Fabrik-Zeitung Klasse gegen Klasse! Gegen Ausbeutung für Sozialismus!! 1. Mai UNSER Kampftag

Ausgabe Nr. 30 zum 1. Mai 2022 Dreck euer Krieg - so macht ihn doch allein! Wir drehen die Gewehre um und machen einen anderen Krieg. Das wird der richtige sein! Gegen imperialistischen Krieg Pulverfass Ukraine Seit dem 24. Februar ist Krieg in der Ukraine Abertausende ukrainische Soldat:innen und Zivilist:innen, tausende russische Soldat:innen und Zivilist:innen wurden seitdem im Donbass-Gebiet ermordet. Nach UNO-Berichten mussten bisher 4,5 Millionen Ukrainer:innen als Kriegsflüchtlinge ihr Zuhause verlassen. Zusätzlich gibt es mehr als drei Millionen Binnenflüchtlinge. Ein Ende ist nicht in Sicht. Einige ukrainische Städte, wie Mariupol, wurden durch Bombenangriffe der russischen Armee nahezu dem Erdboden gleichgemacht. Tagtäglich werden wir mit Nachrichten überschüttet. Nicht alles stimmt - vor allem nicht, dass dies in Europa der erste Krieg seit dem II. Weltkrieg ist! Im Krieg stirbt als Erstes die Wahrheit In jedem Krieg, den die bürgerlichen (Groß-)Mächte gegeneinander führen, stirbt zuerst die Wahrheit. An der für die Kriegsparteien wichtigen Propaganda-Front wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Denn die „Heimatfront“ muss auf Linie gebracht werden. Das Volk muss voll hinter der eigenen Bourgeoisie, für die Interessen der „eigenen“ Herrschenden versammelt werden, während die tatsächlichen Kriegsziele verheimlicht werden. Jede Kriegsmacht formuliert also ihre angeblich ehrenhaften, gerechten Absichten. Die Gegenseite wird endlos verteufelt und zum Übel an sich erklärt. Viel offener als sonst funktionieren die Medien immer stärker als reine Kriegs-Propagandamaschinen. Sie bringen jeden Tag die Version der eigenen Bourgeoisie als die Wahrheit unters Volk. Unter solchem Propagandabombardement ist es schwierig, die Wahrheit herauszufiltern ... aber nicht unmöglich. Versuchen wir es! Charakter eines Kriegs Wenn wir wissen, welchen Charakter ein konkreter Krieg hat, können wir die Lage einschätzen und als Arbeiter:innenklasse die richtige Haltung einnehmen! Um den Charakter eines Krieges zu bestimmen, müssen wir zuerst die Frage beantworten: Wer sind die Kriegsparteien? Das ist einfach - scheinbar! Oberflächlich betrachtet sind diejenigen die Kriegsparteien, die auf dem Schlachtfeld aufeinander schießen! Die Mehrzahl der aktuellen Kriege sind allerdings so genannte Stellvertreterkriege. Das wiederum bedeutet, dass die sich bekriegenden Seiten nicht nur für die eigenen Interessen, sondern stellvertretend auch für die Interessen der hinter ihnen stehenden imperialistischen Großmächte kämpfen. So tobt z.B. im Jemen seit Jahren angeblich ein Bürgerkrieg zwischen „verfeindeten Bevölkerungs-gruppen“. Tatsächlich sind die Kriegsparteien andere: Auf der einen Seite der Iran, unterstützt von der Russischen Föderation und China, auf der anderen Seite Saudi-Arabien mit Unterstützung durch die USA und weitere „westliche“ imperialistische Mächte. Oder der zwischen dem baathistisch-faschistischen Asad-Regime und der syrischen Opposition ausgetragene Krieg, der seit 2011 verheerende Schäden anrichtet. Fast die Hälfte der Bevölkerung sind Kriegsflüchtlinge im In- und Ausland. Die wahren Kriegsparteien aber sind: Russland, Iran, China, die das Asad-Regime unterstützen auf der einen und ein loser Verbund aus US-Imperialisten und anderen „westlichen“ imperialistischen und reaktionären Mächten, die verschiedene Teile der Opposition