Mittwoch, 27. November 2013

Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt

IMI-Studie 2013/10 Die SWP im Krieg http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/ Michael Schulze von Glaßer (31. Oktober 2013) Einleitung Seit dem Frühjahr 2011 tobt in Syrien ein erbitterter Bürgerkrieg, in dem Aufständische gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad kämpfen. Laut den Vereinten Nationen fielen dem Krieg bereits über 100.000 Menschen zum Opfer.[1] Millionen Menschen sind auf der Flucht.[2] Das Land ist zunehmend zerstört[3] und ein Ende der Auseinandersetzung scheint trotz des jüngsten Übereinkommens zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen in weiter Ferne. International findet der Konflikt – gerade nach dem Einsatz von Chemiewaffen im Sommer 2013 – immer mehr Beachtung, nicht zuletzt deshalb, weil viele Staaten und zahlreiche Akteure in dem Bürgerkrieg unterschiedlichste eigene Interessen durchzusetzen versuchen. Diese Arbeit beschäftigt sich daher ausschließlich mit der Rolle Deutschlands in dem Bürgerkrieg und im Speziellen mit der Position der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP), die als Trägerin des „Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit“ eine wichtige beratende Funktion für die Bundesregierung einnimmt. Die in der Gesellschaft durchaus anerkannte Stiftung ist zudem Ansprechpartnerin für zahlreiche Medien und nimmt dadurch Einfluss auf die öffentliche Debatte. So ist gerade im Fall des syrischen Bürgerkriegs eine große Präsenz von Vertreterinnen und Vertretern der SWP als Interview-Partner in Nachrichten-Sendungen oder als Verfasser von Gastbeiträgen in Print-Medien zu beobachten. Im Fokus dieser Arbeit steht die Frage, ob die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ eine militärische Lösung des Syrien-Kriegs präferiert und wie die Berliner Politikberater bei einem westlichen Militärschlag zu einer – in der Öffentlichkeit umstrittenen – militärischen Beteiligung Deutschlands stehen. Zunächst soll kurz erklärt werden, wie es zum Bürgerkrieg in Syrien kam und welchen Verlauf er bisher genommen hat. Anschließend folgt die Vorstellung des Akteurs: der „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Wie sich die Stiftung zum syrischen Bürgerkrieg verhält, wird daraufhin anhand von fünf Punkten herausgearbeitet. Als Erstes wird das Verhältnis zwischen der SWP und der syrischen Opposition unter besonderer Beachtung des im August 2012 veröffentlichten Papiers „The Day After – Supporting a Democratic Transition in Syria“ behandelt. Als zweiter Punkt wird die Position der SWP zur Stationierung deutscher Luftabwehr-Raketen nahe der syrischen Grenze in der Türkei erörtert. Danach folgt die Haltung der Denkfabrik zum sich im Laufe der Zeit zuspitzenden Bürgerkrieg und dem Ruf nach einem militärischen Eingreifen des Westens. Als Viertes wird die Giftgas-Attacke am 21. August 2013 in der Region Ghuta östlich der syrischen Hauptstadt Damaskus und die Reaktion der SWP darauf behandelt. Der letzte Punkt befasst sich mit der Position der SWP nach der UN-Resolution zur Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen im September 2013. Am Ende der Arbeit folgt ein Fazit: welche Position nimmt die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ im syrischen Bürgerkrieg ein? Hier geht’s zum gesamten Text: http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/ Anmerkungen [1] N. N.: Bürgerkrieg in Syrien: Viele Tote bei Raketenangriffen in der Provinz Idlib, in: www.spiegel.de, 15. Juli 2013 – letzter Zugriff am 30. September 2013. [2] N. N.: Unicef-Bericht zum Bürgerkrieg: Eine Million Kinder in Syrien auf der Flucht, in: www.spiegel.de, 23. August 2013 – letzter Zugriff am 30. September 2013. [3] N. N.: Großbrand auf historischem Basar: Unesco nennt Zerstörung in Aleppo Tragödie, in: www.spiegel.de, 30. September 2012 – letzter Zugriff am 30. September 2013. -- Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. Hechingerstrasse 203 72072 Tübingen Telefon: +49 7071 49154 Telefax: +49 7071 49159 E-Mail: imi@imi-online.de Internet: www.imi-online.de IMI-List - Der Infoverteiler der Informationsstelle Militarisierung Hechingerstr. 203 72072 Tübingen imi@imi-online.de

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