Willi Gerns: Die Imperialismustheorie Lenins und der heutige Kapitalismus

Vortrag von Willi Gerns bei der MASCH Bremen, 10.Januar 2012 Wir sind Zeitzeugen imperialistischer Kriege im Irak, in Afghanistan, in Libyen. Ein weiterer Krieg wird gegen den Iran vorbereitet. Wie in den imperialistischen Kriegen des 20. Jahrhunderts geht es um die Beherrschung von Rohstoffquellen, heute konkret um das Öl als den nur begrenzt vorhandenen Lebenssaft der Wirtschaft und der Militärapparate, um die Kolonisierung von Ländern und Regionen, um das Streben nach Vor- und Weltherrschaft. Diese Kriege stellen – wie schon in den Debatten Anfang des letzten Jahrhunderts – die Frage nach den strukturellen ökonomischen Wurzeln imperialistischer Kriegs- und Eroberungspolitik. Diese hat vor allem Lenin in seiner Imperialismustheorie herausgearbeitet. Sich damit zu beschäftigen ist also brennend aktuell. Die besondere Aktualität dieser Thematik hat aber auch noch einen anderen Grund. Seit einigen Jahren gibt es in der marxistischen Linken eine heftige Debatte über die häufig mit den Begriffen „Globalisierung“ und „Neoliberalismus“ verbundenen neuen Entwicklungen im heutigen Kapitalismus. Dabei nimmt die Frage, ob und wieweit diese mit der Imperialismustheorie Lenins zu erfassen sind, einen zentralen Platz ein. Lenins Arbeit "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" wurde während des ersten imperialistischen Weltkrieges 1916 geschrieben und 1917 als Broschüre veröffentlicht. Seit dieser Zeit sind beinahe hundert Jahre vergangen. Ein zweiter, noch verheerenderer Weltkrieg hat stattgefunden. Mit der russischen Oktoberrevolution im Gefolge des ersten und der Herausbildung eines sozialistischen Weltsystems im Gefolge des zweiten Weltkrieges wurde die Fortexistenz des Kapitalismus ernsthaft infrage gestellt, das alte imperialistische Kolonialsystem ist zusammengebrochen, im Interesse der Erhaltung der kapitalistischen Ausbeuterordnung wurden die Herrschenden in den Metropolen gezwungen weitgehende soziale Zugeständnisse an die Arbeiterklasse ihrer Länder zu machen, mit der wissenschaftlich-technischen Revolution hat ein neuer qualitativer Schub in der Produktivkraftentwicklung eingesetzt, Struktur und Lebensweise der Arbeiterklasse haben sich tiefgehend verändert. Schließlich bedeutet die Niederlage der Sowjetunion und der sozialistischen Länder Europas in der Systemauseinandersetzung mit dem Imperialismus einen tiefen Einschnitt in der geschichtlichen Entwicklung, der gravierende Auswirkungen auf die Prozesse im heutigen Kapitalismus hat. Es liegt auf der Hand, dass nach alledem in Lenins Schrift über den Imperialismus manches nicht mehr mit der heutigen Wirklichkeit übereinstimmen kann. Darum ist es notwendig, bei deren Studium zwischen konkreten, der damaligen Zeit entnommenen Daten und Fakten und dem Wesen dieses Entwicklungsstadiums des Kapitalismus zu unterscheiden. Lasst uns darum zunächst noch einmal die grundlegenden von Lenin herausgearbeiteten Merkmale des Imperialismus benennen, um daran im Weiteren die Entwicklungen im heutigen Kapitalismus zu messen. Als ökonomisches Grundmerkmal benennt Lenin die Herausbildung der Monopole, also der die Produktion und den Markt in den jeweiligen Wirtschaftsbereichen weitgehend beherrschenden Zusammenschlüsse und Großunternehmen. Lenin schreibt: "Würde eine möglichst kurze Definition des Imperialismus verlangt, so müsste man sagen, dass der Imperialismus das monopolistische Stadium des Kapitalismus ist." Seine ausführlichere, weitere ökonomische und politische Zusammenhänge erfassende Definition lautet: "1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, dass sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses 'Finanzkapitals'; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen, und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist beendet." (LW 22,270271) Lenin verweist auf die vom Monopol ausgehende unvermeidliche Tendenz zur Stagnation und Fäulnis" (281). Entgegen früheren vulgären Auslegungen dieser Feststellung sagt er aber zugleich: "Es wäre ein Fehler, zu glauben, dass diese Fäulnistendenz ein rasches