Von Günter Ackermann
1990 tönte es durch alle TV-Kanäle, Rundfunksender und Zeitungspapapier: „die Freiheit hat über die kommunistische Tyrannei gesiegt.“ Damals gingen die DDR und das sozialistische Lager zu Bruch. In Moskau wurde der Wegbereiter des Untergangs Gorbatschow vom Säufer und Speichellecker des Westens Jelzin abgelöst und die anderen Länder des sozialistischen Lagers folgten. Manche durch einfachen Austausch der Regierung, andere aber auch durch Mord und Totschlag (siehe Albanien, Jugoslawien).Ursache des Untergangs war nicht die größere Stärke, die Demokratie und Freiheit des Westens – der Westen ist gar nicht so demokratisch wie er tut – Ursache war auch nicht mehr Gerechtigkeit – wie kann es gerecht sein, wenn die Mehrheit besitzlos ist und die Minderheit immens reich – Ursache des Untergangs war zum einen die revisionistische Entwicklung in meisten Ländern des sozialistischen Lagers seit Chruschtschow, aber auch die lügenhaften Versprechungen westlicher Politiker.
So versprach der westdeutsche Kanzler Kohl „blühende Landschaften“, was heraus kam, war blühendes Unkraut auf den Mauern der von der Treuhand liquidierten Fabriken, es blieben Ruinen da, wo in der DDR Menschen Werte schufen.
Nur ein Beispiel: Im Eichsfeld (Thüringen) gibt es das Städtchen Bischofferode. Dort gab es die Kaligrube „Thomas Müntzer“. Nach Ende der DDR wurde diese Grube – wie auch die gesamte Wirtschaft der DDR – von der Treuhandanstalt (THA) geführt. Die THA verschaffte westdeutschen Konzernen manches Schnäppchen, machte ansonsten die ehemals volkseigenen Betriebe platt, sorgte dafür, dass da, wo in der DDR fleißige Hände das Volksvermögen mehrten, nun das Unkraut auf den Ruinen wachsen konnte.
So auch in Bischofferode. Hier wurde Kalisalz bester Qualität abgebaut. Die Treuhand verscherbelte die Grube an die BASF-Tochter Kali & Salz AG (K&S-AG) mit Sitz in Kassel. Die K&S-AG besitzt in Hessen einige Kaligruben. Die wurden kurz vor 1990 aufwendig modernisiert. Wären die Kaligruben in Thüringen weiter betrieben worden, wäre die ernsthafte Konkurrenz für die hessischen Kaligruben geworden, die Investitionen hätten sich nicht amortisiert. Das wollte man verhindern.
Es fand sich zwar ein Interessent, der die Thomas-Müntzer-Kaligrube in Bischofferode weiter betreiben wollte – immerhin lagern hier bestes Kalisalz, für das es einen Markt gab, aber daran war die BASF nicht interessiert also verkaufte die Treuhand die Grube in Bischofferode nicht an den Interessenten, sondern an die K&S-AG.
Die Thüringisches Landesregierung mit Ministerpräsident Bernhard Vogel, finanzierte die Vernichtung der Lebensgrundlage der Menschen in und um Bischofferode auch noch mit 100 Millionen €.
Nazitradition wird fortgesetzt
1945 waren sich alle einig: Nie wieder Faschismus, nie wieder Bewaffnung. Kein Deutscher darf wieder eine Waffe in die Hand nehmen. Jedenfalls sagten das alle Parteien in Ost und West. Während im Osten mit der Nazivergangenheit aufgeräumt wurde, krochen in Westdeutschland die Nazis bei den Parteien und Behörden unter. Vor allem in der Justiz und der Polizei waren sie vertreten – aber nicht nur.
