Erschütternde Hoffnungslosigkeit. Bericht über die medizinische Versorgung Geflüchteter auf der Insel Lesbos

"Heute vor fünf Jahren, am 18. März 2016, hatte die EU auf Druck 
Deutschlands jenen schmutzigen Deal abgeschlossen, der als sog. 
EU-Türkei-Abkommen u.a. beinhaltet, dass für jeden ›illegal‹ nach 
Griechenland eingereisten und von dort in die Türkei zurückgeschobenen 
Flüchtling ein in der Türkei lebender syrischer Flüchtling in die EU 
überstellt werden könne. Dafür wurde schnell noch eine 
pro-Forma-Anpassung des türkischen Asylrechts an die Genfer 
Flüchtlingskommission über die Bühne gebracht, 3 Mrd. Euro für die 
Versorgung Geflüchteter in der Türkei zur Verfügung sowie 
Visa-Erleichterungen für türkische Bürger:innen und die Wiederaufnahme 
von Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. Die Begrenzung 
»illegaler Zuwanderung« über das Mittelmeer trägt zwar u.a. aufgrund 
der mit EU-Recht nicht vereinbaren Pushbacks durch Frontex und deren 
Hilfstruppen zu einer leichten Senkung der Einreise nach Griechenland 
bei, doch Griechenland trägt nun die Last, den Asylsuchenden ihr 
Menschenrecht auf individuelle Prüfung zu ermöglichen, und weigert 
sich, abgelehnte Bewerber:innen in die Türkei abzuschieben – weil 
diese kein sicheres Drittland sei. Das Resultat des EU-Türkei-Deals 
ist vor allem auf den griechischen Inseln zu besichtigen – wenn man 
denn hinschaut..." Bericht von Arndt Dohmen (pdf), erschienen in 
express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 
3-4/2021
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/03/dohmen-express3-4-21.pdf

Siehe Hintergründe im Dossier
https://www.labournet.de/?p=94263