Wachstum des Kapitalismus ausschließt; durchaus nicht, einzelne Industriezweige, einzelne Schichten der Bourgeoisie und einzelne Länder offenbaren in der Epoche des Imperialismus mehr oder minder stark bald die eine, bald die andere dieser Tendenzen. Im großen und ganzen wächst der Kapitalismus bedeutend schneller als früher, aber dieses Wachstum wird nicht nur im allgemeinen immer ungleichmäßiger, sondern die Ungleichmäßigkeit äußert sich auch im besonderen in der Fäulnis der kapitalkräftigsten Länder. Als das typische Beispiel für die damalige Zeit nennt er England.von (305/306) Als Erscheinungsformen der Fäulnistendenz werden u.a. "das außergewöhnliche Anwachsen der Klasse oder, richtiger, der Schicht der Rentner, d.h. von Personen, die vom 'Kuponabschneiden' leben“, (281) und die Herausbildung von ganzen "Rentner- oder Wucherstaaten" (282 ff.), genannt. Als weiteren Ausdruck der Fäulnis wird auf die aus der Ausplünderung der kolonialen und abhängigen Länder für eine Handvoll der reichsten Länder erwachsende "ökonomische Möglichkeit zur Bestechung der Oberschichten des Proletariats verwiesen, mit der der Opportunismus in der Arbeiterbewegung genährt, geformt und gefestigt wird. (286) Weiter arbeitet Lenin heraus, dass der Imperialismus ausgehend von seinem ökonomischen Grundmerkmal, der Herrschaft allmächtiger Monopole, unvermeidlich die Tendenz zur Aggression nach außen und zur Reaktion nach innen hervorbringt. Er schreibt: "Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die Überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen System, äußerste Zuspitzung der Gegensätze auch auf diesem Gebiet - das ist das Ergebnis dieser Tendenzen. Insbesondere verschärfen sich auch die nationale Unterdrückung und der Drang nach Annexionen ..." (302) Und im Vorwort zur französischen und deutschen Ausgabe seiner Schrift wird betont, dass auf der Grundlage des Monopolkapitalismus "imperialistische Kriege absolut unvermeidlich sind“. (194) Schließlich kommt Lenin im Ergebnis seiner Studien zu dem Schluss, dass der Platz des Imperialismus in der Geschichte infolge seines ökonomischen Wesens, der Herausbildung der Monopole und der damit verbundenen Stufe der Vergesellschaftung, "als Übergangskapitalismus oder, richtiger, als sterbender Kapitalismus" (307) charakterisiert werden muss. Von daher auch der Titel seiner Schrift: "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus". Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen! Wenden wir uns nach dieser knappen Charakterisierung des Wesens der Imperialismustheorie Lenins den aktuellen Entwicklungen im Kapitalismus zu. Sie werden häufig unter dem Begriff "Globalisierung" zusammengefasst. Dabei geht es um eine neue Stufe der kapitalistischen Internationalisierung. Sie vollzieht sich auf dem Hintergrund revolutionärer Veränderungen in den Produktivkräften. Seit Mitte der siebziger Jahre mehrten sich die Krisenerscheinungen in den kapitalistischen Ländern, die nun in der gegenwärtigen Weltfinanz- und – Wirtschaftskrise mit eruptiver Gewalt zum Ausbruch gekommen sind. Großkapital und Staat versuchten dadurch einen Ausweg zu finden, dass im Akkumulationsmodell die Bedeutung der Binnennachfrage zurückgedrängt und ein Wechsel zum absoluten Vorrang der Weltmarktorientierung vollzogen wurde. Die letzten Schranken der nationalen Märkte wurden geschleift. Der Weltmarkt wurde immer mehr zu einem einheitlichen, den ganzen Globus erfassenden Feld kapitalistischer Konkurrenz. Bei der neuen Stufe der Internationalisierung geht es nicht mehr nur um die weltweite Verflechtung des Handels und der Märkte. Die neuen Kommunikationstechnologien ermöglichen heute die blitzschnelle Vernetzung des Produktionsprozesses und der Finanzströme über den ganzen Globus. Die Globalisierung treibt die Tendenz der Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals auf die Spitze. Sie führt mit immer neuen Länder und Kontinente übergreifenden Fusionen zu Elefantenhochzeiten von bis dahin nicht gekannten Ausmaßen. Im Zentrum der Konzentrations- und Zentralisationsprozesse stehen die Transnationalen Konzerne (TNK). Die Transnationalen Konzerne