Ich habe folgendes erlebt: Ich hatte in der DDR Literatur bestellt. Das Paket wurde allerdings von der Polizei durch eine Denunziation abgefangen und ich bekam ein Strafverfahren wegen „Einfuhr verfassungsverräterischer Schriften“ angehangen. Ich musste zur politischen Polizei zur Vernehmung. Natürlich war ich nicht mitteilsam und sagte zu den Beamten, dass ich vor Nazis und ehemaligen Gestapo-Mitarbeitern gar nichts sagen werde, denn sein Verein bestehe ja nur aus solchen. Der Beamte sagte mir, er sei Sozialdemokrat und fände es auch nicht gut, dass seine Kollegen eine braune Vergangenheit hätten.
Hier sei anzumerken, das war keineswegs in Bayern, sondern im damals sozialdemokratischen Hessen, in Frankfurt am Main. Dort war immerhin einer der ganz wenigen demokratischen Juristen der BRD, der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, im Amt. Bauer wurde am 1. Juli 1968 tot in seine Wohnung aufgefunden. Eine gerichtliche Leichenöffnung fand nicht statt, trotzdem sprach man von Suizid. Hierfür aber gab es keinerlei Anzeichen am Verhalten Bauers.
Ich kenne keinen zweiten Juristen seiner Generation der überzeugter Antifaschist war. Die meisten hatten – wie auch der spätere Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Hans Karl Filbinger – Blut an den Händen. Keiner der Blutrichter aus der Nazizeit wurde je in der BRD belangt.
Anders in der DDR. Dort gab es Prozesse gegen Naziverbrecher, die bis zum Todesurteil führen konnten. Nach 1990 erdreistete sich die westdeutsche Justiz, Richter, welche Nazis verurteilt hatten (Todesurteile gab es nur sehr wenige und nicht alle wurden vollstreckt), die DDR-Juristen wegen Rechtsbeugung zu belangen.
Im Westen wurde ein Architekt, der Baupläne für Konzentrationslager herstellte, erst Landwirtschaftsminister und dann sogar Bundespräsident: Heinrich Lübke.
Die Verbrechen des deutschen Großkapitals
Hier sei zunächst der Stahlkönig Fritz Thyssen genannt. Thyssen war schon seit den 20er Jahren Sympathisant Hitlers und organisierte 1932 den Auftritt Hitlers vor den Ruhrbaronen im Industrieclub in Düsseldorf. Daraufhin sprudelten die Geldquellen der Konzerne munter zur Unterstützung der Nazipartei. Fritz Thyssen geriet in Widerspruch zu Hitler als Deutschland den Krieg nicht gegen die UdSSR, sondern gegen England und Frankreich begann.
Die Krupps waren eine andere Dynastie, die Hitler an die Macht halfen. Gustav Georg Friedrich Maria Krupp von Bohlen und Halbach und Alfried Felix Alwyn Krupp von Bohlen und Halbach waren beide nicht Mitglied des Nazipartei. Das hinderte sie jedoch nicht, von Hitler das Goldene Parteiabzeichen in Empfang zu nehmen. Hitler fuhr deshalb extra nach Essen in die Villa Hügel. Die Krupps empfingen, auch schon zur Kaiserzeit, die politischen Führer – nicht umgedreht. So war Kaiser Wilhelm der Letzte Gast der Kanonenkönige.
Diese beiden Namen stehen für viele, die auch nach dem Krieg die westdeutsche Wirtschaft beherrschten. So z.B. der Gründer des Versandhauses Quelle. Gustav Schickedanz. Der war seit 1932 Mitglied der Nazipartei. Neben dem Geschäft als Versandhändler eignete er sich fleißig Eigentum von Juden an. So eine große Papierfabrik, eine Bettfedernfabruk und eine Brauerei.
Quelle wurde 1938 zum größten Versandhändler Deutschlands mit einem Jahresumsatz von 40 Millionen Reichsmark.
Ziele des Großkapitals
Sie wollten Revanche für den verlorenen 1. Weltkrieg, sie wollten billige Rohstoffquellen und sie wollten ihre Konkurrenten ausschalten.
