[IMI-List] [0658] AUSDRUCK: Militarisierung der Polizei / Neues Online-Veranstaltungsformat / Analyse: Wingman-Kampfdrohne

---------------------------------------- Online-Zeitschrift "IMI-List" Nummer 0658 – 27. Jahrgang ---------------------------------------- Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser IMI-List findet sich 1.) der Hinweis auf die neue Ausgabe des IMI-Magazins Ausdruck (Schwerpunkt Polizei); 2.) die Einladung für ein neues Online-Veranstaltungsformat (24.6., 19h link unten) zum Schwerpunkt dieser Ausdruck-Ausgabe; 3.) eine IMI-Analyse zur neuen Airbus Wingman-Kampfdrohne. 1.) AUSDRUCK (Juni 2024): Schwerpunkt Militarisierung Soeben ist die neue Ausgabe des IMI-Magazins erschienenen. Mitglieder der IMI bekommen den AUSDRUCK auch in Print (hier geht’s zur Onlinemitgliedschaft: https://www.imi-online.de/mitglied-werden/). Wie immer kann die ganze Ausgabe auch gratis hier heruntergeladen werden: https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_2_2024_web.pdf INHALTSVERZEICHNIS SCHWERPUNKT: MILITARISIERUNG DER POLIZEI -- Editorial (Christopher Schwitanski und Alexander Kleiß) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_01_Editorial.pdf -- Polizei: permanenter Ausnahmezustand? (Bernhard Klaus) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_02_Bernhard_Klaus.pdf -- Gesamteskalation – Freunde und Helfer rüsten auf! (Clara Kirchhoff) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_03_Clara_Kirchhoff.pdf -- Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei (Alexander Kleiß) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_04_Alexander_Kleiss.pdf -- Soldat*innen und Polizist*innen in rechten Netzwerken (Luca Heyer) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_05_Luca_Heyer.pdf -- Staatliche Gewalt mit System – Todesfälle im Gewahrsam (Death in Custody) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_06_Death_in_Custody.pdf -- Fauliger Baum – Militarisierung der italienischen Polizei (Jacqueline Andres) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_07_Jacqueline_Andres.pdf -- Abolitionismus und Gerechtigkeit – Über 30 Schüsse auf einen Bruder (Asra Faez) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_08_Asra_Faez.pdf MAGAZIN DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR -- Bundeswehr der Zeitenwende – Änderung der Führungsstrukturen (Martin Kirsch) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_09_Martin_Kirsch.pdf -- Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz: Rheinmetall (Jonas Uphoff) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_10_Jonas_Uphoff.pdf EU-MILITARISIERUNG -- Umschalten auf Kriegswirtschaft – EU-Industriestrategie und -Industrieprogramm für die Rüstung (Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_10_Jonas_Uphoff.pdf -- Aufrüstung unter dem Stern des Schengen-Beitritts – Gewalt an der türkisch-bulgarischen Grenze (Yasmina Dahm) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_12_Yasmina_Dahm.pdf KI IM GAZA-KRIEG -- Europäische Sicherheitsforschung und der Krieg in Gaza (Christoph Marischka) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_13_Christoph_Marischka.pdf -- „Assistenz“ beim Bombardement in Gaza (Christoph Marischka) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_14_Christoph_Marischka.pdf -- „Kriegstüchtig“: Der „humanitäre Einsatz“ der Luftwaffe in Gaza (Christoph Marischka) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_15_Christoph_Marischka.pdf WEITERE TEXTE -- Mega-Flugplatz und Rekordmanöver in Rumänien (Yasmina Dahm) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_16_Yasmina_Dahm.pdf -- Französische Statthalter trainieren mit ‚antikolonialen‘ Sahelstaaten (Pablo