Donnerstag, 26. August 2010

Pakistan - wo Geld nur an korrupte Militärs fließt

von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Kommunisten-online vom 26. August 2010 – Im Jahr 2009 flossen 1,6 Milliarden Dollar „Militärhilfe“ aus den USA nach Pakistan.

US-Außenministerin Hillary Clinton und US-Verteidigungsminister Robert Gates bescheinigten, dass die Verwendung der Mittel mit den Sicherheitsinteressen der USA übereinstimmt. Insgesamt billigten Senat und Repräsentantenhaus als Verteidigungsetat für das bereits am ersten Oktober angebrochene Budgetjahr 2010 Mittel in Höhe von bis zu 680 Milliarden Dollar (1).

Wir wollen uns gar nicht ausmalen, wie viele Kranke, Hungernde und notleidende Menschen mit einem Jahresbudget von 680 Milliarden Dollar weltweit versorgt werden könnten, damit sie zumindest menschenwürdig leben. Aber uneigennütziges Schenken ist der Wesensmentalität des raubgierig-egoistischen Imperialismus immer fremd gewesen.

Das Geschäft mit der Mildtätigkeit und den Spenden und wem es wirklich dient

Seit einigen Tagen jedoch hat die bürgerliche Journaille das Leiden Pakistans durch jene dortige Flutkatastrophe entdeckt. Ein gigantisches Geflecht von mehr oder weniger karitativ tätigen „Hilfsorganisationen“ aus dem Bereich der sogenannten Nichtregierungsorganisitionen klappert lautstark mit den Spendentöpfen, damit wir Arbeiter und Angestellten, Rentner und Arbeitslosen mal eben Mitleid mit den da in Pakistan elend verreckenden bettelarmen Menschen zeigen und möglichst viele von uns ein paar Euro in die Sammeldosen werfen.

Wer braucht eigentlich hunderte sogenannte Hilfsorganisationen? Die noch dazu miteinander hart konkurrieren vor Ort in „Einsatzgebieten“, wie im Internet gut nachzulesen ist. Was für „Vorfeldorganisationen“ sind das eigentlich? Wer finanziert sie? Wer stattete ihre Führungskräfte mit den notwendigen Mitteln aus, um diese kaum noch erfassbare Schwemme von angeblichen „Nichtregierungsorganisationen“ aufzubauen?

Wer da mal tiefer reinschaut, blickt in einen Sumpf! Fast alle „Nichtregierungsorganisationen“ hängen an Fördermitteln großer finanziell bestens ausgestatteter US-amerikanischer und EU-Agenturen, die mit der CIA und den imperialistischen Regierungsbehörden nicht nur in Verbindung stehen, sondern Teil des imperialistischen Establishments sind.

Führungskräfte der „Nichtregierungsorganisationen“ sind oftmals offizielle oder inoffizielle Mitarbeiter von imperialistischen Geheimdiensten und Geheimbünden. Ein dichtes Beziehungsgeflecht schottet diese gespenstisch anmutende Szene von Speichelleckern im Gewande der Mildtätigkeit und Barmherzigkeit von unter anderem jenen viel zu gutgläubigen zur Solidarität erzogenen einstigen DDR-Bürgern ab, die naiv und unbedarft ihre Bewerbung an Hilfsorganisationen schicken und nur immer in bürokratisch-kalter Beamtenmanier abgewiesen werden.

Es geht eben um nicht mehr und nicht weniger als die Farce, dem weltweiten äußerst aggressiv agierenden imperialistischen Ausbeutungs- und Unterdrückungsregime irgendwie doch noch so etwas wie ein humanitär sich gebendes Antlitz zu verpassen.

