Warum Ausbleiben von Friedensbewegung, Gewerkschaften, Thälmanns KPD?

„Die Unwissenheit läßt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit.“ (Helvétius)



Die dem Volk vom Imperialismus alltäglich verordnete Verblödung

von Jens-Torsten Bohlke

Kommunisten-online vom 9. Januar 2012 – Daß Marx, Engels, Lenin, Stalin, Sowjetrußland, die DDR und jeglicher Sozialismus-Kommunismus als Person, Bewegung, Partei, Staat oder Staatenbündnis jedem Imperialisten ein Dorn im Auge sein mußten, ist eine jederzeit und alltäglich belegbare historische Wahrheit seit über 60 Jahren. Und es ist Ausdruck des Klassenhasses der Bourgeoisie und ihres im Imperialismus maßgeblichen Teils, des Finanz- und Monopolkapitals, gegenüber der Arbeiterklasse und insbesondere deren kämpferischen und maßgeblichen Teilen, den von der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse beeinflußten kämpferischen Teilen der Arbeiter- und Volksbewegung.

Nationalismus/Chauvinismus - bürgerliches ideologisches Gift zur Lähmung des Volkes

Der DDR wurde von der bürgerlichen Volksverblödungsmaschinerie um den Springer-Konzern „staatlich verordneter Antifaschismus“ vorgehalten, weil den Imperialisten nicht genug Nationalismus als tödliches Gift zur Lähmung des Klassenbewußtseins in die Arbeiterklasse und die Volksmassen gepumpt werden konnte. Da interessierten dann auch die Folgen dieser unmittelbar nach dem Berliner Mauerfall Ende 1989 extrem hochdosierten „Injektionen“ dieses Gifts, die Pogrome von Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Eberswalde, Dessau, Magdeburg, Berlin (Ost) usw. nur ganz nebensächlich.

Faschismus ist gewollter Bestandteil des imperialistischen Systems

Belangreich war für die Imperialisten, daß die in der DDR hinter Gittern sitzenden bekennenden aktiven Neonazis wie Ingo Hasselbach (siehe sein Buch) rasch auf freien Fuß kamen und nach Kurzanleitung gemäß den Drehbuch-Vorgaben einer faschistischen Regie aus Drahtziehern und finanzstarken Hintermännern der bundesdeutschen politisch reaktionärsten Kräfte in der sich noch DDR nennenden Anschluß-Region mit Baseballschlägern, Schlagringen und Springerstiefeln gegen Linke und Menschen nichtweißer Hautfarbe fast allerorts und ganz alltäglich brutalen gewaltsamen Terror ausüben konnten.

Der damalige aktive Neonazi und spätere „Aussteiger“ Ingo Hasselbach stellte dies in seinem Buch so anschaulich und realistisch dar, daß seine kleine literarische zeitgeschichtliche Dokumentation jedem interessierten Menschen nur wärmstens empfohlen werden kann. Denn da wird ganz konkret die Frage beantwortet, woher auf ein Mal jenes extrem terroristische offene faschistische Bandentum auf dem Boden der einstigen DDR kam.

Bewußt verzerrte Berichterstattung über faschistische Pogrome

Daß es eben nicht, wie von BILD und der gesamten Volksverblödungsmaschinerie pausenlos getrommelt, Reaktionen einer Art „Volkszorn-Mehrheit einstiger DDR-Bewohner“ auf einen einst bis zum Ende der Honecker-Regierung „staatlich verordneten Antifaschismus“ waren, welche zu jenen schändlichen Pogromen führten. Erwähnt werden muß unbedingt noch, daß bei der Berichterstattung der bürgerlich-reaktionären Konzernmedien seinerseits keinesfalls zufällig weggelassen wurde, daß in nicht geringem Maße viele DDR-Anwohner in von Pogromen und offenem faschistischem Terror heimgesuchten Brennpunkten den um Hilfe bittenden und um ihr Leben bangenden Opfern der faschistischen Schlägerbanden in ihren Wohnungen und Häusern zeitweilig Zuflucht gewährten. Darüber zu berichten, hätte bedeutet, das ganz vorsätzlich und bewußt gezeichnete Bild einer „schweigenden Mehrheit“ aus ausländerfeindlich und antikommunistisch draufhauendem Mob zu beschädigen.

Dem Bildungsbürgertum im Westen, jene Wählerklientel von Grünen und SPD im damaligen Westen des Richtung Osten expandierenden imperialistischen Deutschlands sollte weisgemacht werden, daß es sich bei den Noch-DDR-Bürgern bzw. einstigen DDR-Bewohnern um Primitivlinge infolge vulgärer kommunistisch-autoritärer Diktaturperioden von 40 Jahren Dauer handeln würde. Die imperialistische Medienmaschinerie ging da ebenfalls besonders gnadenlos gegenüber jeglicher historischer Wahrheit zur ideologischen Offensive im Klassenkampf gegen die kommunistisch beeinflußten Teile der Arbeiter- und Volksmassen über.

Chauvinistische Kriegshetze für imperialistische Expansionen

Immer üblere Szenarien wurden von den reaktionären Konzernmedien konstruiert, um das für die Klassensolidarität innerhalb der Arbeiterklasse tödliche Gift des Nationalismus maximal dosiert den Volksmassen staatlich verordnet zu verabreichen.

Wir erinnern uns an die üble Hetze gegen Jugoslawien, welches einfach nicht in die politische Wunsch-Landschaft der Imperialisten auf dem Balkan paßte. Jene korrupte Marionette „Joschka“ Fischer, welcher die Legende vom „Hufeisenplan“ „ethnisch säubernder“ „serbischer Tschetniks“ durch alle Konzernmedien blökte und so dem Volk zwischen Oder und Rhein den verbrecherischen imperialistischen Raubkrieg verordnete.

Die Bundesluftwaffe bombardierte dazu eifrig mit gegen Jugoslawien und insbesondere Serbien, wie die vielen von uns Kommunistren und allen aufrechten Friedenkämpfern unvergessenen zivilen Opfer einer ihrer Luftangriffe auf die Brücke von Vukovar eindrucksvoll belegen. Jene dort getöteten und verstümmelten Menschen aller Altersklassen in Serbien hatten niemals dem deutschen Volk etwas angetan.

Imperialistische Kriege seit Gorbatschow in Europa wieder möglich

Vor einem KPDSU-Generalsekretär Gorbatschow, jenem korrupten Schoßhündchen solcher damals in den bürgerlich-reaktionären Medien „Männerfreunde“ genannten politischen Halunken wie Helmut Kohl oder Bush sr., waren derartige imperialistische Kriegsverbrechen in Europa undenkbar. Seit Ende des 2. Weltkrieges bis zur Ära Gorbatschow 1984 bestand ein klares militär-strategisches (atomares) Kräftegleichgewicht zwischen dem imperialistischen Machtblock NATO und dem Verteidigungsbündnis Warschauer Vertrag der sozialistischen Staaten mit der UDSSR an der Spitze.

Wie Forschungen solcher marxistisch-leninistischer Gesellschaftswissenschaftler wie Kurt Gossweiler eindrucksvoll belegen, brauchten die imperialistischen Geheimdienste der NATO-Staaten seit dem Tod Stalins 1953 noch weitere 3 Jahrzehnte, um 1984 mit dem Verräter Gorbatschow den Liquidator der UDSSR an die Spitze der Erben des leninschen und stalinschen Sowjetunion zu hieven und das militär-strategische Kräfteverhältnis im Weltmaßstab zugunsten der stets aggressiven imperialistischen NATO zu verändern.

Wo bleibt der Massenprotest gegen das KZ Guantánamo?

Seit über 20 Jahren gehören nun auch offene Kriegsverbrechen in Europa zu den Segnungen des Imperialismus für die Völker auf unserem Kontinent. Und in den letzten 10 Jahren kamen CIA-Geheimknäste und Folterhöllen in etlichen US-Vasallenstaaten der EU hinzu, was sehr an die Terrorpraktiken und schlimmsten Verbrechen des deutschen Hitlerfaschismus mit seinen Konzentrationslagern erinnert. Nicht nur der US-amerikanische Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf widerrechtlich von US-Truppen besetztem kubanischem Territorium kann nur als KZ in unserer heutigen Zeit bezeichnet werden.

Aufgeklärte Menschen im deutschsprachigen Raum Mitteleuropas fragen sich immer wieder, woher die Lähmung der Friedens- und Massenbewegung herrührt. Warum sich Millionen Menschen in Deutschland offenbar widerstandslos mit Hartz-4-Status in Dauerarbeitslosigkeit und Sozialrenten zufriedenzugeben scheinen. Warum die kommunistische Bewegung in Deutschland, Österreich und der Schweiz geradezu zertrümmert anmutet. Warum das imperialistische Deutschland von 1912 so sehr dem von Heinrich Heine in seinem „Wintermärchen“ einst gegeißelten Deutschland zu Zeiten der Mächte jener erzreaktionären feudalen „Heiligen Allianz“ ähnelt.

Wenige Aufgeklärte gegen viele Unwissende?

Es sind die aufgeklärten Menschen, die sich dies fragen. Diese verschwindend klein anmutende Prozentzahl in Deutschland steht einer gewaltig groß anmutenden Prozentzahl in extremer Unwissenheit gehaltener und alltäglich der imperialistisch verordneten Meinungsmanipulation scheinbar widerstandslos und bereitwillig erliegenden Masse von Unaufgeklärten gegenüber.

Ist massenhaftes Mitläufertum in Deutschland genetisch bedingt?

Es scheint an den Genen vieler in Deutschland geborener Menschen aus dem Bürgertum und Kleinbürgern zu liegen, daß sie es im eigenen Leben stets vorziehen, untertänigst gehorsam zu sein, sich ohne jeden eigenen Willen einer Fremdbestimmung jener „von oben“ zu fügen, speichelleckend mit den Wölfen zu heulen und schlicht Feigheit vor dem sich mächtig aufbauenden und in Szene setzenden Klassengegner auszuleben.

Schon zu Zeiten des Hitlerfaschismus von 1933 bis 1945 gehörte Wegschauen bei jenen schlimmen und daher sehr zu recht weltweit geächteten Verbrechen bis hin zur eigenen persönlichen Vorteilsnahme im Gefolge jenes faschistischen Terrors zu den vom Imperialismus sehr geschätzten „preußischen Tugenden“, neben Kadavergehorsam, Anbetung jeder Obrigkeit und jedes uniformierten Kriegshelden sowie des allgemeinen Mitläufertums. Aber, hat dies wirklich nur mit Genen zu tun?

Für uns Kommunisten ist der Mensch ein biologisch und sozial geprägtes Wesen mit Vernunftbegabung. Biologisch geprägt, weil jeder Mensch über seinen eigenen Charakter mit entsprechenden Charaktereigenschaften und Gefühlswelten, einem Bewußtsein und Unterbewußtsein verfügt, wo die Ergebnisse elterlicher Erziehung und Sorge, schulischer und sonstiger gesellschaftlicher Lebensentwicklung ebenso einfließen wie Einflüsse aufgrund der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Menschen können zum Gesetz des Dschungels und imperialistischen Kriegsverbrechern in Söldnerarmeen, aber auch zu aktiven Mitkämpfern in der Arbeiterklasse und in den Volksmassen erzogen und geformt werden bzw. sich dorthin entwickeln.

Woher kommen all die politischen Scharlatane?

Ob jemand ein Kriecher ist oder den aufrechten Gang beherrscht, ist sicherlich erst einmal eine reine Charakterfrage. Ob jemand ehrlich oder verlogen ist, ist sicherlich auch eine reine Charakterfrage. Kriecher und Lügner gelten als charakterlose Elemente und finden sich in keiner revolutionären Bewegung, wohl aber werden derlei Scharlatane, wie Lenin sie in seinen Schriften immer wieder treffend nannte, wirksam von den Imperialisten und ihrer Medienmaschinerie in Szene gesetzt und dem Volk als Idole „staatlich verordnet“, wie solche Fälle wie von Guttenberg, Gorbatschow, Gauck, Goebbels beweisen.

Heutzutage stehen wir als Kommunisten vor der Tatsache, daß unter dem Druck der ideologischen Kriegsführung des medial extrem hochgerüsteten Imperialismus der Großteil der Arbeiterklasse und der Volksmassen in Deutschland politisch orientierungslos vor sich hindümpelt. Schlicht eine Tatsache, der wir uns weder verschließen, noch daß wir sie einfach hinzunehmen bereit sein dürfen.

Breites Instrumentarium des Imperialismus zu Massenmanipulation

Hunderte von US-Regierungsstellen geführte und finanzierte Nichtregierungsorganisationen, etliche vor Ort sehr aktive kirchliche und halbstaatliche sozial angehauchte „Hilfsstellen“, mit korrupten Führungskräften gleichgeschaltete pro-imperialistische Gewerkschaften und Parteien sowie Organisationen sowie ein reaktionäres Bildungswesen und eine an Dumpfbackigkeit und auf niederste Instinkte ausgerichtete „Spaßkultur“ aus dem Volke 24 Stunden rund um die Uhr vorgegaukelten Fernseh-Scheinwelten vermögen offenbar, seit über 20 Jahren die Mehrheit der der Arbeiterklasse und den ausgebeuteten Schichten des Volkes in Deutschland angehörenden Menschen vom Klassenkampf abzulenken und die Arbeiterklasse in ihrer Entwicklung von der „Klasse an sich“ zur „Klasse für sich“ wirksam zu lähmen.

Ständig forcierte ideologische Kriegsführung gegen das Volk

Egoismen wie Geiz sollen „geil sein. Das Ideal der Freiheit wird darauf reduziert, nichts abgeben zu müssen - schon Janis Joplin definierte 1968 in ihrem bekannten Song „Me and Bobbie Mc Gee“ Freiheit in diesem reaktionären kleinbürgerlich-indivudualistischen Sinn mit dem Spruch „Freedom is just another word for nothing have to lose“ („Freiheit ist nur ein anderes Wort dafür, nichts verlieren zu müssen“).

Freiheit = Eigentum? Dies erinnert an jene radikale Veränderung in der bürgerlichen großen französischen Revolution, als die Losung „Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit“ durch die Losung „Freiheit - Gleichheit - Eigentum“ abgelöst wurde. Seitdem unterdrückt die Klasse der Bourgeoisie und ganz insbesondere ihr reaktionärster und imperialistischer Teil, die Finanz- und Monopolbourgeoisie, ganz bewußt jede öffentliche Diskussion im Volke und die Aufklärung des Volkes über die Eigentumsverhältnisse, denn die Eigentumsverhältnisse an Produktionsmitteln und die Anteile am gesellschaftlichen Reichtum sollen stets im Dunkeln bleiben. Und Brüderlichkeit als Solidarität im Volke und insbesondere gelebte Klassensolidarität innerhalb der Arbeiterklasse und über die Grenzen von Nationalstaaten und Kontinenten hinaus ist als antiimperialistisches Element des Klassenbewußtseins unerträglich für die bürgerliche Klasse.

