NATO will gegen Russland aufrüsten

Die »angespannten Beziehungen« zwischen der NATO und Russland beschäftigen die Verteidigungsminister der Kriegsallianz in Brüssel bei einem zweitägigen Treffen. Die NATO müsse sich »den Bedrohungen Russlands gegenüber klar aufstellen«, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag bei ihrer Ankunft. Die Ressortchefs wollten zudem über den Umgang mit China sprechen. Es handelt sich um die erste physische Zusammenkunft der Verteidigungsminister seit Beginn der Coronapandemie. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte vor dem Treffen die Schwarzmeerregion besucht und Georgien und der Ukraine Unterstützung gegen eine »russische Aggression« zugesagt. Wie Reuters am Donnerstag berichtete, soll während des Treffens über eine Strategie bezüglich einer Eingreiftruppe gegen Russland entschieden werden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel, die Allianz setze gegenüber Russland auf eine Mischung aus »glaubhafter Abschreckung« und »Anstrengungen für einen sinnvollen Dialog«. Er bedauerte zugleich die russische Entscheidung, bis auf weiteres die ständige Vertretung bei dem Militärbündnis zu schließen sowie das NATO-Büro in Moskau. Russland hatte damit auf Spionageanschuldigungen im NATO-Hauptquartier reagiert. Kramp-Karrenbauer plädierte auch für eine Stärkung der militärischen ­Fähigkeiten der europäischen Mitgliedstaaten. Die Befehlsprozesse müssten beschleunigt werden: »Wir wollen eingreifen und definieren quasi eine Gruppe von EU-Staaten, die das federführend in die Hand nehmen«, so Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im Deutschlandfunk. Beim Treffen wollen die Länder auch über China sprechen, sagte sie. Bereits im September haben die USA zusammen mit Großbritannien und Australien ein Bündnis namens »AUKUS« gegen China geschlossen. Stoltenberg zufolge sollten die Minister zudem einen eine Milliarde Euro schweren »Innovationsfonds« billigen, um technologisch aufzurüsten sowie erstmals eine Strategie für künstliche Intelligenz beschließen. (AFP/jW)