sind zu den beherrschenden Kapitalien auf dem Weltmarkt geworden. Sie verflechten den Produktionsprozess in weltweiten Netzen nach den für sie günstigsten Verwertungsbedingungen. Die UNSTAD zählte 2008 79.000 TNKs mit 790.000 Filialen in aller Welt. Nach einer Studie der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich bilden allerdings nur 147 TNKs das eigentliche Machtzentrum des internationalen Kapitals. Sie kontrollieren mehr als 40 Prozent der von den Forschern unter die Lupe genommenen größten internationalen Unternehmen. Das macht deutlich: Die Transnationalen Konzerne haben eine Macht erlangt, von der Lenin zu seiner Zeit nicht einmal träumen konnte. Umsatz und Profite transnationaler Konzerne übersteigen heute das Bruttosozialprodukt oder zumindest die Haushalte ganzer Staaten. Sie können die Wirtschaftspolitik von Staaten durchkreuzen und diese erpressen. Die Staaten werden in einen erbarmungslosen Konkurrenzkampf um die für die transnationalen Konzerne profitabelsten Konditionen verstrickt. Im Ergebnis der heutigen Konzentrations- und Zentralisationsprozesse bildet sich eine neue, noch höhere Stufe der Monopolisierung und der damit verbundenen Vergesellschaftung heraus. Noch mehr als zu Lenins Zeiten gilt, dass damit die materiellen Voraussetzungen für die Ablösung des Kapitalismus durch eine höhere Gesellschaftsformation, den Sozialismus geschaffen werden, dass der Imperialismus das "höchste Stadium des Kapitalismus", "Übergangskapitalismus" ist. Die transnationalen Konzerne treiben die Transnationalisierung der Arbeit voran. Bei der Jagd nach Höchstprofiten sucht das Kapital weltweit die billigste Arbeitskraft. So wird Druck auf die besserbezahlte, geschützte und organisierte Arbeit in den Metropolen ausgeübt. Die jeweiligen nationalen Abteilungen der Arbeiterklasse sollen miteinander konkurrieren, die schlechtesten sozialen Bedingungen sollen zum Maßstab, weltweites Lohn- und Sozialdumping soll durchgesetzt werden. Mit den sich im Zuge der Globalisierung im Banken- und Versicherungsbereich vollziehenden Großfusionen, mit dem enorm gewachsenen Einfluss der daraus hervorgehenden Finanzgiganten auf alle Bereiche des Wirtschaftslebens, mit der infolge der enormen Staatsschuld gewachsenen Abhängigkeit der Staaten von den Banken, mit der Vernetzung der internationalen Finanzströme, und der Finanzspekulation hat das Finanzkapital eine neue Stufe seiner Macht erreicht. Ausdruck dafür ist auch, dass nach der genannten Studie der schweizer Forscher drei Viertel der 50 einflussreichsten Konzerne in der Welt Banken, Fondsgesellschaften und Versicherungen sind. Täglich wird heute die unvorstellbare Summe von rund 1,5 bis 2 Billionen Dollar auf den Finanzmärkten hin- und hergeschoben. Höchstens 5 Prozent dieser Transaktionen gehen dabei auf die Abrechnung des Waren- und Dienstleistungsumschlags. Alles andere ist rein spekulativ. Dabei geht es nicht nur um Währungs- und Aktienspekulationen. Vielmehr ist ein immer umfangreicher werdendes Arsenal von ausschließlich spekulativer Zockerei dienenden neuen Finanzprodukten entstanden. Wohin das führt, hat die gegenwärtige kapitalistische Weltwirtschaftskrise deutlich gemacht. Schließlich hat sie als Krise des Weltfinanzsystems begonnen. Die heutige Macht des Finanzkapitals wird uns täglich in den Medien vor Augen geführt. Geradezu gebetsmühlenartig verkünden Politiker und sog. Wirtschaftsexperten dass es darum gehe, die „Finanzmärkte“ – sprich die Spekulanten – zu beruhigen, dass es darum gehe zu beachten, wie die Finanzmärkte auf diese oder jene politische Entscheidung reagieren usw. Das heißt, nicht die gewählten Parlamente und Regierungen entscheiden letztlich über die Politik, sondern sie richten ihre Politik an dem aus was die Spekulanten von ihnen erwarten. Die von Lenin beschriebene Bedeutung des Kapitalexports hat mit der Globalisierung und der neuen Stufe der Konzentration und Zentralisation auf transnationaler Ebene ein noch größeres Gewicht erlangt. Allerdings haben wir es auch dabei mit gewissen neuen Tendenzen zu tun. Ein immer größerer Teil der Auslandsinvestitionen dient nicht mehr dem Aufbau neuer