Welche Teile welcher Klasse leben bitte „über ihre Verhältnisse“?

Wer erfährt schon in Deutschland, daß Griechenland auf einen Fall schuldenfrei wäre, hätten jene reichen griechischen Oligarchie-Clans nur die Hälfte ihrer in den letzten 10 Jahren in die Schweiz transferierten angehäuften Privatvermögensteile dem griechischen Staatshaushalt „gespendet“?

Nein, diese Wahrheit, welche in Griechenland von der Kommunistischen Partei Griechenland (KKE) massiv unter das Volk gebracht wird, will kein reaktionäres Konzernmedium dem deutschen Fernsehglotzer zumuten. Stattdessen wird vulgär und primitivst gelogen, daß sich alle Balken biegen. So besonders infam durch die nationalistische Legende „Die Griechen haben über ihre Verhältnisse gelebt“, welche der Arbeiterklasse und dem Volk in Deutschland alltäglich aus vielen Sprachrohren staatlich verordnet wird.

Eher verschämt, um sich nicht ganz den Anschein von ach welcher „Objektivität in der Berichterstattung“ zu nehmen, berichten in den vom Bildungsbürgertum spätabends geschauten und extra für diese Publikumsteile produzierten Sendungen die Auslandsreporter auch mal davon, daß die Altersrenten in Griechenland von 600-700 Euro auf 320-340 Euro gnadenlos halbiert wurden, und daß die Steuerlasten und Preise für Güter und Dienstleistungen des Grundbedarfs auch für diese in bitterste Armut gestoßenen Rentner drastisch ansteigen. Dennoch, übertüncht wird alles mit der stereotypen nationalistisch das Volk in Deutschland verhetzenden Schlagzeile „Die Griechen haben über ihre Verhältnisse gelebt“.

Warum liegt die kommunistische Bewegung so desolat am Boden?

Allein derartig augeklügelte Massenmanipulation durch staatlich gleichgeschaltete und auf pro-imperialistische Position getrimmte maßgebliche Führungsstellen in den Gewerkschaften und Organisationen sowie ein erzreaktionäres geschichtsverfällschendes Kommunisten mit Faschisten gleichstellendes Bildungswesen erklären noch nicht, warum die kommunistische Bewegung im deutschsprachigen Raum Mitteleuropas dermaßen desolat am Boden liegt.

Die Rolle imperialistischer Geheimdienste im Klassenkampf

In kleinen Anfragen solcher einstiger PDS-Politiker wie U. Jelpke läßt sich nachlesen, wie schwerpunktmäßig intensiv sich die staatlichen imperialistischen Geheimdienste der Bundesrepublik mit der Zersetzung jeder kommunistischen Keimzelle vor Ort befassen. Es gab da so bezeichnende Zahlenwerte, daß mal gerade ein Verfassungsschutz-Experte als reines Feigenblatt für 400-500 faschistische Verbrecher zuständig ist, während sich Dutzende von beamtenmäßig hochbezahlten Verfassungsschutzexperten um nur eine bestimmte Zelle von Kommunisten „kümmern“.

Ein Netz von pseudo-kommunistischen Organisationen und Pseudoparteien durchzieht dieses heutige imperialistische Deutschland, auch im Internet. Es ist müßig, sie aufzulisten und beim Namen zu nennen. Da werden Namen wie Marxisten, Kommunisten, KPD, Stalin, DDR, SED usw. kurzerhand von übelsten Handlangern der imperialistischen Geheimdienste besetzt, daß die Dreistigkeit kaum zu überbieten wäre. Damit längst nicht genug.

Durch ihre Aktivität auffallende Kommunisten werden „kaltgestellt“, ihr Arbeitsplatzverlust wird verdeckt organisiert, so daß viele aufrechte Genossinnen und Genossen von uns einfach aufgrund persönlicher Armut kaum noch politisch aktiv werden können. Damit längst nicht genug.

Immer wieder werden Versuche vorgegaukelt, eine kommunistische Zelle in aller Öffentlichkeit zu bilden, indem beim zwanglosen Plausch unter angeblich gleichgesinnten Marxisten-Leninisten konstruktiv zur Bildung einer Zelle gekommen werden könnte.

Die Veranstalter von derlei Treffen sind entweder extrem naiv und töricht, was ich eher niemandem unterstelle, oder sie sind von Hintermännern beauftragt, ein Auffangbecken für die Kanalysierung und das Abfangen derjenigen von uns Kommunisten zu schaffen, die sich die 1956 verbotene in Thälmanns Tradition stehende KPD herbeisehnen.

Nicht nur einer jener sehr erfahrenen Kundschafter des Friedens, jener bundesdeutschen hochrangigen Beamten in den Apparaten von NATO und Bundesregierung, welche einst als Aufklärer geheimdienstlich dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR zuarbeiteten, um uns allen ein atomares Atomkriegsinferno der aggressiven NATO seinerzeit zu ersparen, machten immer wieder klar, daß bei jedem öffentlichen Treffen von Linken die imperialistischen Geheimdienste von Mossad bis Verfassungsschutz mit ihren Handlangern und technischen Mitteln auf jeden Fall sehr präsent sind.

Neben der staatlich verordneten und durch das reaktionäre Bildungswesen herbeigeführten und von den bürgerlich-reaktionären Konzernmedien verstetigten Volksverblödung ist es die ständig auf Höchsttouren laufende Zersetzungsarbeit der imperialistischen Geheimdienste, welche sich auswirkt.

Die imperialistischen Geheimdienste „enthaupten“ die Arbeiterklasse

und die Volksmassen, indem sie deren bewusstesten und kämpferischen Teile ins Visier nehmen und „kaltstellen“.

Im „Politikgeschäft“ sich bereichernde korrupte Handlangertypen aller Schattierungen in Manier von Scharlatanen werden zugleich mit vielerlei Täuschungsmanövern der Arbeiterklasse und den Volksmassen vorgesetzt, so zum Beispiel das „linke Traumpaar Oscar & Sahra“, „mit Stalin nie was am Hut gehabt“ ... also links blinkend und rechts schwenkend!

Bei Parteien wie der SPD, den Grünen und der Linkspartei regieren längst die kleinen Geldköfferchen, mit denen der imperialistische Agent Willy Brandt neben dem imperialistischen Agenten Schumacher usw. einst die opportunistische Komponente auf der politischen Schaubühne der BRD aus einer einst tradtionsreichen und immer wieder auch kämpferischen Arbeiterpartei heraus organisierte und stabilisierte. Heute genügt es, einen ehemaligen Geheimdienst-Koordinator der Bundesregierung mal eben in wenigen Wochen medial „aus dem Hut zu zaubern“, um diesen Steinmeier an die Spitze jener zur „Neuen Mitte“ sich wendenden einstigen Arbeiterpartei (unter seit Beginn des 20. Jahrhunderst opportunistischer Führung) zu lancieren. Den imperialistischen Agenten folgt ein Geheimdienstchef an die Spitze der SPD, das hat schon was Groteskes!

Es ist kein Zufall, wenn schon vor 10 Jahren jugendliche Pöbler auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz durch minutenlanges frenetisches „Auszieh'n-Auszieh'n“-Gebrüll beim Erscheinen von Sahra Wagenknecht auffielen. Bums und Bier, selbst primitivste Einsatzmittel werden von den Geheimdiensten benutzt, um jede mit den Namen der Gründer der KPD sich zierende Veranstaltung zu verunglimpfen und Chaos zu stiften, wo auch manche naiv und ehrlich sich interessierende Linke und Kommunisten auf eine öffentliche Veranstaltung wagen. Der imperialistische Klassengegner verfügt über einen breiten Erfahrungsschatz und vielfältigste Einsatzmittel. Er darf nicht unterschätzt werden. Zugleich darf sich niemand von uns Kommunisten durch sein Agieren einschüchtern und lähmen lassen.

Revolutionär wachsam sein – gestern und heute ganz wichtig

Was hilft uns Kommunisten gegen die ständig praktizierte Unterwanderung? Da hilft uns nur die äußerste revolutionäre Wachsamkeit.

Wer es mit Stalin nicht hält, weil er von Trotzki mal was gehört hat, kann sich bitte Querfrontler oder Trojaner der Imperialisten nennen, hat aber unter Marxisten-Leninisten keinen Platz.

Wer sich Marxist-Leninist nennt, kennt entweder auch die Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin – oder er nennt sich nur so und gibt sich lediglich einen Anschein, aus welchen nebulösen Gründen auch immer! Wer nur von Linksbündnissen schwafelt, ist schlicht ein kleinbürgerlicher politischer Schwätzer und kein Marxist-Leninist, kein Kommunist. Wer autonomen und anarchistischen Idealen zugetan ist, möge bitte in seinem Spektrum verbleiben und uns Marxisten-Leninisten verschonen, denn für Plauschereien mit politischen Spinnern setzen wir unsere kostbare Zeit besser nicht ein.

Auch all die auf uns losgelassenen hysterisch-krank anmutenden „Gesprächspartner“ verdienen bestenfalls das Betätigen des Ignorier-Mechanismus, unser Ignorieren, denn wir sind keine Wärme- und Sozialstube für Geschädigte oder Sekten- und Wanderprediger. Übel sind auch Typen wie Herr Nolde, einst faschistisch organisierter Gewalttäter bis hin zur Freiheitsstrafe wegen Mord oder Totschlag, dann Jahre später Mitglied einer kaum zwei Dutzend „Genossen“ starken sich KPD nennenden abenteuerlichen Sekte in Berlin ... auch solche Typen werden auf uns losgelassen und wollen im politischen Geschäft (mit Zuwendungen durch imperialistische Geheimdienste?) zu gerne ihr Versorgungspöstchen sichern. Da kann unsereins als Kommunist nur noch spei-übel werden!

Oder jene Zionistenfreunde, die uns ständig was vom Existenzrecht Israels vorschwafeln, welches von den angeblich ach so bösartigen seit Jahrhunderten in Palästina lebenden Palästinensern bedroht wäre, wobei die Zionisten jenes ach so hehren Staates Israel natürlich den Palästinensern ihr Land nur aus Selbstverteidigungsgründen völkerrechtswidrig mit militärischer Gewalt rauben ... auch diese Zionisten und Mossad-Typen läßt der Klassengegner immer wieder auf Linke und Kommunisten los, wo immer sich da eine Gelegenheit bietet ... sie unterwanderten jahrzehntelang sogar die VVN und Teile der DKP ganz offensichtlich. Revolutionäre Wachsamkeit ist also gestern wie heute äußerst wichtig für uns Kommunisten.

Das großartige Beispiel der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE)

Natürlich finden wir Kommunisten uns nicht damit ab, daß die KPD 1956 verboten wurde. Wir stehen ständig vor der Aufgabe, die KPD erneut und so stark wie zu Thälmanns Zeiten und möglichst noch stärker neu zu bilden.

Daran zu arbeiten, ist uns Kommunisten eine Herzenssache und zugleich ein vordringliches Anliegen in dieser heutigen Zeit einer sehr schwerwiegenden kapitalistischen Wirtschafts- und Finanzkrise voller imperialistischer Raubkriegsverbrechen und einer gnadenlosen Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse und der Völker durch die Monopolbourgeoisie, durch das Finanzkapital, durch die imperialistischen Machtblöcke und wechselnden Bündnisse zwischen den Imperialisten und Konzernherren.

In Europa vertritt zumindest eine einzige kommunistische Partei eine konsequent marxistisch-leninistische, wissenschaftlich erarbeitete Position zu den Grundfragen unserer Zeit: die KKE. Die KKE mit ihrer Generalsekretärin, Genossin Aleka, Papariga, an der Spitze, das ist die große Hoffnung und das großartige Beispiel für uns Marxisten-Leninisten gegenwärtig in Europa.

Pressemitteilung der National-Demokratischen Front der Philippinen (NDFP) vom 8. Juli 2011

ZUM TREFFEN ZWISCHEN SENATOR FRANCIS PANGILINAN UND NDFP-VERHANDLUNGSDELEGATIONSLEITER LUIS JALANDONI UND NDFP-POLITISCHEN HAUPTBEVOLLMÄCHTIGTEN JOSE MARIA SISON

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

auf Kommunisten –online am 13. Juli 2011 – Der Vorsitzende der Verhandlungsdelegation der National-Demokratische Front der Philippinen (NDFP) Luis Jalandoni und Prof. Jose Maria Sison, Politischer Hauptbevollmächtigter der NDFP, hießen Senator Francis Pangilinan, den Vorsitzenden des Senatsausschusses für Landwirtschaft und Lebensmittel und des Komitees für Soziale Gerechtigkeit und Ländliche Entwicklung im Informationsbüro der NDFP in Utrecht/Niederlande am 7. Juli 2011 freundlich willkommen.

Senator Pangilinan kam seinerseits als Senatsgesandter der Regierung der Philippinen, um die Friedensverhandlungen zwischen der Regierung der Philippinen und der NDFP zu fördern und die Durchführung der formellen Gespräche zwischen der Regierung der Philippinen und der Verhandlungsdelegation der NDFP in Gang zu bringen.

Pangilinan legte seine Vorschläge für die Lösung der sozialökonomischen und politischen Probleme und seine Gründe, warum es diesbezüglich Hoffnung für die Philippinen gibt, zur Beachtung bei der NDFP vor. Jalandoni versicherte dem Senator, dass die Führung der NDFP und die Verhandlungsdelegation seine Vorschläge ernsthaft studieren werden.

Jalandoni und Pangilinan stimmten darin überein, dass es für die Friedensverhandlungen dringend erforderlich ist, angesichts der schweren Probleme in den Philippinen voranzukommen und in Reaktion auf den Wunsch des philippinischen Volkes solche Probleme durch umfassende Vereinbarungen über die grundlegenden gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Reformen anzupacken.

Sie waren sich über die Notwendigkeit für die Verhandlungsdelegationen einig, bald in formelle Gespräche einzutreten. Bezüglich der Gegenseitigen Arbeitsausschüsse über die Sozialen und Wirtschaftlichen Reformen und der Arbeitsgruppen für Politische und Verfassungsrechtliche Reformen waren sie sich einig, Durchführung ihrer Arbeit am Tisch bald wieder aufzunehmen.

