Heraus zum 1.Mai Fabrikzeitung

WIR sagen NEIN! Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein. Ignaz Wrobel alias Kurt Tucholsky 1921 Wir Kommunist:innen befinden uns in offenem Gegensatz zu unserer Zeit. Am Internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse, am internationalen Kampftag aller werktätigen Menschen! SAGEN WIR NEIN! NEINzu den herrschenden Verhältnissen! NEIN zu Massenmord und Kriegstreiberei! Der deutsche Staat ist eine imperialistische Großmacht. Also ein Staat, der die Interessen des deutschen Großkapitals vertritt und mit ALLEN Mitteln durchsetzt. Logischerweise ist also auch die Ampel-Regierung eine Kriegsregierung. Milliarden für den Krieg in der Ukraine. Zum Schutz der Werktätigen in der Ukraine? NEIN! Sie sind nur Kanonenfutter im Kampf der kapitalistischen Mächte um Einflusszonen. Doch auch die deutsche Armee soll für den Profit deutscher Konzerne kämpfen: Nach den milliardenschweren Aufrüstungsprogrammen soll jetzt die Gesellschaft „kriegstüchtig“ werden. Wenn es nach den Kriegsstrategen in Deutschland und anderen NATO-Staaten geht, wird in den Ukraine-Krieg bald auch aktiv eingegriffen. Sogar die „EU-Atombombe“ und die Umstellung der EU auf Kriegswirtschaft werden ernsthaft diskutiert. In Gaza vollzieht Israel auch mit deutschen Waffen ein Massaker an der hungernden, in Elend und zerbombten Häusern lebenden Bevölkerung. Währenddessen führt die Bundeswehr mit ihren Kanonenbooten im Roten Meer den nächsten Kampfeinsatz zur „Sicherung des Welthandels“ aus. NEIN zu alledem! Trotz alledem! NEIN zum Abbau sozialer und demokratischer Rechte! NEINzum ruhigen Hinterland für ihre imperialistischen Kriege! Direkte Folge von Aufrüstung und Militarisierung sind massiver Sozialraub und Einschränkung demokratischer Rechte. Dazu gehören schärfere Polizeigesetze und Abbau von Freiheitsrechten, was auch der Absicherung der imperialistischen Politik nach außen dient. Kriegsstrategien werden in den Nachrichten diskutiert, die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird gefordert und immer wieder betont, dass militärische Lösungen dazu dienen, „westliche Werte zu verteidigen“. Bei all dem Demokratie- und Sozialabbau bestehen diese „westlichen Werte“ offensichtlich darin, dem deutschen Kapital ungehinderte Zugriff auf Rohstoffe, Märkte und Kapitalexport zu verschaffen. NEINzu Ampel-Regierung und Scheinopposition! Irgendwas mit „Fortschritt“ hat uns die Ampel versprochen. Fortgeschritten ist die Krise, unter der wir Arbeiter:innen und Werktätige am meisten leiden. Die Schuldenbremse bedeutet tiefe Einschnitte in der sozialen Versorgung: Altersarmut, Totalsanktionen beim Bürgergeld, weitere Sanktionen gegen Geflüchtete, Sparmaßnahmen in der Bildung und Kürzungen in der Grundversorgung bei Gesundheit und Pflege. Gleichzeitig, wen wundert’s?: Reichlich Steuergeschenke für Reiche. CDU/CSU versucht die Ampelregierung in eine Regierungskrise zu bringen und will wieder die Macht. Zu bieten hat diese Scheinopposition für uns werktätige Menschen genauso wenig. Das wissen wir genau: Egal, welche Partei die Macht innehat, es gibt die selbe Kürzungspolitik und die gleichen Geschenke an Banken und Konzerne. Als weitere Scheinopposition betreibt die AfD faschistische Wühlarbeit und nutzt die Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik, um Mehrheiten für ihre faschistische Ideologie zu organisieren. Offenbar erfolgreich: Die AfD legt mit Forderungen und Tabubrüchen vor und die bürgerlichen etablierten Parteien ziehen mit Gesetzen nach, um der AfD „den Wind aus den Segeln zu