Bundesregierung verstößt mit Rüstungsexporten nach Mexiko gegen eigene Richtlinien
Peter Clausing
Seit Januar 2000 sind die »Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen« der Bundesregierung gültig, die auf einem Verhaltenskodex der Europäischen Union für den Export von Militärtechnologie und Rüstungsgütern basieren. Dieser Verhaltenskodex, der 2008 mit einem vom Europarat verabschiedeten »Gemeinsamen Standpunkt« für alle EU-Länder verbindlich wurde, verpflichtet diese, eine Ausfuhrgenehmigung zu verweigern, wenn »eindeutig das Risiko besteht, daß die Militärtechnologie oder die Militärgüter, die zur Ausfuhr bestimmt sind, zur internen Repression benutzt werden können«. In dem Papier wird interne Repression unter anderem als »Folter sowie andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung, willkürliche oder Schnellhinrichtungen, das Verschwindenlassen von Personen, willkürliche Verhaftungen und andere schwere Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten« definiert.
Trotzdem sind in Mexiko, einem Land mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen, die Kriegswaffeneinfuhren aus Deutschland sprunghaft angestiegen – um das 17fache, wenn man das Volumen von 2007 bis 2009 mit dem von 2003 bis 2005 vergleicht. Durchschnittlich wurden zuletzt Kriegswaffen im Wert von drei Millionen Euro pro Jahr exportiert. Hinzu kommt die vertraglich vereinbarte Lieferung von zwölf Kampfhubschraubern.
Die Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko (MRK), ein Netzwerk von 14 Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, kommt aufgrund der dramatischen Verschlechterung der Menschenrechtssituation in dem lateinamerikanischen Land zu dem Schluß, daß die dortige gesellschaftliche Realität inzwischen den Tatbestand der internen Repression erfüllt. Die MRK hält deshalb einen generellen Rüstungsexportstopp für dringend geboten. Bereits im März äußerte sich Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, dahingehend, daß keine Waffen mehr nach Mexiko verkauft werden sollten.
Aus einem Arbeitspapier der MRK geht hervor, daß in Mexiko Folter eine systematische, allgemeine und straffreie Praxis ist und willkürliche Verhaftungen von Mitgliedern sozialer Bewegungen an der Tagesordnung sind. Hinzu kommen Fälle gewaltsamen Verschwindenlassens, Morde an Journalisten und andere Repressalien. Die seit vielen Jahren immer wieder auftretenden gravierenden Menschenrechtsverletzungen eskalierten dramatisch, nachdem Präsident Felipe Calderón bei seiner Amtsübernahme Ende 2006 den »Krieg gegen den Drogenhandel« eröffnete. Im Verlauf dieses »Drogenkrieges« verloren über 50000 Menschen ihr Leben, und es kam landesweit zu zahllosen Übergriffen der mexikanischen Sicherheitskräfte auf die Zivilbevölkerung. Selbst die offizielle Statistik belegt die faktische Straflosigkeit: Aus 5055 Beschwerden, die von Dezember 2006 bis Juli 2011 bei der Nationalen Menschenrechtskommission Mexikos wegen Übergriffen des Militärs eingereicht wurden, resultierten nur in 86 Fällen Empfehlungen an das nationale Verteidigungsministerium. Lediglich in 13 Fällen, also bei 0,3 Prozent, kam es zur Einleitung von Strafverfahren zur Ahndung der Übergriffe. Auch andere Quellen belegen die dramatische Situation: Amnesty International veröffentlichte 31 Eilaktionen zu Mexiko allein von Januar bis August 2011, wobei mindestens 16 davon explizit oder von den Umständen her mit Handlungen der Sicherheitskräfte im Zusammenhang standen. Amnesty weist darauf hin, daß der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof allein für den Bundesstaat Guerrero in 107 Fällen Schutzmaßnahmen angeordnet hat, die vom mexikanischen Staat nicht oder nur ungenügend befolgt wurden.
Da mit einer »Selbstanzeige« der mexikanischen Regierung wegen Menschenrechtsverletzungen nicht zu rechnen ist, gab eine Gruppe mexikanischer Intellektueller und Rechtsanwälte in der vorigen Woche die Absicht bekannt, den mexikanischen Präsidenten sowie weitere Staatsfunktionäre und den Drogenboß Joaquín Guzmán beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verklagen zu wollen. Dieses Anliegen haben bislang 20000 Personen mit ihrer Unterschrift unterstützt.
URL: http://www.jungewelt.de/2011/10-20/036.php
Sonntag, 23. Oktober 2011
Mutassim Gaddafis Rede an die Welt
„Völker der Welt!Diese Worte kommen zu euch von denen, die unter den massiven und kriminellen Bombardierungen der NATO kämpfen und zu überleben versuchen.Unsere Situation wird in den westlichen Massen -medien nicht beleuchtet.Wir sind einfache Menschen, die sich für Prinzipien entschlossen haben und sie über die Angst stellen.Wir leiden an den Verbrechen der NATO und den Sanktionen, Massenmord und Raub, was wir als die wahren Massenvernichtungswaffen ansehen.Wir haben viel durchgemacht in diesen Wochen und Monaten voller Angst und Verzweiflung, während die kriminelle UNO unseren Ölreichtum verkauft unter der Devise „des Schutzes der Zivilbevölkerung“.
Mehr als 60 000 Menschen starben in Erwartung des Lichtes am Ende des Tunnels, der kein Ende hat, außer Kolonisierung unseres Landes und Diebstahl unserer Ressourcen.
Nachdem Frankreich und England Verbrechen in Libyen begangen haben, haben wir unsere Zukunft gewählt.
Die Zukunft, die für alle Widerstandsbewegungen in der Geschichte der Menschheit gleich ist.
Es ist unsere Pflicht und unser Recht, gegen die kolonialen Kräfte zu kämpfen und deren Völker eine moralische und ökonomische Verantwortung tragen zu lassen für das, was ihre gewählten Regierungen getan haben – unser Land zerstört und beraubt.
Wir haben keine Ozeane und Meere überquert, um Frankreich oder England zu besetzen, wir können auch nicht verantwortlich gemacht werden für die ökonomische Krise in Europa, die die dortigen Machthaber zu lösen versuchen, indem sie ein souveränes Volk plündern.
Diese Verbrecher versuchen, ihre wirklichen Pläne zur Kontrolle und für das Monopol der Energieressourcen der Welt zu verheimlichen, als die zunehmende Macht Chinas und ein starkes vereintes Afrika zur Bedrohung für sie wurde.
Es ist ironisch, dass die Libyer die Last tragen sollen (wie im Auftrag der restlichen schlafenden Welt) dieses enormen Konfliktes, der sich ständig vertieft!
Wir verlangen nicht Waffen oder Soldaten, denn die haben wir selbst.
Wir bitten nur darum, eine globale Front gegen Krieg und die NATO zu schaffen. Eine Front, die von den klugen Menschen geführt wird. Eine Front, die Reformen und Ordnung mit sich bringen wird, die neue Institutionen schaffen wird, um die jetzigen zu ersetzen, die korrupt sind.
Hört auf, Geschäfte mit Frankreich, den USA, England, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu machen. Vermindert oder hört auf, deren Produkte und Propaganda zu benutzen. Stoppt sie, bevor sie die ganze Welt zerstören.
Glaubt nicht den Lügen der Massenmedien.
Deren Verluste hier auf libyschen Boden sind viel größer, als sie zugeben.
Wir beklagen, dass wir nicht mehr Kameras haben, um der Welt deren wahre Niederlage zu zeigen.
Der Feind ist auf der Flucht. Sie haben Angst vor dem organisierten Widerstand, da sie ihn nicht sehen und nicht vorhersehen können.
Jetzt können wir wählen, wann und wie wir zuschlagen. Und so wie unsere Vorfahren die erste Flamme der Zivilisation anzündeten, werden wir jetzt dem Wort „Eroberung“ eine neue Bedeutung geben.
Heute leisten wir einen neuen Beitrag zur Kunst der städtischen Kriegsführung.
Ihr müsst wissen, dass ihr, indem ihr dem libyschen Volk helft, euch selbst helft, denn morgen kann diese Zerstörung euch treffen. Dieser Konflikt ist nicht nur ein lokaler Krieg.
Isoliert sie.
Die Welt kann nicht als Geisel gehalten werden, während sie die UNO kontrollieren, um ihre Verbrechen und ihren Diebstahl zu verbergen.
Wir werden sie hier in Libyen festhalten, in der Falle, bis ihre Kräfte erlahmen, sowohl ihre menschlichen als auch ihr Wille zu kämpfen.
Wir werden sie zwingen, ebenso viel zu bezahlen, wie sie gestohlen haben, wenn nicht mehr.
Wir werden den Fluss des gestohlenen Öls zerstören und stoppen, wodurch deren Strategie nicht mehr funktionieren wird.
Je eher die globale revolutionäre Bewegung in Gang kommt, desto schneller wird ihr Untergang kommen.
Den Soldaten der NATO sagen wir: „Geht zurück nachhause, zu eurer Familie und Freunden. Dies ist nicht euer Kampf, und ihr kämpft in Libyen nicht für eine gerechte Sache.“
Aber zu Sarkozy und Cameron sagen wir, dass wir bereit sind, wo ihr uns nicht erwartet.J
Jetzt habt ihr eine andere Aufgabe, bevor es mit euch zu Ende geht.“
Al-Mutasim Billah Gaddafi
Anmerkung des Übersetzers: Mutassim Gaddafi, der den Widerstand in Sirte organisiert, ist also nicht tot, wie von den verlogenen Medien wieder einmal berichtet wurde.
Aus dem Schwedischen von Einar Schlereth
Mehr als 60 000 Menschen starben in Erwartung des Lichtes am Ende des Tunnels, der kein Ende hat, außer Kolonisierung unseres Landes und Diebstahl unserer Ressourcen.
Nachdem Frankreich und England Verbrechen in Libyen begangen haben, haben wir unsere Zukunft gewählt.
Die Zukunft, die für alle Widerstandsbewegungen in der Geschichte der Menschheit gleich ist.
Es ist unsere Pflicht und unser Recht, gegen die kolonialen Kräfte zu kämpfen und deren Völker eine moralische und ökonomische Verantwortung tragen zu lassen für das, was ihre gewählten Regierungen getan haben – unser Land zerstört und beraubt.
Wir haben keine Ozeane und Meere überquert, um Frankreich oder England zu besetzen, wir können auch nicht verantwortlich gemacht werden für die ökonomische Krise in Europa, die die dortigen Machthaber zu lösen versuchen, indem sie ein souveränes Volk plündern.
Diese Verbrecher versuchen, ihre wirklichen Pläne zur Kontrolle und für das Monopol der Energieressourcen der Welt zu verheimlichen, als die zunehmende Macht Chinas und ein starkes vereintes Afrika zur Bedrohung für sie wurde.
Es ist ironisch, dass die Libyer die Last tragen sollen (wie im Auftrag der restlichen schlafenden Welt) dieses enormen Konfliktes, der sich ständig vertieft!
Wir verlangen nicht Waffen oder Soldaten, denn die haben wir selbst.
Wir bitten nur darum, eine globale Front gegen Krieg und die NATO zu schaffen. Eine Front, die von den klugen Menschen geführt wird. Eine Front, die Reformen und Ordnung mit sich bringen wird, die neue Institutionen schaffen wird, um die jetzigen zu ersetzen, die korrupt sind.
Hört auf, Geschäfte mit Frankreich, den USA, England, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu machen. Vermindert oder hört auf, deren Produkte und Propaganda zu benutzen. Stoppt sie, bevor sie die ganze Welt zerstören.
Glaubt nicht den Lügen der Massenmedien.
Deren Verluste hier auf libyschen Boden sind viel größer, als sie zugeben.
Wir beklagen, dass wir nicht mehr Kameras haben, um der Welt deren wahre Niederlage zu zeigen.
Der Feind ist auf der Flucht. Sie haben Angst vor dem organisierten Widerstand, da sie ihn nicht sehen und nicht vorhersehen können.
Jetzt können wir wählen, wann und wie wir zuschlagen. Und so wie unsere Vorfahren die erste Flamme der Zivilisation anzündeten, werden wir jetzt dem Wort „Eroberung“ eine neue Bedeutung geben.
Heute leisten wir einen neuen Beitrag zur Kunst der städtischen Kriegsführung.
Ihr müsst wissen, dass ihr, indem ihr dem libyschen Volk helft, euch selbst helft, denn morgen kann diese Zerstörung euch treffen. Dieser Konflikt ist nicht nur ein lokaler Krieg.
Isoliert sie.
Die Welt kann nicht als Geisel gehalten werden, während sie die UNO kontrollieren, um ihre Verbrechen und ihren Diebstahl zu verbergen.
Wir werden sie hier in Libyen festhalten, in der Falle, bis ihre Kräfte erlahmen, sowohl ihre menschlichen als auch ihr Wille zu kämpfen.
Wir werden sie zwingen, ebenso viel zu bezahlen, wie sie gestohlen haben, wenn nicht mehr.
Wir werden den Fluss des gestohlenen Öls zerstören und stoppen, wodurch deren Strategie nicht mehr funktionieren wird.
Je eher die globale revolutionäre Bewegung in Gang kommt, desto schneller wird ihr Untergang kommen.
Den Soldaten der NATO sagen wir: „Geht zurück nachhause, zu eurer Familie und Freunden. Dies ist nicht euer Kampf, und ihr kämpft in Libyen nicht für eine gerechte Sache.“
Aber zu Sarkozy und Cameron sagen wir, dass wir bereit sind, wo ihr uns nicht erwartet.J
Jetzt habt ihr eine andere Aufgabe, bevor es mit euch zu Ende geht.“
Al-Mutasim Billah Gaddafi
Anmerkung des Übersetzers: Mutassim Gaddafi, der den Widerstand in Sirte organisiert, ist also nicht tot, wie von den verlogenen Medien wieder einmal berichtet wurde.