Jalandoni wies auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Gemeinsamen Vereinbarung über die Sicherheits- und Immunitätsgarantien (JASIG) und der Freilassung der 17 politischen Gefangenen hin, welche durch das JASIG geschützt sind. Pangilinan verpflichtete sich, bei der Suche nach Freilassung der besagten politischen Gefangenen zu helfen.

Pangilinan und Jalandoni einigten sich auf die Wünschbarkeit einer Partnerschaft oder eines Bündnisses zwischen der Regierung der Philippinen und der NDFP auf der Grundlage einer allgemeinen Erklärung der gemeinsamen Absicht, welche Waffenstillstand rechtfertigt und die Verhandlungen die umfassenden Vereinbarungen in den Grundbegriffen und im Detail ausarbeiten lässt.

Der Vorsitzende der NDFP-Verhandlungsdelegation argumentierte, dass gemäß der Umfassenden Vereinbarung über die Beachtung der Menschenrechte und des Internationalen Humanitären Rechts (CARHRIHL) die politischen Gefangenen schnellstens freigelassen werden müssen. Sie sind entweder wegen ihrer politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit oder als Opfer von politischer Unterdrückung im Gefängnis und falschen Anschuldigungen wegen gemeiner Verbrechen oder politischer Angriffe ausgesetzt worden. Pangilinan verpflichtete sich, diese Sache mit der Delegation der Regierung der Philippinen zusammen mit der Möglichkeit Präsident Aquinos des Gewährens einer Amnesty für politische Gefangene zu diskutieren.

(gez) Senator Francis Pangilinan

Vorsitzender, Senatsausschuss für Landwirtschaft und Nahrungsmittel

Vorsitzender, Senatsausschuss für Soziale Gerechtigkeit und Ländliche Entwicklung

(gez) Luis Jalandoni

NDFP Verhandlungsdelegation Vorsitzender

(Sgd) Prof. Jose Maria Sison

NDFP Politischer Hauptbevollmächtigter

Quelle: E-Mail der KP der Philippinen an die Redaktion

Weitere Informationen und Fotos:

http://www.ndfp.net/j

Griechisches Volk begeht 37. Jahrestag des Aufstands gegen die Militärjunta

ANTIIMPERIALISTISCHE MASSENDEMONSTRATIONEN LANDESWEIT

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Athen, 17. November 2010, Website der KKE. (auf Kommunisten-online am 20. November 2010) - Die Teilnahme von vielen tausenden Arbeitern, Angestellten, Kleinhändlern und Studenten an den antiimperialistischen Massendemonstrationen im ganzen Land demonstrierte die Entschlossenheit der Volksmassen Griechenlands, die Botschaft des Aufstands der Studenten des Polytechnikums und des arbeitenden Volkes von Athen gegen die Militärjunta 1973 lebendig zu halten. Die Massenmedien gaben zu, dass dies die größten antiimperialistischen Demonstrationen in den letzten Jahren gewesen sind. In Athen und Thessaloniki demonstrierten die Volksmassen zur US-Botschaft bzw. zum US-Konsulat.

In Athen beteiligten sich zehntausende Menschen an den Blöcken von PAME, der studentischen Kampffront, PSEBE, PASY, beim Koordinierungskomitee der Kampfkomitees der Schulen Athens. Und trotz heftiger Regengüsse marschierten die Menschenmassen die zentralen Straßen entlang. Dabei riefen sie Sprechchöre wie „Arbeiter, ohne Rad dreht sich nichts, du kannst es ohne die Bosse machen“. An der Spitze der Demonstration führten sie ein Spruchband, auf welchem stand: „Bündnis gegen Monopole zur Überwindung volksfeindlicher Politik, für Volksmacht“. Dahinter marschierten die Verbände und Gewerkschaften, die zu PAME gehören, und die Arbeiter mit ihren Fahnen in den Händen riefen in Sprechchören „Das Recht für uns ist, was im Interesse der Arbeiter ist, und nicht die Profite der Kapitalisten“.

Danach kam der Block des Frauenverbands Griechenlands. Geführt von einem Spruchband mit den Worten „Standhaft auf der Straße des Novembers“. Hinter ihnen erschienen dann die Mitglieder der Vereinigung von Selbständigen PASEBE. Dann kamen die Schüler und Studenten mit der Fahne der Koordinierungskomitees für Kampf der Schulen Athens, welche populäre revolutionäre Lieder sangen. Die Studenten der Studentenkampffront MAS brachten Dynamik in die Demonstration und riefen „Die Spielchen müssen aufhören, Kapitalismus kann nicht menschlich werden“. Junge Rekruten marschierten in ihren Uniformen auch in diesem Jahr wieder mit MAS und sandten so die Botschaft aus, dass die Streitkräfte nicht gegen die Volksbewegung eingesetzt werden können, wie es einst in der Zeit der Militärdiktatur geschehen war. Die Vereinigung der Häftlinge und Exilierten aus der Zeit der Militärdiktatur war auf besondere Art vertreten.

Die Sprechchöre erschallten ununterbrochen während der Kampfdemonstration. „Europäische Union und NATO, die Syndikate des Krieges“ war nicht zu überhören, als die Massen an den Büros der EU vorübergingen. Und beim Anmarsch auf die US-Botschaft tönte es laut aus vielen Kehlen „Kampf, Zerschlagung, Überwindung, die Geschichte wird mit Ungehorsam geschrieben“, „Unsere Zukunft ist nicht Kapitalismus, sondern die neue Welt, Sozialismus“.

Der Aufmarsch von gestern war eine weitere Antwort der Arbeiter auf die verhängten volksfeindlichen Maßnahmen und gegen die imperialistischen Organisationen NATO und EU.

Das ZK der KKE betonte in seiner Grußbotschaft zum 37. Jahrestag des Volksaufstands der Polytechnikum-Studenten: „Das Volk hat einen anderen Weg vorwärts, nicht den der Monopole. Kein Malochen mehr für deren Profite, für deren Krise. Kapitalismus ist jetzt alt, kann weder verändert noch korrigiert werden. Die heutigen Rechte des Volkes können nur in einem Griechenland erreicht werden, wo die Monopole und all das Big Business Eigentum des Volkes wird und unter der Kontrolle der Arbeiter und des Volkes steht, und zwar ohne die Fesseln der EU und der NATO.“

Genossin Aleka Papariga, Generalsekretärin der KKE:

NATO wird gefährliche Beschlüsse in Lissabon fassen

Genossin Papariga nahm an der Kampfdemonstration teil und gab folgende Erklärung an die Medien ab: „In zwei Tagen wird der NATO-Gipfel in Lissabon in Portugal stattfinden. Die Beschlüsse, die dort angenommen werden, sind außerordentlich gefährlich. Ein Aspekt hat mit dem Raketenabwehrschild zu tun, der in der Ägäis eingerichtet werden wird sowie auf türkischem Boden und noch genereller im Mittleren Osten. Dies wird Griechenlands Souveränität schwächen. Die griechische Regierung hat all dem unter der Hand zugestimmt und tut öffentlich so, als wenn es nicht wahr ist.“

Quelle: http://inter.kke.gr

Fotoschau:

http://picasaweb.google.com/c

ALLE VÖLKER IM WIDERSTAND HABEN UNSERE UNTERSTÜTZUNG

KP Griechenlands (KKE) solidarisch mit sozialistischem Kuba

von Elisseos Vagenas, Mitglied des ZK der KKE

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Athen, 26. September 2010, Rizospastis. (auf Kommunisten-online am 14. Oktober 2010) – Seit einigen Wochen verlegen sich die bürgerlichen Medien ganz in der Art einer vorbereiteten Kampagne einstimmig und wie mit „eiserner Disziplin“ darauf, ein übles Licht auf die Entwicklungen in Kuba zu werfen. Es ging damit los, dass sie eine Bemerkung des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro aus einem Interview für eine US-amerikanische Zeitschrift präsentierten, worin es den Anschein hatte, als verträte Fidel den Standpunkt, dass „das kommunistische kubanische Wirtschaftsmodell nicht länger funktionieren“ würde. Bereits ein paar Stunden nach Veröffentlichen dieses Unfugs wies Fidel selbst diese Bemerkung zurück. Fidel hob hervor, dass die US-amerikanischen Journalisten ihn missverstanden hatten, denn er hatte genau das Gegenteil gemeint. Die Medienkampagne nahm ihren Lauf und berücksichtigte kaum Fidels Einspruch. Immer wieder käuten die bürgerlichen Meiden jene Fehlinterpretation hoch. Dies zeigte, wie aktuell der Gebrauch der Goebbelschen Lügen bei den bürgerlichen Journalisten nach wie vor ist.

Anschließend stürzten sich dieselben bürgerlichen Medien auf die Veränderungsprozesse in der kubanischen Wirtschaft. Kuba ergreift derzeit Maßnahmen, um die Zahl der Staatsbediensteten zu verringern. Materielle Leistungen werden da denen gegeben, die landwirtschaftliche Nutzfläche pachten und bebauen wollen. Und auch jenen, die im Dienstleistungsbereich als kleine Gewerbetreibende selbständig werden wollen.

Was die bürgerlichen Medien bewusst verschweigen

Aber schauen wir doch mal auf jene Aspekte, die die bürgerliche Schmierenpresse ihren Lesern bewusst vorenthält:

. Sie verschweigen, dass Kuba jahrzehntelang imperialistisch eingekreist gewesen ist und vom US-Imperialismus durch dessen Blockade systematisch wirtschaftlich erdrosselt worden ist. Die Verluste der kubanischen Volkswirtschaft seit 1959 durch diese US-imperialistische Wirtschaftsblockade werden auf 751,3 Milliarden Dollar geschätzt. Dies ist für ein Land mit der Größe und den Produktionskapazitäten Kubas eine enorm hohe Summe.

- Sie verschweigen, dass der US-Imperialismus in den letzten 50 Jahren über 700 Aggressionshandlungen gegen Kuba durchgeführt hat. Dies hatte 3500 Tote und 2100 Verletzte auf kubanischer Seite zur Folge. Und es war die Reaktion lediglich auf die Tatsache, dass Kubas Volk sich für den sozialistischen Entwicklungsweg anstelle der Fortsetzung der kapitalistischen Profitgesellschaft entschieden hat.

- Sie verschweigen, dass die EU an dieser gegen Kuba gerichteten Aggressivität teilnimmt. Die EU bedient sich dabei der „Zuckerbrot und Peitsche“ - Methode. Ziel ist die Überwindung der Volks- und Arbeitermacht in Kuba.

- Sie verschweigen, dass am 12. September die fünf willkürlich in den USA eingekerkerten kubanischen Patrioten 12 Jahre ihrer Gefangenschaft vollendeten. Dies nur, weil sie konterrevolutionäre und kubafeindliche Gruppierungen in Miami unterlaufen hatten und etliche Angriffspläne gegen Kuba aufdecken konnten.

- Sie verschweigen, dass trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Kuba wichtige Errungenschaften im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei Kultur und Sport vorzuweisen hat. Dies insbesondere im Vergleich mit anderen Ländern Lateinamerikas und in einigen Fällen sogar im Vergleich mit den entwickeltesten kapitalistischen Ländern. Trotz aller wirtschaftlichen Probleme gewährt Kuba seinem Volk kostenlose Bildung und Gesundheit. Kuba hat weiterhin die niedrigste Kindersterblichkeit in der gesamten Region.

- Sie verschweigen den bedeutenden internationalistischen Beitrag des kubanischen Volkes und der KP Kubas in den letzten 50 Jahren im weltweiten antiimperialistischen Kampf. Wir verweisen da nicht nur auf jene Zeiträume, als die kubanischen Revolutionäre mit der Waffe in der Hand Befreiungsbewegungen in Lateinamerika und Afrika unterstützten. Allein das großartige Beispiel dieses Volkes, welches dem Imperialismus widersteht und ihn bekämpft und dabei den einzigen alternativen gesellschaftlichen Entwicklungsweg gegenüber der kapitalistischen Barbarei beschreitet, ist von enormem Gewicht in der Welt und insbesondere in Lateinamerika, wie die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen.

Worin besteht ihr Ziel?

Die bürgerliche Desinformation über Kuba verfolgt ein besonderes Ziel. Sie wollen Kuba (und jeden Versuch des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft) vorgeblich als einen „undemokratischen“ Prozess vorführen, welcher u.a. das Volk in härteste Probleme bringt: Versorgungsmängel, Armut, Hunger, Elend. Sie versuchen, so das Volk davon zu überzeugen, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt und selbst Kuba letztlich diesem Weg folgen wird.

Einige unkritische Leser werden den bürgerlichen Journalisten auf den Leim gehen und fatalistisch in ihr Leben und ihre Zukunft schauen, weil sie passiv akzeptieren, dass es keine Alternative zur kapitalistischen Ausbeutergesellschaft gibt.

Wir Kommunisten gehen denen aber nicht auf den Leim!

Zu den Modellen und den gegenwärtigen Problemen Kubas

Sie verkünden, dass „das kubanische Modell zusammenbricht“. In den 90er Jahren versuchten sie uns davon zu überzeugen, dass das „sowjetische Modell zusammengebrochen ist“. Ganz offenkundig stecken hinterhältige Täuschungen hinter diesen bürgerlichen Standpunkten. Die KKE hebt hervor, dass die Frage nicht die Ablehnung, die Nachahmung und natürlich auch nicht der Zusammenbruch irgendeines Modells ist. Die Hauptfrage ist die Wahl des Entwicklungswegs. Zu entscheiden ist da zwischen einem kapitalistischen oder einem sozialistischen Entwicklungsweg. Und auch darüber, welche festen Grundsätze für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft gelten. Die Verletzung dieser Grundsätze brachten die Bedingungen für die „Abweichung“ vom sozialistischen Entwicklungsweg hervor.

Die Auflösung der UdSSR 1991 war nicht das Ergebnis eines „Zusammenbruchs“ des Sozialismus, sondern das Ergebnis seiner Zerschlagung, welche durch viele äußere und innere Faktoren verursacht worden war. Die primären Faktoren sind die inneren Faktoren, darunter die opportunistische Erosion auf dem 20. Parteitag der KPdSU und die fehlerhafte Wirtschaftspolitik der Führung der KPdSU seit 1958 in der Landwirtschaft und seit 1965 in der Industrie. Diese fehlerhafte Politik führte unter den Bedingungen des sozialistischen Aufbaus das rostige „Instrument“ des Profits wieder ein, um die in jener Zeit vorhandenen Probleme zu lösen. Nach der Durchsetzung dieser Politik über 20 Jahre hinweg ergaben sich neue schwere Probleme wie die Verstärkung individueller und Gruppeninteressen zu Lasten gesamtgesellschaftlicher Interessen (Einkommensunterschiede zwischen den Arbeitern in jedem Betrieb, zwischen den Arbeitern und dem Leitungsapparat, zwischen verschiedenen Betrieben). Diese Orientierungen schwächten den gesellschaftlichen Charakter des Eigentums, stärkten kleinspießíge individuelle und Gruppeninteressen, riefen ein Gefühl der Entfremdung gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum hervor und schwächten das Massenbewustsein empfindlich. Um es zusammenzufassen, das Ergebnis war das Aufkommen einer „Schattenwirtschaft“, z.B. des Schwarzmarktes, der Korruption in den Reihen der Partei und des Staatsapparates sowie das Aufkommen derjenigen gesellschaftlichen Kräfte, die die Zerschlagung des Sozialismus durchführten.