unterstützen, auf der anderen Seite. Vertreter beider Seiten intervenieren auch direkt im Kriegsgeschehen... Und dann gibt‘s da noch den faschistischen türkischen Staat – auf dem Weg zu imperialistischer Größe – zieht er in diesen Krieg für seine ganz eigenen Interessen. Außerdem müssen wir die Frage beantworten, welche Politik die Kriegsparteien verfolgen, worum es ihnen in dem Krieg geht. Denn Krieg ist nichts anderes als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Ausschlaggebend ist nicht, wer angreift, wer den ersten Schuss abgibt, wer schwächer oder stärker ist etc... sondern allein, welche Politik mit dem Krieg verfolgt wird. Ist die Politik einer Seite des Kriegs eine Politik, die der Befreiung der Arbeiter:innenklasse von der kapitalistischen Ausbeutung, der Befreiung der unterdrückten Völker vom imperialistischen Joch, der Befreiung der Frauen vom Patriarchat dient, dann ist diese Seite des Kriegs gerecht, und verdient die Unterstützung der Arbeiter:innen aller Länder, und aller unterdrückten Völker. Alle Kriege die mit anderen Zielen geführt werden, sind reaktionäre, imperialistische, ungerechte Kriege. Diese Kriege sind gegen die Interessen der Arbeiter:innen und Werktätigen gerichtet. Gegen ungerechte Kriege muss unsere Antwort sein: Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein! Wir drehen die Gewehre um Und machen einen anderen Krieg Das wird der richtige sein. B. Brecht Viertel- und Halbwahrheiten, Kriegslügen und die Wahrheit zum Krieg in der Ukraine Wer sind die Kriegsparteien? Über die Medien wird uns eingehämmert: Das ist „Putins Krieg gegen die Ukraine“. Die NATO-Chefs sprechen von einem „nicht provozierten Angriffskrieg“ eines durchgeknallten, größenwahnsinnigen Despoten gegen ein tapferes, kleines Volk. Putins Krieg? Noch nicht mal eine Viertel-Wahrheit! Dass das also eine Kriegslüge ist, müsste jedem denkenden Menschen klar sein. In die Ukraine ist keine Einzelperson eingefallen und führt dort einen brutalen Krieg. Es ist die Armee der Russischen Föderation. Der Krieg wird im Namen und für die Interessen der russischen Großbourgeoisie vom faschistischen russischen Staat mit der Unterstützung eines Großteils der russischen Bevölkerung in Russland, aber auch in der Ukraine, geführt. Ist dann die eine Kriegspartei der russische Staat, so wie es mitunter auch propagiert wird: „Russlands Krieg gegen die Ukraine“? Nein! Das ist eine Halbwahrheit. Denn ohne Unterstützung oder zumindest Duldung durch die sozialimperialistische Großmacht China, ohne Duldung von Mächten wie z.B. Indien, Iran etc. hätte der russische Einfall in die Ukraine nicht stattfinden können. Also steht Russland, entgegen der Beteuerungen westlicher imperialistischer Mächte, nicht „völlig isoliert gegen den Rest der Welt“. Die imperialistische Atomgroßmacht Russland, mit der Unterstützung Chinas und anderer wichtiger asiatischer Mächte ist die eine Kriegspartei. Belarus ist in den Krieg direkt involviert. In der Ukraine sind große Teile der russischen Bevölkerung Teil dieser Kriegspartei. Auf der anderen Seite steht, so die westliche Propaganda, die Ukraine Wirklich? Die Ukraine allein? Fakt ist: Die Ukraine wurde und wird von westlichen imperialistischen Mächten enorm aufgerüstet. Fakt ist: Die Ukraine erhält immense finanzielle Unterstützung von westlichen imperialistischen Mächten! Seit dem offenen Ausbruch des Kriegs ist die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine in gigantischem Maß erhöht