Produktionsanlagen, Finanz-, Dienstleistungs- und Handelsunternehmen, sondern dem Aufkauf bzw. der Beteiligung an bereits existierenden. Eine andere neue Tendenz betrifft die Richtung der Kapitalströme. Die Ausländischen Direktinvestitionen kommen zum weit überwiegenden Teil aus den entwickelten kapitalistischen Ländern der sog. Triade, d.h. USA, EU und Japan und sie gehen auch weit überwiegend in diese Länder. Zugleich wächst der Anteil der Schwellenländer. So sind 2007 zwei Drittel des 1,8 Billionen Dollar betragenden Zuwachses Ausländischer Direktinvestitionen in die entwickelten Industrieländer und ein Drittel in die Schwellen- und Entwicklungsländer gegangen. Wenn Lenin die von der Herrschaft der Monopole ausgehende Fäulnistendenz des Kapitalismus mit der Entstehung einer Schicht von "Kuponabschneidern", sowie der Bestechung einer Arbeiteraristokratie verdeutlicht, so haben wir es auch hier mit der Fortsetzung dieser Tendenzen auf höherem Niveau zu tun. Die Schicht der Kuponabschneider, d.h. derjenigen, die die Profite aus ihrem Geld-, Aktien- und Fondbesitz abschöpfen, ist seit Lenins Zeiten nicht nur enorm gewachsen, vor allem hat sie vermittelt über Banken, Fonds und andere sog. institutionelle Anleger eine weit größere Macht erlangt. Im heutigen Shareholder-Value-Kapitalismus bestimmt die Höhe der Aktienkurse und Dividenden über Zufluss oder Abfluss von Kapital, über Produktionserweiterungen oder Betriebsschließungen, über Wohl und Wehe von zehn- und Hunderttausenden Arbeitern und Angestellten, ja ganzer Staaten. Wurde zu Lenins Zeiten mit Brosamen vom reichgedeckten Tisch der Kolonialprofite nur ein privilegierter Teil der Arbeiterklasse in den sog. Mutterländern bestochen, so hat heute praktisch die ganze Arbeiterklasse in den imperialistischen Metropolen mehr oder weniger Anteil an der Ausplünderung der weniger entwickelten Länder. Der hohe materielle Lebensstandard der arbeitenden Menschen in den Metropolen beruht zu einem beträchtlichen Teil auf der besonders brutalen Ausbeutung ihrer Klassengenossen in den Ländern der Peripherie, die für Hungerlöhne schuften müssen damit die dort erzeugten Produkte trotz Superprofite der Konzerne zu äußerst niedrigen Preisen in den Metropolen auf die Märkte geworfen werden können. Die Basis für den Opportunismus in der Arbeiterbewegung der Metropolen wurde bedeutend ausgeweitet. Wenn Lenin feststellt: "Der Imperialismus hat die Tendenz, auch unter den Arbeitern privilegierte Kategorien auszusondern und sie von der großen Masse des Proletariats abzuspalten" (288), so muss dies heute auf eine Welt bezogen werden, in der die große Masse des Proletariats in den weniger entwickelten Ländern lebt und arbeitet, bzw. von Arbeitslosigkeit betroffen ist. Einen Nährboden für den Opportunismus bildet auch der Besitz von Aktien und Fondsanteilen bei einer größer werdenden Schicht gut verdienender Arbeiter und Angestellten in den Metropolen. Dort wo Lenin über den Zusammenhang von Imperialismus und Opportunismus spricht, ist auch von der Arbeiterbürokratie die Rede. Gemeint sind damit von der Arbeiterklasse abgehobene opportunistische Funktionäre der Arbeiterbewegung. Auch das dazu ausgeführte findet im heutigen Kapitalismus in neuer Dimension seine Bestätigung. So haben wir es in der Bundesrepublik heute mit einer breiten Schicht von sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Funktionsträgern zu tun, die auf den verschiedenen Ebenen politisch und materiell in den kapitalistischen Staat integriert und vielfach auch über Aufsichtsratstantiemen, Dividenden aus Aktienbesitz, Fondsgewinnen u.a. durch ökonomische Fäden mit dem Monopolkapital verbunden sind. Lenin schreibt: "Der Opportunismus kann jetzt nicht mehr in der Arbeiterbewegung irgendeines Landes auf eine lange Reihe von Jahrzehnten hinaus völlig Sieger bleiben, so wie er in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in England gesiegt hatte; in einer Reihe von Ländern ist der Opportunismus vielmehr reif, überreif geworden und in Fäulnis übergegangen, da er sich als Sozialchauvinismus mit der bürgerlichen Politik restlos verschmolzen hat." (290) Völlig