nehmen“. Doch die Faschisierung im deutschen Staat geht voran: Egal ob Grüne, SPD, CDU/CSU oder FDP: Alle Regierungen haben die Freiheitsrechte in den letzten Jahren eingeschränkt. Der Umgang mit politischem Protest zeigt es deutlich. Klimaaktivist:innen, die wochenlang in Präventivhaft saßen, das Verbot von Demos gegen den Krieg Israels in Gaza oder die Verschärfung des Gesinnungsparagraphen 129 StGB (Bildung krimineller Vereinigungen). Hinzu kommt staatlicher Rassismus: Geflüchteten Menschen wird in Lagern das Leben zur Hölle gemacht, Racial Profiling der Polizei und die Verhinderung der Aufklärung von NSU-Komplex und rassistischen Morden zeigt allen Migrant:innen und fortschrittlichen Menschen in Deutschland, dass sie unerwünscht sind. Lächerlich ihre „antifaschistischen, antirassistischen“ Auftritte nach den veröffentlichten Massendeportationsplänen Anfang des Jahres. Nicht nur durch die Einschränkung von Freiheitsrechten und institutionellem Rassismus machen sie sich zum Steigbügelhalter des Faschismus: Der Staat verfolgt alle, die sich den herrschenden Zuständen entgegenstellen, insbesondere Antifaschist:innen mit aller Härte. Angesichts der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Krise fürchtet der deutsche Staat, dass unser Unmut, der sich schon jetzt in mehr (zahlenmäßig im Vergleich zu anderen EU-Staaten geringen) Protesten und Streiks äußert, in eine größere politische Krise umschlagen könnte. Für diesen Fall sollen passende Gesetze und ein eingespielter Repressionsapparat bereitstehen. NEIN zu Faschisierung und Nazi-Aufschwung! Die staatliche Faschisierung und wachsende Zustimmung für faschistische Tendenzen in der Gesellschaft - Folge der allgemeinen kapitalistischen Krise. Dazu gehören: Der Aufschwung der AfD, der Abschiebekurs der Regierung und das immer schärfere Vorgehen des Staates gegen klassenkämpferische, revolutionäre Politik. NEIN zu Ausbeutung von Mensch und Natur! Ihr Reichtum basiert auf unsererAusbeutung und der vernichtenden Ausbeutung der natürlichen Ressourcen. Ihr Profit vernichtet unseren Planeten. In diesem kapitalistischen System lebt eine kleine, reiche Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit, der Arbeiter:innenklasse. Und lebt mit maßloser Zerstörung auf Kosten der Natur.Aber dieses System folgt keinem Naturgesetz und ist auch nicht von höherer Macht eingesetzt. Dieses System ist der Ausdruck der herrschenden Klasse: der Bourgeoisie. NEIN zum kapitalistischen Ausbeutungssystem! Wir, die Arbeiter:innenklasse und werktätigen Menschen können uns von der zerstörerischen Macht dieses Systems nur befreien, wenn wir es stürzen! Für eine sozialistische Zukunft, in der die Jagd nach Profit beendet ist, und damit weder Krieg noch Ausbeutung geschweige denn Faschismus eine Grundlage haben. In der wir uns dem Kampf für die endgültige Befreiung von aller Unterdrückung stellen können. Voraussetzung für die vollständige Befreiung von allen Klassengegensätzen ist der Sozialismus! Den wollen und werden wir erkämpfen! JA! JA! JA! JA! JA! JA! JA! JA! JA! Angriff auf das Streikrecht NEIN! Ohne das Recht auf Streik ist der Kampf zur Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen nur kollektives Betteln! JA zum Streikrecht! JA zur Ausweitung des Streikrechts! JA zu den Streiks der kämpfenden Kolleg:innen! „Reformiert das Streikrecht!: Der Staat darf sich von Weselsky nicht erpressen lassen. GDL-Chef Claus Weselsky darf mit seinen Bahnstreiks nicht länger das halbe Land in Geiselhaft nehmen.