HH: Presseerklärung von WHDG

02.05.21 Wer in diesem Land den Reichen an ihren Luxus will, muss sich auf Stress einstellen. Das wurde vor allem mal wieder in Hamburg deutlich, der Stadt mit der größten Millionärsdichte in Deutschland. Die Behörden haben im Vorfeld sämtliche Kundgebungen von "Wer hat der gibt" mit Verweis auf die Corona-Eindämmungsverordnungen verboten, obwohl wir umfassende und gut erprobte Hygienekonzepte vorgelegt hatten. Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigt. Die Polizei war mit einem riesigen Polizeiaufgebot, diversen Wasserwerfern und ihrer Pferdestaffel im Einsatz, um das Verbot durchzusetzen. Sie wollten offenbar G20 nachspielen, jedenfalls gab es heftige Polizeigewalt und -übergriffe an verschiedenen Orten in Hamburg, wo Menschen gegen Ungleichheit protestiert haben. Zugleich erzeugte die Polizei damit selber Situationen, die der Corona-Eindämmungsverordnung komplett widersprechen: Im Schanzenviertel kesselte die Polizei eine Gruppe mehr als drei Stunden und trieb auch an anderen Orten Menschen eng zusammen. Außerdem verprügelte die Polizei immer wieder Protestierende und schränkte stark die Pressefreiheit ein. Ohne den martialischen Polizeieinsatz wäre alles coronakonform abgelaufen, aber offenbar ist es der Hamburger Innenbehörde wichtiger, linken Protest zu kriminalisieren als die Pandemie einzudämmen. Trotz alledem haben sich immer wieder spontane Protestzüge und Fahrraddemos entwickelt - davon einige im Reichenviertel, wo wir eigentlich demonstrieren wollten. Wir bedanken uns herzlich bei allen, die trotz der Repression des rot-grünen Senats heute in Hamburg auf der Straße waren und ihre Vorstellungen einer gerechten, sozialeren Gesellschaft herausgebrüllt haben. Und wir grüßen unsere friends in Berlin, Bielefeld, Frankfurt/Main, Kiel und Witten, wo rund um den 1. Mai überall unter dem Motto "Wer hat der gibt" demonstriert werden konnte. "Wer hat der gibt" Hamburg