Montag, 25. August 2014

Poroschenko will ukrainische Armee massiv aufrüsten

Merkel sagt in Kiew politische und finanzielle Unterstützung zu / Militärparade zur Feier des Unabhängigkeitstags in Kiew Berlin. Inmitten des Konfliktes mit Russland hat die Ukraine erstmals seit Jahren wieder eine große Militärparade zur Feier des Unabhängigkeitstags abgehalten. Vor zehntausenden Menschen kündigte Präsident Petro Poroschenko dabei am Sonntag an, dass er die Armee massiv aufrüsten und dafür mehr als 2,2 Milliarden Euro investieren wolle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte bei einem Besuch in Kiew politische und finanzielle Unterstützung zu. Poroschenko warf Russland eine »Aggression« vor, das Nachbarland habe die Ukraine in einen »richtigen Krieg« gezogen. »Krieg ist über uns gekommen aus einer Himmelsrichtung, aus der wir es niemals erwartet hätten«, sagte der Präsident und gab sich zugleich optimistisch: »Ich bin überzeugt, dass der Kampf für die Ukraine, für unsere Unabhängigkeit, mit unserem Sieg enden wird.« Zur Stärkung der Armee sollten 2015 bis 2017 umgerechnet mehr als 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, kündigte Poroschenko an. »Damit können wir Flugzeuge, Hubschrauber und Kriegsschiffe modernisieren oder kaufen.« Aber auch jetzt sei in die Armee investiert worden. Eine Kolonne mit neuer Ausrüstung sei unterwegs in die Kampfgebiete im Osten der Ukraine, sagte der Präsident vor der jubelnden Menge. Bei der Militärparade rollten Panzer, Raketenwerfer und Luftabwehrsysteme durch die Straßen von Kiew. Auf dem Maidan wurde symbolträchtig die ukrainische Fahne gehisst, während die Zuschauer - viele von ihnen in den Nationalfarben blau und gelb gekleidet - die Hymne des Landes anstimmten. Die ehemalige Sowjetrepublik hatte am 24. August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt. Die bisher letzte Militärparade aus diesem Anlass hatte es 2009 gegeben. Die Militärparade fand einen Tag nach dem Besuch von Merkel in Kiew statt, bei dem die Bundeskanzlerin unter anderem eine Kreditbürgschaft über 500 Millionen Euro zusagte. Damit sollen Projekte etwa für die Wasser- und Energieversorgung und für Schulen finanziert werden. Die Bundesregierung stelle zudem für den Bau von Flüchtlingsunterkünften 25 Millionen Euro bereit, kündigte Merkel nach einem Gespräch mit Poroschenko an. Merkel betonte, dass »die territoriale Integrität und das Wohlergehen der Ukraine wesentliche Ziele der deutschen Politik« seien. Sie forderte Russland auf, sich einem beidseitigen Waffenstillstand und einer effektiven Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze nicht zu verschließen. Notfalls werde Europa den Druck auf Moskau erhöhen: »Natürlich können wir nicht ausschließen, wenn es nicht weitergeht, dass wir weiter über Sanktionen nachdenken.« Moskau hatte die internationale Gemeinschaft am Freitag zusätzlich aufgebracht, indem es einen Hilfskonvoi für die notleidende Bevölkerung in der Ostukraine ohne das Einverständnis Kiews und des Roten Kreuzes nach Lugansk geschickt hatte. Die 227 Fahrzeuge kehrten am Samstag nach Russland zurück. In der Region von Lugansk und rings um die Rebellenhochburg Donezk gingen die Gefechte zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Wochenende unvermindert weiter. Dabei wurde am Sonntag in Donezk unter anderem ein Krankenhaus beschädigt. AFP/nd

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