In diesen Tagen herrscht in Kuba trotz aller hoch kochender imperialistischer Aggressivität gegen dieses Land der vergesellschaftete Wirtschaftsbereich vor. Gleichzeitig erklärt die Führung Kubas, dass die von ihr geförderten Veränderungen die Überwindung gewisser Probleme zum Ziel haben, dass sie nicht den sozialistischen Charakter der Produktionsverhältnisse ändern, dass sie die kubanische Revolution stärker machen, welche auf jedem nur möglichen Weg von den Imperialisten angegriffen wird.

Kommunisten in aller Welt studieren sehr sorgfältig die Veränderungen, analysieren umfassend und dialektisch die Entwicklungen und machen kritische Anmerkungen für die Stärkung der Arbeiter- und Volksmacht, des Sozialismus, verweisen auf die negative Erfahrung aus der UdSSR und das derzeitige China mit deren tragischen Folgen aus der kapitalistischen Restauration, der Vorherrschaft kapitalistischer Produktionsverhältnisse.

Einige Ursachen der gegenwärtigen Probleme Kubas

Gibt es denn eigentlich Probleme in Kuba? Niemand kann behaupten, dass eine sozialistische Gesellschaft frei von Problemen ist. Jedoch sind diese Probleme nicht gleich jenen, denen sich das arbeitende Volk im Kapitalismus gegenübersieht, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Unsicherheit, Klassenschranken im Bildungswesen, Bildungsmängel, Kommerzialisierung des Gesundheitswesens, Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Das sozialistische System garantiert das Recht auf dauerhafte Vollbeschäftigung, wobei Bildung und Gesundheitswesen nicht vom Einkommen des Arbeiters abhängen. Schon daher sieht sich Kuba nicht solchen Problemen ausgesetzt, wie das arbeitende Volk sie im Kapitalismus erlebt.

Darüber hinaus sind die Probleme, die in der Entwicklung des Sozialismus als Probleme erscheinen, nach deren Lösung wieder neue Probleme beim Vertiefen der sozialistischen Produktionsverhältnisse auftreten, ganz andere Probleme als jene Probleme, die unter den Bedingungen des Aufbaus des Sozialismus verursacht werden, konkret durch die imperialistische Einkreisung und Aggression.

Die zentrale Planung der Volkswirtschaft und ihre Umsetzung sehen sich schwerwiegenden Problemen gegenüber. Dies wegen einer Reihe von Faktoren wie der umfassenden Abhängigkeit der kubanischen Volkswirtschaft von den internationalen Preisen seiner hauptsächlichen Ausfuhrprodukte wie auch der Einfuhrprodukte (z.B. bei Nahrungsmitteln) und den hohen Kosten für Seetransport im Ergebnis der US-imperialistischen Wirtschaftsblockade.

Darüber hinaus wurde Kuba 2008 Opfer von drei verheerenden tropischen Hurrikanen. Das gesamte Volksvermögen Kubas wurde innerhalb eines Jahres durch Zerstörungen um 20% vermindert. Diese Entwicklung hat nichts mit Sozialismus zu tun, sondern mit den Folgen von Naturkatastrophen, die in den letzten Jahren durch die von der anarchischen kapitalistischen Entwicklung erzeugten Klimaveränderungen verursacht worden sind. Noch schaffte es Kuba, diesen gewaltigen Naturkatastrophen Herr zu werden, seine Bevölkerung zu schützen und auf eigenen Füßen zu stehen. Übrigens ist da der umfassende Vergleich mit der Naturkatastrophe in Pakistan unvermeidlich.

Ein weiterer bedeutender Faktor ist der Rückgang der Erlöse aus dem Tourismusbereich, obwohl die Zahl Kuba besuchender Touristen gestiegen ist. Dies ist ein Ergebnis der weltweiten kapitalistischen Krise und Unsicherheit. Infolge dessen geben die Touristen weniger Geld aus. Damit sinken die Erlöse aus dem Tourismusgeschäft.

Die Erlöse des kubanischen Staates wurden darüber hinaus auch vermindert durch die Tatsache, dass der internationale Nickel-Preis 2009 um 40% sank. Nickel ist das einzige Erz, welches Kuba exportiert. Offenkundig sind die aufgeführten Entwicklungen mit ihren schweren Folgewirkungen auf die kubanische Volkswirtschaft keine dem Sozialismus „wesenseigenen“ Unzulänglichkeiten, wie die Journalisten des Kapitals unsereins da so gerne weismachen wollen.

Die Frage der Selbstversorgung

Das letzte Beispiel hebt eine allgemeine Sache heraus. Wir sollten nicht vergessen, dass der sozialistische Aufbau in Kuba von materiellen Bedingungen aus startete, die gekennzeichnet waren von niedriger Reife und hohem Grad an Ungleichheit. In den Jahren seines sozialistischen Aufbaus stützte sich Kuba grundlegend auf die enorme Hilfe (politisch, militärisch, wirtschaftlich) der Sowjetunion und der RGW-Länder. Kuba importierte Maschinen, Produktionswerkzeuge, Kraftstoff und exportierte Produkte wie Kaffee, Tabak und Zucker, die die anderen sozialistischen nur in geringen Mengen erzeugen konnten.

Leider führte die Art der sozialistischen Arbeitsteilung im schwankenden RGW zu einem einseitigen Herangehen bei der volkswirtschaftlichen Entwicklung. Die erforderliche Selbstversorgung in der Produktion der Produktionsmittel und anderer Basisprodukte wurde verhindert. Dieser Aspekt gründete sich auf die falsche Position, dass der sozialistische Aufbau in den sozialistischen Ländern unumkehrbar wäre.

Niemand behauptet, dass ein sozialistisches Land es schafft, Selbstversorgung in allen Bereichen zu haben und daher keinerlei Handelsaustausch mit anderen Ländern (sozialistischen oder kapitalistischen) nötig hätte.

Jedoch ist die Frage, wie es diese Austauschbeziehungen nutzt, um einen planmäßig sich selbst versorgenden Wirtschaftskreislauf für die Befriedigung der Bedürfnisse des Volkes zu gewährleisten. Dies wird die Volkswirtschaft weniger verwundbar gegenüber dem kapitalistischen Weltmarkt machen. Das Beispiel Kuba liefert nützliche Lehren, negative wie positive, hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern im Rahmen des RGW.

Wäre eine andere Politik verfolgt worden, die die wirtschaftliche Selbstversorgung der sozialistischen Länder einschließlich Kubas gestärkt hätte, dann wäre Kuba 1989-1991 in einer sehr viel besseren Position gewesen, als die kapitalistische Restauration in der UdSSR vollendet wurde und Kuba seine Energiequellen verlor, sich einem Mangel an Nahrungsmitteln ausgesetzt sah und zur Schließung von Industriebetrieben und Landwirtschaftsbetrieben gezwungen war, die moderne Technik einsetzten, d.h. wo Ersatzteile ausgingen und Kraftstoffe ausblieben. Die Lage verschlimmerte sich durch die Aggressivität des US-Imperialismus, der niemals die Existenz eines sozialistischen Staates in der Region hingenommen hat. Einer Region, die er stets als seinen Hinterhof betrachtet hat. Um den Schwierigkeiten zu widerstehen, musste Kuba eine „Sonderperiode“ durchlaufen, wie die Kubaner selbst es nannten. In jener Zeit etablierte es zwei Währungen im Bemühen, mehr Devisen durch Tausch bei den Touristen und aus der Zusammenarbeit mit kapitalistischen Ländern usw. einzunehmen. Diese Maßnahmen waren zeitweilige Zugeständnisse, die die Volksrepublik bewusst machte, um in schwieriger Zeit zu überleben. Und es ist eine Tatsache, dass sie es so auch schaffte zu überleben.

Kuba widerlegte jene, die Kuba 1990-1991 den Tod vorhersagten!

Kuba beeindruckte alle Welt mit der hohen Qualität bei Bildung und Gesundheit. Mehr noch, in jener schwierigen Zeit und ebenso derzeit benutzt Kuba diese Errungenschaften im Sinne eines Exportguts aus entsprechenden Dienstleistungen, woraus Kuba bis zu 70% seiner Exporterlöse erzielt.

Kuba schaffte es nach der „Sonderperiode“, die Erdölproduktion des Landes von 16% Selbstversorgungsmenge auf 48% Selbstversorgungsmenge zu steigern. Zugleich vollführte es eine umfassende Energiereform und löste Energiefresser durch Energiesparer ab.

Bei all dem hat Kuba immer noch schwere Probleme, denn es importiert fast 80% seiner Nahrungsmittel und 50% seines Energiebedarfs. Kuba hat immer noch ungenutzte landwirtschaftliche Nutzflächen wegen Mangel an Energie und landwirtschaftlichen Maschinen.

Probleme aus der Notwendigkeit der „Sonderperiode“

Die Doppelwährung und der Tourismus haben das Problem der Korruption in Kuba verstärkt, welches von der Volksrepublik angepackt wird. Ein Teil der Bevölkerung, die Zugang zur Doppelwährung oder ausländischen Währungen hat wie z.B. in touristischen Dienstleistungen oder im Taxi-Service Beschäftigte oder Empfänger von Geldüberweisungen aus dem Ausland haben eine größeres Einkommen als andere Teile des arbeitenden Volkes, was den sozialistischen Grundsatz verletzt „Jedem nach seiner Leistung, jedem nach seinen Fähigkeiten“. Und der Grund ist, dass Empfänger von Geldüberweisungen als beachtlicher Teil der Bevölkerung entweder nicht arbeiten können oder nur sehr unmotiviert und unzulänglich weit unter ihren Fähigkeiten arbeiten und etwas für die Gesellschaft insgesamt leisten.

Gleichzeitig sollten wir nicht vergessen, dass die neue Generation von Kubanern, die in den letzten beiden Jahrzehnten geboren worden sind, Schwierigkeiten und Härten durch die imperialistische Blockade und die kapitalistische Restauration in der UdSSR erfahren haben. Dieser Teil der kubanischen Bevölkerung stellt eine besondere Zielgruppe für die imperialistische Propaganda dar, welche dicke Millionenbeträge an Dollars alljährlich einsetzt, um die Kubaner dafür zu gewinnen, dass sie ihre eigene Regierung stürzen sollen. Die starke Heimatverbundenheit des kubanischen Volkes ist sicherlich ein Bollwerk gegen die imperialistischen Bestrebungen. Dennoch gibt es unter diesen Bedingungen eine große Notwendigkeit, die politisch-ideologische Massenarbeit zu verstärken. 19 Radio- und Fernsehsender arbeiten rund um die Uhr auf 30 Frequenzen mehr als 2000 Stunden wöchentlich gegen die kubanische Revolution im Empfangsbereich der Volksrepublik.

Hinzu kommt: Einige in der „Sonderperiode“ unter dem Überlebensdruck entstandene Gewohnheiten riefen eine Reihe von Problemen hervor, die von der KP Kubas aufgegriffen wurden, z.B. das Nachlassen der Arbeitsdisziplin bei Arbeitern und der Disziplin beim Schutz des gesellschaftlichen Eigentums.

Im Dezember 1999 erklärten die KP Kubas, die revolutionäre Regierung, die kommunistische Jugend die „Schlacht der Ideen“ zur Auseinandersetzung mit diesen Problemen. Diese Schlacht umfasst alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens. Sie zielt darauf ab, den Beitrag des kubanischen Volkes für den sozialistischen Aufbau und bei der Verteidigung der Revolution zu erhöhen und legt dabei den Schwerpunkt auf die Erziehung der Jugend. Der Kampf der Ideen ist natürlich der Kampf um das Bewusstsein und somit ein ständiger nie endender Kampf, ungeachtet aller erreichter Erfolge.

Die Maßnahmen der kubanischen Regierung

Um die Entwicklungen in Kuba einzuschätzen, muss man berücksichtigen, dass zentrale Planung als Grundgesetz und Vorzug der sozialistischen Gesellschaft, die planmäßige Entwicklung der Produktionsmittel und insbesondere die Verteilung der Arbeitskräfte ein umfassender grundlegender Prozess ist, welcher systematische Kontrolle erfordert, wo mit Fehlern und Versäumnissen umzugehen ist wie auch Korrekturmaßnahmen getroffen werden müssen. Unter diesen komplizierten Bedingungen plant die kubanische Führung die Durchführung von Veränderungen der Beschäftigungsstruktur im Land. Ziel dieser Veränderungen ist die Umsetzung von einer Million Arbeiter aus überflüssigen Stellen im öffentlichen Dienst in andere Bereiche in den nächsten Jahren.

Die bürgerlichen Medien in aller Welt stellen diese Verringerung des öffentlichen Dienstes als „Entlassungen“ dar. In Wahrheit geht es um das Bemühen des kubanischen Staates, seine Arbeitskräfte in andere Bereiche mit Arbeitskräftemangel wie Landwirtschaft, Bauwesen, Kleingewerbe im Dienstleistungsbereich umzuverteilen. In den letzten Jahren sind diese Maßnahmen in Versammlungen an den Arbeitsplätzen diskutiert worden und haben die Unterstützung der Arbeiter und der Gewerkschaften.

Die Arbeiter werden in drei Richtungen geleitet:

-1- in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes mit jetzt Arbeitskräftemangel

-2- in landwirtschaftliche Genossenschaften

-3- in den Dienstleistungsbereich, der planmäßig durch Selbständige ausgeweitet werden soll.

