Hallo,
es sind mal wieder die Gerichtsverfahren, die die Aktionsschwarzfahrdebatte vorantreiben - ein gutes Beispiel, wie wichtig die offensive Prozessführung ist und wieviel Chancen traditionelle "linke" Politkonzepte liegen lassen. Diesmal ist es ein für 23 Fahrten ohne Ticket, aber mit Schild und demonstrativem Verhalten angeklagter Mensch in Starnberg (2. Instanz wäre dann wieder mal das Landgericht München, wo es letztens ja einen Freispruch gab!). Vor und nach dem ersten Prozesstag gab es fette Berichte in den Medien - und viel Unverständnis für den absurden Paragraphen (okay: Strafe ist immer absurd, aber für Nichtstun, welches niemensch stört, bestraft zu werden, ist schon besonders dreist und zeigt, dass Strafe Selbstzweck ist).
Es gab noch viel mehr Beiträge. Gebt einfach in einer Suchmaschine z.B. "Schild Schwarzfahren" ein - das bringt viele Treffer.
Der Prozess ist übrigens noch nicht zuende. Kurz danach wird dann in München noch ein Aktionsschwarzfahrprozess stattfinden, aber gleich zwei Instanzen höher. Verhandelt wird eine Revision vor dem OLG (ja, dem vom NSU-Prozess, aber andere Richter*innen), weil die Staatsanwaltschaft mit dem Freispruch nicht zufrieden war und volles Risiko geht. Vergeigt sie, gilt im Prinzip in ganz Bayern Straffreiheit für ausreichend offensives Schwarzfahren. Das Argument der Staatsanwaltschaft ist ziemlich dürftig: Die Beförderung würde schon beginnen, bevor der Zug losfährt. Aha - Logik von Rechtsverdrehern halt.
Wer sich die ganzen rechtlichen Sachen nochmal durchlesen will, ist auf www.schwarzfahren.* richtig. Da gibt es übrigens auch eine Erklärung, warum viele Aktionsschwarzfahris an dem Begriff festhalten und die Behauptung, der Begriff sei rassistisch selbst für eine rassistische, gedankliche Verbindung halten.
In wenigen Tagen gibt es auch für die Stadt Gießen einen Massen-Faltplan mit unseren Verkehrswende-Vorschlägen. Die Kombination von einem niveauvollen Vorschlag für die Zukunft und kreativen, direkten Aktionen hat hier viel Wirkung. Mal sehen, was die nächsten Wochen da noch ergeben. Am 18.3. ist unser nächstes Verkehrswende-Vernetzungstreffen, am Folgetag machen wir eine Pressekonferenz und stellen unseren Faltplan vor.
Auch der Präsentationsfilm ist neu geschnitten auf den jetzt aktuellen Gesamtvorschlag (mit einer Uni-Linie als Seilbahn). Er ist gleich auf der Eingangsseite von www.giessen-autofrei.* zu finden - ohnehin die Seite, um alles weitere über die Aktionen in Gießen zu erfahren.
Eintragen mit Betreff "subscribe" (ohne Anführungsstriche) an verkehrswende-request@lists.projektwerkstatt.de. Ganz ähnlich für andere Listen, z.B. für kreative Aktionen themenübergreifend an hoppetosse-request@lists.projektwerkstatt.de oder für die Gießener Verkehrswendeaktionen an giessen-autofrei-request@lists.projektwerkstatt.de:
Alle Mailinglisten/Newsletter und Hinweise zum Eintragen auf www.projektwerkstatt.de/index.php?p=10221.
Die Mailinglisten sind eine Zweirichtungs-Kommunikation und daher für eine Vernetzung von Basisprojekten und Aktivistis gut geeignet. Zensur findet nicht statt (das ist leider anders bei vielen "Playern" in diesem Thema).