worden, auch wenn die ukrainischen Herrschenden die „Hilfe“ kleinreden und noch mehr schweres Kriegsgerät und finanzielle Unterstützung fordern. Ja, sie verlangen die direkte militärische Intervention der NATO und somit die Ausweitung des Krieges. USA, EU, Kanada - sind imperialistische Kriegsparteien! Mit Geld, Waffen, „freiwilligen Söldnern“ und Wirtschaftskrieg gegen Russland. Ohne Unterstützung dieser Mächte wäre der aktuelle Krieg nicht möglich. Es ist ein Krieg der NATO, der USA und der westlichen imperialistischen Mächte. Ausgetragen auf dem Rücken der werktätigen Bevölkerung der Ukraine. Der auf dem Territorium der Ukraine geführte Krieg ist nur auf den ersten Blick ein Krieg Russlands gegen die Ukraine. Tatsächlich ist es ein Krieg der westlichen imperialistischen Mächte mit ihrem Militärbündnis NATO auf der einen, Russland und seine Verbündeten auf der anderen Seite. Welche Politik verfolgen die Kriegsparteien mit diesem Krieg? Die Politik der westlichen imperialistischen Mächte in diesem Krieg ist darauf ausgerichtet, die weltweit zweitgrößte Atommacht Russland zu schwächen. Zudem versuchen sie, das Putin-Regime mit einem Putsch oder „Volksaufstand“ zu stürzen und durch ein genehmeres Regime zu ersetzen. Warum? Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990/1991 war der russische Imperialismus sehr geschwächt. Unter dem Oligarchen Putin hat er sich wieder zu einem ernsthaften und gefährlichen Konkurrenten entwickelt. Der russische Imperialismus hat sich im letzten Jahrzehnt stabilisiert und greift im Kampf um die Neuaufteilung der Welt verstärkt ein. Er hat sich Vorteile im Mittleren Osten, z.B. in Syrien und auch auf dem afrikanischen Kontinent verschafft. Es geht dem Westen darum, einen Konkurrenten im Kampf um die Neuaufteilung der Welt auszuschalten, wenigstens in die Schranken zu weisen. Von wegen „Kampf der Demokratie gegen die Diktatur“, „Kampf des Lichts gegen die Dunkelheit“, „Freiheitskrieg eines kleinen Volkes gegen den bösen Aggressor“. Alles Kriegslügen zur Verschleierung ihrer Kriegsziele! Für Russland und seine Verbündeten ist dies ein Krieg gegen die militärische Umzingelung der westlichen imperialistischen Mächte, um die territoriale Ausbreitung des westlichen Imperialismus aufzuhalten. Ukraine und Belarus sind für Russland die rote Linie, die nicht überschritten werden darf. Um das zu verhindern, droht Russland sogar mit dem Einsatz von taktischen Atomwaffen. Kriegsziele Russland will einen Landkorridor zwischen Krim und Donbass entlang des Asowschen Meeres besetzen, um die volle Kontrolle über das Asowsche Meer zu erhalten. Dafür soll nach der Krim nun die Donbass-Region an Russland „angeschlossen“ werden. Die Lüge von der „Entnazifizierung“ der Ukraine dient lediglich dazu, die tatsächlichen Kriegsziele Russlands zu verschleiern. Dieser Krieg ist ein ungerechter Krieg, der von beiden Seiten für imperialistische Ziele geführt wird Was hat es mit dem „Befreiungskrieg“ der Ukrainer:innen gegen Russland auf sich? Was hat es mit dem „Befreiungskrieg“ der Russ:innen im Donbass gegen die Ukraine auf sich? Die Medien beschwören fortwährend, dieser Krieg sei der erste in Europa seit dem II. Weltkrieg. Das ist eine Lüge! Wir Werktätigen sollen den Krieg gegen Jugoslawien, der zwischen 1999-2001 mit aktiver Beteiligung des deutschen Imperialismus geführte wurde, vergessen. Der jugoslawische Staat wurde zerlegt. Zudem wird mit dieser Lüge verschleiert, dass seit 2015 ein Krieg im Donbass