Aus dem Schwedischen von Einar Schlereth
Turkey as a "role model" and its contradictions
by Aydin M.
17 October 2011. A World to Win News Service. The following is a contribution to the discussion of how to view the Turkish regime and its role in the world.
The new role that Turkey has sought and has been encouraged to play has become more evident in its behaviour towards Syria, where a mass protest has been going on for months. Turkey's leaders have even asked Syrian head of state Bashar Assad to step down. Turkey has been trying to increase its influence in Syria by accepting Syrians fleeing the regime's brutality and also by imposing an embargo on arms shipments. Prime Minister Recep Tayyip Erdogan has said, "If there are planes carrying weapons, or such shipments by land, then we would stop and confiscate them." (New York Times, 23 September 2011) Turkey has gone so far as to challenge Iran, a country with which it had good relations in the past and one of the main backers of the Syrian regime. According to the same report "Turkey intercepted an arms shipment from Iran to Syria in August, and it seized the cargo of an Iranian plane bound for Syria in March."
But Turkey's renewed activity in the region is not limited to neighbouring Syria. Erdogan's tour last month to Tunisia, Egypt and as the first head of country to visit Libya, the three Arab countries that have undergone regime changes this year, cannot be underestimated as routine diplomatic visits. In fact this new role has been noticed by many observers who attribute it to the intelligence of Turkey's leadership in skilfully taking the right side in the Arab revolts and thus becoming more respected and influential in the region. It is said that Turkey has a vision and good sense of how things are going, and more than that, that it represents a solution, or a key component of a solution, to the region's instability. Another NYT article puts it this way:
"[I]n an Arab world where the United States seems in retreat, Europe ineffectual and powers like Israel and Iran unsettled and unsure, officials of an assertive, occasionally brash Turkey have offered a vision for what may emerge from turmoil across two continents that has upended decades of assumptions." (26 September 2011)
Over the last couple of years Turkey has also been trying to influence the Arab world by publicly distancing itself from Israel and expressing sympathy for the Palestinians.
The truth is that Turkey did not take the right side at the right time. For a long time and especially in 1990s, Turkey was Israel's strategic regional ally. Their friendly political relations as well as military and security cooperation was unhidden, as was the fact that this was part of cooperation with the US and other Western imperialists in their domination of Middle Eastern peoples. In an attempt to influence the Middle East, Turkey also worked hard to buy the friendship of Muammar Gaddafi of Libya and Bashar Assad of Syria and also developed good relations with the Islamic Republic of Iran. It sent tens of thousand of immigrants to work in Libya. Turkish relations with Libya were such that as a Nato member, Turkey opposed its intervention in Libya.
Clearly Turkey is playing a more important role in the Middle East and doing its best to increase its influence in the region, and new developments in the region have encouraged those ambitions. It is important to examine their sources and content.
Turkey and the international scene
There is no doubt that Turkey's ambitions cannot be separated from the international scene and the new imperialist world order that has partly taken shape or at least that the imperialist are trying to forge.
Erdogan's Justice and Development Party (JDP) was elected last June with a large majority for the third consecutive time, with a voter participation of 87 percent. This victory represented a new development in Turkey's ruling class and its relations with Nato and the Western imperialists. The most important aspect of it is that some of the Kemalist elements (named after Mustafa Kemal Atatutrk, the founder of the modern Turkish state) in the political structure of Turkey's ruling class are losing their traditional political colouring and a new form of political structure is emerging. The main goal of this political reform is to establish a more powerful and stable rule so that Turkey can play a strategic role in the Middle East in accordance with Western imperialist interests as well as its own. These reforms have been influenced by a range of major developments in the social-economic structure of Turkey, such as a greater development of capitalism and the formation of a relatively powerful Kurdish bourgeoisie.
The JDP first came into office in 2003 with the support of the US and the European Union. It envisaged the launching of an extensive privatisation programme, beginning to integrate the Kurdish bourgeoisie into the political structure, and helping to carry out US and Western plans in the Middle East.
To further understand the necessity of such changes for Turkey's ruling class and their imperialist backers, it is necessary to briefly examine the development of Turkey's political power structure from an international perspective.
Some background
The Turkish state under Kemal Ataturk was formed in 1923 after the collapse of Ottoman Empire in World War 1. This was part of the Middle East political order that took shape after the war. After the Second World War and especially in the 1950s, Turkey played a major role in the imperialist bloc headed by the US to counter communism and the Soviet Union, which remained the US's chief rival even as it changed from a socialist society to a capitalist one in a phoney state "socialist" form.
But the political structure that took shape during that time no longer conforms to today's imperialist world order and requires some changes.
In economic terms, especially over the last few decades, Turkey has undergone major capitalist development and its economy has become even more deeply integrated into a globalised capitalist system.
The other important development is the formation of a relatively powerful Kurdish bourgeoisie that is seeking a greater share of the country's power structure.
Pitting Turks against the oppressed Kurds and using Turkish nationalism to unite all different factions of the ruling class has always been an important part of Kemalism. But there has been increasing pressure to qualitatively expand the Kurdish bourgeoisie's role in the power structure. For example, one capital condition posed by the European Union for Turkey's admission into its union was that it "resolve the Kurdish question". Undertaking such reforms was not easy for the Turkish power structure, but refusing was not easy either.
In fact, given the present situation, such reforms developed into a necessity. Erdogan promised to reform Turkey's constitution in regard to the status of the Kurds.
In the 1990s the collapse of the Soviet bloc created room to integrate Turkey even more deeply into the capitalist world order and repair some of its most important flaws so that it could become a strategic player in the region. The "war on terror" at the beginning of this century made that an urgent issue for the imperialists.
The economic reform to restructure Turkey's economy and integrate it deeper into the imperialists' world economy started earlier, after the military coup that took place in 1981. Turgut Ozal, who became president in 1983, started to implement the reforms that the IMF and WB had designed for Turkey. They brought about tremendous economic changes as well as an economic crisis that accelerated the large displacement of population from the countryside and the formation of slums around the large cities, rampant inflation and extensive unemployment.
Another round of reforms that was proposed by the IMF for Turkey started in 2001. By then Turkey had received a 31 billion dollar loan from the IMF.
The repayment of these loans and interest was consuming half of Turkish GNP. The country's currency, the lira, lost half its value, and people were fast losing their purchasing power and savings. When the JDP came to power, they started to sell off all state-owned enterprises, even ports and roads. Foreign companies were given access to all sectors of economy except oil.
According to the latest figures, Turkey's economic growth is around 9 per cent and its per capita income is twice as much as in 2002, around 10,000 US dollars. But its unemployment is 11.5 percent and its economy is stamped with the illness of unevenness that has divided the country into the big rich cities and the remote and poor and backward regions. The fissures among different regions are deep. A few big cities such as Istanbul, Ankara, Izmir and Adana account for 49 percent of the GNP, while regions such as southern and eastern Anatolia have a share of only 4 percent. This uneven development is a serious limitation for Turkey's economy and could ruin the whole plan for Turkey.
The rise of an Islamist party
The army has played an important role in building the present political structure. The main aim of the 1980 military coup and the formation of a military government was to uproot the communist and revolutionary left trends in Turkey, especially after the revolution that overthrew the Shah's regime in Iran. In order to block the growth of communists, the army started to promote Islamism. The popularisation and propaganda of religious ideology that started then has continued through today.
The generals in power made religious study in schools mandatory. This had a certain impact on the educational system. History was taught from a religious point of view. The teaching of biology and other sciences was influenced by religious beliefs. Using Christian-fundamentalist textbooks as the model, textbooks were rewritten explicitly on the basis of "creationist" theory (the claim that living things did not evolve but were created by god). Generating an anti-evolutionist climate was part of the programme to promote religion. (See Cloning Creationism in Turkey, National Center for Science Education, Edis Taner/1999, pp. 30-35)
In fact the role of religion in the state has its roots in the Ottoman Empire and has never been diminished. The regime's Religious Affairs Department was founded early in the Turkish Republic, in March 1924, on the day the caliphate was abolished.
This department's job was to help unify the ruling class. "Charged by law with managing Islam, the department has been enshrined in the Constitution ever since the country's first military coup in 1961, with the present Constitution, a relic of the 1982 coup, explicitly charging it with the task of furthering national unity." (NYT, 28 September 2011)
State promotion of Islamism went even further as the armed struggle of Kurdish nationalist PKK [Kurdish Workers Party] expanded towards the end of 1980s.
Following the increase of poverty in the remote areas and the war in Kurdistan, the army was facing two internal threats: the PKK and the growth of fundamentalism. The army then used the Islamic forces against PKK and other leftist forces, while at the same time applying pressure to some Islamic forces, including those in the state apparatus such as the Islamic Welfare Party. When this party was banned from political activity in 1998 , Erdogan was one of its leaders. He fled to the US and established close relations with US politicians. He finally "saw", he says, the necessity of a "strategic alliance of the Islamic forces of Turkey with the US". When he returned to Turkey he founded the JDP. The party won the 2002 elections with the support of the US and at least some Turkish army generals. The JDP also took control of the Turkish Parliament. Paul Wolfowitz, at that time the US assistant defence secretary, was closely watching and even supervising the process.
Some people argue that the Turkish army opposed this process because the army advocates secularism. In fact the army has never advocated secularism, and the Islamists who run the government are not opposed to the army or military rule. In fact, together they form a state machine based on the monopoly of "legitimate" violence, with the security of the ruling class as its central goal. The JDP has brought the Turkish state a bigger mass base than the army could have dreamed of. Turkey's regime as a whole is using this mass base or "legitimacy" to arrest, imprison and punish opposition forces, workers and journalists, and is using its arms to suppress the Kurdish people and regions. The role that "Kemalism" once played, along with the army; is now being played by "modernised" and "Westernised" Islamic ideology and forces, along with the army (and with a continuing major role for Turkish chauvinism). The army has been and continues to be the main pillar of the political system of the Turkish ruling class, which is deeply dependent on imperialism.
This is the secret of what is known as "the Turkish model' in today's Middle East.
Turkey as a model
At the same time, it is important to distinguish between the new role that Turkey has been assigned to play in the region, on the one hand, and the "model" it is being said to offer other Middle Eastern countries.
For nearly a decade the US in particular has been promoting Turkey as its caretaker in the region. Obama has continued to follow this policy. In fact, the US has seen the so-called "democratisation" of Turkey's political structure, and its blend with a modernised Islam, to forge a relatively stable and powerful political system, as a good thing for American imperial interests because they may strengthen Turkey's ability to play this role for the US.
After winning the June elections, Erdogan said this was not just a victory for Turkey but from Turkey to Bosnia, Beirut, Damascus, Ramallah, Nablas, Jenin, Quds (Jerusalem) and across north Africa. Much of this region that Turkey wants to influence was once under the control of the Ottoman Empire.
Turkey had already taken some steps to raise its reputation and authority in the region. For example, it attempted to help resolve the nuclear dispute between the West and Iran, intervene in the Israeli-Palestinian conflict and influence Pakistan. Its attempts to gain a gateway into the Middle East by establishing good relations with Libya and Syria were also part of that.
However the start of the people's uprising in Tunisia and Egypt and its quick spread throughout the Middle East, and the intentions of the US and other Western imperialists to influence and control these uprisings, created new opportunities for Turkey.
The US and European imperialists are looking at Turkey as their Islamic broker in the region. The fact that Turkey is governed by an Islamic party can help it sell itself as a force that "belongs" to the region. Dumping military cooperation with Israel after the Zionists attacked the ferries carrying aid to people of Gaza was a gesture with a similar purpose, although Turkey has been careful to limit its opposition to Israel. For instance, it pulled the Mavi Marmara out of the most recent aid flotilla. Since the Turkish ship was supposed to be the main vessel, this was a major factor in sabotaging the flotilla and avoiding a confrontation with Israel.
Turkey might be the role model that the imperialists are showing in their shop windows in some ways. What they are offering to other countries in the Middle East is that they can combine dependency on world capitalism/imperialism with Islam. Also, perhaps the role that the Turkish army plays as not only the heart of the state but the ultimate supervisor of the government could be reproduced in some countries in various forms. However the role allocated to Turkey as the US's caretaker in the region cannot be offered to other countries in the Middle East.
Limitations of this plan
The Turkish system and regime suffer from very serious weaknesses. Whether or not Turkey can resolve them is not clear yet and depends on many different factors and the way they develop.
The Kurdish question is one of them. It is true that one of the important issues Erdogan wants to deal with in the current review of the constitution is the status of the Kurds. A reform might be able to integrate part of the Kurdish bourgeoisie into the state apparatus, but even if that goes smoothly and temporarily reduces some of the contradictions, the fundamental contradiction – the fact that of that Kurds are an oppressed nation – will remain and the discrimination against them and other minority nationalities will not end. The oppression and suppression of the Kurdish masses will continue and aggravate the contradiction sooner or later.
In early October the Turkish police detained more than 140 pro-Kurdish political activists in coordinated raids all over Turkey. According to reports among those arrested were a number of elected mayors from Kurdish regions in south-eastern Turkey. This is in addition to the hundreds of pro-Kurdish political activists already in jail. Further, after Erdogan's electoral victory in June, his government launched intensive military air and artillery operations against the Kurdish rebels. The Turkish government has reportedly applied to buy or lease drones (pilot-less missiles) to use against the Kurdish rebels. This shows the kind of reform that Erdogan is going for.
Another political aspect of the new ruling power is its Islamism. It is true that the kind of Islamism espoused by Erdogan's party is currently acceptable to the US and other imperialists and has turned out to be an advantage for Turkey's ruling class. However that doesn't eliminate the fact that the Turkish state is in some way a religious state. Even at the height of "Kemalism" the Turkish state had inherited this aspect of the Ottoman Empire's legacy, and with an Islamic party in power this aspect has been strengthened.