Soweit ... es folgen noch ein paar passende Termine - und damit Tschüss und viele kreative Gedanken und Taten, Jörg
_______________________________________________es sind mal wieder die Gerichtsverfahren, die die Aktionsschwarzfahrdebatte vorantreiben - ein gutes Beispiel, wie wichtig die offensive Prozessführung ist und wieviel Chancen traditionelle "linke" Politkonzepte liegen lassen. Diesmal ist es ein für 23 Fahrten ohne Ticket, aber mit Schild und demonstrativem Verhalten angeklagter Mensch in Starnberg (2. Instanz wäre dann wieder mal das Landgericht München, wo es letztens ja einen Freispruch gab!). Vor und nach dem ersten Prozesstag gab es fette Berichte in den Medien - und viel Unverständnis für den absurden Paragraphen (okay: Strafe ist immer absurd, aber für Nichtstun, welches niemensch stört, bestraft zu werden, ist schon besonders dreist und zeigt, dass Strafe Selbstzweck ist).
- Bericht vom Prozess: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/schwarzfahren-bahn-prozess-starnberg-1.4327512
- Aus "Einschätzung vom Experten für Strafrecht : Darf man mit diesem Schild straffrei Schwarzfahren?", in: SHZ.de am 13.2.2019
https://www.shz.de/deutschland-welt/panorama/Darf-man-mit-diesem-Schild-straffrei-Schwarzfahren-id22617162.html
Manuel Erhardt heißt der Dauersünder, der sich aktuell wegen 23 Fällen der Leistungserschleichung vor dem Starnberger Jugendgericht verantworten muss. Ihm gehe es dabei allerdings nicht allein darum, Geld zu sparen, sondern auch um den Klimaschutz. Deshalb fordert er kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr.
Ganz neu ist dieses Vorhaben allerdings nicht. Bereits im Jahr 2013 machte Aktivist Jörg Bergstedt erstmals Schlagzeilen mit der Forderung nach einer Abschaffung des Paragrafen 265a des Strafgesetzbuches, der das Schwarzfahren unter Strafe stellt.
Seither beschäftigten sich viele Gerichte mit der Entscheidung darüber, ob das Fahren mit einem Schild auf dem klar zu lesen ist, dass man ohne gültigen Fahrausweis unterwegs ist, eine strafbare Handlung darstellt. Und so richtig einig wurde man sich dabei nicht. Denn Bergstedts Ansatz darf durchaus als ausgefuchst bezeichnet werden.
Nach gründlichem Studium juristischer Fachliteratur habe sich die rechtliche Lage laut Bergstedt im Jahr 2013 so dargestellt, dass ein "offen gekennzeichnetes Schwarzfahren", wie beispielsweise mit einem Hinweisschild, nicht auf den Wortlaut des Paragrafen 265a, der vom "Erschleichen einer Leistung" spricht, passe und die Handlung somit straffrei gewesen sei. Die Gerichte schlossen sich dieser Auffassung sogar teilweise an.
Aber wie ist das heute, reicht ein Schild tatsächlich aus, um den öffentlichen Nahverkehr dauerhaft kostenfrei zu nutzen und dafür keine Strafe fürchten zu müssen? "Es handelt sich hier definitiv um einen umstrittenen Tatbestand", sagt Alexander Baur, Professor für Strafrecht an der Uni Hamburg.
Bei dieser Frage gehe es vorrangig um den Terminus "Erschleichen", wie Baur erläutert: "Es lässt sich aus rechtswissenschaftlicher Sicht bereits vortrefflich darüber streiten, ob das Erschleichen von Leistungen grundsätzlich auf Schwarzfahren zutrifft. Wenn man allein den Anschein ordnungsgemäßer Nutzung eines Verkehrsmittels erweckt, ist das schon ein Erschleichen?"