Man hatte jedoch erlebt, dass die deutsche Arbeiterbewegung sich gegen gewaltsame Unterdrückung zu wehren versteht. Als am 13. März 1920 reaktionäre Freikorps gegen die Regierung putschten, floh die sozialdemokratische Reichsregierung entsetzt aus Berlin nach Bayern.
Aber es gab noch bewaffnete Proletarische Gruppen, die Gegenwehr leisteten und dann erfolgte ein Generalsstreik in ganz Deutschland. Die Putschisten mussten nach 100 Stunden aufgeben. Es entstand außerdem die Rote Ruhrarmee: 50.000 Kämpfer griffen zu den Waffen und kämpften gegen Putschisten und Freikorps. Die Putschisten waren an der geballten Faust des Proletariats gescheitert.
Daher musste das Großkapital, wollte es einen neuen Krieg anzetteln, sich der Arbeiterbewegung entledigen. Vor allem die Kommunisten waren zu einer starken Macht heran gewachsen und mussten ausgeschaltet werden. Aber auch die Gewerkschaften und die Sozialdemokratie waren den Nazis im Weg.
Bereits im Februar 1933 brannte der Reichstag in Berlin. Nach vorher vorgefertigten Listen wurden Verhaftungen vorgenommen. Angeblich war das das Fanal eines kommunistischen Aufstands. Die Nazis schauten hierbei auf die sozialdemokratische preußische Polizei von 1928. Damals behauptete man – nachdem die Kommunisten große Erfolge bei den Betriebsratswahlen errangen – die KPD plane am 1. Mai 1928 einen Aufstand. Das war der Vorwand um die Mai-Demonstrationen zu verbieten und um auf unbewaffnete Arbeiter zu schießen.
Im Februar 1933 begann reichsweit eine wilde Jagd auf Kommunisten. Man hatte im brennenden Reichstag den geisteskranken angeblichen Kommunisten Marinus van der Lubbe gefangen genommen. Ihm und anderen wurde dann vor dem Reichsgericht der Prozess gemacht. Neben van der Lubbe waren Ernst Torgler, der Vorsitzende der KPD-Reichstagsfraktion, die bulgarischen Kommunisten Georgi Dimitroff, Blagoi Simeonow Popow und Wassil Konstantinow Tanew angeklagt.
Die Nazis planten einen Schauprozess, weshalb auch Göring – preußischer Ministerpräsident und Präsident des Reichstages – als Zeuge auftrat. Göring war der eigentliche Hintermann des Brandes, denn es gab vom Palais des Reichstagspräsidenten einen unterirdischen Zugang zum Gebäude des Parlaments und die Nazis profitierten vom Anschlag.
Göring wollte vor allem Dimitroff vorführen, der aber führte Göring vor. In einem Rededuell sah der Obernazis recht alt aus. Das Gericht verurteile van der Lubbe zum Tode, musste aber die Kommunisten freisprechen.
Nach der Zeit des Faschismus
1945 schien man sich einig zu sein: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg und keine deutsche Bewaffnung. Aber die westlichen Alliierten dachten anders.
Sie nutzten die verbrecherischen Erfahrungen der Nazis für ihre Zwecke. Da sorgten sie z.B. dafür, dass Naziverbrecher unbehelligt blieben. Zum Teil wurden die Nazi-Verbrecher ins Ausland geschmuggelt, vor allem nach Südamerika. Darunter waren Adolf Eichmann, der Auschwitz-Arzt Josef Mengele, Klaus Barbie und andere. Sie wurden über die Rattenlinie mit Hilfe des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und des Vatikan über die „Rattenlinie“ nach Übersee verbracht.
Andere blieben im Land. So der ehemalige Nazigeneral und Chef von „Fremde Heere Ost“ des Geheimdienstes der Wehrmacht, Reinhard Gehlen. Gehlen rekrutierte aus ehemaligen Nazi-Spionen bereits Anfang Dezember 1947 eine Gruppe im Auftrag der USA. Mitarbeiter, die belastet waren, bekamen sogar eine neue Identität. Später wurde die Organisation der deutschen Bundesregierung unterstellt und nennt sich seitdem Bundesnachrichtendienst (BND). Chef wurde – wie konnte es anders sein – Reinhard Gehlen. Noch 1970 waren 30% der BND-Mitarbeiter (meist in höheren Rängen) Ex-Nazis, Gestapo oder SS.