Hinsichtlich Kleinunternehmertum sollen wir hervorheben, dass die Revolution in der Vergangenheit mit Rückgriff auf die Hilfe aus den anderen sozialistischen Ländern immensen Fortschritt beim Vergesellschaften jeder Art von Dienstleistungen machte. Dies auch bei jenen Dienstleistungen, die nur eine geringe Konzentration von Produktivkräften aufweisen. Jetzt stellt die Revolution fest, dass der sozialistische Staat Schwierigkeiten hat, diese täglichen kleinen Dienstleistungen wie Friseursalons, Cafeterias, Kleinwerkstätten zu organisieren. Somit wird er einen Teil des Volkes befähigen, in diesem Bereich zu arbeiten und eine kleine Zahl von Beschäftigten dort zu beschäftigen.

Gleichzeitig bemüht sich die kubanische Revolution, einen Teil der überschüssigen Arbeiter aus dem Staatsdienst in die Landwirtschaft zu überführen, um die Erzeugung von landwirtschaftlichen Produkten zu erhöhen. Die kubanische Regierung hat schon landwirtschaftliche Nutzflächen bereitgestellt, die bisher nicht von Einzelbauern oder Genossenschaften oder Staatsbetrieben bewirtschaftet worden sind, um dort die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte zu steigern. Es wird festgestellt, dass diese Maßnahmen mit der Nutzung von Landflächen zu tun haben. Es wird keine Veränderung der Eigentumsverhältnisse geben. Auch nicht durch jene, die mit Technik auf niedriger Stufe (einigen Maschinen und etwas Kraftstoff) von nun an dort Landbau betreiben können.

Jetzt bearbeiten 116.000 Menschen 54% des Bodens, der bisher ungenutzt geblieben ist, weil faktisch weder der Staat noch die Genossenschaften diese Flächen nutzen konnten. Diese Bemühungen sind der Versuch, die Summe von 1,4 Milliarden Dollar zu senken, die Kuba jedes Jahr aufwendet, um Nahrungsmittel zu importieren (60% seiner Importe). Die Zuweisung von Land wird eine zeitliche Begrenzung haben. Sie wird vom Staat erneuert werden, welcher die Ergebnisse untersuchen wird. Ein Teil der landwirtschaftlichen Produkte wird vom Staat aufgekauft werden, ein anderer Teil des landwirtschaftlichen Produkts wird von den Produzenten selbst auf dem Markt verkauft werden.

„Ein Leopard wechselt seinen Ort nicht“

Wir müssen verstehen, dass in Kuba der Sozialismus nicht unter Laborbedingungen errichtet wird. Der Klassengegner mischt sich in die Entwicklungen ein, er übt einen starken wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Druck auf die Insel der Revolution aus.

Dennoch widerstehen die KP Kubas und das kubanische Volk. Sie verteidigen den Sozialismus. Sie greifen die Probleme auf, die vom Entwicklungsgrad der Produktivkräfte verursachten Verzögerungen, den von der Wirtschaftsblockade und den imperialistischen Interventionen ausgeübten Druck.

Die Arbeiterklasse bei uns sollte den bürgerlichen Medien nicht auf den Leim gehen, wenn sie da herunterleiern, dass „der Sozialismus den Kampf sogar in Kuba verloren hat, welches so lange Widerstand leistete“. Nichts wird verloren! Das ist eine Frage der Orientierung und des Kräfteverhältnisses. Wir sollten die Kommunisten und Kubas Volk unterstützen, die dafür kämpfen, das sozialistische System zu festigen. Dies sollten wir tun, so viel wir es können.

Des Weiteren sollten wir die Propaganda des Klassengegners entlarven, der da behauptet, dass das kubanische Volk in Armut lebt, weil sie geringes Einkommen und Niedriglohn hätten. Die bürgerlichen Fälscher lassen da vorsätzlich weg, dass im Sozialismus nur ein Teil des Sozialprodukts durch Lohn verteilt wird, während ein weiterer bedeutender Teil kostenlos oder zu sehr geringen Preisen verteilt wird. Dies bedeutet in der Praxis, dass das arbeitende Volk für Gesundheitsleistungen, Bildung, Kultur, Sport, Mutterschaftswohlergehen usw. nicht zahlt, ganz im Gegenteil zu den Gepflogenheiten in der kapitalistischen Welt bei uns. Trotz aller Schwierigkeiten hat Kuba diese unersetzlichen Errungenschaften des arbeitenden Volkes nicht aufgegeben.

Die Klassenfeinde der sozialistischen Gesellschaft verschweigen deren Vorzüge. Trotz der durch die Zerschlagung des Sozialismus in der UdSSR, trotz der US-imperialistischen Wirtschaftsblockade, trotz der schweren Folgen aus dieser Lage wird das Recht auf Arbeit für all jene in Kuba gewährleistet, die arbeitsfähig sind. Andererseits erreicht die Arbeitslosigkeit 1,8% und erfaßt vor allem Menschen, die nicht arbeiten wollen, weil sie Einkünfte aus anderen Quellen haben (Geldüberweisungen aus dem Ausland).

Die klassenbewussten Arbeiter dürfen sich nicht von den vielfältigen imperialistischen ideologischen Kampagnen beeinflussen lassen. Im Gegenteil: Sie sollten sich immer daran erinnern: „Ein Leopard wechselt nie seinen Ort“.

Auf der Grundlage unserer Einschätzungen über den Sozialismus

Gleichzeitig müssen wir (die Zerschlagung des Sozialismus in der UdSSR lehrte uns dies) die Entwicklungen studieren, unseren Blick schärfen, Einwände aussprechen und konstruktive Kritik unter Genossen üben, wann immer dies erforderlich ist.

Es ist zu früh, derzeit eine umfassende Einschätzung der jetzt in Kuba umgesetzten Maßnahmen zu treffen. Was wir wissen ist unsere Erfahrung mit den in der UdSSR in den 60er Jahren ausgeführten Reformen. Damals setzte die UdSSR ähnliche Maßnahmen in der Volkswirtschaft durch. In der Praxis führten diese Maßnahmen nur zu einer zeitweiligen Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion. In der Folgezeit führten sie zu einem Anwachsen von Defiziten, zur Bildung eines sozialistischen Produktes, welches vom sozialistischen Staat nicht kontrolliert wurde, sondern von den Genossenschaften und den Einzelbauern. Diese Situation in der Landwirtschaft und ebenso die finanziellen Prämien für die Arbeiter in der Industrie führten zum Anstieg der gesellschaftlichen Ungleichheit und zum Aufkommen des „Schattenkapitals“.

Im Beschluss des 18. Parteitags lehnt die KKE die Geldprämienform ab. Dabei meinen wir, dass Prämien für die Entwicklung einer kadermäßigen kommunistischen Haltung gemessen an der Organisation und Ausführung der Arbeit, der umfassenden Effektivitätssteigerung des Kollektivs in der Produktionseinheit oder der gesellschaftlichen Dienstleistungseinrichtung erforderlich sind. Diese Prämien werden auf die Senkung der Zahl von lediglich ungelernten Handlangern und die Senkung der Arbeitszeit abzielen, was parallel mit dem Zugang zu Bildungsprogrammen, Freizeit- und Kulturdienstleistungen, Teilnahme an der Arbeiterkontrolle erfolgen muss.

Derzeit kommen in den Ländern Lateinamerikas opportunistische Auffassungen über den sogenannten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ auf. Gemäß diesen Auffassungen wird das Eigentum an den Produktionsmitteln keine bedeutende Rolle und die zentrale Planung der Volkswirtschaft nicht erforderlich sein. Kommunisten sollten diese falschen Auffassungen nicht nur ignorieren, welche die Grundsätze des sozialistischen Aufbaus verletzen. Kommunisten sollten gegen diese falschen Auffassungen kämpfen.

Hinzu kommt: Es ist sehr wichtig, dass Kommunisten die möglichen Kompromisse und Zugeständnisse nicht theoretisieren sollten. Lenin machte auch Zugeständnisse mit der Neuen Wirtschaftspolitik (NÖP). Was notwendig war wegen der Zerstörung der Produktivkräfte nach dem 1. Weltkrieg und dem anschließenden Bürgerkrieg. Dabei hat Lenin niemals die NÖP als „ideale“ Maßnahme dargestellt. Er etablierte sie niemals als „sozialistische Marktwirtschaft“, wie es beispielsweise die KP Chinas tut, um so die Vorherrschaft der kapitalistischen Produktionsverhältnisse in China zu verschleiern, welche tragische Folgen für das arbeitende Volk hat.

Ein sozialistisches Land wie Kuba sollte letztendlich die Wirtschaftsbeziehungen mit den kapitalistischen Ländern in der Region wie Venezuela, Brasilien und den anderen Länder Lateinamerikas nutzen. Es sollte die Widersprüche und Rivalitäten zwischen den kapitalistischen Hauptmächten, zwischen den verschiedenen kapitalistischen Machtblöcken und Bündnissen sowie die Prozeduren der kapitalistischen Integration in der Region ausnutzen. Solche taktischen Bewegungen können der sozialistischen Staatsmacht helfen. Bei all dem heißt dies nicht, dass auf der Grundlage von kapitalistischen Produktionsverhältnissen gegründete Bündnisse einen strategischen Ausweg für den Sozialismus oder die kämpfenden Völker darstellen können.

Kommunisten in aller Welt hoffen, dass die KP Kubas es schaffen wird, ihre revolutionäre Bereitschaft und die tiefe Verbundenheit mit der Arbeiterklasse zu erhalten und diejenigen Kräfte zu isolieren, die den Sozialismus zerschlagen wollen. Solche Kräfte kommen objektiv auf durch den Druck der Wirtschaftsblockade und die gutbezahlte Unterstützung der imperialistischen Aggressivität. Auf dieser Grundlage können Kommunisten mit der Zeit Schlussfolgerungen ziehen und ihre Politik anpassen, wenn dann klar ist, dass die ergriffenen verschiedenen Maßnahmen negative Aspekte und Folgen nach sich ziehen und die Geduld der Partei und der arbeitenden Volksmassen erschöpfen. Es ist kein Zufall, dass die KP Kubas und die Revolutionsregierung meinen, dass eine Reihe dieser Maßnahmen zeitweiligen Charakter haben und abgeschafft werden, sobald die Bedingungen dies zulassen (z.B. Doppelwährung).

Die KKE wird in Solidarität zum Kampf des Volkes und der Kommunistischen Partei Kubas stehen. Unsere Solidarität wird nicht nur rein durch die Solidaritätsbrigaden, die Demonstrationen, die internationalen Aktivitäten, die Entwicklung des antiimperialistischen Kampfes, den Kampf für Sozialismus zum Ausdruck gebracht. Sie wird auch durch unsere Besorgnis, unsere Wachsamkeit, unsere kritischen Anmerkungen ausgedrückt. Sie wird auch ausgedrückt durch das Studium des Sozialismus, den wir kennenlernten, und die Verteidigung der Schlussfolgerungen, die wir auf unserem 18. Parteitag zogen, und die mit unserem Verständnis von Sozialismus zu tun haben.

Der zweite Apert unserer Solidarität ist ebenso wichtig wie der erste für die weltweite Sache der Arbeiterklasse. Damit werden wir Pläne jener vereiteln, die kürzlich „Gute Nacht Fidel“ riefen, wie die Zeitung „Ta NEA“ und der einstige Minister der sozialdemokratischen PASOK N. Christodoulakis. Deren wirkliche Absicht war es, „Gute Nacht“ zur Kubanischen Revolution zu sagen, welche einen großartigen Beitrag für den Kampf der Arbeiter und der Völker in Lateinamerika und überall auf der Welt leistet. Die sollen mal nicht voreilig sein. Die Völker haben unüberwindbare Kraft. Und gerade das kubanische Volk hat dies bewiesen!

Elisseos VAGENAS

Mitglied des ZK der KKE und zuständig für die Internationale Abteilung des ZK der KKE

Quelle: http://inter.kke.gr/

Immer mehr Pleitegeier am Himmel der Banken in den USA

ZAHL INSOLVENZ-BEDROHTER US-BANKEN AUF 840 GESTIEGEN

übersetzt und ergänzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Havanna, 31. August 2010, Cubadebate. (auf Kommunisten-online am 23. September 2010) – Auch wenn sich im gerade endenden Sommer die Aufmerksamkeit zumeist auf die Banken in Europa richtete, steigt gerade in den USA derzeit die Zahl der vom Bankrott bedrohten Banken laut einer Liste der staatlichen Einlagensicherung Federal Deposit Insurance Corp. (FDIC) weiter an. So schätzt diese Einrichtung auf ihrer Website CalculatedRisk trotz Ausstehens amtlicher Angaben für den Monat Juli 2010 ein, dass die Zahl der auf der schwarzen Liste von Konkurs bedrohten US-amerikanischen Banken im 2. Quartal 2010 von 775 auf 829 bis 840 angestiegen ist. (1)

Die FDIC rechnet für 2010 weiter mit einem Anstieg der Bankpleiten gegenüber dem Vorjahr, wo 140 Institute zusammen brachen. Im bisherigen Jahresverlauf stellten sich bereits 118 Pleiten ein. (3)

Faktisch zeigt diese Auflistung außerhalb amtlicher Statistiken, dass die in ihrer Existenz bedrohten Banken 410,3 Milliarden Dollar an Aktiv-Vermögen verwalten und offenbart die Untat in den Händen von Sheila Bair, der FDIC-Vorsitzenden. In einem Bericht des bekannten Analysten Richard Bove von Rochdale Securities bestätigt dieser Fachmann, dass die FDIC „ihrer Fehler nie anerkannt hat“ und zeigt mit dem Finger direkt auf Bair mit den Worten: „Sie weiß, dass da etwas nicht funktioniert, aber sie kann es nicht lösen.“ (1)

Die Figur Bair ist seit Juli 2006 auf ihrem Posten. Sie ist immer am Abschusshebel gewesen und wurde von ihren Fachkollegen wie dem Staatssekretär für Finanzen Tim Geithner als eine politische Figur anstelle einer Geschäftsführerin gesehen, die damit betraut ist, sich mit den tausenden regionalen und örtlichen Banken in ihrem Arbeitsbereich herumzuschlagen. Sogar das Buch „Too Big To Fail“ („Zu Groß Zum Scheitern“) des Journalisten Andrew Ross Sorkin von der New York Times enthüllt die Kontroversen zwischen dem damaligen US-Finanzministers Henry Paulson (2) und der FDIV-Vorsitzenden. (1)

118 Banken gerettet

Bis heute hat die FDIC schon insgesamt 118 Banken gerettet. Allein am vergangenen Freitag musste bei insgesamt 8 Banken durch US-Bundesbehörden interveniert werden. Was zu Spott führte, weil viele darauf verweisen, dass die FDIC durchschnittlich pro Woche bei 8 Banken interveniert. (1)

Das Problem in dieser ganzen Sache besteht nun darin, dass bei diesem hohen Tempo an Konkurskrisen die FDIC selbst derzeit ohne Mittel da steht. Allein die letzte Woche an Bankenrettungen kostete die FDIC insgesamt 473,5 Millionen Dollar. Und man muss sich daran erinnern, dass sie das letzte Quartal 2009 mit roten Zahlen beendete: fast 20,9 Milliarden Dollar Verlust wurden ausgewiesen. (1)

Forderungen an die Banken

Um diese Lage zu korrigieren, entschied Blair, von den Banken im Bereich der FDIC Erhöhungen für die Gebühren zu verlangen, welche die Banken zahlen, um von der Regierung rückversichert zu sein. Das heißt, dass sie es schaffte, ca. 45 Milliarden Dollar an Gebühren einzutreiben. Diese besagte Summe muss die Rettungskosten für die nächsten 36 Monate abdecken und darüber hinaus die Löcher im Haushalt der FDIC stopfen. (1)

Mit diesem Tempo von 8 Interventionen pro Woche und einem langen Weg nach vorn glauben viele, dass Bair bald einen Kassensturz machen muss. Unterstellt wird dabei, dass die Zahl der gefährdeten Banken nicht weiter ansteigt. Einer von 10 US-Amerikanern jedoch kann seine Hypothekenschulden nicht mehr bedienen. Dies berichtet die Vereinigung der Hypothekenbanken, die Pfändungen steigen also weiterhin an. Und den Hypothekenbanken bleibt weiterhin immer mehr Hinterlassenschaft an schwerverkäuflichen Häusern. (1)

Quellen:

(1) http://www.cubadebate.cu/

(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Henry_Paulson

(3) http://www.finanznachrichten.de/

Israel hat sein Existenzrecht und stellt es über das Anderer ...