“The Religious Affairs Department, with a budget of 1.5 billion dollars, and with its own news service and a dedicated trade union... Employs more than 106,000 civil servants including 60,000 imams and 10,000 muezzin, all of them trained, hired and fired by the state... state-educated theologians pore over the hadiths of the Prophet Muhammad in the library and issue the religious rulings known as fatwas.... The department writes the sermons for Friday prayers in mosques across the country as well as the textbooks for the religious instruction that is mandatory in schools. It publishes books and periodicals in languages including Tatar, Mongol and Uygur, and issues an iPhone app featuring Koranic verses and a prayer-time alarm.” (NYT, 28 September 2011)
The point is that this combination of state and religion might be different from that of Iran or Afghanistan but under fast-changing economic conditions could give rise to contradictions, as could the discrimination against minority religions. And sooner or later the honeymoon with Islamism could come to an end, and generate problems both for the Turkish ruling class and its imperialist backers. The whole plan could possibly turn into its opposite.
There are also other important issues that could pose grave problems for the current plans for Turkey.
Turkey's economic growth on a weak basis, such as the great fissures between big cities and remote villages, and dependency on imperialist loans and short-term investments, could make the economy very shaky. In case of recession imperialist capital could exit and the economy turn into a disaster.
Even assuming that Turkey can overcome its conflict with Greece over Cyprus, an issue that has the potential to inflict a big blow on Turkey's ambitions, Turkey's new role could impose even more strains on these other political contradictions and could break the back of Erdogan and the imperialists' plans.
17 October 2011. A World to Win News Service. The following is a contribution to the discussion of how to view the Turkish regime and its role in the world.
The new role that Turkey has sought and has been encouraged to play has become more evident in its behaviour towards Syria, where a mass protest has been going on for months. Turkey's leaders have even asked Syrian head of state Bashar Assad to step down. Turkey has been trying to increase its influence in Syria by accepting Syrians fleeing the regime's brutality and also by imposing an embargo on arms shipments. Prime Minister Recep Tayyip Erdogan has said, "If there are planes carrying weapons, or such shipments by land, then we would stop and confiscate them." (New York Times, 23 September 2011) Turkey has gone so far as to challenge Iran, a country with which it had good relations in the past and one of the main backers of the Syrian regime. According to the same report "Turkey intercepted an arms shipment from Iran to Syria in August, and it seized the cargo of an Iranian plane bound for Syria in March."
But Turkey's renewed activity in the region is not limited to neighbouring Syria. Erdogan's tour last month to Tunisia, Egypt and as the first head of country to visit Libya, the three Arab countries that have undergone regime changes this year, cannot be underestimated as routine diplomatic visits. In fact this new role has been noticed by many observers who attribute it to the intelligence of Turkey's leadership in skilfully taking the right side in the Arab revolts and thus becoming more respected and influential in the region. It is said that Turkey has a vision and good sense of how things are going, and more than that, that it represents a solution, or a key component of a solution, to the region's instability. Another NYT article puts it this way:
"[I]n an Arab world where the United States seems in retreat, Europe ineffectual and powers like Israel and Iran unsettled and unsure, officials of an assertive, occasionally brash Turkey have offered a vision for what may emerge from turmoil across two continents that has upended decades of assumptions." (26 September 2011)
Over the last couple of years Turkey has also been trying to influence the Arab world by publicly distancing itself from Israel and expressing sympathy for the Palestinians.
The truth is that Turkey did not take the right side at the right time. For a long time and especially in 1990s, Turkey was Israel's strategic regional ally. Their friendly political relations as well as military and security cooperation was unhidden, as was the fact that this was part of cooperation with the US and other Western imperialists in their domination of Middle Eastern peoples. In an attempt to influence the Middle East, Turkey also worked hard to buy the friendship of Muammar Gaddafi of Libya and Bashar Assad of Syria and also developed good relations with the Islamic Republic of Iran. It sent tens of thousand of immigrants to work in Libya. Turkish relations with Libya were such that as a Nato member, Turkey opposed its intervention in Libya.
Clearly Turkey is playing a more important role in the Middle East and doing its best to increase its influence in the region, and new developments in the region have encouraged those ambitions. It is important to examine their sources and content.
Turkey and the international scene
There is no doubt that Turkey's ambitions cannot be separated from the international scene and the new imperialist world order that has partly taken shape or at least that the imperialist are trying to forge.
Erdogan's Justice and Development Party (JDP) was elected last June with a large majority for the third consecutive time, with a voter participation of 87 percent. This victory represented a new development in Turkey's ruling class and its relations with Nato and the Western imperialists. The most important aspect of it is that some of the Kemalist elements (named after Mustafa Kemal Atatutrk, the founder of the modern Turkish state) in the political structure of Turkey's ruling class are losing their traditional political colouring and a new form of political structure is emerging. The main goal of this political reform is to establish a more powerful and stable rule so that Turkey can play a strategic role in the Middle East in accordance with Western imperialist interests as well as its own. These reforms have been influenced by a range of major developments in the social-economic structure of Turkey, such as a greater development of capitalism and the formation of a relatively powerful Kurdish bourgeoisie.
The JDP first came into office in 2003 with the support of the US and the European Union. It envisaged the launching of an extensive privatisation programme, beginning to integrate the Kurdish bourgeoisie into the political structure, and helping to carry out US and Western plans in the Middle East.
To further understand the necessity of such changes for Turkey's ruling class and their imperialist backers, it is necessary to briefly examine the development of Turkey's political power structure from an international perspective.
Some background
The Turkish state under Kemal Ataturk was formed in 1923 after the collapse of Ottoman Empire in World War 1. This was part of the Middle East political order that took shape after the war. After the Second World War and especially in the 1950s, Turkey played a major role in the imperialist bloc headed by the US to counter communism and the Soviet Union, which remained the US's chief rival even as it changed from a socialist society to a capitalist one in a phoney state "socialist" form.
But the political structure that took shape during that time no longer conforms to today's imperialist world order and requires some changes.
In economic terms, especially over the last few decades, Turkey has undergone major capitalist development and its economy has become even more deeply integrated into a globalised capitalist system.
The other important development is the formation of a relatively powerful Kurdish bourgeoisie that is seeking a greater share of the country's power structure.
Pitting Turks against the oppressed Kurds and using Turkish nationalism to unite all different factions of the ruling class has always been an important part of Kemalism. But there has been increasing pressure to qualitatively expand the Kurdish bourgeoisie's role in the power structure. For example, one capital condition posed by the European Union for Turkey's admission into its union was that it "resolve the Kurdish question". Undertaking such reforms was not easy for the Turkish power structure, but refusing was not easy either.
In fact, given the present situation, such reforms developed into a necessity. Erdogan promised to reform Turkey's constitution in regard to the status of the Kurds.
In the 1990s the collapse of the Soviet bloc created room to integrate Turkey even more deeply into the capitalist world order and repair some of its most important flaws so that it could become a strategic player in the region. The "war on terror" at the beginning of this century made that an urgent issue for the imperialists.
The economic reform to restructure Turkey's economy and integrate it deeper into the imperialists' world economy started earlier, after the military coup that took place in 1981. Turgut Ozal, who became president in 1983, started to implement the reforms that the IMF and WB had designed for Turkey. They brought about tremendous economic changes as well as an economic crisis that accelerated the large displacement of population from the countryside and the formation of slums around the large cities, rampant inflation and extensive unemployment.
Another round of reforms that was proposed by the IMF for Turkey started in 2001. By then Turkey had received a 31 billion dollar loan from the IMF.
The repayment of these loans and interest was consuming half of Turkish GNP. The country's currency, the lira, lost half its value, and people were fast losing their purchasing power and savings. When the JDP came to power, they started to sell off all state-owned enterprises, even ports and roads. Foreign companies were given access to all sectors of economy except oil.
According to the latest figures, Turkey's economic growth is around 9 per cent and its per capita income is twice as much as in 2002, around 10,000 US dollars. But its unemployment is 11.5 percent and its economy is stamped with the illness of unevenness that has divided the country into the big rich cities and the remote and poor and backward regions. The fissures among different regions are deep. A few big cities such as Istanbul, Ankara, Izmir and Adana account for 49 percent of the GNP, while regions such as southern and eastern Anatolia have a share of only 4 percent. This uneven development is a serious limitation for Turkey's economy and could ruin the whole plan for Turkey.
The rise of an Islamist party
The army has played an important role in building the present political structure. The main aim of the 1980 military coup and the formation of a military government was to uproot the communist and revolutionary left trends in Turkey, especially after the revolution that overthrew the Shah's regime in Iran. In order to block the growth of communists, the army started to promote Islamism. The popularisation and propaganda of religious ideology that started then has continued through today.
The generals in power made religious study in schools mandatory. This had a certain impact on the educational system. History was taught from a religious point of view. The teaching of biology and other sciences was influenced by religious beliefs. Using Christian-fundamentalist textbooks as the model, textbooks were rewritten explicitly on the basis of "creationist" theory (the claim that living things did not evolve but were created by god). Generating an anti-evolutionist climate was part of the programme to promote religion. (See Cloning Creationism in Turkey, National Center for Science Education, Edis Taner/1999, pp. 30-35)
In fact the role of religion in the state has its roots in the Ottoman Empire and has never been diminished. The regime's Religious Affairs Department was founded early in the Turkish Republic, in March 1924, on the day the caliphate was abolished.
This department's job was to help unify the ruling class. "Charged by law with managing Islam, the department has been enshrined in the Constitution ever since the country's first military coup in 1961, with the present Constitution, a relic of the 1982 coup, explicitly charging it with the task of furthering national unity." (NYT, 28 September 2011)
State promotion of Islamism went even further as the armed struggle of Kurdish nationalist PKK [Kurdish Workers Party] expanded towards the end of 1980s.
Following the increase of poverty in the remote areas and the war in Kurdistan, the army was facing two internal threats: the PKK and the growth of fundamentalism. The army then used the Islamic forces against PKK and other leftist forces, while at the same time applying pressure to some Islamic forces, including those in the state apparatus such as the Islamic Welfare Party. When this party was banned from political activity in 1998 , Erdogan was one of its leaders. He fled to the US and established close relations with US politicians. He finally "saw", he says, the necessity of a "strategic alliance of the Islamic forces of Turkey with the US". When he returned to Turkey he founded the JDP. The party won the 2002 elections with the support of the US and at least some Turkish army generals. The JDP also took control of the Turkish Parliament. Paul Wolfowitz, at that time the US assistant defence secretary, was closely watching and even supervising the process.
Some people argue that the Turkish army opposed this process because the army advocates secularism. In fact the army has never advocated secularism, and the Islamists who run the government are not opposed to the army or military rule. In fact, together they form a state machine based on the monopoly of "legitimate" violence, with the security of the ruling class as its central goal. The JDP has brought the Turkish state a bigger mass base than the army could have dreamed of. Turkey's regime as a whole is using this mass base or "legitimacy" to arrest, imprison and punish opposition forces, workers and journalists, and is using its arms to suppress the Kurdish people and regions. The role that "Kemalism" once played, along with the army; is now being played by "modernised" and "Westernised" Islamic ideology and forces, along with the army (and with a continuing major role for Turkish chauvinism). The army has been and continues to be the main pillar of the political system of the Turkish ruling class, which is deeply dependent on imperialism.
This is the secret of what is known as "the Turkish model' in today's Middle East.
Turkey as a model
At the same time, it is important to distinguish between the new role that Turkey has been assigned to play in the region, on the one hand, and the "model" it is being said to offer other Middle Eastern countries.
For nearly a decade the US in particular has been promoting Turkey as its caretaker in the region. Obama has continued to follow this policy. In fact, the US has seen the so-called "democratisation" of Turkey's political structure, and its blend with a modernised Islam, to forge a relatively stable and powerful political system, as a good thing for American imperial interests because they may strengthen Turkey's ability to play this role for the US.
After winning the June elections, Erdogan said this was not just a victory for Turkey but from Turkey to Bosnia, Beirut, Damascus, Ramallah, Nablas, Jenin, Quds (Jerusalem) and across north Africa. Much of this region that Turkey wants to influence was once under the control of the Ottoman Empire.
Turkey had already taken some steps to raise its reputation and authority in the region. For example, it attempted to help resolve the nuclear dispute between the West and Iran, intervene in the Israeli-Palestinian conflict and influence Pakistan. Its attempts to gain a gateway into the Middle East by establishing good relations with Libya and Syria were also part of that.
However the start of the people's uprising in Tunisia and Egypt and its quick spread throughout the Middle East, and the intentions of the US and other Western imperialists to influence and control these uprisings, created new opportunities for Turkey.
The US and European imperialists are looking at Turkey as their Islamic broker in the region. The fact that Turkey is governed by an Islamic party can help it sell itself as a force that "belongs" to the region. Dumping military cooperation with Israel after the Zionists attacked the ferries carrying aid to people of Gaza was a gesture with a similar purpose, although Turkey has been careful to limit its opposition to Israel. For instance, it pulled the Mavi Marmara out of the most recent aid flotilla. Since the Turkish ship was supposed to be the main vessel, this was a major factor in sabotaging the flotilla and avoiding a confrontation with Israel.
Turkey might be the role model that the imperialists are showing in their shop windows in some ways. What they are offering to other countries in the Middle East is that they can combine dependency on world capitalism/imperialism with Islam. Also, perhaps the role that the Turkish army plays as not only the heart of the state but the ultimate supervisor of the government could be reproduced in some countries in various forms. However the role allocated to Turkey as the US's caretaker in the region cannot be offered to other countries in the Middle East.
Limitations of this plan
The Turkish system and regime suffer from very serious weaknesses. Whether or not Turkey can resolve them is not clear yet and depends on many different factors and the way they develop.
The Kurdish question is one of them. It is true that one of the important issues Erdogan wants to deal with in the current review of the constitution is the status of the Kurds. A reform might be able to integrate part of the Kurdish bourgeoisie into the state apparatus, but even if that goes smoothly and temporarily reduces some of the contradictions, the fundamental contradiction – the fact that of that Kurds are an oppressed nation – will remain and the discrimination against them and other minority nationalities will not end. The oppression and suppression of the Kurdish masses will continue and aggravate the contradiction sooner or later.