Flock) https://www.imi-online.de/download/Ausdruck117_17_Pablo_Flock.pdf 2.) Neues Onlineveranstaltungsformat: Diskussion zum Ausdruck-Schwerpunkt Künftig wollen wir die Möglichkeit bieten mit einer Onlineveranstaltung den jeweiligen Schwerpunkt einer Ausdruck –Ausgabe vertiefend zu behandeln. Den Anfang wollen wir am Montag den 24. Juni um 19h machen, wo wir in lockerer Runde über verschiedene Perspektiven auf die militarisierte Polizei sprechen. Anwesend sein werden -- eine Aktivistin von Death in Custody, die einen spannenden Artikel beigesteuert hat, und -- Alexander Kleiß, der an der redaktionellen Erstellung dieses Schwerpunkts mitbeteiligt war und auch einen Artikel beigesteuert hat. Es wird die Möglichkeit geben Nachfragen zu stellen und Mitzudiskutieren! Hier der Link zur Veranstaltung: https://meet.4m2.net/b/inf-zj6-s4t-nm0 3.) IMI-Analyse: Wingman-Kampfdrohne & Remote Carier IMI-Analyse 2024/25 Vorboten des FCAS? Wingman-Kampfdrohne und Remote Carrier bei der ILA präsentiert https://www.imi-online.de/2024/06/14/vorboten-des-fcas/ Marius Pletsch (14. Juni 2024) Am 5. Juni 2024 eröffnete Bundeskanzler Olaf Scholz die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. In seiner Rede kündigte er noch in dieser Legislaturperiode die Bestellung von 20 weiteren Eurofightern an, was nach dem sicherheitspolitischen Blog Augengeradeaus einen faktischen Einstieg in die Tranche 5 bedeute.[1] Bei seinem Besuch ging er auch an einem hier erstmals der Öffentlichkeit präsentierten 1:1 Modell des „Wingman“ von Airbus vorbei, der von deutschen und spanischen Unternehmen entwickelt wird und welchen er in seiner Rede als „Brücke zu FCAS [Future Combat Air System, dt. Luftkampfsystem der Zukunft]“ beschrieb. Gleichzeitig wurden bei der ILA auch sogenannte „Remote Carrier“ (RC) vorgestellt, die ebenfalls später auch beim FCAS zum Einsatz kommen könnten. Die präsentierten Waffensysteme sind aufschlussreich, sowohl dahingehend, was sie über zentrale aktuelle Annahmen der Hersteller im Allgemeinen wie auch zum FCAS im Besonderen aussagen. Wingman: Hochgradig autonome Kampfdrohne Von den Ausmaßen ist der „Wingman“ mit 15,5 m etwa 40 cm kürzer als ein Eurofighter, hat mit 12 m eine etwa 2 m weitere Flügelspanne und ist in der Konfiguration ohne Seitenleitwerk nur 2,5 m hoch. Die Drohne soll über Tarnkappeneigenschaften verfügen. Um die Radarsignatur gering zu halten, verfügt sie über interne Waffenschächte, in denen auch kleinere Remote Carrier mitgeführt werden können (dazu später mehr). Daten über die konkrete Nutzlast ließen sich noch nicht finden, das maximale Abfluggewicht soll 10 Tonnen betragen, wobei sich der Wert auf die Konfiguration mit Seitenleitwerk und externer Nutzlast/Bewaffnung beziehen dürfte. Die Drohne soll gemeinsam mit bemenschten Kampfflugzeugen im sogenannten Manned-Unmanned Teaming (MUM-T) als „Force Multiplier“ fungieren, es geht also um weit mehr als um die Sammlung weiterer Aufklärungsdaten mit moderner Sensorik. Feindliche Kommunikations- und Radarsysteme sollen im Elektromagnetischen-Spektrum gestört werden. Mit der mitgeführten Munition sind Kampfeinsätze gegen Ziele am Boden und in der Luft möglich. Den „Wingman“ sollen laut Pressemeldung riskante Missionsaufgaben zugewiesen werden können, damit das bemenschte Flugzeug auf Distanz bleiben kann.[2] Michael Schöllhorn, Chef von Airbus Defense and Space, sagte die Luftwaffe habe „einen klaren Bedarf an einem unbemannten Flugzeug geäußert, das mit ihren bemannten Kampfflugzeugen fliegt und ihre Einsätze unterstützt“.[3] Zwar werden diese Fähigkeiten auch im Rahmen des Next Generation Weapon System (NGWS) entwickelt, was das Kernstück des FCAS werden soll.