Vorausschau um Scholz bewahrheitet: Kalkül um frühzeitige Nominierung

Die CDU hat es getan. Die Grünen vor ihr und währenddessen auch die Linkspartei. Sie alle nominierten ihren Kanzlerkandidaten. Die einen früher, die anderen später. Allen voran jedoch tat es die SPD. Sie wählte ohne große Umschweife und Diskussionen den rechten Vertreter des konservativen „Seeheimer-Kreis“12 Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten und gehen seitdem auf Stimmenfang. Was als augenscheinliche Irrelevanz daherkommt, offenbart jedoch bei näherer Betrachtung einen tieferen Sinn und taktisches Kalkül. Doch um was für eine taktische Offensive der SPD handelt es sich dabei überhaupt? Zum Zeitpunkt seiner Nominierung wusste Olaf Scholz bereits deutlich um die schweren anstehenden Wochen und Monate. Darum, dass die „Wirecard-Affäre“ ihn vor den Untersuchungsausschuss des Bundestags zerren wird, und darum, dass die „Warburg-Bank-Affäre“ ihm noch einige Probleme verschaffen wird.34 Und so schreibt das ZDF über den ‚Prozess‘ vor dem Untersuchungsausschuss aufgrund von „Wirecard“ folgerichtig, dass es „Kurz vor der größten, der Kanzlerkandidatur, [so im Original] (...) es in dem Verhör um die Frage gehen [wird], wer die Verantwortung für das Versagen der kompletten deutschen Finanzaufsicht übernimmt.“5 Gleichsam bereitete kurze Zeit später die Unterschlagung von Steuerrückzahlung in Zuge der Warburg-Bank-Affäre öffentlichkeitswirksame Schwierigkeiten und lässt Olaf Scholz als Mittäter in der sogenannten „Cum-Ex-Geschäfte“ zurück. „Die Hamburger Finanzverwaltung verzichtete 2016 auf die Rückzahlung von 47 Millionen Euro, die zuvor der Warburg-Bank als Kapitalertragssteuer erstattet worden waren. Dieser Entscheidung sollen Gespräche von Warburg-Miteigentümer Christian Olearius mit Scholz vorausgegangen sein. Im Raum steht der Vorwurf, dass das Bankhaus möglicherweise durch politische Einflussnahme geschont worden sei. Scholz, der bis zum Frühjahr 2018 Hamburger Bürgermeister war, hat dies ebenso zurückgewiesen wie sein Nachfolger in dem Amt, der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD).“6 Um alldem weitestgehend vorauszugehen ließ Scholz sich sehr früh aufstellen, in der Hoffnung, die kritischen Notizen in der medialen Presse würde bis dahin abebben und ihren Zenit überschreiten, sodass er in den letzten Monaten des Wahlkampfes nur noch von sich und seiner Politik sprechen kann und seine Affären bereits in Vergessenheit geraten sind. Seine direkte Vetternwirtschaft für die Warburg-Bank in Hamburg, sowie dem aktiven ‚Wegsehen‘ der Betrugsarie bei „Wirecard“. Der angehende Kanzlerkandidat hat allerlei Dreck am Stecken. Doch bekanntermaßen heilt die Zeit alle Wunden. Und so versucht Olaf Scholz schlicht die Affären auszusitzen und fortan lediglich als angehender Kanzler im Rampenlicht zu strahlen. Und tatsächlich macht inzwischen kaum einer mehr Aufhebens um Scholz Affären, Verstrickungen und Skandale. Gleichwohl Scholz ein veritabler Betrüger und korrupter Vize-Kanzler ist, spricht deutschlandweit die Medienlandschaft fast ausschließlich über die „Maskendeals“ der CDU bzw. den politischen Höhenflug der Grünen. Scholz Plan ist aufgegangen. Aus beiden Affären konnte er sich soweit herausreden. Denn sein Gedächtnis weist für diese Zeit leider große Lücken auf und er könne sich weder an Treffen mit den Geschäftsführern der Warburg-Bank erinnern, noch meint er irgend eine Verantwortung gegenüber der „größten Bilanzbetrug in der deutschen Nachkriegsgeschichte“7 zu besitzen, und das, obwohl Scholz Dienstherr über die BaFin ist, also der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist. 1https://de.wikipedia.org/wiki/Seeheimer_Kreis 2https://rp-online.de/politik/deutschland/spd-fuer-seeheimer-kreis-gibt-es-keinen-besseren-kanzlerkandidaten-als-olaf-scholz_aid-51734637 3https://www.welt.de/wirtschaft/article230592079/Fall-Wirecard-Der-fragwuerdige-Umgang-Olaf-Scholz-mit-privaten-E-Mails.html 4https://www.n-tv.de/wirtschaft/Olaf-Scholz-als-aalglatte-Reizfigur-article22507856.html 5https://www.zdf.de/nachrichten/politik/scholz-wirecard-untersuchungsausschuss-100.html 6https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-09/cum-ex-affaere-olaf-scholz-warburg-bank-hamburg?utm_referrer=https%3A%2F%2Fduckduckgo.com%2F 7https://www.dw.com/de/wirecard-olaf-scholz-weist-alle-schuld-von-sich/a-57302778 Geschrieben von lomi 14. Mai 2021