In early October the Turkish police detained more than 140 pro-Kurdish political activists in coordinated raids all over Turkey. According to reports among those arrested were a number of elected mayors from Kurdish regions in south-eastern Turkey. This is in addition to the hundreds of pro-Kurdish political activists already in jail. Further, after Erdogan's electoral victory in June, his government launched intensive military air and artillery operations against the Kurdish rebels. The Turkish government has reportedly applied to buy or lease drones (pilot-less missiles) to use against the Kurdish rebels. This shows the kind of reform that Erdogan is going for.
Another political aspect of the new ruling power is its Islamism. It is true that the kind of Islamism espoused by Erdogan's party is currently acceptable to the US and other imperialists and has turned out to be an advantage for Turkey's ruling class. However that doesn't eliminate the fact that the Turkish state is in some way a religious state. Even at the height of "Kemalism" the Turkish state had inherited this aspect of the Ottoman Empire's legacy, and with an Islamic party in power this aspect has been strengthened.
“The Religious Affairs Department, with a budget of 1.5 billion dollars, and with its own news service and a dedicated trade union... Employs more than 106,000 civil servants including 60,000 imams and 10,000 muezzin, all of them trained, hired and fired by the state... state-educated theologians pore over the hadiths of the Prophet Muhammad in the library and issue the religious rulings known as fatwas.... The department writes the sermons for Friday prayers in mosques across the country as well as the textbooks for the religious instruction that is mandatory in schools. It publishes books and periodicals in languages including Tatar, Mongol and Uygur, and issues an iPhone app featuring Koranic verses and a prayer-time alarm.” (NYT, 28 September 2011)
The point is that this combination of state and religion might be different from that of Iran or Afghanistan but under fast-changing economic conditions could give rise to contradictions, as could the discrimination against minority religions. And sooner or later the honeymoon with Islamism could come to an end, and generate problems both for the Turkish ruling class and its imperialist backers. The whole plan could possibly turn into its opposite.
There are also other important issues that could pose grave problems for the current plans for Turkey.
Turkey's economic growth on a weak basis, such as the great fissures between big cities and remote villages, and dependency on imperialist loans and short-term investments, could make the economy very shaky. In case of recession imperialist capital could exit and the economy turn into a disaster.
Even assuming that Turkey can overcome its conflict with Greece over Cyprus, an issue that has the potential to inflict a big blow on Turkey's ambitions, Turkey's new role could impose even more strains on these other political contradictions and could break the back of Erdogan and the imperialists' plans.
Gentechnik-Seilschaften: Newsletter am .2011
************www.biotech-seilschaften.de.vu**************
DARF GERNE WEITERGELEITET WERDEN ... GANZ ODER TEXTWEISE
*************Verfasst von: Jörg Bergstedt***************
Gentechnikfilz-News vom 23.10.2011
zusammengestellt in der Projektwerkstatt von Jörg Bergstedt (Autor
„Monsanto auf Deutsch“)
Hallo!
Düstere Wolken stehen am Himmel der Vorzeige- und Sicherheitsanlagen
für gentechnische Freisetzungen. Trotz vieler Privilegien: Sie
hängen am Tropf der Steuergelder. Sie bekommen Land, Gebäude und
mehr von Staat, Kirchen, öffentlichen Institutionen oder z.B. der
Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz zur Verfügung gestellt. Doch
Misswirtschaft, Betrug und Schlampereien sind an der Tagesordnung -
und auch Steuergelder sind irgendwann verschwendet. Nach den beiden
erfolgreichen Attacken auf die Sicherheitszonen von Sagerheide
(AgroBioTechnikum) und Üplingen (Schaugarten = BioTechFarm) im Juli
2011 stellt sich zudem die Frage, ob Firmen noch Unteraufträge
vergeben, wenn das Ergebnis doch eine Feldbefreiung ist. Das
Gejammere war groß. Topjournalisten redeten von "Terror",
hochrangige Professoren verglichen sich mit den Juden im Dritten
Reich. Das zeigte nicht nur deren derbe Geschichtslosigkeit, sondern
auch, dass sie mit dem Rücken an der Wand stehen.
Neben den Regierungen und ihren Institutionen kommt immer wieder
Justiz als Retterin in der Not zu Hilfe. So jetzt in Sachsen-Anhalt.
Eine ganze Prozessserie soll über GentechnikkritikerInnen schwappen.
Dazu der erste Text unten.
Finde ich und würde mich freuen, Menschen aus Baden, der Schweiz und
zwischen Osnabrück und Köln in den nächsten Tagen zu treffen ... den
da bin ich mit dem Vortrag "Monsanto auf Deutsch" zwischen 25.10.
und 7.11. unterwegs. Die Termine dürfen wie dieser ganze Newsletter
gern weitergeleitet oder in Terminlisten übernommen werden. Danke sehr.
Beste grüße aus der Projektwerkstatt , Jörg B.
NEUIGKEITEN
Zitate aus dem InnoPlanta-Forum ... gibts trotz Ankündigung im
letzten Newsletter keine weiteren, denn einmal war dieses Forum
erschreckend langweilig und vor allem von Gejammer geprägt, zum
anderen haben die Tonbandgeräte auch nicht alles mitgeschnitten
aufgrund technischer Pannen.
SACHSEN-ANHALT-FILZ: Straforgie gegen GentechnikkritikerInnen
Als bräuchte es noch des Beweises, dass Staatsanwaltschaften und
Gerichte einseitig hinter Konzerninteressen stehen: Die
Staatsanwaltschaft Magdeburg versucht, in völlig absurden Fällen
GegnerInnen des Biotech-Schaugartens in Üplingen zu kriminalisieren.
Das Amtsgericht Oschersleben zieht artig mit. In einem Fall erließ
es mehrere Strafbefehle (Verurteilungen ohne Gerichtsverfahren)
gegen Personen, die auf einem Weg in Üplingen spazieren gingen,
obwohl dieser sogar mit einem Schild als frei betretbar
gekennzeichnet war. Wenn die Betroffenen nun Widerspruch einlegen,
kommt es zu Verfahren. Im zweiten Fall wurde gleich eine
Hauptverhandlunggegen zwei Personen angesetzt. Grund: Der
InnoPlanta-Vorsitzende und Ex-FDP-Abgeordente Uwe Schrader soll
beleidigt worden sein - durch ein Flugblatt. Dieses enthielt einen
Auszug aus der Broschüre "Organisierte Unverantwortllichkeit". Die
wurde bekanntlich schon gerichtlich überprüft - und für korrekt
befunden. Doch die sachsen-anhaltinischen Justizbehörden kämpfen
trotzdem für ihre heiß geliebte Agrogentechnik, haben eine Anklage
verfasst und das Verfahren eröffnet. Das ist bereits inhaltlich und
politisch absurd. Ebenso an den Haaren herbeigezogen sind die
"Beweise", dass die beiden angeklagten Personen das Flugblatt
überhaupt verteilt hätten. Die eine hat eine Email mit Bezug auf das
Flugblatt verschickt, der andere war der Referent einer auf dem
Flugblatt beworbenen Veranstaltung. Offenbar reicht in dem
agrogentechnisch-geilen Bundesland bereits, Kritik öffentlich zu
äußern, um als StraftäterIn gebrandmarkt zu werden. Vielleicht ist
das aber auch eine Chance, nochmal zu versuchen, die
Gentechnikkritik wachzuküssen. Denn was Parteien, Umwelt- und
Bioanbauverbände bislang in Sachsen-Anhalt zeigen, ist mehr als
dürftig. Dabei ist der Schaugarten Üplingen längst die größte
Freisetzungsanlage in Deutschland (www.biogeldfarm.de.vu) und hätte
auch 2011 unangefochten überlebt, wenn es nicht die offenbar perfekt
gelungene Attacke auf etliche Felder Anfang Juli gegeben hätte.
Alle anstehenden Gerichtsverfahren in und um die Börde:
Prozesse wegen Sachbeschädigung gegen die FeldbefreierInnen von
Gatersleben (Aktion 2008): Strafprozess in der Revision,
Zivilprozess in der 2. Instanz
Strafprozesse wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung wegen der
Besetzung im Jahr 2009 auf dem Gelände des Schaugartens Üplingen ...
Ort wird das Amtsgericht Oschersleben sein!
Strafprozesse wegen Hausfriedenbruch gegen SpaziergängerInnen im Ort
Üplingen (ganz offensichtlich angezettelt, nur um die GegnerInnen zu
kriminalisieren, der Vorwurf ist komplett unsinnig ... aber es gab
sofort Strafbefehle, d.h. Gentechnikmafia, Staatsanwaltschaft
Magdeburg und Amtsgericht Oschersleben kungeln!) ... Ort wird auch
hier das Amtsgericht Oschersleben sein, mit Kerstin Schmidt auf der
ZeugInnenbank!
Strafprozess wegen Beleidigung gegen zwei Menschen wegen einer
kopierten Seite aus der Broschüre "Organisierte
Unverantwortlichkeit". Obwohl die bereits gerichtlich überprüft und
zugelassen ist, wollen die gentechnikmafia-hörigen Justizbehörden in
Sachsen-Anhalt offenbar nochmal einen Versuch starten, die Kritik zu
verbieten - diesmal per Strafrecht. Ort wird auch hier das
Amtsgericht Oschersleben sein, mit Uwe Schrader auf der ZeugInnenbank!
Strafprozess wegen Hausfriedensbruch gegen eine weitere Person, die
in den Tagen des InnoPlanta-Forums 2010 in der Feldmark der Umgebung
angetroffen wurde (was zwar eigentlich nicht verboten ist, aber das
schert eine politische Justiz bekanntlich nicht).
MECKLENBURG-VORPOMMERN-FILZ: AgroBioTechnikum steht leer - Umzug
nach Üplingen?
Ein fulminanter Wasserschaden hat das Hauptgebäude der
AgrogentechnikerInnen in Groß Lüsewitz leergefegt. Die Sanierung
wird Hunderttausende kosten - aber Papi Staat zahlt aufopferungsvoll
für seine AbzockerInnen. Trotzdem mussten die Firmen erstmal
ausziehen, d.h. auch die Latte von Kleinstfirmen, die jetzt offenbar
gerade tatsächlich nur aus Familie Schmidt bestehen und erstmal in
Rostock untergekommen sind. Gerüchte kommen auf, was ohnehin nicht
überrascht: Kerstin Schmidt träumt davon, ihre Zelte im allmählich
immer widerständigeren Mecklenburg-Vorpommern abzubrechen und ganz
nach Üplingen umzuziehen. Aber dafür braucht sie frisches Geld. Es
wird wieder von staatlichen Förderungen und den Förderern in der
Börde (Landesregierung, BIO Mitteldeutschland, Landkreis sowie die
Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz) abhängen, ob es einen zweiten
Subventionsbetrugsfrühling für Schmidt und Umfeld gibt.
Filmverleih
Wir haben einige besondere Filme auf DVD, die wir verleihen für Eure
Veranstaltungen. Die Bild- und/oder Tonqualität ist unterschiedlich,
denn nicht immer verfügen wir über optimale Originale. Inhaltlich
aber sind alle brisant und lohnenswert. Auf der Internetseite
www.projektwerkstatt.de/materialien/sons_sonstig.htm findet Ihr die
Filme. Ihr könnt sie Euch mit passenden Büchern im Paket zuschicken
lassen. Die Bücher habt Ihr dann auf Kommission für die
Veranstaltung und schickt die nicht Verkauften mit dem Film zurück.
Einnahmen teilen wir uns: Hälfte Ihr, Hälfte wir.
Bisherige Filme (soll ausgebaut werden, wer Vorschläge hat zu
Filmen, die es sonst kaum gibt, darf die gerne melden):
Monsanto auf Deutsch (Mitschnitt des Vortrags 2009 in Ostrach,
demnächst auch in einer zweiten Variante vom Vortrag am 5.10.2011
bei Limbach-Oberfrohna)
Oasen in der intensiven Agrarlandschaft (Film von Andreas Winkler)
Fiese Tricks von Polizei und Justiz (Mitschnitt eines Vortrags 2009
in Regensburg)
Jagdtourismus (Film in leider schlechter Qualität von einer Jagd in
Afrika)
Berufsrevolutionäre (Leben in der Projektwerkstatt und politische
Aktionen; stammt aus 2005)
Nachrichten an anderen Stellen:
Le Monde diplomatique über kapitalismusbedingte
Nahrungsmittelknappheit in China:
www.monde-diplomatique.de/pm/2011/10/14.mondeText1.,a0047.idx,15
Erneute Diskussion um gentechnisch veränderte Pflanzen mit
Herbizidresistenz (Glyphosat):
www.biosicherheit.de/aktuell/1358.gefahr-glyphosat.html
Einheimischer Mais in Oaxaca: Gesetzesinitiativen für einen
legalisierten Raubzug und Protest dagegen: www.npla.de/de/poonal/3552
Gibt es Demorecht an den bundeseigenen Versuchsflächen?
Es ist schon einige Zeit her und schloss sich an eine Feldbesetzung
an. Die Stadt Braunschweig, deren Spitze selbst in die
Gentechnik-Seilschaften verflochten ist, verbot Demonstration auf
dem großen Gelände an der Bundesallee 50, wo mehrere Bundesbehörden
(z.B. vTI, JKI und BVL) sitzen und ein Genversuchsfeld geplant war.