Im Fall des 20-Jährigen Oberbayers spitze sich diese Frage sogar noch zu, weil dieser mit dem Schild völlig transparent macht, dass er keine gültige Fahrkarte mitführe. "Spätestens da habe ich persönlich endgültig Zweifel, ob diese Handlung nach Paragraph 265a strafbar ist."
Es gab noch viel mehr Beiträge. Gebt einfach in einer Suchmaschine z.B. "Schild Schwarzfahren" ein - das bringt viele Treffer.
Der Prozess ist übrigens noch nicht zuende. Kurz danach wird dann in München noch ein Aktionsschwarzfahrprozess stattfinden, aber gleich zwei Instanzen höher. Verhandelt wird eine Revision vor dem OLG (ja, dem vom NSU-Prozess, aber andere Richter*innen), weil die Staatsanwaltschaft mit dem Freispruch nicht zufrieden war und volles Risiko geht. Vergeigt sie, gilt im Prinzip in ganz Bayern Straffreiheit für ausreichend offensives Schwarzfahren. Das Argument der Staatsanwaltschaft ist ziemlich dürftig: Die Beförderung würde schon beginnen, bevor der Zug losfährt. Aha - Logik von Rechtsverdrehern halt.
Wer sich die ganzen rechtlichen Sachen nochmal durchlesen will, ist auf www.schwarzfahren.* richtig. Da gibt es übrigens auch eine Erklärung, warum viele Aktionsschwarzfahris an dem Begriff festhalten und die Behauptung, der Begriff sei rassistisch selbst für eine rassistische, gedankliche Verbindung halten.
- Auch ganz gut als Erklärung, wenn auch mit kleinen Fehlern: Kurzvortrag eines Anwaltes zur Frage des gekennzeichneten Schwarzfahren - auch er befürwortet die Straffreiheit bei ausreichender Kennzeichnung ... https://youtu.be/KY8osngYNoo
- Freitag, 12.04.2019 um 10:00 Uhr in München, Oberlandesgericht (Nymphenburger Str. 16, Saal A 22)
Am 26.4.2018 sprach das Landgericht München einen Aktionsschwarzfahrer vom Vorwurf der „Erschleichung“ einer Leistung frei. Das Urteil war folgte logisch auf die Feststellungen in der Beweisaufnahme, war die angeklagte Handlung doch eine bundesweit angekündigte Demo für Nulltarif und gegen die Kriminalisierung des Schwarzfahrens – und der sogenannte „Täter“ mit anderen Beteiligten, Schildern, Transparenten und Flyern in den Zügen unterwegs. Doch die Staatsanwaltschaft ging volles Risiko und will das Urteil auf Oberlandesgerichtsebene überprüfen lassen. Ihr Argument: Eine Beförderung beginnt schon mit dem Betreten der Bahn und nicht erst mit der Abfahrt des Zuges. Setzt sie sich mit dieser absurden Rechtsauffassung durch, beginge jede*r eine Straftat, die*der zu einem Fahrkartenautomaten in der Bahn schreitet. Geht die Revision verloren, wäre bayernweit die Bahn frei für Aktionsschwarzfahrer*innen. Jetzt steht der Termin fest - er ist öffentlich.
Übersicht der Nulltarifstädte - Deutschland ist der weiß Fleck auf der Karte
Fast alle Länder rund um Deutschland haben Nulltarifsstädte oder wenigstens Teilstrecken, viele sogar mehrere. Nur in Auto-Deutschland ist damit Ebbe (immerhin hat ja mit Pfaffenhofen wieder mal eine kleine Gemeinde den Versuch gewagt). Guckt Euch die Karte mal an, ist schon beeindruckend, wie hierzulande Regierungen versagen: https://freepublictransport.info/Verkehrswende regional: Aktionen in Gießen
Unser Schwerpunkt liegt weiterhin regional - und da tun sich einiges:- Unsere Vernetzungstreffen zur Verkehrswende werden immer besser besucht und decken die gesamte Breite ab von NGOs bis Aktivistis ohne feste Gruppe.