“ So tönt es aus den Reihen von CDU/CSU & FDP. In Person fordert mit diesen Worten Generalsekretär Bijan Djir-Sarai eine Einschränkung des Streikrechts. „Wir brauchen umfassende Reformen beim Streikrecht im Bereich der kritischen Infrastruktur“, so Djir-Sarai. „Dazu gehören Instrumente wie verpflichtende Schlichtungen, klare Streikfristen und die Möglichkeit, Verhandlungsführer auszutauschen. Auch müssen wir über eine generelle Einschränkung des Streikrechts in sensiblen Bereichen sprechen.“ Gerade bei der kritischen Infrastruktur sei es zentral, „dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt und eine maßlose Streikgier, wie wir sie erlebt haben, in Zukunft unterbunden wird“, sagte der FDP-Politiker. Danke! Das macht deutlich, wessen Demokratie in diesem Land vertreten wird. Wir werktätigen Menschen dürfen schuften, das System am Laufen halten und den Reichtum vermehren. Kämpfen, um berechtigte Forderungen durchzusetzen, dürfen wir nur, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Betteln dürfen wir, um Krümel bitten ... sonst nix. Das Streikrecht in Deutschland ergibt sich aus dem Grundgesetz. Da steht aber nichts von „Streikrecht“. § 9 GG regelt das Koalitionsrecht, das Recht, sich für die eigenen Interessen im Betrieb, in einer Branche zusammen zu schließen, Koalitionen zu bilden. Mit anderen Worten, hier steht, dass wir uns in Gewerkschaften organisieren dürfen. Alles Weitere beruht auf Richterrecht, also vor allem auf Urteilen des Bundesarbeitsgerichts. Und jetzt wird’s spannend! Hans Carl Nipperdey war von 1954 bis 1963 erster Präsident des Bundesarbeitsgerichts und hat in dieser Funktion das deutsche Streikrecht geprägt. Nipperdeys Karriere begann bereits im Hitlerfaschismus. Unter seiner Mitwirkung wurde das Weimarer Arbeitsrecht im Sinne der Nazi-Ideologie umgeschrieben. Der Kern war, dass die Arbeiter:innen als „Gefolgschaft“ dem „Betriebsführer“ bedingungslos untergeordnet wurden. Streiks seien nicht nur für die Betriebe sondern auch schlecht für die Arbeiter:innen, weil sie die nationale Wirtschaft gefährden. Das „Volks-Schicksal“ verdeckt die Klassengegensätze und schließt den Klassenkampf aus. Für einen Nazi-Ideologen wie Nipperdey ist der Streik an sich unerwünscht. Demnach muss das Streikrecht beschränkt werden. Ist schon finster, wie das der aktuellen Argumentationslinie ähnelt... Wir wollen nicht kollektiv betteln, und wir wollen unser bestes Mittel im Kampf um die Verbesserung unserer Lage nutzen. Wir wollen den Streik! Tatsächlich ist dies der Hebel mit dem wir wirklich Macht ausüben, Dinge verändern können. Appelle an die Regierung oder gar an die Kapitalisten, Petitionen schreiben, Proteste organisieren, die Öffentlichkeit aufrütteln. All das bringt oft nur kosmetische Reformen. Wenn Arbeiter:innen das Recht auf Streik nutzen und dann von den Herrschenden diffamiert werden, MÜSSEN wir solidarisch sein! Ja, es ist schwierig, den eigenen Arbeitsalltag zu wuppen, wenn die Bahn nicht fährt, die Kita geschlossen ist, die OP wegen Streik verschoben wird. Trotz alledem sagen WIR JA zu Solidaritätsstreiks! JA zum Recht auf politischen Streik! Beides ist in Deutschland nach geltender Rechtsauslegung verboten. Das war der Kampf für den Achtstundentag vor über hundert Jahren auch... Überwinden wir unsere Angst, überwinden wir unseren Glauben an die Politik. Stehen wir ein für unsere gemeinsamen Interessen – dafür müssen wir kämpfen und streiken!!! NEIN zum DGB 1. Mai-Aufruf 2024 „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit Unsere Antwort heißt Solidarität!