ISRAEL VERWEIGERT INTERNATIONALE KONTROLLE SEINES ATOMPROGRAMMS

von Eugenio García Gascón, Havanna

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Havanna, 4. September 2010, Cubadebate. (auf Kommunisten-online am 7. September 2010) – Die Regierung Israels hat Aufforderungen der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) zurückgewiesen, internationalen Inspektoren die Kontrolle seines Atomprogramms zu gestatten und sich dem weltweiten Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen anzuschließen. Dies ließ die IAEA in einer Stellungnahme verlautbaren.

In Übereinstimmung mit dem Beginn der Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis hatte die IAEA als UN-Einrichtung Israel aufgefordert, dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen beizutreten und Zugang zu seinen Atomanlagen zu gewähren. Diese Aufforderung reagierte auf die tiefe Besorgnis der arabischen Nachbarländer Israels über dessen atomares Arsenal gerade im jetzigen Moment höchster Spannungen mit Iran. Das Risiko, dass Israel die Atomwaffe im gesamten Nahen Osten einsetzt, hat sich erhöht. Beobachter meinen, dass dies die letzte Option des Staates Israel ist. Aber allein die Tatsache der Einschätzungen dieser Möglichkeit und ihrer Folgen haben die arabischen Staaten in den internationalen Gremien alarmiert.

„Die Weltgemeinschaft muss Israel verpflichten, Inspektionen seiner Atomanlagen zuzulassen. Israel darf nicht als Ausnahmefall behandelt werden, sondern muss wie jeder andere Nahost-Staat behandelt werden. Und daher stellt die atomare Entwicklung Israels eine Quelle für Probleme in der gesamten Region dar“, äußerte Isam Mahul, ein ehemaliger Abgeordneter der Knesseth von der Kommunistischen Partei Hadash.

Schätzungsweise 200 atomare Sprengköpfe besitzt Israel

Der israelische Professor Avner Cohen, Autor des Buches „Israel und die Bombe“, prägte die Idee von der „atomaren Undurchsichtigkeit“ als einem Konzept, welches auf Staaten Anwendung findet, die nicht anerkennen, eigene atomare Fähigkeiten zu besitzen, obwohl hinreichende Anzeichen vorhanden sind, um zu wissen, dass sie Atomwaffen haben. Die Haupteigenschaft dieser Staaten ist die Fähigkeit, das „Herangehen und Handeln anderer Länder zu beeinflussen“.

Israelische und westliche Fachleute haben erörtert, dass Israel mit der großzügigen Hilfe Frankreichs seine erste Atomwaffe Mitte der 60er Jahre erlangte und bereits über operativ einsetzbare Wasserstoffbomben im Nahostkrieg von 1967 bei seiner Besetzung der Sinai-Halbinsel, der jordanischen Westbank und des Gazastreifens verfügte. In den 80er Jahren wurde Israels Arsenal an Atomwaffen auf mindestens 200 Atomsprengköpfe geschätzt.

Die militärische Zensur wacht darüber, dass Information über die beiden Reaktoren und die Atomwaffen Israels nach außen gelangen. Das Buch „Israel und die Bombe“ wurde in Israel selbst verboten. Sein Autor erlitt strengste Verfolgungsmaßnahmen, als er nach langem Aufenthalt in den USA nach Israel zurückkehrte.

Cohen bleibt dabei, dass die Politik Israels hinsichtlich der atomaren Option 4 Perioden durchlaufen hat. Sie begann mit der „Geheimhaltung“ zu Beginn der 50er Jahre. Als dann erste Verdachtsmomente laut wurden, wurde die Periode der „Zurückweisung“ der Anschuldigungen eingeläutet, um die Weltöffentlichkeit zu beschwichtigen. Später ging Israel dann zur „Doppelzüngigkeit“ über. Dies mit der bekannten Äußerung: „Israel wird nicht das erste Land sein, welches die Atombombe in die Region bringt.“ Und die letzte Periode, zu der Israel jetzt gekommen ist, ist die der „Undurchsichtigkeit“.

„Schuldgefühl“

„Israel hat erreicht, im Westen ein Schuldgefühl zu erzeugen. Dies ermöglicht die Verknüpfung des Holocausts mit den Atomwaffen. Außerdem darf nicht vergessen werden, dass ohne die finanzielle, technische und wissenschaftliche Unterstützung aus den USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich der Staat Israel seinen Atomplan nicht hätte durchführen können“, so Guideon Spiro, Mitglied des Israelischen Ausschusses für einen Nahen Osten Frei von Atomaren, Biologischen und Chemischen Waffen.

Die Periode der „Undurchsichtigkeit“ geht bis in unsere heutige Zeit. Die arabischen Länder haben in etlichen Gremien die mögliche Atomwaffengefahr Israels angeprangert. Ihre Anklagen diesbezüglich sind in den letzten Jahren immer häufiger geworden.

Die IAEA hat eine Parallelkonferenz zur UN-Vollversammlung im September 2010 einberufen. Dort ist vorgesehen, dass über einen Resolutionsentwurf der arabischen Länder abgestimmt werden soll, der auf Inspektionen der israelischen Atomanlagen besteht.

Dieser Umstand und die Aggressivität Israels beim Atomprogramm des Irans führten vorerst dazu, dass die Atombehörde Israels im August 2010 den Generaldirektor der IAEA, Yukiya Amano, zu einem Besuch eingeladen hatte. Grundsätzlich wurde versucht, den Besuch von Amano in Israel geheim zu halten. Aber später drang da doch einiges an die Presse durch. Einige Beobachter meinen, dass Israels Premierminister Netanjahu sich sehr sicher hinsichtlich der unbedingten Unterstützung durch die Regierung von Barack Obama fühlte und den arabischen Druck nicht fürchtete, als er das vorgesehene Gespräch mit Amano in Israel absagte.

Die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen ist beträchtlich. Darüber wird öffentlich immer stärker diskutiert. Laut Cohen ist der Atombombeneinsatz eine der schwierigsten und folgenschwersten Entscheidungen, die getroffen werden können. Sie erfordert einen ausgiebigen Prozess der Vorbereitung und Diskussion.

„Aber es gibt die Tendenz, dass diese Entscheidungen am Rande des demokratischen Verfahrens getroffen werden“, hat Cohen geschrieben. „Wer überwacht den Oberwächter? Die Oberwächter haben ihre eigenen Interessen, die nicht notwendigerweise mit dem Gemeinwohl vereinbar sind“.

Quelle: http://www.cubadebate.cu/

Pakistan - wo Geld nur an korrupte Militärs fließt

von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Kommunisten-online vom 26. August 2010 – Im Jahr 2009 flossen 1,6 Milliarden Dollar „Militärhilfe“ aus den USA nach Pakistan.

US-Außenministerin Hillary Clinton und US-Verteidigungsminister Robert Gates bescheinigten, dass die Verwendung der Mittel mit den Sicherheitsinteressen der USA übereinstimmt. Insgesamt billigten Senat und Repräsentantenhaus als Verteidigungsetat für das bereits am ersten Oktober angebrochene Budgetjahr 2010 Mittel in Höhe von bis zu 680 Milliarden Dollar (1).

Wir wollen uns gar nicht ausmalen, wie viele Kranke, Hungernde und notleidende Menschen mit einem Jahresbudget von 680 Milliarden Dollar weltweit versorgt werden könnten, damit sie zumindest menschenwürdig leben. Aber uneigennütziges Schenken ist der Wesensmentalität des raubgierig-egoistischen Imperialismus immer fremd gewesen.

Das Geschäft mit der Mildtätigkeit und den Spenden und wem es wirklich dient

Seit einigen Tagen jedoch hat die bürgerliche Journaille das Leiden Pakistans durch jene dortige Flutkatastrophe entdeckt. Ein gigantisches Geflecht von mehr oder weniger karitativ tätigen „Hilfsorganisationen“ aus dem Bereich der sogenannten Nichtregierungsorganisitionen klappert lautstark mit den Spendentöpfen, damit wir Arbeiter und Angestellten, Rentner und Arbeitslosen mal eben Mitleid mit den da in Pakistan elend verreckenden bettelarmen Menschen zeigen und möglichst viele von uns ein paar Euro in die Sammeldosen werfen.

Wer braucht eigentlich hunderte sogenannte Hilfsorganisationen? Die noch dazu miteinander hart konkurrieren vor Ort in „Einsatzgebieten“, wie im Internet gut nachzulesen ist. Was für „Vorfeldorganisationen“ sind das eigentlich? Wer finanziert sie? Wer stattete ihre Führungskräfte mit den notwendigen Mitteln aus, um diese kaum noch erfassbare Schwemme von angeblichen „Nichtregierungsorganisationen“ aufzubauen?

Wer da mal tiefer reinschaut, blickt in einen Sumpf! Fast alle „Nichtregierungsorganisationen“ hängen an Fördermitteln großer finanziell bestens ausgestatteter US-amerikanischer und EU-Agenturen, die mit der CIA und den imperialistischen Regierungsbehörden nicht nur in Verbindung stehen, sondern Teil des imperialistischen Establishments sind.

Führungskräfte der „Nichtregierungsorganisationen“ sind oftmals offizielle oder inoffizielle Mitarbeiter von imperialistischen Geheimdiensten und Geheimbünden. Ein dichtes Beziehungsgeflecht schottet diese gespenstisch anmutende Szene von Speichelleckern im Gewande der Mildtätigkeit und Barmherzigkeit von unter anderem jenen viel zu gutgläubigen zur Solidarität erzogenen einstigen DDR-Bürgern ab, die naiv und unbedarft ihre Bewerbung an Hilfsorganisationen schicken und nur immer in bürokratisch-kalter Beamtenmanier abgewiesen werden.

Es geht eben um nicht mehr und nicht weniger als die Farce, dem weltweiten äußerst aggressiv agierenden imperialistischen Ausbeutungs- und Unterdrückungsregime irgendwie doch noch so etwas wie ein humanitär sich gebendes Antlitz zu verpassen.

Außerdem ist es doch zweckmäßig im Sinne bürgerlicher Desorientierung der Massen und Massenmanipulation, wenn sich Schüler und Studenten für derart karitativen Zirkus begeistern und Sammeldosen schwenkend unsereins auf die armen notleidenden Pakistaner aufmerksam machen, für „Tiere in Not“ werben, mit „Greenpeace“ Wale retten wollen oder sonstig angepasst, kanalisiert und indoktriniert im Rahmen der Verschlimmbesserung der bestehenden imperialistischen Herrschafts-, Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse geistig einfach nur stehenbleiben, stagnieren, sich nicht weiterentwickeln, - ja bewusst und zielgerichtet mit System aufgehalten werden. Und eben „von oben“ gewollt nicht darüber hinauswachsen, etwa indem sie sich gewerkschaftlich und politisch engagieren, gegen die imperialistische Hochrüstung und Militarisierung und Ausbeutung und Unterdrückung ankämpfen und sich letztlich in der kommunistischen Bewegung aktiv engagieren, die als einzige politische Kraft ihre ureigenen Lebensinteressen als Menschen und gesellschaftliche Wesen vertreten.

Das reaktionäre Wesen der imperialistischen Entwicklungshilfe

In Afghanistan fließen 90% der Mittel des Westens in die Finanzierung des imperialistischen Raubkriegs der dortigen NATO-Truppen und nur ca. 10% der Mittel werden als Form ziviler Hilfe ausgewiesen (2). Uneigennützig ist aber auch diese zumeist aus staatlichen Mitteln und damit den von unsereins gezahlten Steuergeldern via USAID und GTZ keinesfalls. Gefördert werden damit oft infrastrukturelle Projekte wie militärstrategisch oder für die Erschließung von Rohstoffen wichtige Straßen- und Brückenbauvorhaben.

Die zivile „Hilfe“ flankiert also lediglich die militärische Offensive des Imperialismus, mit welcher Länder wie Afghanistan, Irak usw. in neokoloniale Knechtschaft gezwungen werden sollen und zum „letzten großen Schlag“ gegen Russlands Rohstoffreichtümer ausgeholt wird, auf welche sich seit Jahrzehnten die Begierde der Öl- und Gasmultis sowie der großen Bergbaukonzerne und der militärisch-industriellen Komplexe in den imperialistischen Hauptländern richtet.

Warum Pakistan zum geostrategischen Brückenkopf des US-Imperialismus wurde

Was aber ist in Pakistan „zu holen“? Für den Imperialismus wurde Pakistan zum Zögling, als das junge unabhängige Indien eine antiimperialistische Außenpolitik betrieb und in Washington die Alarmglocken schrillten, dass Indien seinerzeit in den 50er und 60er näher an die UdSSR heranrücken könnte. Beim Zusammenbruch des französischen Kolonialreichs in Indochina war es einer der großen Alpträume der Geostrategen des US-Imperialismus, dass Indochina „an den Kommunismus fallen könnte“.

