Anlässlich
der Messe von Le Bourget enthüllte Macron ein groß angelegtes Bild des
zukünftigen Systems des Luftkampfs (SCAF), das Frankreich und
Deutschland über Dassault und Airbus mit Spanien verbindet. Die
Verteidigungsministerinnen, Parly und von der Leyen, die inzwischen
Präsidentin der Europäischen Kommission ist – ein Symbol für sich – und
die Spaniens, Robles, haben eine Vereinbarung getroffen, die bis 2040
gelten soll (Auslieferungsdatum des künftigen Flugzeugs, das ein
Meisterwerk ist). Es wird darauf Wert gelegt, dass sie für andere
Mitgliedsstaaten der EU offen sein soll, vor allem für die, welche in
die europäische Verteidigungspolitik (EVP) eingebunden sind. Die Summen,
die im Raum stehen, sind beachtlich: man spricht von zig Milliarden.
Der
letzte Bericht, der von der Regierung über die Waffenverkäufe
vorgestellt wurde, hat die „ausgezeichneten Ergebnisse“ in 2018 klar
gezeigt: 9,1 Mrd. €, ein Anstieg um 30% gegenüber 2017. Die Präsentation
dieses Dokuments ist sehr unvollständig: Es gibt keinen Hinweis auf den
Typ der verkauften Waffen, sondern nur den Betrag bei großen Verträgen
(über 100 Mio. €), aber Hinweis auf die großen Tendenzen. Die Hälfte der
Verträge betreffen die Staaten des Mittleren Ostens. Die „Hitliste“ im
Zeitraum 2009-2018 sieht Saudi-Arabien auf Platz 1 (11,3 Mrd. €),
gefolgt von Katar (11 Mrd. €), Indien (8 Mrd. €), und Ägypten (7,5 Mrd.
€). Der dicke Vertrag mit Australien über Verkauf, Fertigung und
Unterhalt von U-Booten (8 Mrd. €) taucht, da 2019 abgeschlossen, nicht
auf. Beachtenswert die Verträge von je 1,1 Mrd. € mit Belgien bzw.
Spanien. Der Anteil der Verkäufe an die europäischen Staaten beträgt 25%
und für den asiatisch-pazifischen Raum 15%.
In
diesem weiten Gebiet will der französische Imperialismus seine
„Präsenz“ behaupten, seine „Interessen“ verteidigen und seine Waffen
verkaufen.
„Die Militarisierung der Meere, so weit sind wir!“
Diese markigen Worte sprach der Beauftragte der Marineflugzeug-Gruppe
am Flughafen Charles-de-Gaulle bei seiner Reise im Indischen Ozean, von
Toulon nach Goa (Indien), Singapur, Malaysia, Japan, Indonesien,
Australien, Dschibuti und Ägypten.
Mehrere
Seemanöver wurden mit der VII. US-Flotte, Kanada, Japan, Australien
sowie den Flotten jedes einzelnen Landes abgehalten, um die
„Zusammenarbeit“ der Seestreitkräfte (einschließlich U-Booten) zu
verbessern und den Verkauf von französischen Waffen zu fördern.
Ministerin
Parly hat an der jährlichen Sitzung (Shangri – der Dialog) mit
Sicherheitsspezialisten, den politischen Verantwortlichen für
Verteidigung der asiatischen Staaten teilgenommen. Sie hat mit typisch
neokolonialen Begriffen die Ziele des französischen Imperialismus in
dieser Zone erklärt: „Wir besitzen Territorien, mehr als 1,6
Millionen Einwohner, mehrere Inseln mit unterschiedlichem Status,
ausgedehnte besondere Wirtschaftszonen und die Verantwortung, die damit
einhergeht.“ Das ist insbesondere die Rolle der 7.000 Soldaten, die
dort, vor allem in drei Stützpunkten, stationiert sind. Aber der
französische Imperialismus hat weder die Mittel, die gleichen Kräfte wie
der US-Imperialismus zu entsenden (60% seiner militärischen Kräfte sind
verteilt auf eine Unzahl von Stützpunkten im Pazifik stationiert), noch
mit China auf Konfrontation zu gehen, dem es gelungen ist, in ein paar
Jahren eine Seemacht aufzubauen, die so groß ist wie die französische.
Deswegen wird die Doktrin „regionale Kooperation“ aufgestellt, die „stark in den Waffenexporten verankert ist“, wie ein Experte aus der Region unterstreicht.
Von
daher ist zu verstehen, warum der französische Imperialismus auf keinen
Fall seine „Besitzungen“, insbesondere die kanakischen Inseln,
„aufgeben“ will.
Im
Weltmaßstab bestätigt der jährliche Bericht des SIPRI-Instituts das
Anwachsen der Militärausgaben: 1.882 Milliarden $ (+2,6%), nach einer
Erhöhung um 1,1% in 2017. Während die USA 649 Milliarden $ weit vor
ihren Konkurrenten ausgeben, wendet China 250 Milliarden $ auf und
versucht, seinen Rückstand aufzuholen.
Bei
den Rüstungsmonopolen beschleunigen sich die Restrukturierungen und die
Konzentration. United technologies und Raytheon haben soeben fusioniert
und sind jetzt die Nr. 3 auf der Welt nach Boeing und Airbus. Während
Trump weiter auf die europäischen Verbündeten, die NATO-Mitglieder sind,
Druck ausübt, US-Waffen zu kaufen, geht die Zusammenarbeit zwischen den
europäischen Staatsmonopolen weiter.
Man
sieht das bei den Marine- Projekten (siehe oben), beim Panzerbau (KNDS,
eine Allianz aus Kraus Maffei Wegmann und Nexter Systems) und zuletzt
beim „Co-Unternehmen“ zwischen Naval Group (Frankreich) und Fincantieri
(Italien) für die Entwicklung von Korvetten und Fregatten.
Aus La Forge, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), 07/08-2019
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