In Eilanträgen ließ sich das Demonstrationsverbot auch nicht
aufheben. Um nun diese Frage ans Verfassungsgericht zu tragen, ob
denn Bundesbehörden sich einfach mal selbst aus dem
Demonstrationsgeschehen verabschieden können (andere Protestformen
sind in diesem Land ja ohnehin meist illegal), habe ich als einer
der damaligen DemonstrationsanmelderInnen nun die Hauptverfahren
angestrengt. Am 6.10.2011 war Termin am Verwaltungsgericht
Braunschweig. Erwartungsgemäß habe ich verloren - es war das gleiche
Gericht, welches schon das Eilverfahren abschmetterte. Allerdings
musste ich dieses Verfahren nun nochmal in der Hauptsache
durchkämpfen, um durch alle Instanzen zu gehen. Denn das
Verfassungsgericht wird nur dann zuständig, wenn es um ein
Grundrecht geht (hier gegeben: Art. 8 Versammlungsfreiheit) und wenn
alle anderen Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Infos unter
www.projektwerkstatt.de/gen/2009.htm#klage_bs
Atom- und Gentechnikaktivistin im Knast
Eigentlich ist es ja ein bisschen deprimierend, dass die Menschen,
die sich der Agrogentechnik auch mit eigenen Händen entgegenwerfen,
auch in anderen Themen diejenigen sind, die sich mutig
entgegenstellen. Es wäre bitter nötig, dass es mehr werden, die
ihren Protest nicht nur aus dem sicheren Wohnzimmer mit Spenden,
Klicks, Unterschriften und Wahlzetteln zeigen (soweit das da
überhaupt geht). Nun sitzt Franziska im Knast. Grund: Den Castor ein
paar Stunden wirkungsvoll aufgehalten
(http://bloxberg.blogsport.de). Verschoben werden musste nun ein
Prozess wegen ihres Engagements gegen die Gentechnik (Transparent
anbringen an Seilschaften-Behörde JKI). Es ist der Staat, der die
Ohnmacht der Menschen und die Macht der Konzerne durchsetzt - mit
Bildung, Geld und seinem bewaffneten Arm in Uniform!
Franziskas Knastadresse für Post (sie freut sich über Briefe) lautet:
Franziska Wittig
JVA Frankfurt III
Obere Kreuzäckerstr. 4
60435 Frankfurt
TERMINE
Die Vortragstouren mit der Gentechnik-Seilschaften-Ton-Bilder-Schau
"Monsanto auf Deutsch - Seilschaften deutscher Agrogentechnik"
Dienstag, 25.10. um 19.30 Uhr in Freiburg (Gasthaus "Zum Schwanen",
Stadtstr. 87)
Mittwoch, 26.10., 19 Uhr in Denzlingen bei Freiburg (Mühlencafe,
Hauptstr. 146)
Sonntag, 30.10., ca. 14 Uhr nahe Winterthur
Mittwoch, 2.11., 19.30 Uhr in Löhne (Bioladen Fruchtboden,
Ulenburger Allee 70 - 32584 Löhne)
Donnerstag, 3.11., 19 Uhr in Osnabrück (Kulturzentrum Lagerhalle,
Rolandsmauer 26)
Freitag, 4.11. um 19.30 Uhr in Wuppertal (in der Anthroposophischen
Gesellschaft/Therapeutikum, Martin Luther Str. 8)
Samstag, 5.11. in Düsseldorf auf der Jahrestagung 2011 der
Coordination gegen Bayer-Gefahren unter dem Motto "Gentech-Mafia:
Die Seilschaften von BAYER, MONSANTO und Co."
Umweltzentrum Düsseldorf, Merowinger Straße 88, Düsseldorf-Bilk
(Start: 9.30 Uhr)
Sonntag, 6.11. um 19 Uhr in Düren (Kulturzentrum KOMM,
August-Klotz-Straße 21)
Montag, 7.11. um 19.30 Uhr in Köln (Ateliergemeinschaft "Irgendwas
mit Kunst", Leyendeckerstr. 16, 50825 Köln ++ U-Bahnlinien 3+4
Haltestelle Leyendeckerstr.)
Und damit erstmal wieder ein herzliches „Tschüß“ - für ein freches
Restjahr … Jörg
P.S. Wie immer das Nachwort: Von der Broschüre „Organisierte
Unveranwortlichkeit“ und dem Buch „Monsanto auf Deutsch“ sind noch
genügend Bestände vorhanden. Bestellungen über das Infoformular auf
unserer Internetseite www.biotech-seilschaften.de.vu, unter
www.aktionsversand.de.vu oder in der Projektwerkstatt. Da andere
Verlage – teilweise mit erstaunlich widerlichen Unhöflichkeiten –
die brisanten Botschaften nicht verlegen wollten, wird „Monsanto auf
Deutsch“ wohl erstmal die einzige Enzyklopädie der
Agrogentechnik“mafia“ bleiben.
--
Verfasst in der
Projektwerkstatt Saasen, 06401/90328-3, Fax -5, 01522-8728353
Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen (20 km östlich Giessen)
www.projektwerkstatt.de/saasen
++ Tagungshaus ++ politische Werkstätten ++ Archive und
Bibliotheken ++ Direct-Action-Plattform ++ Bahnanschluß ++
ReferentInnenangebote ++ Sachspenden gesucht: Was gerade fehlt,
steht immer unter www.projektwerkstatt.de/gesucht ++
DARF GERNE WEITERGELEITET WERDEN ... GANZ ODER TEXTWEISE
*************Verfasst von: Jörg Bergstedt***************
Gentechnikfilz-News vom 23.10.2011
zusammengestellt in der Projektwerkstatt von Jörg Bergstedt (Autor
„Monsanto auf Deutsch“)
Hallo!
Düstere Wolken stehen am Himmel der Vorzeige- und Sicherheitsanlagen
für gentechnische Freisetzungen. Trotz vieler Privilegien: Sie
hängen am Tropf der Steuergelder. Sie bekommen Land, Gebäude und
mehr von Staat, Kirchen, öffentlichen Institutionen oder z.B. der
Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz zur Verfügung gestellt. Doch
Misswirtschaft, Betrug und Schlampereien sind an der Tagesordnung -
und auch Steuergelder sind irgendwann verschwendet. Nach den beiden
erfolgreichen Attacken auf die Sicherheitszonen von Sagerheide
(AgroBioTechnikum) und Üplingen (Schaugarten = BioTechFarm) im Juli
2011 stellt sich zudem die Frage, ob Firmen noch Unteraufträge
vergeben, wenn das Ergebnis doch eine Feldbefreiung ist. Das
Gejammere war groß. Topjournalisten redeten von "Terror",
hochrangige Professoren verglichen sich mit den Juden im Dritten
Reich. Das zeigte nicht nur deren derbe Geschichtslosigkeit, sondern
auch, dass sie mit dem Rücken an der Wand stehen.
Neben den Regierungen und ihren Institutionen kommt immer wieder
Justiz als Retterin in der Not zu Hilfe. So jetzt in Sachsen-Anhalt.
Eine ganze Prozessserie soll über GentechnikkritikerInnen schwappen.
Dazu der erste Text unten.
Finde ich und würde mich freuen, Menschen aus Baden, der Schweiz und
zwischen Osnabrück und Köln in den nächsten Tagen zu treffen ... den
da bin ich mit dem Vortrag "Monsanto auf Deutsch" zwischen 25.10.
und 7.11. unterwegs. Die Termine dürfen wie dieser ganze Newsletter
gern weitergeleitet oder in Terminlisten übernommen werden. Danke sehr.
Beste grüße aus der Projektwerkstatt , Jörg B.
NEUIGKEITEN
Zitate aus dem InnoPlanta-Forum ... gibts trotz Ankündigung im
letzten Newsletter keine weiteren, denn einmal war dieses Forum
erschreckend langweilig und vor allem von Gejammer geprägt, zum
anderen haben die Tonbandgeräte auch nicht alles mitgeschnitten
aufgrund technischer Pannen.
SACHSEN-ANHALT-FILZ: Straforgie gegen GentechnikkritikerInnen
Als bräuchte es noch des Beweises, dass Staatsanwaltschaften und
Gerichte einseitig hinter Konzerninteressen stehen: Die
Staatsanwaltschaft Magdeburg versucht, in völlig absurden Fällen
GegnerInnen des Biotech-Schaugartens in Üplingen zu kriminalisieren.
Das Amtsgericht Oschersleben zieht artig mit. In einem Fall erließ
es mehrere Strafbefehle (Verurteilungen ohne Gerichtsverfahren)
gegen Personen, die auf einem Weg in Üplingen spazieren gingen,
obwohl dieser sogar mit einem Schild als frei betretbar
gekennzeichnet war. Wenn die Betroffenen nun Widerspruch einlegen,
kommt es zu Verfahren. Im zweiten Fall wurde gleich eine
Hauptverhandlunggegen zwei Personen angesetzt. Grund: Der
InnoPlanta-Vorsitzende und Ex-FDP-Abgeordente Uwe Schrader soll
beleidigt worden sein - durch ein Flugblatt. Dieses enthielt einen
Auszug aus der Broschüre "Organisierte Unverantwortllichkeit". Die
wurde bekanntlich schon gerichtlich überprüft - und für korrekt
befunden. Doch die sachsen-anhaltinischen Justizbehörden kämpfen
trotzdem für ihre heiß geliebte Agrogentechnik, haben eine Anklage
verfasst und das Verfahren eröffnet. Das ist bereits inhaltlich und
politisch absurd. Ebenso an den Haaren herbeigezogen sind die
"Beweise", dass die beiden angeklagten Personen das Flugblatt
überhaupt verteilt hätten. Die eine hat eine Email mit Bezug auf das
Flugblatt verschickt, der andere war der Referent einer auf dem
Flugblatt beworbenen Veranstaltung. Offenbar reicht in dem
agrogentechnisch-geilen Bundesland bereits, Kritik öffentlich zu
äußern, um als StraftäterIn gebrandmarkt zu werden. Vielleicht ist
das aber auch eine Chance, nochmal zu versuchen, die
Gentechnikkritik wachzuküssen. Denn was Parteien, Umwelt- und
Bioanbauverbände bislang in Sachsen-Anhalt zeigen, ist mehr als
dürftig. Dabei ist der Schaugarten Üplingen längst die größte
Freisetzungsanlage in Deutschland (www.biogeldfarm.de.vu) und hätte
auch 2011 unangefochten überlebt, wenn es nicht die offenbar perfekt
gelungene Attacke auf etliche Felder Anfang Juli gegeben hätte.
Alle anstehenden Gerichtsverfahren in und um die Börde:
Prozesse wegen Sachbeschädigung gegen die FeldbefreierInnen von
Gatersleben (Aktion 2008): Strafprozess in der Revision,
Zivilprozess in der 2. Instanz
Strafprozesse wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung wegen der
Besetzung im Jahr 2009 auf dem Gelände des Schaugartens Üplingen ...
Ort wird das Amtsgericht Oschersleben sein!
Strafprozesse wegen Hausfriedenbruch gegen SpaziergängerInnen im Ort
Üplingen (ganz offensichtlich angezettelt, nur um die GegnerInnen zu
kriminalisieren, der Vorwurf ist komplett unsinnig ... aber es gab
sofort Strafbefehle, d.h. Gentechnikmafia, Staatsanwaltschaft
Magdeburg und Amtsgericht Oschersleben kungeln!) ... Ort wird auch
hier das Amtsgericht Oschersleben sein, mit Kerstin Schmidt auf der
ZeugInnenbank!
Strafprozess wegen Beleidigung gegen zwei Menschen wegen einer
kopierten Seite aus der Broschüre "Organisierte
Unverantwortlichkeit". Obwohl die bereits gerichtlich überprüft und
zugelassen ist, wollen die gentechnikmafia-hörigen Justizbehörden in
Sachsen-Anhalt offenbar nochmal einen Versuch starten, die Kritik zu
verbieten - diesmal per Strafrecht. Ort wird auch hier das
Amtsgericht Oschersleben sein, mit Uwe Schrader auf der ZeugInnenbank!
Strafprozess wegen Hausfriedensbruch gegen eine weitere Person, die
in den Tagen des InnoPlanta-Forums 2010 in der Feldmark der Umgebung
angetroffen wurde (was zwar eigentlich nicht verboten ist, aber das
schert eine politische Justiz bekanntlich nicht).
MECKLENBURG-VORPOMMERN-FILZ: AgroBioTechnikum steht leer - Umzug
nach Üplingen?
Ein fulminanter Wasserschaden hat das Hauptgebäude der
AgrogentechnikerInnen in Groß Lüsewitz leergefegt. Die Sanierung
wird Hunderttausende kosten - aber Papi Staat zahlt aufopferungsvoll
für seine AbzockerInnen. Trotzdem mussten die Firmen erstmal
ausziehen, d.h. auch die Latte von Kleinstfirmen, die jetzt offenbar
gerade tatsächlich nur aus Familie Schmidt bestehen und erstmal in
Rostock untergekommen sind. Gerüchte kommen auf, was ohnehin nicht
überrascht: Kerstin Schmidt träumt davon, ihre Zelte im allmählich
immer widerständigeren Mecklenburg-Vorpommern abzubrechen und ganz
nach Üplingen umzuziehen. Aber dafür braucht sie frisches Geld. Es
wird wieder von staatlichen Förderungen und den Förderern in der
Börde (Landesregierung, BIO Mitteldeutschland, Landkreis sowie die
Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz) abhängen, ob es einen zweiten
Subventionsbetrugsfrühling für Schmidt und Umfeld gibt.
Filmverleih
Wir haben einige besondere Filme auf DVD, die wir verleihen für Eure
Veranstaltungen. Die Bild- und/oder Tonqualität ist unterschiedlich,
denn nicht immer verfügen wir über optimale Originale. Inhaltlich
aber sind alle brisant und lohnenswert. Auf der Internetseite
www.projektwerkstatt.de/materialien/sons_sonstig.htm findet Ihr die
Filme. Ihr könnt sie Euch mit passenden Büchern im Paket zuschicken
lassen. Die Bücher habt Ihr dann auf Kommission für die
Veranstaltung und schickt die nicht Verkauften mit dem Film zurück.
Einnahmen teilen wir uns: Hälfte Ihr, Hälfte wir.