[4] Das NGWS wird gemeinsam von Frankreich, Deutschland und Spanien (ab 2025 auch Belgien) entwickelt, könnte jedoch noch lange auf sich warten lassen. Der Systemverbund besteht aus einem Kampfflugzeug der sechsten Generation, das von mehreren unbemenschten Systemen (sog. Remote Carrier) begleitet wird und einer Datenwolke (Air Combat Cloud), die Sensordaten aus den verschiedenen Waffensystemen sowie aus weiteren Quellen zusammenfügt und bei der Missionsplanung und -umsetzung „unterstützen“ soll. Ursprünglich war eine Fertigstellung für das Jahr 2040 vorgesehen, jedoch wird bereits jetzt mit einer erheblichen Verspätung gerechnet.[5] So lange möchte die Luftwaffe anscheinend nicht warten, weshalb der Wingman bereits Seite an Seite mit dem Eurofighter fliegen soll und zwar möglichst Anfang der 2030er Jahren. Denn: „Der Krieg wird nicht warten, bis man 6. Generation kann“, so Schöllhorn.[6] Ein weiteres Verkaufsargument ist neben der Sicherheit für Pilot*innen, dem Aufbau von Know-How auch ein preislicher. Airbus geht laut „Breaking Defense“ davon aus, den „Wingman“ zu einem Drittel des Preises von bemenschten Kampfflugzeugen anbieten zu können, wobei in dem Bericht komplett unklar bleibt, auf welches konkrete Kampfflugzeug sich diese Rechnung bezieht, wodurch auch der Preisrahmen für den „Wingman“ nebulös bleibt.[7] Bislang flossen laut den Berichten keine Airbus-externen Mittel in das Projekt.[8] Airbus forciert eine Kooperation mit spanischen Industriepartnern, als Kunden will man Deutschland wie Spanien gewinnen. Wie das Fachportal hartpunkt kurz nach der Präsentation des „Wingman“ aus französischen Regierungskreisen erfuhr, plant man linksrheinisch ein ähnliches Konzept auf der Basis der Drohne nEUROn, die von Dassault mit einem Konsortium weiterer europäischer Rüstungsunternehmen entwickelt wurde. Dies sei komplementär zu dem gemeinsamen NGWS im FCAS Projekt zu verstehen, wie laut dem Bericht aus Paris beteuert wurde.[9] Das NGWS als Ganzes, aber auch die unbemenschten Systemkomponenten, wie der „Wingman“ und „Remote Carrier“, setzen auf KI, nicht nur in der Steuerung und Überwachung der Funktionen sowie der Fusion und Analyse von Datenströmen, sondern auch in den sogenannten kritischen Funktionen, also der Zielsuche, -fixierung, -verfolgung und -zerstörung. Damit setzt das Unterfangen zu einem großen Teil auf Autonomie in Waffensystemen, die aus verschiedenen Erwägungen hoch umstritten ist. In der Pressemitteilung von Airbus wird betont, dass die Piloten in den Kampfflugzeugen stets die Kontrolle über die Mission und „stets die letzte Entscheidungsbefugnis“ hätten. Jedoch bleiben noch sehr viele Fragen offen. Die ILA wurde genutzt, um mehrere Zusammenarbeiten offiziell zu besiegeln. So hat der spanische Triebwerkhersteller ITP Aero mit Rolls-Royce Deutschland eine Kooperationsvereinbarung für das Triebwerk des Wingman unterschrieben, auch wenn das Konzept derzeit mit dem EJ200 von Eurojet geplant wird.[10] Für die Software kooperiert Airbus mit dem KI-Startup Helsing, das sich auf die militärische Nutzung von KI spezialisiert und seinen Hauptsitz in München hat, mit weiteren Büros in London, Paris und Berlin. Auch zwischen den beiden Unternehmen wurde eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. In der Pressemeldung zu der Vereinbarung lässt sich Gundbert Scherf, Co-CEO von Helsing, wie folgt zitieren: „Der menschliche Operateur wird immer die Entscheidungshoheit behalten. Gleichzeitig müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass die gefährlichsten Teile einer unbemannten Mission einen hohen Grad an Autonomie erfordern und daher KI benötigen.