- Unser nächster großer Verkehrsaktionstag wird am Freitag, 3. Mai sein. Freitag deshalb, weil es eine Fusion mit FridaysForFuture geben wird - zumindest in Gießen. Daraus stricken wir einen kompletten Aktionstag mit folgendem Ablauf:
- 8-13 Uhr: Aufbau am Oswaldgarten
- 12-15 Uhr: Friday for Future – verschiedene Aktionen
- 13-15 Uhr: Musik, Fahrradstraßen und erste Aktionen am Oswaldsgarten
- 15-21 Uhr: Straßenfest am Oswaldsgarten
- Ab 21 Uhr: Abbauparty und eventuell Begegnungs-/Konzertabend als Abschluss
In wenigen Tagen gibt es auch für die Stadt Gießen einen Massen-Faltplan mit unseren Verkehrswende-Vorschlägen. Die Kombination von einem niveauvollen Vorschlag für die Zukunft und kreativen, direkten Aktionen hat hier viel Wirkung. Mal sehen, was die nächsten Wochen da noch ergeben. Am 18.3. ist unser nächstes Verkehrswende-Vernetzungstreffen, am Folgetag machen wir eine Pressekonferenz und stellen unseren Faltplan vor.
Auch der Präsentationsfilm ist neu geschnitten auf den jetzt aktuellen Gesamtvorschlag (mit einer Uni-Linie als Seilbahn). Er ist gleich auf der Eingangsseite von www.giessen-autofrei.* zu finden - ohnehin die Seite, um alles weitere über die Aktionen in Gießen zu erfahren.
- Es gibt einen guten Beleg, dass unsere Aktionen und die Öffentlichkeitsarbeit für den Verkehrswendeplan ziemlich gute Wirkung entfaltet haben. Denn die Haus- und Geschäftsbesitzer*innen beginnen mit Gegenwehr. Es ist zwar unbekannt, für wie viele die wirklich sprechen, aber zumindest der Vorsitzende des BID Marktquartier (Haus- und Firmenbesitzer-Zusammenschluss von Neuen Bäue bis Neustadt) - absurderweise ein ehemaliger "Öko" der 80er Jahre und damals Betreiber eines bioladenähnlichen Reformhauses - macht einen auf Speerspitze der Auto- und Kommerzlobby. Per Rundschreiben in der Innenstadt pöbelte er jüngst auf platteste Art nicht nur gegen die autofreie Innenstadt, sondern auch gegen heutige "Ökos", denen er einfach mal unterstellte, dass sie vom Wohlstand anderer leben. So reden Leute, die keine Argumente haben und folglich außer Diffamierung nichts können. Fazit also: Gibt wohl keine Argumente gegen die autofreie Innenstadt ...
https://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-BID-Vorsitzender-mobilisiert-gegen-autofreie-City;art71,555569 (der Brief, den Kirchhof verteilte, liegt unterhttp://www.projektwerkstatt.de/media/text/verkehr_giessen_1902brkirchhof.pdf)
Verkehrswende-Mailingliste
Wer ständig alle Verkehrswende erhalten will, kann sich in die entsprechenden Listen eintragen.Eintragen mit Betreff "subscribe" (ohne Anführungsstriche) an verkehrswende-request@lists.projektwerkstatt.de. Ganz ähnlich für andere Listen, z.B. für kreative Aktionen themenübergreifend an hoppetosse-request@lists.projektwerkstatt.de oder für die Gießener Verkehrswendeaktionen an giessen-autofrei-request@lists.projektwerkstatt.de:
Alle Mailinglisten/Newsletter und Hinweise zum Eintragen auf www.projektwerkstatt.de/index.php?p=10221.
Die Mailinglisten sind eine Zweirichtungs-Kommunikation und daher für eine Vernetzung von Basisprojekten und Aktivistis gut geeignet. Zensur findet nicht statt (das ist leider anders bei vielen "Playern" in diesem Thema).