Remilitarisierung Westdeutschlands
Kampf um Helgoland
Kurt Schumacher, der damalige Vorsitzende der SPD, nannte Adenauer „Kanzler der Alliierten. Man muss Schumacher nicht mögen, aber hier hatte er Recht.
Die britische Besatzungsmacht kam auf die Idee, die Nordseeinsel Helgoland als Übungsziel für Bomben zu verwenden. Die dort wohnende Bevölkerung wurde vertrieben und auf Helgoland hagelte es Bomben.
Ein Sturm der Entrüstung ging durch ganz Deutschland. Die Adenauer-Regierung aber schwieg. Erst als die Proteste immer stärker wurden, bequemte sie sich Bonn zu intervenieren. Adenauer bot den Briten den Großen Knechtsand als Ersatz an. Das aber löste erst Recht Proteste aus. Das Meer um die Knechtsände herum ist sehr fischreich und diente den Fischern als Fanggebiet. Außerdem ist es ein wichtiges Brutgebiet für Seevögel, auch Seehunde sind hier reichlich. Der Große Knechtsand war damals wie heute ein Schutzgebiet
Kampf gegen die Remilitarisierung Westdeutschlands
Natürlich wollten die Westmächte – allen voran die USA – nicht auf die militärischen Erfahrungen des Krieges im Osten verzichten und kamen schon bald dazu, die Wiederbewaffnung ihrer Besatzungszonen zu errichten.
Aber die Mehrheit der Deutschen war dagegen und auch im Ausland fanden sich unter den einfachen Menschen wenige Freunde einer Wiederbewaffnung der Deutschen.
Man plante zunächst die BRD in eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft einzubilden. Aber die französische Nationalversammlung lehnte den Vertrag ab. Adenauer beantragte deshalb die Aufnahme in die Nato um wieder deutsche Soldaten zu haben. Die USA brauchten deutsche Soldaten als Speerspitze eines Angriffs auf die UdSSR.
Gegen diese Pläne gab es natürlich Proteste. So beschloss eine Konferenz in Darmstadt unter Leitung des Pfarrers Herbert Mochalski eine „Jugendkarawane gegen Wiederaufrüstung und Generalvertrag“ am 11. Mai 1952 in Essen durchzuführen. Der Innenminister von NRW (und Ministerpräsident) verbot diese Demo. Sie fand aber trotzdem statt. An ihr nahmen etwa 30.000 Menschen teil. Die Kundgebung fand vor der Gruga-Halle statt. Der Einsatzleiter, ein Kommissar Knobloch, erteilte Schießbefehl, nachdem die Demonstranten sich weigerten, abzuziehen. Zwei Kugeln trafen den 21 Jahre alten Arbeiter Philipp Müller, eine Kugel direkt ins Herz. Neben Philipp Müller wurden auch der Sozialdemokrat Bernhard Schwarze aus Münster und der Gewerkschafter Albert Bretthauer aus Kassel verletzt. Die Polizei behauptete später man habe auf sie geschossen, sie hätten nur das Feuer erwidert – eine platte Lüge.
Die Verantwortlichen am Tod Müllers wurden nie zur Rechenschaft gezogen, aber man veranstaltete Prozesse gegen Demonstranten. Während das Gericht der Polizei „Notwehr“ attestierte, schickte es Demonstranten in den Knast. Einige bis zu zwei Jahre.Fazit
Ich hab e hier nur wenige Bespiele nennen können, aber es gibt noch viele. So ist der Tod der RAF-Mitglieder im Stammheimer Knast nie erschöpfend geklärt worden, auch nicht die Todesschüsse von Bad Kleinen auf Wolfgang Grams. Hartnäckig hält sich das Gerücht, Grams sei von BGS-Beamten regelrecht hingerichtet worden. Auch der Tod der Stammheimer Häftlinge ist für mich unklar. Da soll sich Ulrike Meinhof das Leben genommen haben, damit die Öffentlichkeit daraus aufmerksam wird. Jedenfalls hieß es damals nach ihrem Tod so.