Außerdem ist es doch zweckmäßig im Sinne bürgerlicher Desorientierung der Massen und Massenmanipulation, wenn sich Schüler und Studenten für derart karitativen Zirkus begeistern und Sammeldosen schwenkend unsereins auf die armen notleidenden Pakistaner aufmerksam machen, für „Tiere in Not“ werben, mit „Greenpeace“ Wale retten wollen oder sonstig angepasst, kanalisiert und indoktriniert im Rahmen der Verschlimmbesserung der bestehenden imperialistischen Herrschafts-, Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse geistig einfach nur stehenbleiben, stagnieren, sich nicht weiterentwickeln, - ja bewusst und zielgerichtet mit System aufgehalten werden. Und eben „von oben“ gewollt nicht darüber hinauswachsen, etwa indem sie sich gewerkschaftlich und politisch engagieren, gegen die imperialistische Hochrüstung und Militarisierung und Ausbeutung und Unterdrückung ankämpfen und sich letztlich in der kommunistischen Bewegung aktiv engagieren, die als einzige politische Kraft ihre ureigenen Lebensinteressen als Menschen und gesellschaftliche Wesen vertreten.

Das reaktionäre Wesen der imperialistischen Entwicklungshilfe

In Afghanistan fließen 90% der Mittel des Westens in die Finanzierung des imperialistischen Raubkriegs der dortigen NATO-Truppen und nur ca. 10% der Mittel werden als Form ziviler Hilfe ausgewiesen (2). Uneigennützig ist aber auch diese zumeist aus staatlichen Mitteln und damit den von unsereins gezahlten Steuergeldern via USAID und GTZ keinesfalls. Gefördert werden damit oft infrastrukturelle Projekte wie militärstrategisch oder für die Erschließung von Rohstoffen wichtige Straßen- und Brückenbauvorhaben.

Die zivile „Hilfe“ flankiert also lediglich die militärische Offensive des Imperialismus, mit welcher Länder wie Afghanistan, Irak usw. in neokoloniale Knechtschaft gezwungen werden sollen und zum „letzten großen Schlag“ gegen Russlands Rohstoffreichtümer ausgeholt wird, auf welche sich seit Jahrzehnten die Begierde der Öl- und Gasmultis sowie der großen Bergbaukonzerne und der militärisch-industriellen Komplexe in den imperialistischen Hauptländern richtet.

Warum Pakistan zum geostrategischen Brückenkopf des US-Imperialismus wurde

Was aber ist in Pakistan „zu holen“? Für den Imperialismus wurde Pakistan zum Zögling, als das junge unabhängige Indien eine antiimperialistische Außenpolitik betrieb und in Washington die Alarmglocken schrillten, dass Indien seinerzeit in den 50er und 60er näher an die UdSSR heranrücken könnte. Beim Zusammenbruch des französischen Kolonialreichs in Indochina war es einer der großen Alpträume der Geostrategen des US-Imperialismus, dass Indochina „an den Kommunismus fallen könnte“.

Die Völker Indochinas erkämpften sich ihre nationale Unabhängigkeit gegen so grausame imperialistische US-Aggressionen wie den Koreakrieg und den Vietnamkrieg. Auch in Laos und Kambodscha entwickelten sich starke antiimperialistische Volksbewegungen. In Indonesien wurde der Imperialismus der fortschrittlichen Volksbewegung nur durch grausame Gemetzel Mitte der 60er Jahre zeitweilig Herr, auch in den Philippinen behauptet sich der Imperialismus nur mit äußerster tyrannischer Unterdrückung gegen die von der KP der Philippinen seit Ende der 60er Jahre geführte und immer stärker werdende revolutionäre bewaffnete Volksaufstandsbewegung.

Inwiefern der Imperialismus Anteil daran hatte, dass es zum Bruderkonflikt zwischen der UdSSR und der VR China nach Ableben von Stalin kam, ist schwer auszumachen. Tatsache ist, dass die imperialistischen Geheimdienste und Diplomaten alles in ihren Kräften und Möglichkeiten Stehende seit der Geburtsstunde Sowjetrusslands unternommen haben, um korrupte und revisionistische Elemente wie zuletzt Gorbatschow, Schewardnadse, Gromyko usw. in Führungspositionen im Partei- und Staatsapparat in der UdSSR zu lancieren und ihnen da zunehmend Erfolge erst seit Chruschtschows Zeiten gelangen.