Bisherige Filme (soll ausgebaut werden, wer Vorschläge hat zu
Filmen, die es sonst kaum gibt, darf die gerne melden):
Monsanto auf Deutsch (Mitschnitt des Vortrags 2009 in Ostrach,
demnächst auch in einer zweiten Variante vom Vortrag am 5.10.2011
bei Limbach-Oberfrohna)
Oasen in der intensiven Agrarlandschaft (Film von Andreas Winkler)
Fiese Tricks von Polizei und Justiz (Mitschnitt eines Vortrags 2009
in Regensburg)
Jagdtourismus (Film in leider schlechter Qualität von einer Jagd in
Afrika)
Berufsrevolutionäre (Leben in der Projektwerkstatt und politische
Aktionen; stammt aus 2005)
Nachrichten an anderen Stellen:
Le Monde diplomatique über kapitalismusbedingte
Nahrungsmittelknappheit in China:
www.monde-diplomatique.de/pm/2011/10/14.mondeText1.,a0047.idx,15
Erneute Diskussion um gentechnisch veränderte Pflanzen mit
Herbizidresistenz (Glyphosat):
www.biosicherheit.de/aktuell/1358.gefahr-glyphosat.html
Einheimischer Mais in Oaxaca: Gesetzesinitiativen für einen
legalisierten Raubzug und Protest dagegen: www.npla.de/de/poonal/3552
Gibt es Demorecht an den bundeseigenen Versuchsflächen?
Es ist schon einige Zeit her und schloss sich an eine Feldbesetzung
an. Die Stadt Braunschweig, deren Spitze selbst in die
Gentechnik-Seilschaften verflochten ist, verbot Demonstration auf
dem großen Gelände an der Bundesallee 50, wo mehrere Bundesbehörden
(z.B. vTI, JKI und BVL) sitzen und ein Genversuchsfeld geplant war.
In Eilanträgen ließ sich das Demonstrationsverbot auch nicht
aufheben. Um nun diese Frage ans Verfassungsgericht zu tragen, ob
denn Bundesbehörden sich einfach mal selbst aus dem
Demonstrationsgeschehen verabschieden können (andere Protestformen
sind in diesem Land ja ohnehin meist illegal), habe ich als einer
der damaligen DemonstrationsanmelderInnen nun die Hauptverfahren
angestrengt. Am 6.10.2011 war Termin am Verwaltungsgericht
Braunschweig. Erwartungsgemäß habe ich verloren - es war das gleiche
Gericht, welches schon das Eilverfahren abschmetterte. Allerdings
musste ich dieses Verfahren nun nochmal in der Hauptsache
durchkämpfen, um durch alle Instanzen zu gehen. Denn das
Verfassungsgericht wird nur dann zuständig, wenn es um ein
Grundrecht geht (hier gegeben: Art. 8 Versammlungsfreiheit) und wenn
alle anderen Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Infos unter
www.projektwerkstatt.de/gen/2009.htm#klage_bs
Atom- und Gentechnikaktivistin im Knast
Eigentlich ist es ja ein bisschen deprimierend, dass die Menschen,
die sich der Agrogentechnik auch mit eigenen Händen entgegenwerfen,
auch in anderen Themen diejenigen sind, die sich mutig
entgegenstellen. Es wäre bitter nötig, dass es mehr werden, die
ihren Protest nicht nur aus dem sicheren Wohnzimmer mit Spenden,
Klicks, Unterschriften und Wahlzetteln zeigen (soweit das da
überhaupt geht). Nun sitzt Franziska im Knast. Grund: Den Castor ein
paar Stunden wirkungsvoll aufgehalten
(http://bloxberg.blogsport.de). Verschoben werden musste nun ein
Prozess wegen ihres Engagements gegen die Gentechnik (Transparent
anbringen an Seilschaften-Behörde JKI). Es ist der Staat, der die
Ohnmacht der Menschen und die Macht der Konzerne durchsetzt - mit
Bildung, Geld und seinem bewaffneten Arm in Uniform!
Franziskas Knastadresse für Post (sie freut sich über Briefe) lautet:
Franziska Wittig
JVA Frankfurt III
Obere Kreuzäckerstr. 4
60435 Frankfurt
TERMINE
Die Vortragstouren mit der Gentechnik-Seilschaften-Ton-Bilder-Schau
"Monsanto auf Deutsch - Seilschaften deutscher Agrogentechnik"
Dienstag, 25.10. um 19.30 Uhr in Freiburg (Gasthaus "Zum Schwanen",
Stadtstr. 87)
Mittwoch, 26.10., 19 Uhr in Denzlingen bei Freiburg (Mühlencafe,
Hauptstr. 146)
Sonntag, 30.10., ca. 14 Uhr nahe Winterthur
Mittwoch, 2.11., 19.30 Uhr in Löhne (Bioladen Fruchtboden,
Ulenburger Allee 70 - 32584 Löhne)
Donnerstag, 3.11., 19 Uhr in Osnabrück (Kulturzentrum Lagerhalle,
Rolandsmauer 26)
Freitag, 4.11. um 19.30 Uhr in Wuppertal (in der Anthroposophischen
Gesellschaft/Therapeutikum, Martin Luther Str. 8)
Samstag, 5.11. in Düsseldorf auf der Jahrestagung 2011 der
Coordination gegen Bayer-Gefahren unter dem Motto "Gentech-Mafia:
Die Seilschaften von BAYER, MONSANTO und Co."
Umweltzentrum Düsseldorf, Merowinger Straße 88, Düsseldorf-Bilk
(Start: 9.30 Uhr)
Sonntag, 6.11. um 19 Uhr in Düren (Kulturzentrum KOMM,
August-Klotz-Straße 21)
Montag, 7.11. um 19.30 Uhr in Köln (Ateliergemeinschaft "Irgendwas
mit Kunst", Leyendeckerstr. 16, 50825 Köln ++ U-Bahnlinien 3+4
Haltestelle Leyendeckerstr.)
Und damit erstmal wieder ein herzliches „Tschüß“ - für ein freches
Restjahr … Jörg
P.S. Wie immer das Nachwort: Von der Broschüre „Organisierte
Unveranwortlichkeit“ und dem Buch „Monsanto auf Deutsch“ sind noch
genügend Bestände vorhanden. Bestellungen über das Infoformular auf
unserer Internetseite www.biotech-seilschaften.de.vu, unter
www.aktionsversand.de.vu oder in der Projektwerkstatt. Da andere
Verlage – teilweise mit erstaunlich widerlichen Unhöflichkeiten –
die brisanten Botschaften nicht verlegen wollten, wird „Monsanto auf
Deutsch“ wohl erstmal die einzige Enzyklopädie der
Agrogentechnik“mafia“ bleiben.
--
Verfasst in der
Projektwerkstatt Saasen, 06401/90328-3, Fax -5, 01522-8728353
Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen (20 km östlich Giessen)
www.projektwerkstatt.de/saasen
++ Tagungshaus ++ politische Werkstätten ++ Archive und
Bibliotheken ++ Direct-Action-Plattform ++ Bahnanschluß ++
ReferentInnenangebote ++ Sachspenden gesucht: Was gerade fehlt,
steht immer unter www.projektwerkstatt.de/gesucht ++
Montag, 17. Oktober 2011
Feindliche Übernahme
1985 „vereinigen“ sich KPD/ML und trotzkistische GIM zur VSP
Von Günter Ackermann
Kommunisten-online vom 19. September 2011 – Linke in der DKP hofieren Trotzkistenblatt SoZ: „Fünfundzwanzig Jahre sind eine lange Zeit. Als die SoZ am 7.Oktober 1896[1] mit ihrer ersten Ausgabe an die Öffentlichkeit trat, tat sie das als Zeitung der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP), vor dem Hintergrund der Erwartung, diese könne der Auftakt zu einer revolutionären Organisation mit einem realen Einfluss in der Arbeiterbewegung werden, und im Bewusstsein, dass es dabei gilt, „den Sozialismus neu zu erfinden", wie Erich Fried in der ersten Ausgabe der SoZ sagte.“[2]
So steht es und so zitiert die Internetseite von Wolfram Triller die Zeitung SoZ und tut so. als handele es nicht im eine wirklich linke Zeitung. Tatsächlich ist diese Zeitung heraus gegeben von einem Kreis von Trotzkisten, die 1985 durch Tricks, Lug und Betrug, der KPD/ML bemächtigten und sie sich einverleibte. Danach blieben nur einzelne Minigruppen von ihr übrig. Das Virus des Trotzkismus hatte die KPD/ML zersetzt. Und die SoZ ist das Zentralorgan dieser Leute.
Wolfram Triller gehört zum Kreis von H.H. Holz, also dem linken DKP-Flügel. Diese Genossen führen innerhalb ihrer Partei die längst überfällige Diskussion um den Verrat der modernen Revisionisten, um Chruschtschow und den 20. Parteitag der KPdSU. Sie bekennen sich mehr oder weniger sogar zu Stalin. Aber sie erfüllen auch objektiv die Rolle in der DKP, die im übertragenem Sinne die Kommunistische Plattform in der Partei Die Linke erfüllt: die des Feigenblatts.
Und die hofieren nun das Musterblatt der 4. Internationale Leo Trotzkis in deutscher Sprache, die SoZ. Stalin und Trotzki versöhnen sich posthum? Gemach, das gab es schon mal: 1985. Damals scharwenzelte die Führung der KPD/ML mit der trotzkistischen GIM. Letztere schluckte die KPD/ML und nannte sich fortan VSP. Das war eine feindliche Übernahme mit dem Ziel, eine kommunistische Gruppe zu liquidieren – das gelang damals den Trotzkisten auch.
Und das ging damals so:
Am 25. August 1985 starb Ernst Aust. Er war Vorsitzender der KPD/ML (später KPD) und ich gehörte einige Jahre zu seinen engen Mitarbeitern. Unsere Wege hatten sich zwar 1972 wegen Meinungsverschiedenheiten über die Linie der Partei getrennt, aber der Kontakt riss nie ab. Deshalb fuhr ich nach Ernst Austs Tod zu seiner Trauerfeier.
Allerdings hatten sich kurz vor Ernst Austs Tod eigenartige Dinge ereignet: Ernsts Nachfolger als Parteivorsitzender der KPD (so nannte sich die KPD/ML jetzt) Horst-Dieter Koch seit 1983 im Amt (so nannte sich die KPD/ML jetzt), entdeckte seine Zuneigung zur trotzkistischen GIM und strebte eine Vereinigung mit der GIM an. Mir erschien das damals sehr skurril, so quasi eine posthume Versöhnung von Stalin und Trotzki.
Aber, als die Auseinandersetzung in der Kommunistischen Bewegung mit Trotzki stattfand, ging es nicht um persönliche Abneigungen der beiden, sondern es ging um Sein oder Vernichtung der jungen Sowjetmacht. Trotzki benutzte seine Theorie von der permanenten Revolution dazu, um Sowjetrussland in dauernde Kriege zu verwickeln, denn nach seiner Vorstellung von permanenter Revolution, müsse das Land, in dem die Revolution siegt, alle Kraft für den Export der Revolution einsetzten – auch mit dem Preis des Untergangs.
Somit führte Trotzki die Rote Armee im Krieg gegen die polnischen Barone, die Gebietsansprüche stellten und die scheinbare Schwäche Sowjetrusslands ausnutzten, um sich Teile des Landes mittels Krieg anzueignen.
Trotzki, als Oberkommandierender, gab die Parole aus: „Do berlina!“ (nach Berlin). Er gab also vor, über Polen bis nach Berlin marschieren zu wollen. Dass das verhängnisvoll war, zeigte sich in einer fatalen Niederlage der Roten Armee – trotz eines Sieges im Vorfeld. Die roten Truppen waren tief in Polen eingedrungen. Aber dann gingen die sowjetischen Truppen unkoordiniert vor und der bereits sichere Sieg über die Truppen Pulsutskis wurde zur Niederlage an der Weichsel.
Hier erkennt man die verhängnisvollen Positionen Trotzkis: mit scheinbar kommunistischen Positionen verbrämte Konterrevolution.
Zwischen Stalin und Trotzki kann es keine Versöhnung geben, ebenso wenig, wie zwischen Revolution und Konterrevolution. Die Nachfolger von Ernst Austs in der Führung der KPD/ML wollten diese Versöhnung auch gar nicht. Koch hatte sich zunächst als klassenbewusster Arbeiter getarnt in die KPD/ML eingeschlichen und sich das Vertrauen Ernst Austs und der Basis der KPD/ML erschlichen. Hinter seiner kommunistischen Fassade lauerte der trotzkistische Verräter.
Das wurde allerdings offenbar unterstützt durch die oft unverständliche versöhnlerische Haltung von Ernst Aust. Ich habe einige Jahre direkt mit ihm zusammen gearbeitet und war der Leiter der Kommission, die den Statutenentwurf der KPD/ML für den Gründungsparteitag erarbeitete. Es basierte auf Ernst Austs Vorschlag, das Stattet der alten KPD als Vorlage zu verwenden. Dieses Statut richtete sich nach den marxistisch-leninistischen Prinzipien des demokratischen Zentralismus.
Genau das war bei einigen Delegierten des Parteitags umstritten. Vor allem Studenten aus dem ehemaligen SDS in Kiel wollten „Basisdemokratie“ haben. Sie brachten entsprechende Anträge ein und es gab eine heftige Diskussion. Für mich war die Annahme unseres kommunistischen Statutenentwurfs der Kasus knaxus. Setzten sich die kleinbürgerlichen Kräfte durch, dann war ich entschlossen, die Gründung nicht mit zu tragen.
Ernst Aust, der eigentlich sich sofort für unseren Entwurf – der ja auch der seine war – hätte aussprechen müssen, schwankte und verhielt sich unentschlossen. Nach langer Diskussion setzte sich schließlich das marxistisch-leninistische Statur durch und wurde angenommen. In dieser Phase – aber erst jetzt – bekannte sich auch Ernst Aust dazu.
