Samstag, 31. Januar 2015

Die USA und Kobanê

Veröffentlicht am 27. November 2014 von prolrevol (Übersetzung aus AWTWNS von einem Leser…) Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben auf den Artikel „Die USA zurück in Bagdad“ (auf AWTW News Service vom 10. November 2014) reagiert. Wegen der Aktualität der Situation und dem Wendepunkt der politischen Debatte darüber, wie Kobanê zu verteidigen ist, bringen wir die nachfolgende kurze Fassung als Flugblatt. Wofür kämpft die herrschende Klasse der USA mit ihrer „Koalition“ gegen ISIS im Irak und Syrien? Immer mehr Menschen müssen sich diese Frage stellen. Die Aufmerksamkeit hat sich zu Recht auf Kobanê konzentriert, wo Männer und Frauen, kurdische Kämpferinnen und Kämpfer der Einkreisung durch ISIS Widerstand entgegensetzen, die, sollte sie gelingen, zu einem schrecklichen Massaker führen könnte. Wie kann man da seinen Atem anhalten? In dieser Hinsicht haben diejenigen Menschen guten Willens in vielen Ländern dazu tendiert, das verstärkte Eingreifen der USA als Teil dessen zu sehen, was sie als „Einheitsfront“, um „Kobanê zu retten“ bezeichnen, um das amerikanische Eingreifen in Syrien und im Irak als positiv zu bewerten – und auch noch zu fordern, dass noch mehr westliche Mächte , die sich bis jetzt zurückgehalten haben, wie Frankreich, intervenieren. Der Aufruf für die „Weltweite Demonstration gegen ISIS – für Kobanê und Humanität“ am 1. November wurde von einer langen Liste international anerkannter fortschrittlicher Persönlichkeiten unterzeichnet und verlangt von den „global players“1 in der „so genannten internationalen Koalition gegen ISIS“ „ihre realen internationalen Verpflichtungen“ zu erfüllen. Dies bedeutet, sie wollen, dass die „so genannte internationale Koalition“ eine wirkliche Koalition und aktiver wird. Das erste Problem bei dieser Idee ist, dass es die USA, Großbritannien und Frankreich waren, die das Banner der „internationalen gesetzlichen Verpflichtungen“ hochhielten (einschließlich dessen, was erstmals Frankreich die „Pflicht einzugreifen, um das Volk zu schützen“ nannte) und dies dazu nutzten, Afghanistan, Libyen und den Irak (und weitere Länder) anzugreifen oder dort einzumarschieren. Dieses Banner kann nicht gegen sie verwendet werden, weil es nur mehr Eingreifen bedeuten kann. Zweitens: Warum haben die USA ISIS in Kobanê bombardiert und ISIS den Irak übernommen? Ist es wahr, dass die öffentliche Meinung in der Welt sie dazu gezwungen hat, obwohl sie selbst, wie Menschen argumentieren, die behaupten „Die USA unterstützt die Saudis und die Saudis haben ISIS unterstützt, also gegen ISIS Widerstand leisten, bedeutet die USA zu schlagen“? Dieses Argument bedeutet grob vereinfacht ein Korn Wahrheit (in den ersten beiden Punkten), um eine Unwahrheit zu konstruieren. Die Situation ist voll von Widersprüchen und die Imperialisten mögen es, so viele Karten in ihren Händen zu haben, wie sie können. Aber die USA wollen ISIS sicherlich bekämpfen, weil ISIS die Hauptherausforderung für die regionale Beherrschung geworden ist, ohne die die USA ihre Vorherrschaft über die anderen imperialistischen Mächte nicht lange behaupten kann. Dies sind die gleichen Beweggründe, die zum Vorstoß gegen das iranische und syrische Regime geführt hat, und die die Unterstützung Israels zu einem grundlegenden und irreparablen Bestandteil ihrer Machtprojektion im Mittleren Osten gemacht hat. Es ist nicht wahr, dass die USA ISIS oder andere islamistische Kräfte geschaffen haben, obwohl Washington und seine Verbündeten viel getan haben, um deren Wachstum zu ermöglichen, besonders früher, als dies ihren Interessen diente. Islamischer Fundamentalismus wurde eine Kraft mit eigenem Recht, mit seiner eigenen Unabhängigkeit und höchst reaktionären Zielen. Was der Wahrheit entspricht ist, dass die explosive Expansion dieser Kräfte nicht denkbar gewesen wäre, ohne das Handeln der USA und ihrer Verbündeten in der Region. Das bedeutet, ihre barbarischen Verbrechen (der Kern der ISIS kommt aus dem US-Folterzentrum Abu Graib, und ihre soziale Basis im Irak ist dort