Zu Stalins Zeiten hingegen gab es den das sich entwickelnde sozialistische Weltsystem verheerend schwächenden Bruderzwist zwischen der UdSSR und der VR China nicht, auch wenn ideologische Auseinandersetzungen beispielsweise mit Jugoslawien konsequent ausgetragen wurden. Vom damaligen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Potential der UdSSR, der VR China und der anderen sozialistischen Staaten her war durchaus denkbar (und stand für den Imperialismus zu befürchten an), über Indochinas revolutionäre Volksaufstandsbewegungen das sozialistische Weltsystem in Süd- und Südostasien kolossal weiter auszudehnen. Was für ein gigantischer Völkerblock gegen den Imperialismus damals denkbar war! Und was da verspielt worden ist als enorme Chance für die Menschheit!

Der Imperialismus setzte jedoch vor allem auf die jahrhundertealte Taktik „Teile und Herrsche“. Er hetzte Indien (Hindus) und Pakistan (Muslime) gegeneinander auf und schürte das für ihn profitable Wettrüsten zwischen diesen beiden bürgerlichen Regionalmächten. Der Imperialismus hetzte die strenggläubigen und somit reaktionär beeinflussbaren muslimischen Volksmassen gegen die Sowjetarmee auf, als sie dem antiimperialistisch-demokratischen Najibullah-Regime in Afghanistan Hilfe gegen CIA-finanzierte und von Pakistan aus logistisch versorgte Söldnerarmeen leistete. Pakistan ist seit Jahrzehnten nichts weiter als ein geostrategisch bedeutsames Aufmarschgebiet für militärisches Intervenieren des US-Imperialismus im Mittleren Osten und zur Beherrschung Indiens. Ohne US-Hilfe kann sich Pakistans mehr oder weniger offene reaktionäre Militärdiktatur weder halten noch hätte sie jemals Atomwaffen selbst entwickeln oder aus dem in Pakistan erwirtschafteten Staatshaushalt ankaufen können.

Was den Hindukusch so interessant für das aggressive Finanzkapital macht

Die Völker Pakistans oder Afghanistans interessieren den Imperialismus nur als Ausbeutungsobjekte. Unter den großen imperialistischen Geiern der Welt ist deren Traum von der Aneignung der kaukasischen und sibirischen Bodenschätze derzeit in greifbare Nähe gerückt. Der Imperialismus stellt enorme Mittel bereit, um Afghanistan völlig seinen Interessen zu unterwerfen, weil über Afghanistan am günstigsten kaukasisches Öl und Gas durch große Pipelines abtransportiert werden könnte. Außerdem wurden große Vorkommen an strategischen Rohstoffen in Afghanistan entdeckt, so dass sich die Gier der großen Trusts derzeit sehr konzentriert auf Afghanistan richtet.

Unüberhörbar:

Katzenjammer der Medien, weil die „Hilfe des Westens“ bei den Völkern nicht erreicht, endlich Sympathien für Onkel Sam zu wecken

Pakistans zumeist sehr strenggläubig muslimische Bevölkerung ist keinesfalls so verbrüdert mit den Onkel Sams aus den USA wie die korrupten pakistanischen Generäle und Regierungschefs. Erschwerend wirkt sich für die USA aus, dass die strenggläubigste islamische Gesellschaft, so konservativ und erzreaktionär und erzfeudal sie auch sein mag, über ein sehr gut funktionierendes System der Wohlfahrt verfügt. Was die Kirchengemeinden an Suppenküchen in „sozialen Brennpunkten“ Deutschlands aufzubieten vermögen, das hält absolut keinerlei Vergleich mit dem stand, was islamische Hilfsorganisationen zu leisten imstande sind. Und sie sind äußerst erfahren, wie der Blick in das vom zionistischen US-Zögling Israel brutal eingemauerte und belagerte Gaza zeigt.