zutreffend ist die Feststellung, dass der Opportunismus in Fäulnis übergegangen und sich restlos mit der bürgerlichen Politik verschmolzen hat. Wenn es dazu noch eines Beweises bedurft hätte, dann würde er durch die "neoliberale", unsoziale, auf die Profit- und Machtinteressen der Monopolbourgeoisie ausgerichtete Politikkonzeption der Sozialdemokratie erbracht, wie sie von der Schröder-Regierung mit der Agenda 2010, Harz IV usw. praktiziert und dann in der Großen Koalition mit der Rente mit 67 und anderen Maßnahmen fortgesetzt wurde. Mit der Teilnahme am Überfall der NATO auf Jugoslawien, der mittelbaren Unterstützung der US-Aggression gegen den Irak und ihrer Rolle im Afghanistan-Krieg ist die SPD zugleich zu einer imperialistischen Kriegspartei verkommen. Die Aussage, der Opportunismus kann jetzt nicht mehr in der Arbeiterbewegung irgendeines Landes auf eine lange Reihe von Jahrzehnten hinaus völlig Sieger bleiben, hat die Geschichte dagegen nicht bestätigt. Der Einfluss des Opportunismus ist heute größer als jemals zuvor. Es ist dies ein wesentlicher Grund dafür, dass sich auch Lenins These vom Imperialismus als Vorabend der proletarischen Revolution in dem Sinne verstanden, dass die proletarische Revolution als Weltrevolution innerhalb kurzer Frist bevorstünde – und so haben die Kommunisten sie damals verstanden – nicht bestätigt hat. Gesiegt hat damals die russische Oktoberrevolution. Nach dem zweiten Weltkrieg kamen einige Länder in Europa und Asien hinzu, später auch die kubanische Revolution. Die Weltrevolution ist jedoch ausgeblieben. Neben dem Sieg des Opportunismus spielt dabei sowohl der Umstand eine Rolle, dass der Sieg der Oktoberrevolution wie die sozialistischen Umwälzungen nach dem zweiten Weltkrieg die imperialistischen Metropolen zu weitgehenden sozialen Zugeständnissen an die Arbeiterklasse dieser Länder gezwungen hat wie auch die Unterdrückung revolutionärer Bewegungen mit militärischer Gewalt oder der drohenden militärischen Gewalt des Imperialismus. Zutreffend bleibt dagegen, dass der Imperialismus als Monopolkapitalismus das höchste Stadium des Kapitalismus ist. Innerhalb dieses Stadiums vollziehen sich gewichtige Veränderungen, ein Kapitalismus der über das Monopol hinausgeht, ist jedoch nicht vorstellbar. Jenseits des kapitalistischen Monopols liegen sozialistische Produktionsverhältnisse und die müssen durch die proletarische Revolution durchgesetzt werden. Schließlich hat Lenin die sich mit der Macht der Monopole entfaltende Tendenz des Imperialismus zur Aggression nach außen und zur Reaktion nach innen herausgearbeitet. Mit der Globalisierung ist nicht nur die Macht der Monopole mit den transnationalen Konzernen unermesslich gewachsen, auch die Tendenz zur Aggression und Reaktion hat sich verstärkt. Durch die von der Herausbildung eines sozialistischen Weltsystems und dem Zusammenbruch des imperialistischen Kolonialsystems nach dem zweiten Weltkrieg ausgehenden Gefahren für den Fortbestand der kapitalistischen Ausbeuterordnung sind die zwischenimperialistischen Widersprüche zeitweilig hinter die gemeinsamen Interessen gegenüber dem Weltsozialismus und den nationalen Befreiungsbewegungen zurückgetreten. Nach dem Zusammenbruch und der Zerschlagung des Sozialismus in der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern in Europa treten sie wieder deutlicher hervor. Allerdings gibt es nach wie vor verbindende Interessen. So besteht für die imperialistischen Metropolen heute eine gemeinsame Hauptaufgabe der Außenpolitik darin, die letzten Hindernisse für die totale Beherrschung des Weltmarktes und der wichtigsten Rohstoffressourcen durch die transnationalen Konzerne aus dem Wege zu räumen. Wo ökonomische Hebel nicht die gewünschte Wirkung bringen, wird die imperialistische Militärmaschine in Bewegung gesetzt. Der von den USA dominierte aggressive Militärpakt NATO setzt sich rigoros über das Völkerrecht hinweg, souveräne Staaten, die sich nicht dem Diktat der NATO beugen, werden bombardiert oder okkupiert. An den letztlich dahinter stehenden Interessen lässt die Militärdoktrin der Bundeswehr keinen Zweifel: Mit schnellen