So ähnlich schwankend wird er sich auch bei Koch verhalten haben. Jedenfalls gelang es Koch alle wichtigen Funktionen in der KPD/ML mit Trotzkisten zu besetzen. Als er fest im Sattel saß, konnte er heran gehen, die KPD/ML den Trotzkisten in den Rachen zu werfen und auch Ernst Aust zu demolieren, indem er die KPD/ML zu liquidieren und der trotzkistischen Gruppe internationaler Marxisten (GIM) in die Arme zu treiben.
Erst jetzt distanzierte sich Ernst Aust von Koch – zu spät. Eigentlich hat er sich – soweit mir bekannt ist – nie von den Machenschaften des Trotzkisten Koch – der Vereinigung mit der GIM – distanziert. Stattdessen trat er aus zwei Arbeitsgruppen zurück (Nationale Frage, Arbeitslosenarbeit) und beschwerte sich bei Koch, dass dieser den AGs nicht die notwendige Unterstützung angedeihen ließen. Aber keine Kritik am Kurs der Trotzkisten an der Fusion mit den Trotzkisten.
Noch am Tag der Trauerfeier für Ernst Aust wurde ein Kondolenzschreiben der GIM für Ernst Aust verlesen.
Natürlich war Ernst Aust gegen diese Fusion. Mag er die Kraft nicht mehr gehabt haben oder mag es auch sein Versöhnlertum gewesen sein, mir ist keine grundlegende Kritik an diesem Kurs von Koch durch Ernst Aust bis zu dessen Tod, am Schmusekurs Kochs, bekannt.
Erst am Rand der Trauerfeier regt sich Widerstand. Aber Aust war tot und er wäre der einzige gewesen, der die Zuführung der KPD/ML zu den Trotzkisten hätte verhindern können. Ich sprach mit den Gegnern der Trotzkisten in der KPD/ML, es gab auch nach der Trauerfeier Kontakte mit ihnen. Den Plan der Trotzkisten, die KPD/ML zu liquidieren, war nicht zu verhindern. Kurz nach Austs Tod wurde diese Fusion vollzogen – die KPD/ML bestand nicht mehr.
Dabei stand die KPD/ML kurz vor dem Ereichen von tatsächlicher Verankerung in der Arbeiterklasse. Sie hatte die besten Ansätze zur revolutionären Avantgarde-Partei zu werden. Aber Dank der Trotzkisten wurde das verhindert
Was dabei heraus kam war eine trotzkistische Nachfolgepartei, die VSP,
Trotzkisten sind Feinde des Kommunismus
Dass Wolfram Triller offen für das Trotzkistenblatt SoZ wirbt, empfinde ich als einen Skandal. Wir haben hier ausführlich mit den Verrätereien der Trotzkisten – z.B. bei der ehemaligen PDS in Duisburg – berichtet. Damals mussten wir die gleichen Erfahrungen machen, die schon vor fast 30 Jahren die kommunistischen Mitglieder der KPD/ML machen mussten: Mit Trotzkisten gemeinsame Sache machen, ist gleichbedeutend wir Zyankali schlucken. Es führt unweigerlich zum Tod jeder revolutionären Organisation.
Revolutionäre Wachsamkeit ist angesagt und das nicht nur gegen die „normalen“ Agenten der Bourgeoisie, sondern auch und vor allem vor den als links getarnten Agenten, den Trotzkisten.
Das sollte den Genossen Triller eigentlich bewusst sein.
G.A.
Von Günter Ackermann
Kommunisten-online vom 19. September 2011 – Linke in der DKP hofieren Trotzkistenblatt SoZ: „Fünfundzwanzig Jahre sind eine lange Zeit. Als die SoZ am 7.Oktober 1896[1] mit ihrer ersten Ausgabe an die Öffentlichkeit trat, tat sie das als Zeitung der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP), vor dem Hintergrund der Erwartung, diese könne der Auftakt zu einer revolutionären Organisation mit einem realen Einfluss in der Arbeiterbewegung werden, und im Bewusstsein, dass es dabei gilt, „den Sozialismus neu zu erfinden", wie Erich Fried in der ersten Ausgabe der SoZ sagte.“[2]
So steht es und so zitiert die Internetseite von Wolfram Triller die Zeitung SoZ und tut so. als handele es nicht im eine wirklich linke Zeitung. Tatsächlich ist diese Zeitung heraus gegeben von einem Kreis von Trotzkisten, die 1985 durch Tricks, Lug und Betrug, der KPD/ML bemächtigten und sie sich einverleibte. Danach blieben nur einzelne Minigruppen von ihr übrig. Das Virus des Trotzkismus hatte die KPD/ML zersetzt. Und die SoZ ist das Zentralorgan dieser Leute.
Wolfram Triller gehört zum Kreis von H.H. Holz, also dem linken DKP-Flügel. Diese Genossen führen innerhalb ihrer Partei die längst überfällige Diskussion um den Verrat der modernen Revisionisten, um Chruschtschow und den 20. Parteitag der KPdSU. Sie bekennen sich mehr oder weniger sogar zu Stalin. Aber sie erfüllen auch objektiv die Rolle in der DKP, die im übertragenem Sinne die Kommunistische Plattform in der Partei Die Linke erfüllt: die des Feigenblatts.
Und die hofieren nun das Musterblatt der 4. Internationale Leo Trotzkis in deutscher Sprache, die SoZ. Stalin und Trotzki versöhnen sich posthum? Gemach, das gab es schon mal: 1985. Damals scharwenzelte die Führung der KPD/ML mit der trotzkistischen GIM. Letztere schluckte die KPD/ML und nannte sich fortan VSP. Das war eine feindliche Übernahme mit dem Ziel, eine kommunistische Gruppe zu liquidieren – das gelang damals den Trotzkisten auch.
Und das ging damals so:
Am 25. August 1985 starb Ernst Aust. Er war Vorsitzender der KPD/ML (später KPD) und ich gehörte einige Jahre zu seinen engen Mitarbeitern. Unsere Wege hatten sich zwar 1972 wegen Meinungsverschiedenheiten über die Linie der Partei getrennt, aber der Kontakt riss nie ab. Deshalb fuhr ich nach Ernst Austs Tod zu seiner Trauerfeier.
Allerdings hatten sich kurz vor Ernst Austs Tod eigenartige Dinge ereignet: Ernsts Nachfolger als Parteivorsitzender der KPD (so nannte sich die KPD/ML jetzt) Horst-Dieter Koch seit 1983 im Amt (so nannte sich die KPD/ML jetzt), entdeckte seine Zuneigung zur trotzkistischen GIM und strebte eine Vereinigung mit der GIM an. Mir erschien das damals sehr skurril, so quasi eine posthume Versöhnung von Stalin und Trotzki.
Aber, als die Auseinandersetzung in der Kommunistischen Bewegung mit Trotzki stattfand, ging es nicht um persönliche Abneigungen der beiden, sondern es ging um Sein oder Vernichtung der jungen Sowjetmacht. Trotzki benutzte seine Theorie von der permanenten Revolution dazu, um Sowjetrussland in dauernde Kriege zu verwickeln, denn nach seiner Vorstellung von permanenter Revolution, müsse das Land, in dem die Revolution siegt, alle Kraft für den Export der Revolution einsetzten – auch mit dem Preis des Untergangs.
Somit führte Trotzki die Rote Armee im Krieg gegen die polnischen Barone, die Gebietsansprüche stellten und die scheinbare Schwäche Sowjetrusslands ausnutzten, um sich Teile des Landes mittels Krieg anzueignen.
Trotzki, als Oberkommandierender, gab die Parole aus: „Do berlina!“ (nach Berlin). Er gab also vor, über Polen bis nach Berlin marschieren zu wollen. Dass das verhängnisvoll war, zeigte sich in einer fatalen Niederlage der Roten Armee – trotz eines Sieges im Vorfeld. Die roten Truppen waren tief in Polen eingedrungen. Aber dann gingen die sowjetischen Truppen unkoordiniert vor und der bereits sichere Sieg über die Truppen Pulsutskis wurde zur Niederlage an der Weichsel.
Hier erkennt man die verhängnisvollen Positionen Trotzkis: mit scheinbar kommunistischen Positionen verbrämte Konterrevolution.
Zwischen Stalin und Trotzki kann es keine Versöhnung geben, ebenso wenig, wie zwischen Revolution und Konterrevolution. Die Nachfolger von Ernst Austs in der Führung der KPD/ML wollten diese Versöhnung auch gar nicht. Koch hatte sich zunächst als klassenbewusster Arbeiter getarnt in die KPD/ML eingeschlichen und sich das Vertrauen Ernst Austs und der Basis der KPD/ML erschlichen. Hinter seiner kommunistischen Fassade lauerte der trotzkistische Verräter.
Das wurde allerdings offenbar unterstützt durch die oft unverständliche versöhnlerische Haltung von Ernst Aust. Ich habe einige Jahre direkt mit ihm zusammen gearbeitet und war der Leiter der Kommission, die den Statutenentwurf der KPD/ML für den Gründungsparteitag erarbeitete. Es basierte auf Ernst Austs Vorschlag, das Stattet der alten KPD als Vorlage zu verwenden. Dieses Statut richtete sich nach den marxistisch-leninistischen Prinzipien des demokratischen Zentralismus.
Genau das war bei einigen Delegierten des Parteitags umstritten. Vor allem Studenten aus dem ehemaligen SDS in Kiel wollten „Basisdemokratie“ haben. Sie brachten entsprechende Anträge ein und es gab eine heftige Diskussion. Für mich war die Annahme unseres kommunistischen Statutenentwurfs der Kasus knaxus. Setzten sich die kleinbürgerlichen Kräfte durch, dann war ich entschlossen, die Gründung nicht mit zu tragen.
Ernst Aust, der eigentlich sich sofort für unseren Entwurf – der ja auch der seine war – hätte aussprechen müssen, schwankte und verhielt sich unentschlossen. Nach langer Diskussion setzte sich schließlich das marxistisch-leninistische Statur durch und wurde angenommen. In dieser Phase – aber erst jetzt – bekannte sich auch Ernst Aust dazu.
So ähnlich schwankend wird er sich auch bei Koch verhalten haben. Jedenfalls gelang es Koch alle wichtigen Funktionen in der KPD/ML mit Trotzkisten zu besetzen. Als er fest im Sattel saß, konnte er heran gehen, die KPD/ML den Trotzkisten in den Rachen zu werfen und auch Ernst Aust zu demolieren, indem er die KPD/ML zu liquidieren und der trotzkistischen Gruppe internationaler Marxisten (GIM) in die Arme zu treiben.
Erst jetzt distanzierte sich Ernst Aust von Koch – zu spät. Eigentlich hat er sich – soweit mir bekannt ist – nie von den Machenschaften des Trotzkisten Koch – der Vereinigung mit der GIM – distanziert. Stattdessen trat er aus zwei Arbeitsgruppen zurück (Nationale Frage, Arbeitslosenarbeit) und beschwerte sich bei Koch, dass dieser den AGs nicht die notwendige Unterstützung angedeihen ließen. Aber keine Kritik am Kurs der Trotzkisten an der Fusion mit den Trotzkisten.
Noch am Tag der Trauerfeier für Ernst Aust wurde ein Kondolenzschreiben der GIM für Ernst Aust verlesen.
Natürlich war Ernst Aust gegen diese Fusion. Mag er die Kraft nicht mehr gehabt haben oder mag es auch sein Versöhnlertum gewesen sein, mir ist keine grundlegende Kritik an diesem Kurs von Koch durch Ernst Aust bis zu dessen Tod, am Schmusekurs Kochs, bekannt.
Erst am Rand der Trauerfeier regt sich Widerstand. Aber Aust war tot und er wäre der einzige gewesen, der die Zuführung der KPD/ML zu den Trotzkisten hätte verhindern können. Ich sprach mit den Gegnern der Trotzkisten in der KPD/ML, es gab auch nach der Trauerfeier Kontakte mit ihnen. Den Plan der Trotzkisten, die KPD/ML zu liquidieren, war nicht zu verhindern. Kurz nach Austs Tod wurde diese Fusion vollzogen – die KPD/ML bestand nicht mehr.
Dabei stand die KPD/ML kurz vor dem Ereichen von tatsächlicher Verankerung in der Arbeiterklasse. Sie hatte die besten Ansätze zur revolutionären Avantgarde-Partei zu werden. Aber Dank der Trotzkisten wurde das verhindert
Was dabei heraus kam war eine trotzkistische Nachfolgepartei, die VSP,
Trotzkisten sind Feinde des Kommunismus
Dass Wolfram Triller offen für das Trotzkistenblatt SoZ wirbt, empfinde ich als einen Skandal. Wir haben hier ausführlich mit den Verrätereien der Trotzkisten – z.B. bei der ehemaligen PDS in Duisburg – berichtet. Damals mussten wir die gleichen Erfahrungen machen, die schon vor fast 30 Jahren die kommunistischen Mitglieder der KPD/ML machen mussten: Mit Trotzkisten gemeinsame Sache machen, ist gleichbedeutend wir Zyankali schlucken. Es führt unweigerlich zum Tod jeder revolutionären Organisation.
Revolutionäre Wachsamkeit ist angesagt und das nicht nur gegen die „normalen“ Agenten der Bourgeoisie, sondern auch und vor allem vor den als links getarnten Agenten, den Trotzkisten.
Das sollte den Genossen Triller eigentlich bewusst sein.
G.A.
HAPPY FUCKIN' LABOR DAY!