Womit wir gleich mal beim großen und unüberhörbaren Katzenjammer der bürgerlichen Journaille dieser Tage angekommen sind: wenn „westliche Hilfsgüter“ als Tropen auf den heißen Stein die Hilfsbedürftigen wirklich mal vor Ort im Überflutungsgebiet in Pakistan erreichen, dann stellt sich für die professionellen Hilfsorganisationsvertreter recht rasch heraus, dass die allermeiste Hilfe von islamischen Hilfsorganisationen vor Ort bereits seit einiger Zeit sehr massenwirksam die Menschen erreicht.

Der Katzenjammer ist daher ganz groß, weil die „westliche Zivilisation“ sich dort nun nicht als alleiniger große Retter und Helfer in der Not mit ein paar punktuellen medienwirksamen Aktionen in Szene setzen kann. Auch wenn unsereins genau dies tagtäglich in schon widerlicher Arroganz und Ignoranz aus allen Sendern vorgegaukelt wird.

Ist die Überschwemmungskatastrophe Pakistans unvermeidbar gewesen?

Die bürgerliche Journaille stellt es zumindest pausenlos hämmernd so dar, als sei alles höhere Gewalt, was so an Naturkatastrophen eben gottgewollt oder schicksalhaft über die Menschheit hereinbricht. Der fortschrittliche Soziologe James Petras formulierte dazu:

„Sie (die Medien) erklären nicht, warum es keinen Schutz gibt, kein Kontrollsystem an den Flüssen. Es gibt keine Diskussion über vorbeugende Maßnahmen wie beispielsweise die Bewässerungssysteme, die das Wasser auffangen. Es gibt keine Maßnahmen hinsichtlich geeigneter Bauplätze für Wohnhäuser, für Städte. Und weniger als gar nicht wird von der Politik geredet, welche stets eng mit dem Geschehen der Naturgewalten verknüpft ist.

Das heißt, wenn denn niemand diese Regenwassermassen verhindern kann, wonach die Flüsse ansteigen und über die Ufer treten, wir aber zugleich wissen, dass es Schutzsysteme und Kontrollsysteme für die Fließkräfte der Flüsse gibt, die Opfer wiederum arme Bauern in heiklen gefährdeten Gebieten sind, weil sie aus gesicherteren Orten von den großen Landhaien und Immobilienspekulanten vertrieben worden sind, - warum kann die Regierung von Pakistan nicht Dämme und Kontrollsysteme errichten?

Weil Pakistan von der US-amerikanischen Regierung geführt wird. Weil all seine Mittel an die Militärs geleitet werden, die wiederum dafür verantwortlich sind, dass Menschen aus den Konfliktgebieten vertrieben werden und ihnen nur die heikelsten und gefährlichsten Lebensräume verbleiben. Wenn Pakistan all dieses Geld, all diese Millionen von Dollars nicht in den Krieg im Dienste der USA stecken würde, sondern diese großen Geldmittel und seine Truppen für den Schutz der Bevölkerung einsetzen würde, dann könnten solche menschlichen Katastrophen nicht geschehen oder würden sich zumindest viel weniger folgenschwer auswirken.“ (3)

Wie lange wird das noch so weitergehen?

Da bleibt nur anzumerken: So ist es. Und es wird so bleiben und so weitergehen, so lange die Völker, einschließlich des pakistanischen Volks, dies so mit sich machen lassen.