“[11] MBDA und Diehl Defence stellen Remote Carrier vor Neben dem „Wingman“ wurde eine weitere mögliche Komponente des späteren NGWS im FCAS sowohl von MBDA als auch von Diehl auf der ILA präsentiert, die jedoch ebenso früher verfügbar sein soll: die sogenannten Remote Carrier, die je nach Größe Munition tragen können oder selbst Munition sind. MBDA zeigte den Remote Carrier Multidomain Multirole Effektor, kurz RCM2. Er soll unter 4 m lang sein, eine Reichweite von mehr als 500 km haben und Lenkflugkörper wie die MBDA-eigenen SPEAR und Brimstone Raketen tragen können, aber auch modular mit Sprengköpfen, Technik zur elektronischen Kriegsführung und weiteren Sensoren bestückt werden. Durch die verschiedenen Konfigurationen entsteht ein sogenannter „Wirkverbund“. Dessen Ziel laut einem Vertriebsmanager von MBDA „ist die Erzeugung der richtigen Effekte zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle, insbesondere auch in sogenannten non-permissive Environments, in welchem eine freie Bewegung bemannter Plattformen nicht mehr möglich ist“.[12] In der Pressemitteilung von MBDA heißt es, die Drohne sei „sowohl für ein breites Einsatzspektrum, als auch auf Kampfmasse ausgelegt“.[13] Durch eine Masse an Remote Carriern soll es möglich sein, die Verteidigung des Gegners zu übersättigen. Die Drohnen sollen von verschiedenen Plattformen aus gestartet werden können, was heißt, dass auch ein Start von Landsystemen angedacht ist und somit die Nutzung teilstreitkräfte-übergreifend möglich sein soll. Das Steuerungskonzept beschreibt MBDA wie folgt: „Die interaktive Führung und Übergabe der Führung der Flugkörperschwärme kann prinzipiell durch jeden im Netzwerk eingebundenen Operator stattfinden“.[14] Erste Tests fanden schon 2024 statt. Demonstrationen sind 2028 angedacht, operational sollen die RCM2 ebenfalls Anfang der 2030er Jahre sein. Diehl stellte leichte Remote Carrier mit dem Namen „Feanix“ (in Langform: Future Effector – Adaptable, Networked, Intelligent, Xpendable) vor. Diese Remote Carrier sollen weniger als 4 m lang und weniger als 300 kg schwer sein. Auch dieser Remote Carrier soll modular sein und mit verschiedenen Nutzlasten ausgestattet werden können. Auch der Start von Luft, Land und Wasser ist möglich. Diehl schreibt: „Ihre Teaming- und Schwarmfähigkeit ist ein Game-Changer in zukünftigen Szenarien. Mittels Auslagerung von Funktionen und Fähigkeiten, die durch den Einsatz von LRC möglich wird, kann die nötige Komplexität in der Missionsführung erreicht werden. Dabei agieren Light Remote Carrier hochautomatisiert und unabhängig vom Trägersystem“. Das Unternehmen sei in Verhandlungen mit dem Bundesverteidigungsministerium für die Finanzierung und Produktion der Drohne, bis Jahresende will das Unternehmen eine Zusage erreichen.[15] Geworben wird auch hier mit dem Kostenargument. Der Projektverantwortliche von Diehl sagte Breaking Defense: „In Zukunft werden bemannte Kampfflugzeuge sehr viel teurer und komplexer zu bauen sein, so dass man die Fähigkeiten auf unbemannte Plattformen verlagern muss, um die Kampfkraft auf dem Schlachtfeld zu erhalten. Man kann nicht alle Fähigkeiten in einer teuren Plattform unterbringen“.[16] Ein Prototyp soll um 2028 in Überlingen fertiggestellt sein.[17] Schlussfolgerungen Drei Beobachtungen sind bei den Präsentationen der neuen Waffensysteme hervorzuheben: 1.) Anfang der 2030 Jahre verfügbar: Durch die derzeitige massive Aufrüstung, die nochmal verstärkt durch die großflächige Invasion Russlands in die Ukraine vorangetrieben wird, und der Forderung, Deutschland müsse kriegstüchtig werden, sollen Waffensysteme wie die hier präsentierten möglichst bald zur Verfügung stehen und in bereits bestehende bzw. dann verfügbare Systeme integriert werden können. Jedoch bleiben bei der Umsetzung der Integration viele Fragen offen. Das Fehlen einer substanziellen nationalen Position sowie von internationalen Verboten und Regulierungen bei dem Thema Autonomie in Waffensystemen sorgt für diese Unklarheiten. 