Eingreiftruppen, Krisenreaktionskräften und der Umrüstung auf weltweite Einsätze soll der "freie Zugang zu den Märkten und Rohstoffquellen gesichert" werden. Nach der Souveränität der Staaten, um deren Märkte und Rohstoffquellen es geht, wird nicht gefragt. Besonders deutlich wird das aggressive Wesen des Imperialismus in der Politik des US-Imperialismus. Schon Anfang der 90er Jahre hat der damalige US-Präsident Bush sen. bekanntlich auf dem Hintergrund der Niederlage des Sozialismus die Forderung nach einer USA-dominierten „neuen Weltordnung“ erhoben. Dies bedeutet, wie Ernst Woit im Sonderheft der Marxistischen Blätter zum Irakkrieg schrieb, „die Infragestellung der bestehenden oder ́Alten Weltordnung ́, und das ist jene, die im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen errichtet wurde. Entsprechend Artikel 2 der UN-Charta beruht diese Weltordnung ́auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder ́ und darauf, dass alle diese Mitglieder ́in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt ́ unterlassen. Wie der Autor feststellt, hatten die USA nie ein positives Verhältnis zu diesen grundlegenden Verpflichtungen der UN-Charta. Sie haben sie wiederholt gebrochen, unter anderem in dem von der UNO nicht sanktionierten Überfall auf Jugoslawien. Wenn dieser noch von ihren Verbündeten in der NATO unterstützt wurde, so bestand die neue Qualität der Aggression gegen den Irak darin, dass diese nicht nur ohne UN-Mandat, sondern auch gegen den Willen so wichtiger Verbündeter wie Frankreich, Deutschland u.a. erfolgte. In Afghanistan ziehen die wichtigsten imperialistischen Staaten allerdings wieder eindeutiger an einem Strang, während im Libyenkrieg wieder Differenzen deutlicher wurden. Die Widersprüche und Rivalitäten zwischen den imperialistischen Metropolen werden weiter zunehmen. Allerdings wird der mit der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung im Imperialismus zusammenhängende Kampf um die Neuaufteilung der Welt und der Einflusssphären heute noch in erster Linie mit ökonomischen und politischen Waffen oder aber mit "Stellvertreterkriegen" ausgetragen, die von anderen Ländern gegeneinander geführt bzw. in Bürgerkriegen ausgefochten werden. Mit einem Weltkrieg zwischen den imperialistischen Metropolen ist meiner Überzeugung nach in der absehbar nächsten Zeit nicht zu rechnen. Dafür sehe ich vor allem drei Gründe: erstens die heute noch bestehende absolute militärische Überlegenheit der USA gegenüber den anderen Metropolen und imperialistischen Zentren; zweitens die Gefahr, dass ein solcher Krieg zum alles vernichtenden Atomkrieg werden könnte; und drittens den Umstand, dass die Transnationalen Konzerne in ihren Interessen heute häufig mit mehreren Staaten und Staatengruppen direkt verbunden sind, was dem Austragen von Konflikten zwischen diesen Staaten mit Hilfe eines Weltkrieges in einem gewissen Maße entgegenwirkt. Das alles heißt allerdings nicht, dass in der weiteren Perspektive mit der Veränderung der ökonomischen und militärischen Kräfteverhältnisse, mit der Zuspitzung des Kampfes um die immer begrenzter werdenden Rohstoffquellen und um Vorherrschaft in der Welt, nicht auch die Gefahr eines Krieges zwischen den imperialistischen Metropolen wieder akut werden kann. Auf diese Möglichkeit wurde bereits 1992 in einer als "No-Rivals-Plan" bekannt geworden Studie des Pentagon hingewiesen, die als Begründung für die weitere forcierte Rüstung der USA nach dem Ende des kalten Krieges diente. Dort heißt es: "Wir müssen versuchen zu verhüten, dass irgendeine feindliche Macht eine Region dominiert, deren Ressourcen - unter gefestigter Kontrolle - ausreichen würden, eine Weltmachtposition zu schaffen. Solche Kontrolle - ausreichen würden, eine Weltmachtposition zu schaffen. Solche Regionen sind Westeuropa, Ostasien, das Gebiet der früheren Sowjetunion und Südwestasien... Wir müssen unsere Strategie jetzt darauf konzentrieren, dem Aufstieg jedes möglichen Konkurrenten globaler Dimension zuvorzukommen." (Zitiert nach isw-Report Nr.40, Welt-Sheriff NATO, S.22) Und die "Quadrenial Defense Review" kommt zu dem Ergebnis, dass man sich in der Zeit