Die Völker Indochinas erkämpften sich ihre nationale Unabhängigkeit gegen so grausame imperialistische US-Aggressionen wie den Koreakrieg und den Vietnamkrieg. Auch in Laos und Kambodscha entwickelten sich starke antiimperialistische Volksbewegungen. In Indonesien wurde der Imperialismus der fortschrittlichen Volksbewegung nur durch grausame Gemetzel Mitte der 60er Jahre zeitweilig Herr, auch in den Philippinen behauptet sich der Imperialismus nur mit äußerster tyrannischer Unterdrückung gegen die von der KP der Philippinen seit Ende der 60er Jahre geführte und immer stärker werdende revolutionäre bewaffnete Volksaufstandsbewegung.

Inwiefern der Imperialismus Anteil daran hatte, dass es zum Bruderkonflikt zwischen der UdSSR und der VR China nach Ableben von Stalin kam, ist schwer auszumachen. Tatsache ist, dass die imperialistischen Geheimdienste und Diplomaten alles in ihren Kräften und Möglichkeiten Stehende seit der Geburtsstunde Sowjetrusslands unternommen haben, um korrupte und revisionistische Elemente wie zuletzt Gorbatschow, Schewardnadse, Gromyko usw. in Führungspositionen im Partei- und Staatsapparat in der UdSSR zu lancieren und ihnen da zunehmend Erfolge erst seit Chruschtschows Zeiten gelangen.

Zu Stalins Zeiten hingegen gab es den das sich entwickelnde sozialistische Weltsystem verheerend schwächenden Bruderzwist zwischen der UdSSR und der VR China nicht, auch wenn ideologische Auseinandersetzungen beispielsweise mit Jugoslawien konsequent ausgetragen wurden. Vom damaligen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Potential der UdSSR, der VR China und der anderen sozialistischen Staaten her war durchaus denkbar (und stand für den Imperialismus zu befürchten an), über Indochinas revolutionäre Volksaufstandsbewegungen das sozialistische Weltsystem in Süd- und Südostasien kolossal weiter auszudehnen. Was für ein gigantischer Völkerblock gegen den Imperialismus damals denkbar war! Und was da verspielt worden ist als enorme Chance für die Menschheit!

Der Imperialismus setzte jedoch vor allem auf die jahrhundertealte Taktik „Teile und Herrsche“. Er hetzte Indien (Hindus) und Pakistan (Muslime) gegeneinander auf und schürte das für ihn profitable Wettrüsten zwischen diesen beiden bürgerlichen Regionalmächten. Der Imperialismus hetzte die strenggläubigen und somit reaktionär beeinflussbaren muslimischen Volksmassen gegen die Sowjetarmee auf, als sie dem antiimperialistisch-demokratischen Najibullah-Regime in Afghanistan Hilfe gegen CIA-finanzierte und von Pakistan aus logistisch versorgte Söldnerarmeen leistete. Pakistan ist seit Jahrzehnten nichts weiter als ein geostrategisch bedeutsames Aufmarschgebiet für militärisches Intervenieren des US-Imperialismus im Mittleren Osten und zur Beherrschung Indiens. Ohne US-Hilfe kann sich Pakistans mehr oder weniger offene reaktionäre Militärdiktatur weder halten noch hätte sie jemals Atomwaffen selbst entwickeln oder aus dem in Pakistan erwirtschafteten Staatshaushalt ankaufen können.

Was den Hindukusch so interessant für das aggressive Finanzkapital macht

Die Völker Pakistans oder Afghanistans interessieren den Imperialismus nur als Ausbeutungsobjekte. Unter den großen imperialistischen Geiern der Welt ist deren Traum von der Aneignung der kaukasischen und sibirischen Bodenschätze derzeit in greifbare Nähe gerückt. Der Imperialismus stellt enorme Mittel bereit, um Afghanistan völlig seinen Interessen zu unterwerfen, weil über Afghanistan am günstigsten kaukasisches Öl und Gas durch große Pipelines abtransportiert werden könnte. Außerdem wurden große Vorkommen an strategischen Rohstoffen in Afghanistan entdeckt, so dass sich die Gier der großen Trusts derzeit sehr konzentriert auf Afghanistan richtet.

Unüberhörbar:

Katzenjammer der Medien, weil die „Hilfe des Westens“ bei den Völkern nicht erreicht, endlich Sympathien für Onkel Sam zu wecken

Pakistans zumeist sehr strenggläubig muslimische Bevölkerung ist keinesfalls so verbrüdert mit den Onkel Sams aus den USA wie die korrupten pakistanischen Generäle und Regierungschefs. Erschwerend wirkt sich für die USA aus, dass die strenggläubigste islamische Gesellschaft, so konservativ und erzreaktionär und erzfeudal sie auch sein mag, über ein sehr gut funktionierendes System der Wohlfahrt verfügt. Was die Kirchengemeinden an Suppenküchen in „sozialen Brennpunkten“ Deutschlands aufzubieten vermögen, das hält absolut keinerlei Vergleich mit dem stand, was islamische Hilfsorganisationen zu leisten imstande sind. Und sie sind äußerst erfahren, wie der Blick in das vom zionistischen US-Zögling Israel brutal eingemauerte und belagerte Gaza zeigt.

Womit wir gleich mal beim großen und unüberhörbaren Katzenjammer der bürgerlichen Journaille dieser Tage angekommen sind: wenn „westliche Hilfsgüter“ als Tropen auf den heißen Stein die Hilfsbedürftigen wirklich mal vor Ort im Überflutungsgebiet in Pakistan erreichen, dann stellt sich für die professionellen Hilfsorganisationsvertreter recht rasch heraus, dass die allermeiste Hilfe von islamischen Hilfsorganisationen vor Ort bereits seit einiger Zeit sehr massenwirksam die Menschen erreicht.

Der Katzenjammer ist daher ganz groß, weil die „westliche Zivilisation“ sich dort nun nicht als alleiniger große Retter und Helfer in der Not mit ein paar punktuellen medienwirksamen Aktionen in Szene setzen kann. Auch wenn unsereins genau dies tagtäglich in schon widerlicher Arroganz und Ignoranz aus allen Sendern vorgegaukelt wird.

Ist die Überschwemmungskatastrophe Pakistans unvermeidbar gewesen?

Die bürgerliche Journaille stellt es zumindest pausenlos hämmernd so dar, als sei alles höhere Gewalt, was so an Naturkatastrophen eben gottgewollt oder schicksalhaft über die Menschheit hereinbricht. Der fortschrittliche Soziologe James Petras formulierte dazu:

„Sie (die Medien) erklären nicht, warum es keinen Schutz gibt, kein Kontrollsystem an den Flüssen. Es gibt keine Diskussion über vorbeugende Maßnahmen wie beispielsweise die Bewässerungssysteme, die das Wasser auffangen. Es gibt keine Maßnahmen hinsichtlich geeigneter Bauplätze für Wohnhäuser, für Städte. Und weniger als gar nicht wird von der Politik geredet, welche stets eng mit dem Geschehen der Naturgewalten verknüpft ist.

Das heißt, wenn denn niemand diese Regenwassermassen verhindern kann, wonach die Flüsse ansteigen und über die Ufer treten, wir aber zugleich wissen, dass es Schutzsysteme und Kontrollsysteme für die Fließkräfte der Flüsse gibt, die Opfer wiederum arme Bauern in heiklen gefährdeten Gebieten sind, weil sie aus gesicherteren Orten von den großen Landhaien und Immobilienspekulanten vertrieben worden sind, - warum kann die Regierung von Pakistan nicht Dämme und Kontrollsysteme errichten?

Weil Pakistan von der US-amerikanischen Regierung geführt wird. Weil all seine Mittel an die Militärs geleitet werden, die wiederum dafür verantwortlich sind, dass Menschen aus den Konfliktgebieten vertrieben werden und ihnen nur die heikelsten und gefährlichsten Lebensräume verbleiben. Wenn Pakistan all dieses Geld, all diese Millionen von Dollars nicht in den Krieg im Dienste der USA stecken würde, sondern diese großen Geldmittel und seine Truppen für den Schutz der Bevölkerung einsetzen würde, dann könnten solche menschlichen Katastrophen nicht geschehen oder würden sich zumindest viel weniger folgenschwer auswirken.“ (3)

Wie lange wird das noch so weitergehen?

Da bleibt nur anzumerken: So ist es. Und es wird so bleiben und so weitergehen, so lange die Völker, einschließlich des pakistanischen Volks, dies so mit sich machen lassen.

So lange sich unsere Jugend einlullen lässt und für „Ärzte ohne Grenzen“ auf belebten Plätzen Geldspenden sammelt, ohne auch nur ahnen, dass es Kubas Ärzte sind, die seit Jahren weltweit unvergleichbar die meisten Hilfseinsätze in Katastrophengebieten leisten und dabei die nachhaltigsten und größten Erfolge in ausschließlich humanitärer uneigennütziger Mission erreichen konnten. So dass unsere humanitär sein wollende Jugend eigentlich für Kuba Spenden sammeln müsste, denn Kuba kann wegen US-Embargo kaum Dollars oder Euros mit normalem Handel erwirtschaften und braucht unser aller Hilfe sehr und weitaus mehr als eine Heilsarmee für kosmetische Zwecke eines verbrecherischen Gesellschaftssystems.

So lange unsere Jugend uns frühmorgens am Bahnhof mit Werbung für „autofreien Freitag / freitags fahre ich nur Fahrrad“ wegen der sehr notwendigen Reduzierung der Verbrennungsgase missionarisch beseelt anlächelt, dabei aber nicht die geringste Ahnung davon hat, dass der größte Treibstoffverschwender den Namen „US-Streitkräfte“ trägt. So dass unsere umweltbewusst sein wollende Jugend eigentlich die Auflösung der NATO-Streitkräfte erkämpfen müsste, denn dies wäre ein sehr spürbarer Beitrag zur Gesundung der klimatischen Entwicklung und somit der Lebensbedingungen auf unserem Planeten und würde auch vielen Völkern endlich Frieden bringen.

So lange unsere Jugend stundenlang PC-Spiele spielt, sich den „Stoff für schöne Träume“ reinzieht und lediglich im Koma-Saufen „richtig geil“ zueinander findet, anstatt den Hintern hochzukriegen, die Augen zu öffnen, den Verstand einzusetzen zur Erkennung der Welt und dessen, was sie im Innersten zusammenhält. Es liegt an uns, unserer Jugend Fragen zu stellen und junge Menschen mit Tatsachen zu konfrontieren, damit die Scheinwelten der massiven Manipulierung und Hirnwäschen ganzer Generationen scheitern. Und der Mensch wieder ein Mensch ist, der was zu essen braucht, bitte sehr. Den ein Geschwätz nicht satt macht, denn es gibt kein Essen her ... wie es in einem bekannten alten deutschen Arbeiterkampflied sinngemäß heißt.

Die bürgerliche Journaille und Kultur schweigt unsere proletarische Kultur tot. Wir Kommunisten in Deutschland sind es, die seit Jahrzehnten zumindest „Hoch die internationale Solidarität“ rufen, wann immer wir uns in größerer Zahl laut äußern. Viel lauter muss unsere Stimme ertönen, auch beim Singen des unvergesslichen Solidaritätsliedes von Bertolt Brecht und Hanns Eisler für die Freundschaft der Völker:

1. Auf ihr Völker dieser Erde,
einigt euch in diesem Sinn,
dass sie jetzt die eure werde,
und die große Näherin.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

2. Schwarzer, Weißer, Brauner, Gelber!
Endet ihre Schlächterei!
Reden erst die Völker selber,
werden sie schnell einig sein.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

3. Wollen wir es schnell erreichen,
brauchen wir noch dich und dich.
Wer im Stich lässt seinesgleichen,
lässt ja nur sich selbst im Stich.
Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

4. Unsre Herrn, wer sie auch seien,
sehen unsre Zwietracht gern,
denn solang sie uns entzweien,
bleiben sie doch unsre Herrn.

Refrain:

Vorwärts und nicht vergessen,
worin unsere Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts und nie vergessen:
die Solidarität!

5. Proletarier aller Länder,
einigt euch und ihr seid frei.
Eure großen Regimenter
brechen jede Tyrannei!
Vorwärts und nicht vergessen
und die Frage konkret gestellt
beim Hungern und beim Essen:
Wessen Morgen ist der Morgen?
Wessen Welt ist die Welt? (4)



Quellen:

(1) http://www.volksblatt.li/?newsid=91680&src=sda®ion=in

(2) tempelhof-schoeneberg.dkp-berlin.info/afghanistan.html

(3) http://www.kommunisten-online.de/blackchanel/interview.htm#James

(3) http://ingeb.org/Lieder/aufihrvo.html

US-IMPERIALISMUS SPIELT CHEF-ADMINISTRATOR IM INTERNET

73.000 Blogs und Online-Archive von US-Behörden geschlossen


von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Kommunisten-online vom 18. Juli 2010 – TorrentFreak veröffentlichte diese Angaben und illustrierte damit, wie die USA als Staatsmacht im Interesse großer Konzerne derzeit ganz massiv gegen den Austausch von Dateien im Internet vorgehen, durch welchen mit Copyright geschützte Inhalte von privat zu privat weiterverbreitet worden sind. Nachdem erst Anfang Juli 2010 diverse Websites in den USA von den Providern auf Druck der US-Behörden geschlossen wurden, wurde nun auch gegen zehntausende Blogger massiv vorgegangen.

BurstNet als Provider vieler dieser Blogger stellte kurzerhand seine Dienstleistung für diese Nutzer ein, nachdem US-Behörden wegen „Speichern bestimmten Materials auf dem Server“ gegen BurstNet vorgingen. Zugleich nahmen die US-Behörden Einfluss, damit BurstNet keine Einzelheiten dieses Schlags gegen die bisherigen Internetfreiheiten bekanntgeben soll, sondern darüber Stillschweigen der Öffentlichkeit gegenüber bewahrt.

Bei der kaum zu glaubenden extrem hohen Zahl von 73.000 Blog-Seiten in den USA, die da kurzerhand abgeschaltet worden sind, ist natürlich klar, „dass nicht alle dieser Blogger durch Copyright geschützte Inhalte untereinander austauschten, sondern hier pauschal eine Sanktion völlig unverhältnismäßig durchgesetzt worden ist. Auch kann gar nicht zutreffen, was Regierungsstellen in den USA da von „Schädigung der US-Regierung“ und der „nationalen Sicherheit der USA“ als Begründung von sich geben.