2.) Unabhängigkeit vom NGWS: Die hier präsentierten Waffensysteme sollen vor und auch unabhängig vom NGWS sein. Das wird teils sehr explizit klargestellt. Das zeigt eine Unsicherheit, ob das Projekt NGWS nicht doch noch scheitert. So haben die Unternehmen auch unabhängig von der Umsetzung des NGWS den Verteidigungsministerien etwas anzubieten. 3.) Werben mit geringeren Kosten: Die Unternehmen versuchen alle mit niedrigeren Pro-Stück Kosten im Vergleich zu Kampfflugzeugen mit Pilot*innen im Cockpit zu werben. Darin zeigt sich die Erwartung, dass die Bestellung vom Next Generation Fighter (NGF), dem Kampfjet im NGWS, sollte es überhaupt zur Produktion kommen, in den Stückzahlen eher gering ausfallen dürfte, aufgrund eines wahrscheinlich astronomischen Stückkostenpreises. Vor dem Eindruck des russischen Kriegs in der Ukraine wollen sie dafür werben, dass ihre Produkte in hoher Stückzahl abgenommen werden, um neben High-Tech auf Masse setzen zu können. Anmerkungen [1] Wiegold, Thomas (2024): „ILA 2024 eröffnet: zwei Merkposten“, in: Augengeradeaus.net, 05.06.2024. [2] Airbus (2024): Unbemannter Begleiter für bemannte Kampfflugzeuge: Airbus präsentiert neues Wingman-Konzept auf der ILA in Berlin, airbus.com, 3.6.2024. [3] Spiegel (2024): Airbus kündigt Drohne zur Begleitung von Kampfjets an, in: spiegel.de, 5.6.2024. [4] Mehr zum NGWS im FCAS hier: Marischka, Christoph (2023): Luftkampfsystem FCAS – Der europäische Weg zur Militarisierung der Künstlichen Intelligenz, in: imi-online.de, 18.12.2023; Pletsch, Marius: Flug ins Ungewisse. Die Teure Odyssee des Future Combat Air Systems, in: greenpeace.de, 21.12.2023, Wagner, Jürgen (2021): Future Combat Air System. Das größte Rüstungsprojekt Europas, in: imi-online.de, 13.7.2021. [5] Siehe: Hegmann, Gerhard (2022): Erst 2050 oder nie – es droht die nächste große Rüstungs-Blamage, in: welt.de, 9.6.2022. [6] Hegmann, Gerhard (2024): Unbemannter Begleiter für den Eurofighter – das kann der neue Airbus-Kampfjet, in: welt.de, 6.6.2024. [7] Martin, Tim (2024): Airbus reveals futuristic wingman concept, teams with German startup Helsing for AI tech, in: breakingdefense.com, 5.6.2024. [8] Ebd. [9] Hoffmann, Lars (2024): Frankreichs Luftwaffe will Stealth-Kampfdrohne beschaffen, in: hartpunkt.de, 10.6.2024. [10] Martin, Tim (2024): Airbus reveals futuristic wingman concept, teams with German startup Helsing for AI tech, in: breakingdefense.com, 5.6.2024. [11] Helsing (2024): Airbus und Helsing arbeiten an Künstlicher Intelligenz für das Zusammenspiel bemannter und unbemannter Militärflugzeuge, helsing.ai, 5.6.2024. [12] Lindhorst, Burghard (2024): Der Remote Carrier Multidomain Multirole Effector: vernetzte Wirkung für alle Domänen, in: esut.de, 5.6.2024. [13] MBDA (2024): ILA 2024: MBDA präsentiert erstmals das Waffensystem RCM², mbda-deutschland.de, 31.5.2024. [14] Ebd. [15] Manuel, Rojoef (2024): Diehl Unveils New Remote Carrier Drone in Berlin, in: thedefensepost.com, 10.6.2024. [16] Martin, Tim (2024): Diehl close to FEANIX drone deal with Germany, says project lead, in: breakingdefense.com, 5.6.2024 [Übersetzt mit DeepL]. [17] Ebd. IMI-List - Der Infoverteiler der Informationsstelle Militarisierung Hechingerstr. 203 72072 Tübingen imi@imi-online.de Redaktion: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka ISSN: 1611-2563 https://www.imi-online.de/mailingliste/ Sie können die IMI durch Spenden unterstützen oder indem Sie Mitglied werden (http://www.imi-online.de/mitglied-werden/). Spendenkonto: IMI e.V. DE64 6415 0020 0001 6628 32 (IBAN) bei der KSK Tübingen (BIC: SOLADES1TUB)