besonders stark, wo die USA in große Verbrechen verwickelt war, wie in Fallujah) und ihr Hinwegfegen der alten Machtstrukturen, sind ein fehlgeschlagener Versuch neue Regimes zu schaffen, denen die USA besser vertrauen kann. Wichtiger als die vielen Pläne der USA, Israels und der Saudis sind die enormen ökonomischen und sozialen Veränderungen, die in der Region aufkamen, als sie im Netz des internationalen Kapitals gefangen war. (Z.B. der katastrophale Zusammenbruch vieler syrischer ländlicher Gesellschaften nachdem sie Assad für die internationalen Märkte öffnete, was ein vitaler Teil der plötzlich expandierenden sozialen Basis für islamistische Kräfte war). Wahrheitsgemäßer kann man es nicht sagen: „Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten möchte, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobanê unterstützen“, wie es der Aufruf zum 1. November tut, je klarer dies ist, warum tun es die Herrscher dieser Welt oder irgendeiner der Haupt-„player“ nicht? Warum kann mehr US-Eingreifen im Interesse der Menschheit nichts anderes als negative Resultate bringen? Schaut Euch nur an, was die USA und die Türkei bis jetzt getan haben, um Kobanê „zu retten“. Die Türkei und die USA haben im Moment aufeinander treffende Interessen und Ziele, aber weder Obama noch Erdogan möchten die syrisch-kurdische Partei PYD und ihren militärischen Arm YPG als Kraft außerhalb ihrer Kontrolle sehen. Das leitet ihr Handeln. Das sollte offensichtlich sein in der gemeinsamen Entscheidung, ganz gleich wie windend es ist, um Kobanê zu „helfen“, indem man Truppen der „Kurdischen Regionalregierung im Irak“ schickt, um nicht die YPG bewaffnen zu müssen. Diese Perschmerga Verstärkung sollen als Einheiten unter dem Kommando der „Kurdischen Regionalregierung im Irak“ bleiben und ihre Raketen und schwere Artillerie unter ihrer eigenen Kontrolle behalten. Sowohl Ankara als auch Washington bevorzugen ganz klar die „Kurdische Regionalregierung im Irak“, die von den feudalen Barzani- und Talabani-Klans beherrscht wird. Deren Aufstieg in der Welt ist durch ihren Willen zur Zusammenarbeit mit der Türkei (ihrem Haupthandelspartner) und der USA (die sie an die Macht gebracht hat) möglich gemacht worden. Abhängig von amerikanischer und türkischer Hilfe, um Kobanê zu retten, oder Obamas Aufruf für eine globale Koalition gegen ISIS wiederholen ist nicht nur „Taktik“ – es bedeutet, die gleiche Politik zu verfolgen. Auch wenn der Druck der ISIS auf Kobanê durch die amerikanisch geführten Bombenangriffe reduziert wird, welche Lösung bei der Unterdrückung der Kurden wird von den Führern der syrischen YPG angestrebt – und der PKK in der Türkei, mit der sie verbunden sind? Und was werden die allgemeinen Folgen der USA-Intervention für die Region und die Welt sein? Während jeder in einer verzweifelten Schlacht natürlich jede Hilfe, die er bekommen kann, taktisch begrüßen wird, wenn die Verteidigung von Kobanê das Schild sein wird, unter dem die USA ihre Gesamtanstrengung und ihr Projekt in der Region zu legitimieren sucht, dann ist das schlecht. Nach einer internationalen Einheitsfront oder Koalition, um Kobanê zu retten, zu rufen, ist nicht antiimperialistisch, sondern wird von den Imperialisten als Dummheit angesehen. Wie kann man ernsthaft behaupten, dass mehr US-Truppen in den Irak zu schicken, nichts anderes ist als mörderisch? Aber das ist die Logik nach einer Anti-ISIS-Koalition zu rufen. Diejenigen, die hoffen, dass islamischer Fundamentalismus irgendwie mit Hilfe von US-Kriegsflugzeugen und –Waffen gestoppt werden kann, sollten über die Auswirkung nachdenken, wenn der ISIS erlaubt wird, das Banner des Widerstandes gegen die USA zu erheben und die säkularen Kräfte geben dieses Banner auf. Das steht in Kobanê auf dem Spiel. Dies ist eine nicht autorisierte Übersetzung des Artikels „The U.S. and Kobane“ aus dem Englischen, entnommen aus dem AWTWNewsService vom 17.11.2014 www.aworldtowinns.co.uk – 24.11.2014 – ks 1 Gemeint sind die imperialistischen Mächte und deren Lakaien (AdÜ.)

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