Montag, 10. Dezember 2012

[Antikapitalistische Linke] LINKE-Parteivorstand hat AKL als innerparteilichen Zusammenschluss anerkannt

Strukturen für einen antikapitalistischen Aufbruch Die Antikapitalistische Linke (AKL) wurde vom Parteivorstand am 9. Dezember 2012 als innerparteilicher Zusammenschluss nach Paragraph 7 der Parteisatzung anerkannt. Das ist eine gute Nachricht. Denn wir meinen, die AKL ist nötiger denn je, denn sie steht für klare und konsequente Positionen in den Kernbereichen der Politik der LINKEN. Bisher war die AKL als loses Netzwerk mit fast 2000 UnterstützerInnen innerhalb und auch außerhalb der Partei organisiert und hat seit ihrer Gründung die Debatten und inhaltlichen Entscheidungen der Partei DIE LINKE maßgeblich mit geprägt. Die AKL hat von Anfang an z.B. für ein Verbot von Leiharbeit und die klare Ablehnung von Militäreinsätzen gekämpft. Beide Forderungen wurden im Parteiprogramm von Erfurt verankert. Vor knapp einem Jahr beschloss eine Bundeskonferenz der AKL den Schritt zu einer festeren Organisierung, um mehr Einfluss, aber auch klare demokratische Legitimierung durch ihre UnterstützerInnen zu erhalten. Seitdem werden lokale, landes- und bundesweite AKL-Strukturen aufgebaut. Basisdemokratische Strukturen sind die Voraussetzung für eine möglichst große Partizipation aller, die mitarbeiten wollen. Bei der AKL können auch Nichtmitglieder der LINKEN mitmachen. Wie schon seit ihrer Gründung sieht sich die AKL dabei als Brückenglied zwischen der Partei DIE LINKE und der übrigen politischen Linken in diesem Land und darüber hinaus sowie zu den außerparlamentarischen Bewegungen Inhaltlich wird sich die AKL weiterhin die Systemfrage stellen: Der Kapitalismus darf und wird nicht das letzte Wort der Geschichte sein – das ist die Basis der Politik der AKL und sie ist gerne bereit, dies jedem angeblichen Verfassungsschützer persönlich nach Hause zu tragen. Die AKL streitet für einen Internationalismus, an dessen Anfang heute die Solidarität mit den Opfern der Merkel'schen Politik in Griechenland, Portugal und Spanien stehen muss. Eine internationalistische linke EU-Kritik ist das Gebot der Stunde. Gerade die Linke in Deutschland steht hier in einer besonderen Verantwortung. Wir setzen Internationalismus gegen Standortnationalismus; ein lebendiges Europa von unten gegen die jetzige EU. Die AKL streitet für eine konsequente Ablehnung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr durch DIE LINKE. Immer neue Debatten über mögliche Enthaltungen oder Zustimmungen zu dem einen oder anderen Auslandseinsatz durch linke Abgeordnete sind nicht nur inhaltlich falsch, sie sind für DIE LINKE völlig kontraproduktiv und greifen in diesen für DIE LINKE idenditären Bereich. Die AKL kämpft darum, dass DIE LINKE eine antimilitaristische Partei bleibt. Als AntikapitalistInnen wollen wir die gesamte politische Klaviatur nutzen – von der Mitarbeit in sozialen Bewegungen bis hin zu Parlamentsarbeit. Antikapitalistische Politik bemisst sich daran, inwieweit sie zur Selbstaktivität der lohnabhängigen Bevölkerung für ihre Interessen beiträgt. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen werden nicht durch Regierungswechsel erreicht, sondern dadurch, dass sich gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verändern - vor allem durch Protest und Widerstand gegen herrschende Politik. Wir kämpfen als AKL dafür, dass DIE LINKE Teil des Protests und des Widerstands hier in Deutschland, in Europa und weltweit ist. Die AKL hält das Erfurter Programm der LINKEN für einen guten Ausgangspunkt für eine so definierte Politik, wenn auch nicht für den Endpunkt und der Weisheit letzten Schluss. Eine gute Programmatik reicht jedoch nicht aus – auch das Personal der LINKEN muss glaubwürdig sein und konsequent die antikapitalistischen Inhalte des Parteiprogrammes nach außen vertreten. Im aufkommenden Bundestagswahlkampf muss DIE LINKE konsequent, entschieden und glaubwürdig auftreten, dafür will die AKL innerhalb der LINKEN streiten. Dafür brauchen wir noch mehr Menschen, die bei der LINKEN und der AKL mitarbeiten. Jetzt ist die Chance, etwas zu verändern und sich einzubringen. Werdet Mitglied der LINKEN und der AKL! Inge Höger, Ulla Jelpke, Dagmar Henn, Thies Gleiss, Tobias Pflüger, Detlef Belau BundessprecherInnen-Rat der AKL Außerdem: Ohne antikapitalistischen Impetus gibt es keine Partei DIE LINKE!, schreibt AKL-Bundessprecher Detlef Belau

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