So lange sich unsere Jugend einlullen lässt und für „Ärzte ohne Grenzen“ auf belebten Plätzen Geldspenden sammelt, ohne auch nur ahnen, dass es Kubas Ärzte sind, die seit Jahren weltweit unvergleichbar die meisten Hilfseinsätze in Katastrophengebieten leisten und dabei die nachhaltigsten und größten Erfolge in ausschließlich humanitärer uneigennütziger Mission erreichen konnten. So dass unsere humanitär sein wollende Jugend eigentlich für Kuba Spenden sammeln müsste, denn Kuba kann wegen US-Embargo kaum Dollars oder Euros mit normalem Handel erwirtschaften und braucht unser aller Hilfe sehr und weitaus mehr als eine Heilsarmee für kosmetische Zwecke eines verbrecherischen Gesellschaftssystems.

So lange unsere Jugend uns frühmorgens am Bahnhof mit Werbung für „autofreien Freitag / freitags fahre ich nur Fahrrad“ wegen der sehr notwendigen Reduzierung der Verbrennungsgase missionarisch beseelt anlächelt, dabei aber nicht die geringste Ahnung davon hat, dass der größte Treibstoffverschwender den Namen „US-Streitkräfte“ trägt. So dass unsere umweltbewusst sein wollende Jugend eigentlich die Auflösung der NATO-Streitkräfte erkämpfen müsste, denn dies wäre ein sehr spürbarer Beitrag zur Gesundung der klimatischen Entwicklung und somit der Lebensbedingungen auf unserem Planeten und würde auch vielen Völkern endlich Frieden bringen.

So lange unsere Jugend stundenlang PC-Spiele spielt, sich den „Stoff für schöne Träume“ reinzieht und lediglich im Koma-Saufen „richtig geil“ zueinander findet, anstatt den Hintern hochzukriegen, die Augen zu öffnen, den Verstand einzusetzen zur Erkennung der Welt und dessen, was sie im Innersten zusammenhält. Es liegt an uns, unserer Jugend Fragen zu stellen und junge Menschen mit Tatsachen zu konfrontieren, damit die Scheinwelten der massiven Manipulierung und Hirnwäschen ganzer Generationen scheitern. Und der Mensch wieder ein Mensch ist, der was zu essen braucht, bitte sehr. Den ein Geschwätz nicht satt macht, denn es gibt kein Essen her ... wie es in einem bekannten alten deutschen Arbeiterkampflied sinngemäß heißt.

Die bürgerliche Journaille und Kultur schweigt unsere proletarische Kultur tot. Wir Kommunisten in Deutschland sind es, die seit Jahrzehnten zumindest „Hoch die internationale Solidarität“ rufen, wann immer wir uns in größerer Zahl laut äußern. Viel lauter muss unsere Stimme ertönen, auch beim Singen des unvergesslichen Solidaritätsliedes von Bertolt Brecht und Hanns Eisler für die Freundschaft der Völker:

1. Auf ihr Völker dieser Erde,
einigt euch in diesem Sinn,
dass sie jetzt die eure werde,
und die große Näherin.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

2. Schwarzer, Weißer, Brauner, Gelber!
Endet ihre Schlächterei!
Reden erst die Völker selber,
werden sie schnell einig sein.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

3. Wollen wir es schnell erreichen,
brauchen wir noch dich und dich.
Wer im Stich lässt seinesgleichen,
lässt ja nur sich selbst im Stich.
Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

4. Unsre Herrn, wer sie auch seien,
sehen unsre Zwietracht gern,
denn solang sie uns entzweien,
bleiben sie doch unsre Herrn.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

5. Proletarier aller Länder,
einigt euch und ihr seid frei.
Eure großen Regimenter
brechen jede Tyrannei!
Vorwärts und nicht vergessen
und die Frage konkret gestellt
beim Hungern und beim Essen:
Wessen Morgen ist der Morgen?
Wessen Welt ist die Welt? (4)



Quellen:

(1) http://www.volksblatt.li/?newsid=91680&src=sda®ion=in

(2) tempelhof-schoeneberg.dkp-berlin.info/afghanistan.html

(3) http://www.kommunisten-online.de/blackchanel/interview.htm#James

(3) http://ingeb.org/Lieder/aufihrvo.html

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