“ Unser Kommentar zitiert nur wenige Sätze aus dem Phrasen-Bierzelt-Solidaritäts-Aufruf: „Wir Gewerkschaften sorgen dafür, dass sich die Menschen den vielen Umbrüchen unserer Zeit nicht schutzlos ausgeliefert fühlen müssen.“ Ne, is klar … Wer uns immer wieder und immer noch weismachen will, dass es im Kapitalismus für uns Werktätige Sicherheit geben kann, kriegt von uns ein deutliches NEIN! „Der Staat muss endlich wieder handlungsfähig werden. Jeder Euro, der jetzt richtig investiert wird, führt morgen zu mehr Wohlstand.“ DGB ist offenbar davon überzeugt: „Richtige Investitionen“ verbessern UNSERE Lage. NEIN - dieses Wohlstands-BlaBla täuscht uns nicht. „Und der Sozialstaat muss verlässlich bleiben. Bei Krankheit, im Alter, bei Arbeitslosigkeit: Beschäftigte brauchen ein starkes Sicherheitsnetz in der Arbeitswelt. Das gilt gerade jetzt.“ NEIN - auch diesem Gewäsch gehen wir nicht auf den Leim! Wer für Waffenlieferungen und damit für Krieg ist (IG Metall, ver.di...) und dann von einem sicheren Sozialstaat faselt, verkauft uns Arbeiter:innen wirklich für dumm. „Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Dafür kämpfen wir – am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr. Mit uns ist mehr drin: Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit.“ Hey DGB – NEIN! Ob DGB oder seine Mitglieds-Gewerkschaften, sie sind alle keine kämpferischen, unsere Interessen wirklichen vertretenden Organisationen. Völlig ungeeignet, die kapitalistische Klasse und ihr Ausbeutungssystem anzugreifen. Sie wollen das auch gar nicht. Ihr Plan heißt Sozialpartnerschaft, Tarifpolitik und betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung. Dort, wo klassenkämpferische oder gar revolutionäre Arbeiter:innen aktiv sind, werden vom Gewerkschaftsapparat Schranken gezogen und diese möglichst aus den Gewerkschaften verdrängt. Denn der „soziale Frieden“ soll auf gar keinen Fall gefährdet werden. Die Klassenzusammenarbeit steht über allem. Der vom DGB in seinem Aufruf zum 1. Mai 2024 geforderte Wohlstand ist dann - von wegen: Unsere Antwort heißt Solidarität - auch ein nationaler – pfui bäh! Wir rufen dennoch dazu auf, innerhalb der Gewerkschaften kämpferisch aufzutreten und sich gegen die Betriebsratsbosse und Gewerkschaftsbonzen zu stellen und zu organisieren. Im Vertrauensleute-Körper oder in kämpferischen Betriebsgruppen. Die gewerkschaftliche Organisierung ist die einfachste, breiteste, erste Form der Organsierung überhaupt. Ohne Organisierung sind wir aber nichts! Wir müssen für den Kampf um unsere Interessen alle möglichen Strukturen nutzen, erst recht in diesen Zeiten, in denen die Bewegung für die sozialistische Revolution schwach ist. Nun denn, das tun wir! JA! Wie schnell es gehen kann - wie einheitlich sie vorgehen, die Herrschenden und ihre heuchlerischen Handlanger, zeigt ein aktuelles Beispiel selbstherrlicher Betriebspolitik im Klinikum Bremen Mitte ... Klinikleitung und Betriebsrat Hand in Hand! Zum K…..! Weil sie anlässlich des Tages der politischen Gefangenen am 18. März eine Solidaritätskundgebung vor dem Frauengefängnis in Vechta, in dem Daniela Klette zur Zeit einsitzt, angemeldet hat, wird die kämpferische Gewerkschafterin, Krankenpflegerin und Betriebsrätin Ariane Müller von der Klinikleitung sanktioniert. Die Gesundheit Nord gGmbH gibt Anweisung, dass die Kollegin Ariane Müller das Gelände nur „nach ausdrücklicher Zustimmung des Geschäftsbereichs Personal betreten“ und „ohne vorherige Zustimmung auch keinen Kontakt zu unsren Beschäftigten aufnehmen“ darf. Außerdem werde geprüft, ob die in der Öffentlichkeit getätigten Aussagen bei der Kundgebung Auswirkungen auf das Beschäftigungsverhältnis haben. Das ist gelinde gesagt, ein Skandal! Das Recht, sich als Privatperson, politisch zu engagieren, das Demonstrationsrecht darf nicht mit Disziplinarmaßnahmen im Betrieb geahndet werden. Unabhängig, wie die Krankenhausleitung und der Betriebsrat zu den Inhalten der von Ariane als Privatperson und in ihrer Freizeit angemeldeten Kundgebung stehen. Aber der für solche Fälle zuständige Betriebsrat steht nicht hinter seiner Kollegin und hat die Repression mit dem Entzug der Freistellung von Betriebsrätin Ariane erst losgetreten. NEIN zur Klassenzusammenarbeit Solidarität! JA! „Wie ihr wisst, ist Ariane weit über das Klinikum Bremen Mitte als kämpferische Gewerkschafterin und Betriebsrätin, als Aktivistin für mehr Krankenhauspersonal bekannt. Sie hatte das Bremer Volksbegehren für mehr Personal in Krankenhäusern maßgeblich mit angestoßen und wurde als Bremer Frau des Jahres 2021 bekannt“schrieb die Solidaritätsinitiative in einem offenen Brief an die Krankenhausleitung. „Wir befürchten, dass Ariane Müller auch stellvertretend für andere Kolleginnen und Kollegen, die sich für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen, eingeschüchtert werden soll.“ Ariane arbeitet seit 1981 im Klinikum Bremen Mitte und wurde von den Beschäftigten als Betriebsrätin gewählt: „Die Solidaritätsaktion bestärkt mich einfach. Trotz dieser Hetzkampagne sind andere Beschäftigte, Kolleginnen und Kollegen, Freunde und auch ganz fremde Leute solidarisch“, sagte Ariane gegenüber der Tageszeitung junge welt. „Ich weiß, ich werde nicht einknicken. Ich werde mich nicht verkaufen.“ Deine Haltung zeigt und gibt Mut! Wir stehen hinter dir, Ariane! Für kommende Lohnforderungen halten wir uns an die schwindelerregenden Einkommenszuwächse der Hyper-Manager! Im Jahr 2023 „verdiente“ Mercedes-Chef Ola Källenius 12,74 Millionen Euro. Das waren 80 Prozent mehr für ihn als im Jahr 2022. Oliver Blume erhielt als Chef der Dax-Konzerne VW und Porsche 9,71 Millionen Euro. Belen Garijo, die einzige Frau, die einen Dax-Konzern führt, übertraf 2023 bei der Merck KGaA mit einer konstanten Vergütung von 10,53 Millionen Euro zum dritten Mal in Folge die Zehn-Millionen-Schwelle. Es müssen nicht Millionen sein – NEIN. 80 Prozent mehr Einkommen in allen Branchen auch bei Renten und anderen Sozialleistungen, das wäre drin und auch im Kapitalismus machbar – JA! Es lebe der revolutionäre 1. Mai! Es lebe der Kampftag der Arbeiter:innenklasse und der werktätigen Menschen weltweit! Es lebe das internationale Proletariat! Hoch die Internationale Solidarität! Egal, wo wir sind: WIR tragen unsere Haltung auf die Straßen und Plätze WIR vertreten sie im Alltag innerhalb und außerhalb unserer Arbeitsstätten WIR sind Kommunist:innen am 1. Mai und jedem anderen Tag! Solidarität heißt Klassenkampf! Erst, wenn wir Arbeiter:innen und werktätigen Menschen uns bewusst sind, dass wir als KLASSE die Ungerechtigkeit abschaffen können, haben wir auch die Kraft, gegen dieses System zu kämpfen. Das lohnt sich! Auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft im Kommunismus lernen wir im Sozialismus, wie das Leben funktionieren kann ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. Weil wir die „Große Menschheit“ lieben, lieben wir die Revolution! Weil wir diesen Planeten lieben, lieben wir die Revolution! Heraus zum 1. Mai! Revolutionär optimistisch für Klassenkampf und Sozialismus! Kampf dem System! Trotz alledem! trotzalledem@protonmail.com | trotzalledem.org Fabrikzeitung Klasse gegen Klasse! Gegen Ausbeutung für Sozialismus! Ausgabe Nr. 37 zum 1. Mai 2024