Ulrike Meinhof war eine Vollblutjournalistin. Wenn die mittels Suizid Öffentlichkeit herstellen wollte, hätte sie auf größtmögliche Wirkung geachtet. Aber das war zum Zeitpunkt ihres Todes unmöglich, denn damals erschienen keinerlei Zeitungen – bis auf einige Notausgaben. Die Zeitungsmacher streikten nämlich bundesweit.
Deutschland ist an fast allen Verbrechen der USA beteiligt gewesen. So der spätere Bundespräsident von Weizsäcker. Der war Mitglied der Geschäftsführung von Boehringer Ingelheim. Diese Chemiefirma lieferte an die USA 1967 720 Tonnen Trichlorphenolatlauge mit dem die USA in Vietnam die Menschen vergifteten. Weizsäcker wusste davon angeblich nichts und sei erschüttert gewesen, als er es später erfuhr. Kaum glaubhaft!
1946 war er Hilfsverteidiger seines Vaters, des Staatssekretärs des Nazi-Außenministers Ribbentrop, Ernst Heinrich Freiherr von Weizsäcker. Als solcher war er an der Wanseekonferenz beteiligt, auf der die Vernichtung der Juden beschlossen wurde. Außerdem war Ernst v. Weizsäcker General der SS (Brigadeführer). Der Sohn und spätere deutsche Staatsoberhaupt, Richard Karl Freiherr von Weizsäcker, schrieb später, sein Vater habe Schlimmeres verhindert. Gibt es Schlimmeres als den millionenfachen Mord an Menschen?
Es sei festegestellt. Dass das deutsche Großkapital keineswegs nach seiner Niederlage 1945 seine verbrecherischen Pläne aufgab, zeigt die Zeit nach 1990 überdeutlich. Überall, wo Konflikte ausbrechen, sind sie dabei – mit Soldaten oder Waffen oder Geld. In Afrika unterstützen sie Separatistenbewegungen, wenn in deren Gebiet Bodenschätze vorkommen, an den die Konzerne interessiert sind. Im mittleren Osten sind die fleißig dabei die tyrannisch regierenden Fürsten Arabiens mit modernen Waffen zu beliefern, sie die dann an die Dschihadisten weiter geben und mit denen diese die Andersgläubigen tyrannisieren und morden.
In der Ukraine versuchten die deutschen Politiker auch mitzumischen. Sie bedienten sich des Boxers Vitali (Matschbirne) Klitschko, scheiterten aber. Die USA hatten andere Vorstellungen.
Im Jugoslawienkrieg der 90er Jahre fielen auch deutsche Bomben auf Belgrad. Außenminister Genscher mischte kräftig mit, als es um die Auflösung Jugoslawiens ging. So schürte er den Konflikt zwischen den verschiednen Volksgruppen in Bosnien, Das Ergebnis war dann der Tod unzähliger Menschen.
Im Kosovo erfand der deutsche Kriegsminister Scharping den Hufeisenplan. Der war ein Märchen mit weniger Wahrheitsgehalt wie Alibaba und die 40 Räuber. Aber er diene als Anlass und Begründung des Einsatzes deutscher Soldaten im Kosovo.
Das alles sind nur Beispiele, Das Wesen des Imperialismus – das deutschen und anderer – ist Aggression, Raub und Mord. Da unterscheiden sich die USA nicht von den deutschen Imperialisten.
Dauerhafter Weltfrieden ist nur erreichbar, durch Beseitigung des Imperialismus durch die Völker.
Lasst uns die Sache angehen!
G.A.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen