariat.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – und die unter ihrer Leitung gegründete KPD – standen in offenem Gegensatz zur Politik der deutschen Sozialdemokratie, die sich im 1. Weltkrieg auf die Seite des deutschen Imperialismus geschlagen hatte. Sie verwarfen vehement deren illusionäre Bestrebungen, ohne Revolution auf dem Weg von Verhandlungen mit dem Kaiser den Krieg zu beenden und auf dem Weg von Reformen den Sozialismus zu erreichen.
Die Oktoberrevolution 1917 unter Führung Lenins und der Bolschewiki beendete den Krieg in Russland und hatte ungeheure Auswirkungen auf die revolutionäre Bewegung weltweit und speziell auch in Deutschland.
Im Mai 1915, knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn, stellte Karl Liebknecht in einem Flugblatt fest: „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie.“ 1
Kurz nach Beginn der Novemberrevolution 1918 formulierte Rosa Luxemburg das Ziel der revolutionären ArbeiterInnenbewegung: „Sozialismus heißt nicht, sich in ein Parlament zusammensetzen und Gesetze beschließen, Sozialismus bedeutet für uns Niederwerfung der herrschenden Klassen mit der ganzen Brutalität, die das Proletariat in seinem Kampfe zu entwickeln vermag.“ 2
Wer hat uns verraten? … Sozialdemokraten!
Die Ermordung von Rosa und Karl, den damals bewusstesten und entschlossensten VorkämpferInnen für den Sozialismus in Deutschland, verdeutlicht die konterrevolutionäre Rolle der Sozialdemokratie schon am Beginn des 20. Jahrhunderts.
In den darauf folgenden Jahrzehnten hat diese Partei der Arbeiteraristokratie, die auch heute noch vorgibt, die Interessen der breiten Massen zu vertreten, dutzendmal bewiesen, dass sie im Ernstfall immer auf der Seite des Monopolkapitals für dessen Repressionspolitik nach innen (Notstandsgesetze, Polizeigesetze!) und imperialistische Kriegspolitik (Afghanistan, Zerstörung Jugoslawiens!) steht.
Es ist maßgeblich der in den 1970er Jahren scheinbar so erfolgreichen und seit Ende des 20. Jahrhunderts im Niedergang befindlichen Sozialdemokratie zu verdanken, dass es den Herrschenden gelungen ist, die ArbeiterInnen- und Volksmassen in den 100 Jahren seit der Novemberrevolution 1918 ideologisch-politisch niederzuhalten und militärisch niederzuschlagen.
Nach der Ermordung der KPD-Vorsitzenden unterstützten die Sozialdemokraten in Deutschland direkt und indirekt die Niederschlagung der revolutionären und antifaschistischen Kämpfe in Hamburg, an Rhein und Ruhr und in Mitteldeutschland. Die SPD bereitete darüber hinaus mit ihrem militanten Antikommunismus (Berliner Blutmai 1929!) und Spaltung der ArbeiterInnenklasse dem Hitlerfaschismus den Weg.
In Österreich organisierten die Sozialdemokraten die Niederschlagung der Novemberrevolution und u.a. die Ermordung von sechs revolutionären Arbeitern beim Gründonnerstagsmassaker in Wien im April 1919. Später war die SPÖ für das Polizei-Massaker am 15. Juli 1927 vor dem Justizpalast mit 90 Toten und hunderten Verletzten und nicht zuletzt für die schwere Niederlage der Februarkämpfe 1934 verantwortlich.
Gegenüber dieser proimperialistischen bürgerlichen Politik der Sozialdemokratie betonten Rosa und Karl schon 1918:
„Der Imperialismus ist bankrott mit seiner Wirtschaftspolitik, mit seiner Nationalitätenpolitik, mit seiner Kriegspolitik. Er ist am Ende seines Lateins. Er kann noch Ruin, Elend und Anarchie verbreiten, den Tod organisieren. Er kann nicht mehr aufbauen, nicht mehr Leben organisieren, er kann die bürgerliche Gesellschaft nicht mehr aus der Anarchie und dem Bacchanal seines Todes auf normale Bahnen herausführen.
Dies alles könnte der Sozialismus allein, die proletarische Revolution, die mit einem mächtigen Ruck die herrschende Mörderbande zum Purzeln bringen und der gemarterten Menschheit den rettenden Ausweg zu einer neuen Gesellschaftsordnung zeigen würde.“ 3
Und Rosa prangerte an: „Die unzertrennliche Verbindung des Imperialismus mit der kapitalistischen Entwicklung, deren legitimes Kind er ist … das ist, was wir die Arbeiterklasse begreifen lehren müssen.
Und daraus muss sie die Konsequenz ziehen, dass man den Imperialismus, Krieg, Länderraub, Völkerschacher, Rechtsbruch, Gewaltpolitik nur bekämpfen kann, indem man den Kapitalismus bekämpft, indem man dem weltpolitischen Völkermord die soziale Revolution entgegenstellt.
Sucht man aber innerhalb der imperialistischen Politik Abhilfe und Lösungsmittel für seine Konflikte und will man sich seinem Sturm und Drang widersetzen, indem man ihn einfach auf das bereits überwundene zurückzuschrauben versucht, so ist das nicht proletarische, sondern kleinbürgerlich hoffnungslose Politik.
Diese Politik ist im Grunde nichts anderes als stets Verteidigung des Imperialismus von gestern gegen den Imperialismus von heute.“
Nur sozialistische Revolutionen werden imperialistische Kriege beenden!
Unser Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist untrennbar mit ihrem Kampf gegen Kolonialismus und imperialistische Kriege verbunden. Sie kämpften entschlossen gegen die Verbrechen des deutschen Imperialismus in den Kolonien, Halbkolonien und abhängigen Ländern. Damals prangerten sie vor allem den deutschen Völkermord an den Völkern der Herero und Nama im heutigen Namibia (Südwestafrika), die Expansion des deutschen Imperialismus im Osmanischen Reich und seine Beteiligung am Völkermord an der armenischen Nation an.
Sie sind uns damit ein unvergessenes Vorbild im Kampf gegen heutige imperialistische Aggressionen am Balkan, in West- und Mittelasien und Afrika.
In Fortsetzung der Politik von Rosa und Karl betonen wir unsere internationalistische Verpflichtung und Solidarität vor allem mit den vom „eigenen“ Imperialismus unterdrückten und ausgebeuteten Völkern.
Sie waren entschlossene VorkämpferInnen gegen den imperialistischen Krieg. So stellte Rosa Luxemburg immer wieder auf Antikriegskundgebungen am Vorabend des 1. Weltkriegs die Fragen: Welchen Grund hat denn ein deutscher Arbeiter einen französischen Arbeiter als Feind zu betrachten, der sich in derselben unterdrückten und ausgebeuteten Situation befindet? Warum sollten sie sich für die Interessen ihrer Unterdrücker gegenseitig abschlachten? In einer Rede im Mai 1914 forderte sie ein: „Das Militär ist der Lebensnerv des heutigen Staates. Und gerade gegen diesen müssen wir unsere ganze Kraft richten.“ 5 Als sie bei einer Kundgebung in Frankfurt/Main zur Kriegsdienstverweigerung auf rief, wurde sie als „Vaterlandsverräterin“ verfolgt. Rosa wurde wegen „Aufforderung zum Ungehorsam gegen Gesetze und gegen Anordnungen der Obrigkeit“ angeklagt und zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.
Karl Liebknecht widersetzte sich als erster SPD-Abgeordneter dem parlamentarischen Fraktionszwang und stimmte am 2. Dezember 1914 gegen die Kriegskredite. Ab Frühjahr 1915 flammten in Deutschland immer wieder Antikriegsdemonstrationen von ArbeiterInnen auf und am 1. Januar1916 beteiligte sich Karl an der (illegalen) Gründung eines Vorläufers des Spartakusbundes, der späteren KPD. Am 1. Mai 1916 agitierte er auf einer Antikriegskundgebung mit 20 000 TeilnehmerInnen in Berlin und wurde wegen seiner Rede „Nieder mit dem Krieg, nieder mit der Regierung“ sofort verhaftet und des Hochverrats angeklagt. Am Tag des Prozessbeginns (28. Juni1916) streikten 55 000 ArbeiterInnen zu seiner Unterstützung.
