In der letzten Januar Woche stellten US- Präsident Donald Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Nethanau den neuen sogenannten „Nahost-Plan“ vor. Um das was sowieso schon offensichtlich ist, gleich mal vorweg zu nehmen: Ja, der Plan fällt für das palästinensische Volk extrem schlecht aus, während das zionistische Israel und sein Schirmherr, die USA als Gewinner aus der Sache rausgehen. Kein besonders verwunderliches Ergebnis, wenn man bedenkt, dass das palästinensische Volk nicht einmal in die Verhandlungen mit einbezogen wurde und sich diese lediglich zwischen den USA und Israel abspielten. Der sogenannte „Palästinenserpräsident“ Mahmud Abbas, Chef der PLO, kommentierte die Pläne berechtigter Weise mit „ Die Klatsche des Jahrhunderts“. Trump bezeichnete die Pläne schon vorher als „Deal des Jahrhunderts“.
Grundlegend sehen die Pläne vor, dass Palästina einen eigenen Staat bekommt. Dieser soll allerdings dem sogenannten „Terrorismus“ abschwören, eine Entmilitarisierung durchführen und die zionistischen Besatzer anerkennen. Das alles würde dem Zweck dienen, den Kampf des palästinensischen Volkes und der nationalen Befreiungsbewegung zu liquidieren. Doch das ist noch nicht alles. Dazu kommt, dass die USA die Siedlungen im Westjordanland anerkennen wollen und 30% des Gebietes offiziell von Israel annektiert werden soll. Außerdem soll Jerusalem nun auch von Palästina als Hauptstadt Israels anerkannt werden, während sich die Palästinenser mit dem östlich von Jerusalem gelegenen Vorort Abu Dis zufrieden geben sollen. Die Vororte im Osten von Jerusalem sind extrem arme Orte, die durch große Betonmauern von Jerusalem isoliert werden.
Wie schon gesagt, sieht die PLO-Führung um Mahmud Abbas nicht vor, sich auf die Pläne der Yankees einzulassen und kündigte an, die Beziehungen zu Israel und den USA vollkommen abzubrechen. Solche versprechen der PLO haben sich in der Vergangenheit als leeres Gerede und Lügen herausgestellt dar die Beziehungen zum Besatzer weiter gepflegt wurden. Und auch jetzt läuft die Kooperation mindestens in Fragen der Sicherheit weiter. Die anderen Nationen in der Region waren geteilter Meinung über die imperialistischen Vorhaben. Wenig überraschend war, dass sich die Yankee-Lakaien Saudi Arabien und die Vereinigte Arabische Emirate für eine Einigung zwischen Israel und Palästina unter Schirmherrschaft der USA aussprach und die Pläne begrüßten.
Wichtig ist, dass der Konflikt in der Hauptsache kein Konflikt zwischen den israelischen Juden und den palästinensischen Muslimen ist, wie von der Bourgeoisie häufig propagiert wird. Der Konflikt besteht zwischen Imperialismus und unterdrückter Nation: mit Israel und der hegemonialen Supermacht USA auf der einen und dem unterdrückten Palästina auf der anderen Seite. Genau das beweist auch die aktuelle Situation. Alles andere, vor allem die Spaltung in religiöse Kategorien, werden von den Herrschenden geschürt, um von der Hauptsache und dem Hauptfeind abzulenken und eine vereinte Arbeiterklasse zu verhindern. Dazu kommt, dass die Rebellion und der Kampf um die nationale Befreiung des palästinensischen Volkes nichts mit Antisemitismus zu tun hat.
Jeder sollte sich hüten, eine Debatte über Antisemitismus anzufangen, wenn in Palästina durch die Imperialisten auf solch brutale Art und Weise das Volk unterdrückt wird.
Jeglicher Widerstand gegen den Hauptfeind, das heißt den Imperialismus ist gerechtfertigt und die Kommunisten und fortschrittlichen Antiimperialisten stehen klar auf der Seite des palästinensischen Volkes.
- Geschrieben von chsc
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