Berlin: Kundgebung "Gegen die Abwälzung der Kosten von Krieg und Krise auf die Arbeiterklasse!"

An dieser Stelle dokumentieren wir einen Aufruf zu einer Kundgebung in Berlin Hohenschönhausen, der uns zugesendet wurde. Proletarier aller Länder, vereinigt euch! Gegen die Abwälzung der Kosten von Krieg und Krise auf die Arbeiterklasse! Der Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium kann den werktätigen Massen keinen Stabilität, keinen Fortschritt, keinen Wohlstand bringen. Kaum war das klarer als in diesen Tagen. Wenn es aber darum geht die Gründe dafür zu benennen, werden Politik und Medien schweigsamer. Denn wie so oft steckt der Imperialismus in einer Überproduktionskrise, ein sich immer wieder wiederholender Zustand. Während der sogenannten „Corona-Krise“ sollten wir durch Grundrechtseinschränkungen geschützt werden, während wir gleichzeitig weiter zur Arbeit sollten – das Geld der anderen verdienen. Seit dem Auslaufen der Pandemie, zumindest in den imperialistischen Ländern, rechtfertigen die Herrschenden mit dem Krieg in der Ukraine, dass wir die Kosten der Inflation tragen sollen. Die Preissteigerungen sollen also als Folge der „CoronaKrise“ und des Angriffskriegs des russischen Imperialismus gegen die Ukraine akzeptiert werden. Und genauso, dass die steigenden Produktionskosten auf den Konsumenten abgewälzt werden, anstatt die Profite der Konzerne zu belasten. Zur Veranschaulichung: In der BRD lag die allgemeine Inflationsrate im Juni bei 7,6%, wobei sie im Vorjahr bei 2,3% lag. Für Lebensmittel wurde im selben Monat sogar ein Anstieg von 12,7% festgestellt. Dazu kommt, dass die Preissteigerungen vieler Produkte weit höher ausfallen, als die gestiegenen Kosten auf dem Weltmarkt. Während Ölkonzerne Rekordprofite machen, stehen die Massen vor dem realen Problem, dass sie sich ihr Leben nicht finanzieren können. Das sind die Auswüchse dieses perversen Wirtschaftssystems basierend auf Ausbeutung, Konkurrenz und maßloser Bereicherung. Während gesagt wird es sei kein Geld da, um wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Preise zu begrenzen oder finanzielle Mittel zur Unterstütung der Massen zur Verfügung zu stellen, rüstet der Deutsche Staat die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro Sonderzahlung weiter hoch. Das soll die Grundlage schaffen, damit die Herrschenden im weltweiten Gerangel der Imperialisten um Märkte, Ressourcen und Macht noch aggressiver mitmischen können. Somit wird die deutsche Armee die dritthöchst finanzierte imperialistische Armee weltweit. Kosten, die dadurch gemacht werden, werden uns aufgehalst. Maßnahmen, die dem Volk Entlastung brächten, wie Stromkostenübernahme oder kostenloser Nahverkehr werden von den Herrschenden blockiert. Finanzminister Lindner entblödete sich sogar in Bezug auf das 9-Euro-Ticket „Gratismentalität“ bei der Bevölkerung zu kritisieren. Sie wollen die Krise auf uns abwälzen, dagegen können nur wir selbst uns wehren. Wir müssen uns zusammenschließen, mit unseren Nachbaren in den Vierteln, den Kollegen auf Arbeit und allen, die den selben Kampf zu kämpfen haben! Wir müssen alle Streiks für Lohnerhöhungen, die folgen müssen, unterstützen! Ob in unseren eigenen Betrieben, wie auch in anderen! Die Inflation trifft uns alle. Lasst uns daher auch alle zeigen, dass wir diese Politik im Dienst der Konzerne ablehnen. Lasst uns unter der roten Fahne der Arbeiterbewegung organisieren, die immer gegen Angriffe auf die Interessen der Massen gekämpft hat. Für einen kostenlosen Nahverkehr, Abschaffung der Mehrwertsteuer und Stromkostenübernahme! Kein Mensch und kein Cent für die Bundeswehr! Eine vereinte Arbeiterklasse wird unbesiegbar sein! KUNDGEBUNG: 10. September 2022, 13:00 Uhr Vor dem RiZ (Ribnitzer Str. 26), Berlin Hohenschönhausen Internationalistisches Kollektiv Berlin inter_kollektiv@gmx.de Geschrieben von kolu 20. August 2022