Soweit ... es folgen noch ein paar passende Termine - und damit Tschüss und viele kreative Gedanken und Taten, Jörg
- Samstag, 30.03.2019 bis Sonntag, 31.03.2019 je 11:00-20:00 Uhr im Hambi-Camp 2.0 in Morschenich
DIRECT-ACTION-TRAINING
Du findest, in der Welt läuft einiges verkehrt? Und fühlst Dich ohnmächtig, weil Du oft nicht weißt, wie das Bessere gelingen oder durchgesetzt werden kann? Umweltzerstörung, Menschenrechtsverletzungen in Zwangsanstalten, Diskriminierung und Ausbeutung - so vieles passiert täglich, aber kaum etwas hilft dagegen? Dann hilft dieses Direct-Action-Training. Denn so ohnmächtig, wie es scheint, sind wir nicht. Im Gegenteil: Es gibt viele Aktionsformen, die wir kennenlernen und üben können, um uns wirksamer wehren zu können, um lauter und deutlicher unsere Stimme zu erheben oder uns politisch einzumischen: Kommunikationsguerilla, verstecktes Theater, gezielte Blockaden oder Besetzungen, intelligente Störung von Abläufen und vieles mehr schaffen Aufmerksamkeit und bieten Platz für eigene Forderungen und Visionen. Wir werden konkrete Aktionsideen besprechen, den rechtlichen Rahmen durchleuchten und einiges ausprobieren.
Infoseite: www.direct-action.*
Zum Ort: hambicamp.net/ - Freitag, 12.04.2019 10:00 Uhr in München, Oberlandesgericht (Nymphenburger Str. 16, Saal A 22)
Revisionsverhandlung zum Aktionsschwarzfahr-Freispruch (Infos siehe oben) - Montag, 15.04.2019 bis Sonntag, 21.04.2019 00:00 Uhr -Bundesweit-, In verschiedenen Städten
Aktionswoche "Extinction Rebellion" extinctionrebellion.de/ - Freitag, 03.05.2019 12:00-21:00 Uhr in Gießen, Oswaldsgarten und überall in der Stadt
VERKEHRSWENDE-AKTIONSTAG (Infos siehe oben)
-- (Bitte bei Antworten lange Mailzitate wegschneiden ... spart Daten, Zeit und Unübersichtlichkeit :-) Projektwerkstatt Saasen, 06401-90328-3, Fax -5 Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen (20 km östlich Giessen) www.projektwerkstatt.de/saasen- Seminarhaus und politische Aktionswerkstätten - Archive, Bibliotheken und Gruppenräume (mit Bahnanschluss) PGP und Rückmeldeformulare unter www.projektwerkstatt.de/index.php?p=20441 Ihr wollt über Aktionen/Termine informiert sein? Tragt Euch in die Newsletter ein: www.projektwerkstatt.de/index.php?p=10221 Datenschutzbestimmungen unter www.projektwerkstatt.de/media/text/datenschutzhinweise.pdf Spannende Bücher und DVDs unter www.projektwerkstatt.de?a=shop! Angebote für Aktionstrainings, Workshops und Vorträge: www.projektwerkstatt.de?p=20225. Die Projektwerkstatt lebt davon, dass woanders Sachen übrig sind: Eine Liste, was gebraucht wird, ist unter www.projektwerkstatt.de?p=10323 zu finden, z.B. Riesen-Straßenkreide, 12V-Solarbatterie, Obstpresse, Ansteckmikrofone (mit Kabel oder per Funk), CanonEF- oder M-Objektive, E-Motor-unterstützter Fahrradhänger und viele Verbrauchsmaterialien.
Mailingliste von Hoppetosse - Netzwerk für kreativen Widerstand. Alle Infos und Formular für Aus-/Eintragen sowie Archiv: www.projektwerkstatt.de/ovu.
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