TKP/ML-GEFANGENE AUS ALLEN GEFÄNGNISSEN: Während der Angriff auf die Völker weitergeht, verschärft sich die Isolation. Wir erklären, dass wir Widerstand leisten und Widerstand leisten werden!

Seit Juli 2015 haben die Machthaber, die auch die durch den Putschversuch geschaffene Atmosphäre ausgenutzt haben, mit ihrer Politik der Unterdrückung und Ausbeutung des Volkes einen rücksichtslosen Angriff gestartet. Die Auswirkungen dieser Politik auf die Gefängnisse sind Schritte zur Vertiefung und Ausweitung der Isolation. Die Machthaber sahen F-Typen als unzureichend an und gingen mit der Isolation noch einen Schritt weiter, indem sie zunächst S- und dann Y-Typ-Gefängnisse bauten. Unter diesen sind Gefängnisse des Typs Y aufgrund der Art und der negativen Auswirkungen der Isolation von besonderer Bedeutung. Diese Gefängnisse, deren Bau von Recep Tayyip Erdoğan selbst mit den Worten „Wir werden ihnen nicht das Tageslicht zeigen“ angekündigt wurde, sind seit 2020 geöffnet. Derzeit beträgt ihre Zahl 7. Diese Gefängnisse sind moderne Formen von Jeremy Benthams Panoptikum-Projekt. Dieses Projekt und Verständnis, das schon im 18. Jahrhundert als unmenschlich galt, wird im 21. Jahrhundert von den Herrschern mit den Möglichkeiten der modernen Technologie umgesetzt. In Gefängnissen des Typs Y sind die einzelnen Zellen nur begrenzt belichtet und die Belüftung ist begrenzt . In der gegenwärtigen Praxis werden lebende Menschen in Särgen untergebracht. Diese Gefängnisse sollten geschlossen werden . Die Isolation wurde durch dieses „neue und tödliche Gefängnismodell“ noch verschärft. Die Machthaber beschränkten ihre Angriffe jedoch nicht darauf, sie griffen ihre „Todfeinde“ weiterhin mit den gemachten Gesetzesänderungen und manchmal auch mit den geschaffenen aktuellen Situationen an. Das Strafgesetzbuch wurde geändert und das Recht auf bedingte Entlassung in die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Beobachtungsausschüsse aufgenommen. Mit dieser Änderung wurde ein weiteres den Gefangenen zugestandenes Recht usurpiert. Während in der Vergangenheit „gutes Verhalten“ für eine bedingte Entlassung ausreichte, ist jetzt die Genehmigung des Ausschusses erforderlich. Somit wurde ein auf objektiven Kriterien beruhendes Recht der subjektiven Bewertung unabhängiger und autonomer Ausschüsse überlassen, was den Weg für willkürliche Praktiken ebnete. Das „Interviewsystem“ wurde in die Gefängnisse verlegt . Betrachtet man die allgemeine Funktionsweise des Interviewsystems, können wir mit Sicherheit sagen, dass das Recht politischer Gefangener auf bedingte Entlassung de facto abgeschafft wurde . Auch die derzeitige Praxis geht in diese Richtung. Diese Praxis sollte beendet werden, bevor weiterer Schaden entsteht. Eine weitere gesetzliche Änderung besteht darin, dass Gefangene Zeitungen aus einer zuvor genehmigten Liste abonnieren können. Für Veröffentlichungen, die nicht in den Geltungsbereich dieser Liste fallen, wird eine Abonnementpflicht eingeführt. Dies ist eine negative Praxis, die insbesondere revolutionär-demokratische Veröffentlichungen betrifft. Viele oppositionelle Veröffentlichungen wurden nicht in die Liste aufgenommen. Auf diese Weise wurde das Recht der Gefangenen auf freien Informationsempfang eingeschränkt und die physische Isolation durch die Verschärfung der sozialen Isolation verstärkt. Darüber hinaus wurden, obwohl es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt, aus „Sicherheitsgründen“ tatsächliche Situationen geschaffen und in allen Gefängnissen Buchquoten eingeführt. Dadurch wurden die materiellen Bedingungen für die Gefangenen, sich ideologisch, politisch und kulturell zu nähren und zu entwickeln, eingeschränkt. Eine weitere Entwicklung hin zur sozialen Isolation aller Gefangenen ist die Kriminalisierung jeglicher Beziehungen zu Gefangenen. Besucher werden einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen und sensible Personen, Freunde und Verwandte, die den Gefangenen aus Solidarität Geld schicken, werden verhaftet und materielle und moralische Solidarität mit den Gefangenen wird als Verbrechen geahndet. Auf diese Weise werden die Bindungen der Gefangenen an die Gesellschaft angegriffen, ihre Isolation vertieft, soziale Sensibilität gegenüber den Gefangenen unterdrückt und faschistische Unterdrückung der Gefangenen vertuscht. Alle Hindernisse für die Solidarität mit Gefangenen müssen beseitigt werden. Bemühungen, Solidarität mit Gefangenen zu kriminalisieren, müssen gestoppt werden. Ein weiteres Problem, das in Gefängnissen nicht neu und immer aktuell ist, sind die Praktiken gegenüber kranken Gefangenen. Kranke Gefangene, die gezwungen sind, unter unerträglich harten Bedingungen zu leben, werden zunächst daran gehindert, freigelassen zu werden und dann unter Gefängnisbedingungen tatsächliche Gesundheitsdienste in Anspruch zu nehmen, obwohl eine Behandlung für sie unerlässlich ist. Das erste dieser Hindernisse ist die Auferlegung von Untersuchungen in Handschellen. Krankenhauseinweisungen werden verzögert, unwürdevolle Praktiken wie „orale Durchsuchungen“ werden bei Krankenhausbesuchen verhängt und Überweisungen müssen mit einzelnen Ringen erfolgen, was die Gesundheitsbedingungen belastet. Dies erschwert allen Gefangenen den Zugang zu Behandlung, nicht nur kranken Gefangenen. Wir geben bekannt, dass wir ab dem 1. August einen fünftägigen Hungerstreik für unsere unten aufgeführten Forderungen begonnen haben. Wir erklären, dass wir mit diesem Hungerstreik den Y-Typen Widerstand leisten werden. Wir rufen alle unsere Leute auf, unsere Forderungen zu unterstützen. UNSERE FORDERUNGEN: Gefängnisse vom Typ Y müssen geschlossen werden! Verwaltungs- und Beobachtungsräte müssen abgeschafft werden! Verschärfte lebenslange Freiheitsstrafen müssen ein Ende haben! Der Zeitungszugangszwang muss abgeschafft und die Buchkontingentierung beendet werden! Die kranken Gefangenen müssen freigelassen werden! Für die Gefangenen müssen menschenwürdige Behandlungsbedingungen geschaffen werden! TKP/ML-Gefangene aus allen Gefängnissen Bildquelle: www.psta-online5.net Geschrieben von refa 04. August 2024 Türkei Politische Gefangene TKP/ML