Wenn wir heute gegen laufende und drohende imperialistische Kriegsbeteiligungen unserer Bourgeoisien, gegen imperialistische „Friedensmissionen“ aller Art auftreten und demonstrieren, sind uns Rosa und Karl leuchtende Vorbilder.
Mit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
für den Sozialismus und die Kommunistische Partei
Entgegen den Behauptungen heutiger Reformisten traten Rosa und Karl vehement für den Kommunismus und für die Notwendigkeit der Kommunistischen Partei ein. Karl auf dem Gründungsparteitag der KPD:
„eine Partei, die entschlossen und rücksichtslos die Interessen des Proletariats vertritt, eine Partei, die geschlossen und einheitlich zusammengesetzt ist im Geiste und im Willen, eine Partei, die ein klares Programm hat, eine Partei, in der das Ziel und die Mittel zum Ziele gewählt sind mit klarer Entschlossenheit, mit einer Entschiedenheit, die nicht verwirrt werden kann, [in der] die Mittel gewählt worden sind nach den Interessen der sozialistischen Revolution, nach den Interessen, die die sozialistische Weltrevolution erfordert.”
Um die KPD, Rosa und Karl zu diskreditieren, pochen Reformisten und Opportunisten aller Schattierungen immer wieder auf das von Rosa Luxemburg – in der Gefängnisisolation verfasste und bis zu ihrem Tod nie und dann aus dem Nachlass veröffentlichte – Manuskript (!) zur russischen Revolution. Dazu stellen wir klar, dass Rosa Luxemburg, die maßgeblich die Gründung der KPD vorbereitet und durchgesetzt hat auf dem Gründungsparteitag erklärte: „Wir sollten es nie vergessen, wenn man uns mit den Verleumdungen gegen die russischen Bolschewisten kommt, darauf zu antworten: Wo habt ihr das Abc eurer heutigen Revolution gelernt? Von den Russen habt ihr’s geholt… Die russische Revolution war es, die die ersten Losungen für die Weltrevolution ausgegeben hat!“
Gleichzeitig betonte sie in der Roten Fahne zur Perspektive in Deutschland, „dass die Kommunistische Partei Deutschlands als Stoßtrupp der proletarischen Revolution zum Totengräber der bürgerlichen Gesellschaft wird. Jetzt gilt es mit aller Kraft ans Werk zu gehen… Unsere Aufgabe ist, diese Propaganda der objektiven Verhältnisse mit Klarheit, Energie und Begeisterung zu unterstützen und zu leiten. Das deutsche Proletariat zu dem gewaltigen Hammer zu schmieden, der die Klassenherrschaft zerschmettern wird, das ist die geschichtliche Mission der Kommunistischen Partei Deutschlands.“
Wie die russischen Bolschewiki, vor allem Lenin in der internationalen Debatte zu Recht kritisierten, war die Gründung der KPD verspätet, haben Rosa und Karl, die deutschen KommunistInnen zu lange an der Einheit in der SPD und später in der USPD festgehalten.
Es fehlte in den Januaraufständen 1919 die erprobte Kommunistische Partei, die die ArbeiterInnen zum bewaffneten Aufstand organisiert.
Aus den positiven wie negativen Erfahrungen des Spartakusbundes, der KPD und dem großartigen Wirken von Rosa und Karl zu lernen, bedeutet für uns KommunistInnen heute: Für die Einheit der Marxist­Innen-LeninistInnen, der KommunistInnen in unseren Ländern unermüdlich zu kämpfen.
Die Schaffung der Kommunistischen Partei als Hauptaufgabe mit aller Kraft gemeinsam anzupacken. Die politisch-ideologische Abgrenzung gegen alle Reformisten und Opportunisten, die falschen FreundInnen der ArbeiterInnenklasse voranzutreiben um kommunistisches Bewusstsein in der Bewegung zu verankern.
Am 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken wir dieser beiden herausragenden Internationalistinnen, Vorkämpferinnen für die proletarische Revolution.
Nicht als historische Gestalten aus längst vergangener Zeit. Nein, als unsere GenossInnen, die in unseren Kämpfen weiter wirken, uns Kraft und Mut geben.