TorrentFreak ist eines der vielen Opfer dieser Maßnahmen der US-Behörden: „Ich habe meine ganze persönliche Internetseite verloren. Und ich habe nichts, um sie wiederherzustellen, weil es unmöglich gemacht worden ist, mit Blogetery.com auch nur Kontakt aufzunehmen.“

Wir meinen, „dass dies offenbar erst der inländische Auftakt des US-Imperialismus ist, sich des Internets vollständig zu bemächtigen und sich zum Chef-Administrator darin aufzuspielen. Schließlich beschäftigen sich mittlerweile hoch bezahlte Teams tausender Fachkräfte als direkt dem US-Oberkommando der Streitkräfte und Geheimdienste unterstellte Machtstruktur mit der völligen Unterwerfung des Internets weltweit unter die Interessen des US-Imperialismus.

Da werden die „Cuban Five“ und andere antiimperialistische Inhalte derzeit bei Facebook geschlossen. Dies sind klare Vorboten für alsbald zu erwartende Hexenjagden imperialistischer Geheimdienste im Internet gegen alles, was an antiimperialistischen Inhalten im Internet existiert. Natürlich soll diese Wahrheit nicht an das Licht der Öffentlichkeit gelangen, denn hoch lebe die hehre bürgerliche Meinungsfreiheit in den Sonntagsreden aller demagogischen Politiker im Solde der CIA.

Die Tatsachen sprechen jedoch für sich. Und der Klassenkampf hat bekanntlich nie aufgehört und wird in diesem Jahrhundert auch nicht aufhören, erst recht nicht auf der unter der Obama-Administration ganz gezielt ins Visier genommenen Ebene des Internets. Wir müssen uns also auf Unvorhergesehenes vorbereiten. Naiv, da alles einem Server und Provider anzuvertrauen und sich darauf zu verlassen, „dass es da sicher für alle Zeiten verwahrt und zugänglich ist.

(gestützt auf http://www.rebelion.org/noticia.php?id=109830)

KIRCHENFÜHRUNG GEGEN VENEZUELAS KOMMUNISTEN

Oscar Figuera, Generalsekretär der KP Venezuelas, vor dem Parlament am 13. Juli 2010

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Auf Kommunisten-online am 18. Juli 2010 - ier der Wortlaut der Rede des Genossen Oscar Figuera:

Guten Abend, Genossen Abgeordnete.

Vielen Dank Genossin Parlamentspräsidentin.

Ich dachte, dass mir kein Rederecht mehr gewährt wird, denn die Aussprache ist recht lang gewesen.

An allererster Stelle wollen wir als Mitglieder der Kommunistischen Partei Venezuelas UNSEREN TIEFEN RESPEKT VOR JEDER RELIGIÖSITÄT DES VENEZOLANISCHEN VOLKES UNABHÄNGIG IHRER FORM UND ERSCHEINUNG bekunden. Wir verstehen, dass die Religion ein Zustand oder eine Ebene des kollektiven Bewusstseins ist. Folglich ist es notwendig, dass wir in unserer Arbeit zur Veränderung der Gesellschaft dies berücksichtigen und daran arbeiten.

Ich selbst in meinem Fall und in meiner Eigenschaft als Mitglied der Kommunistischen Partei bin nicht religiös und brauche keine Religion. Aber ich respektiere sie. Das ist die erste Feststellung, die wir hier treffen wollen.

Die zweite Feststellung besteht darin, dass die ganze Debatte für uns in ihrem Wesen nicht religiös, sondern politisch ist.

Ich habe hier ganz richtig viel Gerede von der Geschichte der Religion und so weiter gehört ... und ich respektiere viel von diesen Redebeiträgen, in denen es darum ging, was die Priester tun und was sie nicht tun. Aber für uns in der Kommunistischen Partei geht es bei dieser Debatte um was ganz anderes. Wir sehen im internationalen Maßstab den Aufmarsch der US-Streitkräfte, die Eröffnung eines weiteren US-Militärstützpunktes in Kostarika. Und ganz konkret vor diesem Hintergrund IST DAS HANDELN DER KIRCHENFÜHRUNG DARAUF GERICHTET, DIE PROZESSE DER DESTABILISIERUNG UND DER AGGRESSION GEGEN UNSER VOLK ZU FÖRDERN. Darin liegt für uns in der Kommunistischen Partei der politische Kern dieser Debatte.

Den Rest können wir verwenden, aber damit reden wir um den heißen Brei herum. Denn dieser ganze Rest würde einschließen, dass wir anfangen aufzuzeigen: Was ist die Religion? Und was ist die Kirche? Das ist eine sehr viel tiefgründigere Debatte. Oder wie wäre es damit: Welchem Denksystem verschreibt sich die Kirche? Dem idealistischen oder dem materialistischen, und welchem bedienen wir uns von der einen oder anderen Blickrichtung aus? Das ist die politische Diskussion, die heute und hier geführt wird.

Vom Standpunkt der Kommunisten aus besteht der Kern der Diskussion darin, dass es den bolivarischen revolutionären Prozess unter Führung des Comandante der Revolution Hugo Rafael Chávez Frías gibt. IN DIESEM PROZEß ENTWICKELT SICH EINE TIEFE EINHEIT IN DER VERSCHIEDENHEIT, WO IN REVOLUTIONÄRER EINHEIT WIR CHRISTEN UND NICHTCHRISTEN, GLÄUBIGE UND UNGLÄUBIGE, ZIVILPERSONEN UND MILITÄRANGEHÖRIGE TEILNEHMEN UND HANDELN. DIE HALTUNG DER KIRCHENFÜHRUNG IST DARAUF GERICHTET, DIESE REVOLUTIONÄRE EINHEIT DES VOLKES ZU SPRENGEN. Für uns ist ganz richtig dies der eigentliche Kern des Problems.

Was da der Bürger sagt, der im Namen der Kirchenführung redet, ist einerseits der Vorwurf, dass wir die Verfassung missachten würden, wenn wir die revolutionären Gesetze einzubringen vorhaben, welche die Inhalte der Bolivarischen Verfassung bilden. Wenn wir in der Nationalversammlung uns bemühen und daran arbeiten, damit der Artikel 2 der Verfassung entwickelt wird und zum Ausdruck gebracht wird. Dieser Artikel 2 spricht von Gerechtigkeit, von Solidarität, von Gleichheit. Offenkundig wird er sich nicht in einer kapitalistischen Gesellschaft umsetzen lassen. Er muss sich in einer sozialistischen Gesellschaft umsetzen. Denn DIE SOLIDARITÄT, DIE GLEICHHEIT, DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT, DIE TEILNAHME, DIE SELBSTVERWIRKLICHUNG, DIE VERTEIDIGUNG DER SOUVERÄNITÄT, DIE BEFREIUNG UNSERES VOLKES, DER AUFBAU EINER NEUEN PRODUKTIONSWEISE OHNE AUSGEBEUTETE UND AUSBEUTER IST NUR MÖGLICH IN EINER SOZIALISTISCHEN GESELLSCHAFT. Offenkundig ist der Bürger Abgeordnete der Kirchenführung mit seinem Vorwurf, wir würden die Verfassung missachten, darauf aus, die Rechtmäßigkeit und die Gesetzlichkeit dessen zu sprengen, was wir gerade machen. ES IST NOTWENDIG, Dass DIESE NATIONALVERSAMMLUNG UND ALLE ÖFFENTLICHEN GREMIEN AUFSTEHEN IN DIESER AUSEINANDERSETZUNG ANGESICHTS EINER KAMPAGNE, DIE DAS REVOLUTIONÄRE VORHABEN IN DISKREDITIEREN WILL. Daher ist die Diskussion grundsätzlich politisch. Das venezolanische Volk muss wissen, dass diese Diskussion grundlegend POLITISCH ist, dass sie nicht RELIGIÖS ist. Dass hier nicht mit der Kirche gesprochen wird. Dass hier mit den Sprachrohren der Kirchenführung gerade diskutiert wird, die ihr ganzes Leben lang im Verlauf der Geschichte die Interessen der herrschenden Klasse zum Ausdruck gebracht haben. Darum muss man hier mal schnell auf die Geschichte zurückgreifen.

Mit welchen Gruppierungen der Gesellschaft sind die Kirchenführungen historisch stets verflochten gewesen? Im Mittelalter, zu Beginn der kapitalistischen Gesellschaft? IN DEN VERSCHIEDENEN FORMEN DER GESELLSCHAFTLICHEN ENTWICKLUNG, WO DIE AUSBEUTUNG VORHERRSCHT, DA IST DIE KIRCHENFÜHRUNG STETS AUF SEITE DER MACHTHABER GEWESEN: Aus ganz einfachem Grunde, Genossen, was gestern unser Genosse Yul Jabour als Sprecher der Kommunistischen Partei Venezuelas sagte: WEIL AUCH INMITTEN DER KIRCHE DER KLASSENKAMPF STATTFINDET. Es findet der Kampf der Ideen statt. Es findet der Kampf der Interessen statt.

Weil die Kirche keine Organisation am Rande der gesellschaftlichen Wirklichkeit, am Rande der vorhandenen Widersprüche in der venezolanischen Gesellschaft ist. Die Kirche ist auch erfaßt von der Auseinandersetzung der verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Vorhaben, die sich in der Gesellschaft miteinander auseinandersetzen. Und die Mehrheit der Kultur dieser Einrichtung, bitte hören Sie, was ich sagte, DIE MEHRHEIT, denn schon immer hat es Ausnahmen gegeben, die Mehrheit hat sich immer den Interessen der Machthaber angepasst.

Das ist Teil der Diskussion. Wir verstehen, dass dies in dieser Nationalversammlung vonstatten geht, weil es uns vor dem Volk ermöglicht, DAS WESEN UND DIE NATUR DES VERHALTENS DIESER BÜRGER ZU ENTLARVEN.

Gemäß ihrer Rolle in der in Klassen gespaltenen Gesellschaft liegt mit einem religiös verbrämten Ansatz ihre Absicht darin, die Entfremdung des kollektiven Bewusstseins zu manipulieren und zu vertiefen, um das kollektive Bewusstsein den Interessen der Herrschaftsblöcke unterworfen zu halten, beim kapitalistischen Block, beim imperialistischen Block. Diese Zielstellung lässt uns hier in dieser Diskussion das Wort ergreifen.

Vieles ist gesagt worden, worauf wir uns beziehen könnten. Der Abgeordnete Saúl Ortega gab auf einige jener Anwürfe eine Antwort auf ganz eigene Art, wonach vieles davon nicht den historischen Tatsachen entspricht.

Von wegen „die Bourgeoise ist das Problem der Frauen und Kinder, was Lenin sagte“, den historischen Bezug sagte Marx, nicht Lenin, - zuerst sagte es Marx, nicht um die Bourgeoisie zu bewerten, sondern um darzustellen, was das Beste und Bewahrenswerteste an dieser Produktionsweise der Ausbeuter war, nicht um die Bourgeoisie zu bewerten zu versuchen.

Weil DIE BOURGEOISIE, GENOSSEN, SICH ALS GESELLSCHAFTLICHE KLASSE DEFINIERT, EINE GESELLSCHAFTLICHE KLASSE IM BESITZ DER PRODUKTIONSMITTEL. UND ALS BESITZERIN DIESER PRODUKTIONSMITTEL KAUFT SIE DIE LOHNARBEITSKRAFT UND BEUTET SIE AUS. UND AM ENDE EIGNET SIE SICH DEN MEHRWERT AN, DEN DIE ARBEITSKRAFT BEI IHREM EINSATZ AN DER VERGEGENSTÄNDLICHTEN ARBEIT ERZEUGT, UND SIE MACHT DEN ARBEITER FOLGLICH ALS JENE ARBEITSKRAFT ZUR WARE. Dies ist die Definition der Bourgeoisie.

Das Andere ist eine ergänzende Bemerkung, die seinerzeit von Marx gebraucht wurde. Wichtig ist für diese Diskussion, Genosse, und das unterstreiche ich, dass wir immer wieder bei den Klassikern nachlesen: Die Heilige Familie. Die Familie, das Privateigentum und der Staat, wo uns gesagt wird, wie die Religion entstand. Wie das religiöse Denken sich in der Menschheit entwickelte, welches infolge der Unmöglichkeit für die primitiven Menschen entstand, sich die Gründe für die Sonnenstrahlen, den Mond, den Regen, die vier Jahreszeiten zu erklären. Aber ich wiederhole, dass dies eine andere Diskussion ist, wie sie nicht heute hier aufgeworfen worden ist, weil sie mit anderen Dingen zu tun hat.

(Noch eine Minute, Abgeordneter.)

Verflixt, Präsidentin, wenn Sie das sagen. Sie wissen es, Sie sind die schlagende Uhrzeit.

Gut, Genossen ... Es gibt noch viel Wichtiges zu erklären ... Nur eines davon will ich in dieser Minute fordern.

ICH WERDE DEN KOMMUNISMUS FORDERN.

Wir verteidigen uns angesichts des Angriffs der Barbaren, wie Chávez sie nannte. Die Barbaren sind Höhlenmenschen, daher verbleiben sie in der Vergangenheit. Den Kommunismus ihnen gegenüber zu verteidigen und zu sagen „Nein, Bürger, wir gehen nicht zum Kommunismus“ hieße, dass wir Zugeständnisse an die Reaktion machen, an den Stammtisch der Ultrareaktionäre. Und wir sind nicht bereit zu Zugeständnissen an den Ultrareaktionären in diesem Land. Weil DER SOZIALISMUS DIE HÖCHSTE ENTWICKLUNGSPHASE DER MENSCHHEIT IST.

Der Kommunismus ist nicht das Rückständigste, er ist das Fortschrittlichste. (Beifall)

Den Kommunismus aufzubauen heißt eine Gesellschaft ohne gesellschaftliche Klassen aufzubauen, wo keine gesellschaftlichen Klassen die anderen gesellschaftlichen Klassen ausbeuten. Den Kommunismus aufzubauen heißt Abschaffung des Staates als Machtinstrument einer Klasse gegen eine andere Klasse. Den Kommunismus aufzubauen heißt eine Gesellschaft aufzubauen, wo die Entwicklung der Produktivkräfte so gewaltig ist, dass jeder nach seinen Bedürfnissen befriedigt wird, und zwar unabhängig davon, ob er es produzieren kann. DER KOMMUNISMUS IST DIE GESELLSCHAFT HÖCHSTER SOZIALER GERECHTIGKEIT. Darum, in diesem Saal, FORDERN WIR, von der Kommunistischen Partei aus, DEN KOMMUNISMUS ALS HÖCHSTE ORGANISATIONSFORM DER MENSCHHEIT.

Vielen Dank, Genossin Präsidentin.

Quelle: http://www.tribuna-popular.org/

Anmerkung: Titel von Jens-Torsten Bohlke hinzugefügt