tobt. Ein Krieg der ukrainischen Armee (in welche die offen faschistischen Paramilitärs, die „Asow Brigade“, integriert wurden) gegen die sich als unabhängig erklärenden Republiken Luhansk und Donezk. Natürlich hat die russische Minderheit in der Ukraine, die im Donbass die Mehrheit bildet, das Recht auf Selbstbestimmung. Ebenso hat die ukrainische Nation dieses Recht. Ihr Befreiungskampf gegen die russische Besatzung ist gerecht. Aber so wie der Kampf der russischen Bevölkerung im Donbass gegen die Ukraine, ist der nationale Kampf der Ukrainer:innen gegen Russland nicht das bestimmende Element. Dieser Krieg ist Teil des imperialistischen Kampfes um die Neuaufteilung der Welt. Auf seinem Schlachtfeld verrecken die Völker als Kanonenfutter für die Interessen der Imperialisten. Dieser Krieg birgt die Gefahr der Eskalation bis hin zu einem Dritten Weltkrieg in sich. Wer Frieden will, muss gegen den Imperialismus kämpfen – Der Hauptfeind steht im eigenen Land! Der Krieg in der Ukraine trifft in der imperialistisch globalisierten Welt die Arbeiter:innenklasse und die Werktätigen nicht nur in der Ukraine sondern überall. Durch den Ausfall der ukrainischen Weizenernte drohen in vielen afrikanischen Ländern, vor allem in der Sahel-Zone, größte Hungerkatastrophen. Durch den ökonomischen Krieg der westlichen imperialistischen Mächte gegen Russland werden vor allem die Völker Russlands „bestraft“. Aber auch Arbeiter:innen und werktätige Bevölkerung in westlichen Ländern sind betroffen: Durch die vom Krieg mitbefeuerte galoppierende Inflation. Für die Bourgeoisie in Deutschland ist der Krieg ein gefundenes Fressen, um die Militarisierung und innere Faschisierung voranzutreiben, außerdem riesige Profite für die Kriegsindustrie. Die ach so friedfertige Grüne Außenministerin entpuppt sich als Scharfmacherin. Natürlich im Namen der Solidarität mit der Ukraine! Der deutsche imperialistische Staat, der nicht imstande war, eine Milliarde Euro zu erübrigen, um in zwei Pandemie-Jahren Schulen mit Lüftungsgeräten auszustatten, konnte 100 Milliarden Euro zusätzlich als „Sonderfond“ zum laufenden Militärbudget – von einem Tag auf den anderen Tag herbeizaubern. Und wer bezahlt das Rüsten für den mörderischen Krieg? Wir Arbeiter:innen und Werktätige, wir, die werktätige Jugend bezahlen mit unseren Steuern! Viele Menschen gehen heute mit ukrainischen Fahnen auf die Straße, um für Frieden zu demonstrieren. Sie verstehen nicht, dass der Krieg der Ukraine für ihre „Befreiung“ nur ein Beiwerk des NATO-Kriegs für die weitere Umzingelung Russlands ist! Viele fordern Waffen für die Ukraine ­­– geblendet durch das mediale Bombardement. Das bedeutet nichts anderes als zu fordern, dass der Ukraine-Krieg ausgeweitet wird! NATO-Krieg gegen Russland bedeutet Krieg auch hier... Wenn wir, Arbeiter:innen und Werktätige, wirklich für Frieden eintreten und kämpfen wollen, müssen heute unsere aktuellen Forderungen sein: Sofortiger, bedingungsloser Waffenstillstand! Rückzug aller russischen Truppen und Söldner auf beiden Seiten! Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet! Auflösung des aggressiven Militärbündnisses NATO und aller imperialistischen Militärbündnisse! Wer Frieden will muss gegen den Imperialismus kämpfen. Wirklichen Frieden wird es erst geben, wenn die Völker selber reden! Und den Sozialismus erkämpfen! DRECK EUER IMPERIALISTISCHER KRIEG! TROTZ ALLEDEM! Zeitung für den Aufbau der Kommunistischen Partei trotzalledem.org | trotzalledem1@gmx.de