nach 2015 auf Großmachtkonflikte einzustellen habe, "falls regionale Großmächte mit den USA in Konkurrenz um den Vorrang in der Weltpolitik eintreten". Als mögliche globale Konkurrenten werden Russland und China aufgeführt. (Zitiert nach ebenda, S.23) Und in der Tat sehe ich für die absehbar nächste Zeit eine besonders große Bedrohung für den Frieden in der militärischen Einkreisungspolitik der NATO gegen Russland und China. Was China betrifft, so machen US-Militärs und –Politiker im Zusammenhang mit den aktuellen Plänen zur Umgruppierung der US-Streitkräfte in aller Welt keinen Hehl daraus, dass sie in China den Hauptgegner des US-Imperialismus sehen. Für die weitere Entwicklung ist allerdings auch ein militärischer Konflikt zwischen den USA und den anderen beiden imperialistischen Zentren nicht auszuschließen. Wie wir gesehen haben wird insbesondere Westeuropa im "No-Rivals-Plan" ausdrücklich als ein potentieller Rivale der USA im Kampf um die Weltherrschaft genannt. Globalisierung bedeutet also keineswegs, dass der Imperialismus friedlicher, und die von ihm ausgehende Kriegsgefahr geringer wird. Ganz im Gegenteil! Machen US-Politiker doch in ihrer zynischen Offenheit aus dem Zusammenhang zwischen imperialistischer Globalisierung, neuer Weltordnung und Krieg keinen Hehl. So schrieb der ehemalige Staatssekretär und Berater Madeleine Albrights am Tag, an dem die NATO unter Führung der USA ihren Angriffskrieg gegen Jugoslawien begann, in der New York Times: - Zitat - „Damit die Globalisierung funktioniert, darf Amerika sich nicht scheuen, als die allmächtige Supermacht zu handeln, die es ist. Die unsichtbare Hand des Marktes wird nie ohne den F-15-Konstrukteur McDonnel-Douglas funktionieren. Und die unsichtbare Faust, die dafür sorgt, dass die Welt für McDonalds Niederlassungen und Silicon-Valley- Technologien sicher ist, heißt US-Army, Navy, Air Force und Marine Corps.“(NYT, 28.3.99) Mit Illusionen, dass der Imperialismus im Zuge der weiteren Entwicklung friedlicher werden könne, wie sie seinerzeit von Kautsky mit der Theorie des "Ultra-Imperialismus" verbreitet wurden, hat sich Lenin schon in seiner Schrift zum Imperialismus auseinandergesetzt. Es gibt keinen Grund, sich heute solchen Illusionen hinzugeben. Die Tendenz des Imperialismus zur Reaktion im Innern, die Lenin herausarbeitet, findet in der Bundesrepublik ihren Ausdruck in den Angriffen auf die sozialen und demokratischen Errungenschaften. Mit Lohndruck, Deregulierung und Flexibilisierung, dem Schleifen der Sozialsysteme soll der "Standort Deutschland" für den mit der Globalisierung verbundenen verschärften Konkurrenzkampf fittgemacht werden. Mit dem Ausbau des Polizeistaates, mit Maßnahmen wie der Übergabe von immer mehr Vollmachten an die Bundespolizei, der Computer- und Datenbespitzelung und der immer beharrlicher vorgetragenen Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern sollen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, jeden ernsthaften Widerstand gegen die sozialreaktionäre und die Kriegspolitik zu unterdrücken. Und für alle Fälle liegen die Notstandsgesetze in der Schublade. Zur Reaktion im Innern gehört nicht zuletzt die Abschottung der "Festung Europa" gegen die Folgen der imperialistischen Globalisierung in Gestalt wachsender Kriegs- und Elendsflüchtlingsströme. Das es sich bei alledem um Entwicklungen im Rahmen des Imperialismus handelt, sollte auf dem Hintergrund der eingangs angeführten Grundaussagen der Imperialismustheorie Lenins außer Zweifel stehen. Gilt das aber auch für die auf die Imperialismustheorie Lenins gründende Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus? Von einigen linken Autoren wird dies infrage gestellt. Sie verweisen darauf, dass wir es unter der Devise des "Neoliberalismus" doch mit einer Rücknahme des Staates aus dem Wirtschaftsprozess zu tun hätten. Lasst mich dazu abschließend noch eine kurze Bemerkung machen. Kern der Theorie des Stamokap ist die Vereinigung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates. Die konkreten Mechanismen mit denen der Staat im Interesse der Monopole tätig wird, können sich dabei verändern, und