Nach wie vor leben und leiden die Werktätigen in unseren Ländern und weltweit unter den grundsätzlich gleichen Bedingungen, die der Imperialismus als letztes Stadium des Kapitalismus geschaffen hat.
Nach einer relativ kurzen Phase des Aufschwungs in Westeuropa nach den Verheerungen des 2. Weltkriegs erleben wir seit der „neoliberalen Wende“ in den 1980er Jahren auch hier eine ständig fortschreitende Verschlechterung der Lebensbedingungen der ArbeiterInnenklasse, wenn nicht in scharfen Klassenkämpfen der Bourgeoisie einzelne Verbesserungen abgerungen werden.
Insbesondere seit der 2008er Krise steigt auch in Europa mit jedem Jahr die Zahl der in Armut und Elend abgedrängten. Der Kapitalismus ist in der imperialistischen Epoche von der brutalsten Konkurrenz der großen monopolkapitalistischen Konzerne gekennzeichnet, die über „ihre“ Staaten und Staatenverbände ihre Interessen weltweit durchzusetzen versuchen. Dieser globale Kampf um Profitanteile führt notwendig immer wieder regional und weltweit zu Kriegen um Rohstoffe, Absatzmärkte und strategische Positionen.
Die Hauptbetroffenen sind die ArbeiterInnen- und Volksmassen in den neokolonialen und abhängigen Ländern, die unmittelbar mit Hungersnöten, Kriegselend und Vertreibung konfrontiert sind. Aber auch in den hochentwickelnden kapitalistisch-imperialistischen Zentren, wie in Europa, nehmen Armut und Verelendung breiter ArbeiterInnenmassen unübersehbar zu.
Als revolutionäre KommunistInnen sind wir – nicht zuletzt aufgrund der Geschichte der letzten 100 Jahre seit den gescheiterten Versuchen proletarischer Revolutionen in Westeuropa – der festen Überzeugung, dass der auch von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht 1918 beschrittene revolutionäre Weg den ArbeiterInnen- und Volksmassen eine neue Welt eröffnen kann.
Auf dem von Rosa und Karl gewiesenen Weg kämpfen wir für die Machtergreifung
der ArbeiterInnenklasse und für den Sozialismus!
Für eine kommunistische Zukunft ohne Unterdrückung und Ausbeutung!
Januar 2019
Hinein in den revolutionären Block! U-Bahn Frankfurter Tor 10 Uhr!

 

Bolschewistische Partei
(Nordkurdistan/Türkei) – BP (KK/T)
mail@bolsevikparti.org www.bolsevikparti.org
K. İnan · 12 rue de Rome · Boite Postale No: 287 · 67000 France

 

Initiative für den Aufbau einer
Revolutionär-Kommunistischen Partei
Österreich – IA_RKP
ia.rkp2017@yahoo.com www.iarkp.wordpress.com
Stiftgasse 8 · A 1070 Wien · Österreich

 

Trotz alledem! (Deutschland) – TA
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