sie verändern sich im Zusammenhang mit der Entwicklung der Produktivkräfte, mit Veränderungen in den Verwertungsbedingungen des Kapitals, mit den Anforderungen des internationalen Konkurrenzkampfes, der Stärke und Einflussnahme (oder Schwäche!) der Arbeiterbewegung auf staatliche Entscheidungen und anderen Faktoren. So hat in der Geschichte der Bundesrepublik mehrere Male ein Variantenwechsel im Regulierungsmodell des staatsmonopolistischen Kapitalismus stattgefunden. Dabei gehen staatliche Eingriffe in die Wirtschaft dann auf manchen Gebieten zurück, auf anderen werden sie stärker. Gretchen Binus schreibt in der Zeitschrift "Z": "Nach wie vor kann der heutige Kapitalismus ohne staatliche Monopolisierung nicht funktionieren. Angesichts der durch die Monopolisierung fortschreitenden Vergesellschaftung der Produktion übernimmt der Staat wichtige Funktionen der Kapitalmobilisierung, zu denen die Konzerne aufgrund der Grenzen des kapitalistischen Eigentums nicht mehr in der Lage sind. Die Staatsintervention zugunsten der Kapitalverwertung ist äußerst vielgestaltig. Sie vollzieht sich zum einen teilweise in klassischen Formen, z.B. durch die Steuerpolitik zugunsten der großen Industrie oder über die Subventionen... Zum anderen passt sich auch der Staat den neuen Anforderungen der Kapitalverwertung an, indem er in erster Linie solche Maßnahmen staatlicher Intervention in die Wege leitet, die die Konkurrenzfähigkeit und Expansion der Konzerne fördern und stützen. Der viel propagierte und Teilweise reale `Rückzug des Staates aus der wirtschaftlichen Tätigkeit` wird durch die verschiedenartigen Eingriffe in die Monopolisierung wettgemacht.“ Die Autorin verweist insbesondere auf die Technologiepolitik, die in allen Industriestaaten mehr oder weniger ausgeprägt zu einem Instrument der Förderung der transnationalen Expansion ihrer Monopole geworden ist. Neu ist auch, dass immer mehr Regulierungsfunktionen an die sich jeglicher demokratischen Kontrolle entziehende EU-Bürokratie übertragen werden. Im Rahmen der EU haben wir es heute mit einem zentralistischen staatsmonopolistischen Dirigismus zu tun, der auf vielen Feldern weit über das hinausgeht, was wir zur Zeit der sog. Globalsteuerung unter dem sozialdemokratischen Wirtschaftsminister Schiller erlebt haben. Als neues Moment zeichnen sich schließlich im Zusammenhang mit der Globalisierung Keimformen eines quasi globalen staatsmonopolistischen Regulierungssystems im Interesse der transnationalen Konzerne ab. Eine zentrale Rolle dabei spielen der IWF, die Weltbank, WTO, GAT, G-7 bzw G- 8 und in gewissem Maße auch die G-20. Das alles bedeutet, dass sich zwar am Wesen des staatsmonopolistischen Kapitalismus, an der Vereinigung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates nichts geändert hat, dass der heutige Stamokap sich im Konkreten jedoch von dem der fünfziger und sechziger Jahre in manchem unterscheidet. Dazu gehört nicht zuletzt, dass sich im Verhältnis von Monopolen und Staat die Gewichte zugunsten der Monopole, vor allem zugunsten der Transnationalen Konzerne verschoben haben. Sie sind gegenüber den Staaten stärker, die Staaten im Verhältnis zu ihnen schwächer geworden. Die relative Selbständigkeit des Staates in der Vereinigung von Monopol- und Staatsmacht ist noch mehr relativiert worden. Wenn es im Übrigen noch eines Beweises für die Vereinigung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates, für die unverzichtbare Rolle des kapitalistischen Staates für das Funktionieren des kapitalistischen Wirtschaftssystems bedurft hätte, dann wurde er durch die gegenwärtige Krise und die Maßnahmen der kapitalistischen Staaten geliefert. Viele hunderte Milliarden wurden den Banken und Konzernen in den Rachen geworfen und selbst die Verstaatlichung von Banken und Konzernen war plötzlich kein Schreckgespenst mehr. Sobald die wieder laufen, werden die mit Steuergeldern geretteten Unternehmen dann allerdings wieder für Appel und Ei in die Hände des privaten Kapitals übergehen. http://www.neue-impulse-verlag.de/veroeffentlichungen/masch-skripte/52-die-imperialismustheorie-lenins-und-der-heutige-kapitalismus.html