Michael Moore in einem Brief vom 6. September 2010
übersetzt von Jens-Torsten Bohlke
auf Kommunisten-online am 3. Oktober 2011 –
Lieber Rahm Emanuel:
Happy Fuckin' Labor Day – Einen Schönen Fuckin' Tag der Arbeit! Ich lese hier gerade in dieser Woche, daß ... laut einem neuen Buch von Steven Rattner, dem einstigen „Auto-Zar“ Deiner Verwaltung ... in Gesprächen im Weißen Haus darüber, wie die Zehntausenden Arbeitsplätze gerettet werden sollen, die verloren wären, wenn General Motors und Chrysler zusammenbrechen ... Deine Antwort lautete: „Fuck the UAW!“
Ich kann jetzt gar nicht glauben, daß Du derzeit das gesagt hast. Möglicherweise war Rattner verwirrt, weil Du eine Menge F-Bomben fallengelassen hattest. Oder möglicherweise versuchte Deine Assistentin gerade, ein Mittagessen zu bestellen, und Du sagtest (zu Rattner): „„A&W, keine Fritten.“
Oder möglicherweise hast Du gemeint Fuck the UAW. Wenn dem so ist, dann laß mich Dir eine kleine fucking Lektion erteilen, eine Lektion, damit Dir klar wird, daß mein fucking Onkel bei dem Sitzstreik dabei war, welcher die fucking UAW gründete.
Einst gab es da die Gewerkschaften, es gab da gar keine Mittelklasse. Arbeiter schafften es nicht, ihre Kinder auf ein College zu schicken. Nur wenige Arbeiter konnten ihr eigenes fucking Häuschen besitzen.Niemand von ihnen konnte einen fucking arbeitsfreien Tag für ein Begräbnis oder einen Krankentag nehmen, weil sie da sonst ihren fucking Job verloren hätten.
Dann organisierten sich die Arbeiter selbst in Gewerkschaften. Die Bosse und die Unternehmen hatten einen fucking Haß darauf. In der Tat wurden sie oft überhört, wenn sie da sagten „Fuck the UAW!!!“. Dies geschah, weil die UAW einen der weltweit größten Industriekonzerne geschlagen hatte, als die UAW ihren Kampf am 11. Februar 1937 gewann. Das war 44 Tage nachdem sie die Werke von General Motors in Flint übernommen hatten. Angeregt durch ihren Sieg, schlugen dann auch die Arbeiter fast jeder anderen fucking Industrie zu. Und Gewerkschaft auf Gewerkschaft wurde geboren. Hätte der 2. Weltkrieg nicht begonnen und wäre Roosevelt nicht gestorben, dann wäre es zu einer wirtschaftlichen Revolution gekommen, die jederman --- jederman --- ein fucking menschenwürdiges Leben beschert hätte.
Bei all dem schufen die Arbeitergewerkschaften eine Mittelklasse für die Mehrheit. Sogar Unternehmen, die keine Gewerkschaften hatten, wurden dazu gezwungen, nahezu Gewerkschaftslöhne zu zahlen, um an Arbeitskräfte zu kommen. Und jene Mittelklasse erbaute ein großartiges Land und ein gutes Leben. Da siehst Du mal, Rahm, wenn die Leute einen fucking guten Lohn verdienen, geben sie ihn für Dinge aus, was dann wieder mehr gutbezahlte Arbeitsplätze schafft, und dann nimmt die Mittelklasse fucking-mäßig zu. Hast Du jemals gewußt, daß seinerzeit, als ich ein Kind war, wenn man da einen bei den Eltern mit einem gewerkschaftlichen Lohn hatte, daß dann nur einer von den Eltern arbeiten mußte?! Und die Arbeiter kamen um 15 Uhr oder 16 Uhr von der Arbeit nach Hause. Die letzten Arbeiter kamen um 17:30 Uhr nach Hause! Wir nahmen unser Abendessen gemeinsam ein! Vater hatte vier Wochen bezahlten Urlaub. Wir alle hatten kostenloses Gesundheitswesen und kostenlosen Zahnarzt. Und jeder mit guten Noten ging auf's College. Und das hat sie nicht pleite gemacht. (Und wenn Du da jemals das F-Wort benutzt hättest, dann hätten die Nonnen Dich derart rausgeschmissen, daß Du es nicht mehr ertragen hättest, auch nur mal davon zu hören.)
Dann feuerte ein Republikaner alle Fluglotsen. Ein Demokrat verabreichte uns das Freihandelsabkommen NAFTA, und Millionen Jobs wurden nach Übersee verlagert ... sag mal, hast Du da nicht auch in jenem Weißen Haus gearbeitet? „Fuck the UAW, baby!“ Die Gewerkschaften wurden ängstlich und niedergeschlagen. Ein patziger Junge wurde Präsident. Und wie ein außer Kontrolle geratener Betrunkener warf er all das fucking Geld und das Geld unserer Kinder weg. Fuck!
Und jetzt muß die Großmutter von Deiner Assistentin bei fucking McDonalds schuften. Frag sie mal nach Fotos, wie die Mittelklasse gewöhnlich ausgesehen hatte. Das war einst super cool! Ich wette, Großmutter sagt nicht „Fuck the UAW!“.
Hey, versteh' mich da nicht falsch, Rahm. I mag Dich ganz fucking. Du hast im Alleingang das Weiße Haus 2006 wieder an die Demokraten gebracht. Aber Du und Dein Boss tun besser was fucking schnelles, um die Leute wieder in Arbeit zu bringen. Wie wäre es denn mal damit, es zu einem Verbrechen werden zu lassen, einen US-amerikanischen Arbeitsplatz zu nehmen und ihn aus dem Land zu verlagern? In anderen Worten, behandle das mal, als ob es ein fucking nationaler Schatz wäre. Wie Du es tätest, würde jemand die Unabhängigkeitserklärung aus den Archiven oder würde irgendein Wilderer Eier aus dem Nest eines amerikanischen Weißkopfadlers stehlen.
Oder wie wäre es damit, ein paar von jenen Wall Street - Typen hinter Gittern zu bringen, die fucking unser Geld gestohlen haben. Und zwar das Geld, welches die US-amerikanische Wirtschaft am Laufen hielt. Das würde jetzt etwas fucking Mut erfordern.
Und möglicherweise, sehr möglicherweise wäre es so, daß ein Handeln mit wahrem Mut Deinen Arsch am kommenden 2. November rettet.
Oh, ich kann Dich jetzt schon hören: „Fuck Michael Moore!“ Kein Problem. Aber Fuck the UAW? Wie wäre es, wenn ich da nur das „A“ und das „W“ weglasse?
Gruß,
Michael Moore
P.S. Ich gebe gerne noch mit, was der Republikaner Alan Grayson heute schrieb:
Hier steht, was Robert Kennedy am Tag der Arbeit vor 42 Jahren sagen mußte:
„Zu oft und zu lange scheinen wir unseren Gemeinschaftssinn und unsere gemeinsamen Werte für die reine Anhäufung von materiellen Dingen aufgegeben zu haben. Unser Brutto-Inlands-Produkt ... wenn wir Amerika danach beurteilen sollten ... dann zählt da die Luftverschmutzung und die Zigarettenreklame, und die Rettungswagen zur Säuberung unserer Autobahnen von dem Gemetzel.
Es zählen die speziellen Schlösser für unsere Türen und die Gefängnisse für jene, die sie aufbrechen. Es zählt die Zerstörung unserer roten Wälder und der Verlust unserer Naturwunder in dem chaotischen Wildwuchs. Es zählt das Napalm und der Kostenbetrag für einen nuklearen Sprengkopf, und die gepanzerten Fahrzeuge für die Polizei, die die Unruhen auf unseren Straßen bekämpft. Es zählt Whitmans Gewehr und Specks Messer und die Fernsehprogramme, die die Gewalt verherrlichen, um Spielzeug an unsere Kinder zu verkaufen.
Doch das Brutto-Inlands-Produkt läßt nicht die Gesundheit unserer Kinder, die Qualität ihrer Bildung, oder die Freude an ihrem Spiel zu. Es erfaßt nicht die Schönheit unserer Dichtung oder die Stärke unserer ehelichen Gemeinschaften, die Intelligenz unserer öffentlichen Aussprache oder die Integrität unserer Amtsträger. Es mißt weder unseren Verstand noch unseren Mut., weder unsere Weisheit noch unser Lernen, weder unsere Mitgefühl noch unsere Hingabe gegenüber unserem Land. Es mißt alles, kurz gesagt, außer jenem, was das Leben menschenwürdig macht. Und es sagt uns alles über Amerika, außer, warum wir stolz sind, daß wir Amerikaner sind.“
Als Robert Kennedy diese Worte sagte, betrug die Arbeitslosenrate in Amerika 3,7%. Heute ist sie fast dreimal so hoch. Viel zuviele unserer arbeitenden Brüder und Schwestern haben keine Arbeit, dies dank mehr als einem Jahrzehnt der Mißwirtschaft. 10% von uns sind arbeitslos. Und die anderen 90% schuften wie die Hunde, nur um zu vermeiden, zu den Arbeitslosen noch hinzuzukommen. Was genau das ist, was die Bosse wollen.
Aber das muß nicht so sein. Ich freue mich auf einen Tag der Arbeit, an welchem jeder Arbeiter einen Arbeitsplatz hat, jeder Arbeiter eine Rente hat, jeder Arbeiter bezahlten Urlaub hat, und jeder Arbeiter eine Krankenversicherung hat, um sein Leben zu genießen.
Unsere republikanischen Gegenspieler nennen das Frankreich. Ich nenne es Amerika, und zwar ein Amerika, welches die Nummer Eins ist.
Nicht Nr. 1 in verschwendeten Militärausgaben.
Nicht Nr. 1 bei der Zahl besetzter Länder in Übersee.
Sondern:
Nummer Eins bei Arbeitsplätzen.
Nummer Eins beim Gesundheitswesen.
Nummer Eins beim Bildungswesen.
Nummer Eins beim Glück.
Wie einst Robert Kennedy sagte: „Ich träume von Dingen, die es nie gab. Und ich frage, 'warum nicht?'„
Warum nicht? Laßt uns das machen.
Und alle von uns, die Amerikaner sind, einschließlich derer, die heute arbeitslos, obdachlos, krank und notleidend sind, - wir alle können dann sagen: „Ich bin stolz darauf, ein Amerikaner zu sein.“
Quelle:
http://www.michaelmoore.com
übersetzt von Jens-Torsten Bohlke
auf Kommunisten-online am 3. Oktober 2011 –
Lieber Rahm Emanuel:
Happy Fuckin' Labor Day – Einen Schönen Fuckin' Tag der Arbeit! Ich lese hier gerade in dieser Woche, daß ... laut einem neuen Buch von Steven Rattner, dem einstigen „Auto-Zar“ Deiner Verwaltung ... in Gesprächen im Weißen Haus darüber, wie die Zehntausenden Arbeitsplätze gerettet werden sollen, die verloren wären, wenn General Motors und Chrysler zusammenbrechen ... Deine Antwort lautete: „Fuck the UAW!“
Ich kann jetzt gar nicht glauben, daß Du derzeit das gesagt hast. Möglicherweise war Rattner verwirrt, weil Du eine Menge F-Bomben fallengelassen hattest. Oder möglicherweise versuchte Deine Assistentin gerade, ein Mittagessen zu bestellen, und Du sagtest (zu Rattner): „„A&W, keine Fritten.“
Oder möglicherweise hast Du gemeint Fuck the UAW. Wenn dem so ist, dann laß mich Dir eine kleine fucking Lektion erteilen, eine Lektion, damit Dir klar wird, daß mein fucking Onkel bei dem Sitzstreik dabei war, welcher die fucking UAW gründete.
Einst gab es da die Gewerkschaften, es gab da gar keine Mittelklasse. Arbeiter schafften es nicht, ihre Kinder auf ein College zu schicken. Nur wenige Arbeiter konnten ihr eigenes fucking Häuschen besitzen.Niemand von ihnen konnte einen fucking arbeitsfreien Tag für ein Begräbnis oder einen Krankentag nehmen, weil sie da sonst ihren fucking Job verloren hätten.
Dann organisierten sich die Arbeiter selbst in Gewerkschaften. Die Bosse und die Unternehmen hatten einen fucking Haß darauf. In der Tat wurden sie oft überhört, wenn sie da sagten „Fuck the UAW!!!“. Dies geschah, weil die UAW einen der weltweit größten Industriekonzerne geschlagen hatte, als die UAW ihren Kampf am 11. Februar 1937 gewann. Das war 44 Tage nachdem sie die Werke von General Motors in Flint übernommen hatten. Angeregt durch ihren Sieg, schlugen dann auch die Arbeiter fast jeder anderen fucking Industrie zu. Und Gewerkschaft auf Gewerkschaft wurde geboren. Hätte der 2. Weltkrieg nicht begonnen und wäre Roosevelt nicht gestorben, dann wäre es zu einer wirtschaftlichen Revolution gekommen, die jederman --- jederman --- ein fucking menschenwürdiges Leben beschert hätte.
Bei all dem schufen die Arbeitergewerkschaften eine Mittelklasse für die Mehrheit. Sogar Unternehmen, die keine Gewerkschaften hatten, wurden dazu gezwungen, nahezu Gewerkschaftslöhne zu zahlen, um an Arbeitskräfte zu kommen. Und jene Mittelklasse erbaute ein großartiges Land und ein gutes Leben. Da siehst Du mal, Rahm, wenn die Leute einen fucking guten Lohn verdienen, geben sie ihn für Dinge aus, was dann wieder mehr gutbezahlte Arbeitsplätze schafft, und dann nimmt die Mittelklasse fucking-mäßig zu. Hast Du jemals gewußt, daß seinerzeit, als ich ein Kind war, wenn man da einen bei den Eltern mit einem gewerkschaftlichen Lohn hatte, daß dann nur einer von den Eltern arbeiten mußte?! Und die Arbeiter kamen um 15 Uhr oder 16 Uhr von der Arbeit nach Hause. Die letzten Arbeiter kamen um 17:30 Uhr nach Hause! Wir nahmen unser Abendessen gemeinsam ein! Vater hatte vier Wochen bezahlten Urlaub. Wir alle hatten kostenloses Gesundheitswesen und kostenlosen Zahnarzt. Und jeder mit guten Noten ging auf's College. Und das hat sie nicht pleite gemacht. (Und wenn Du da jemals das F-Wort benutzt hättest, dann hätten die Nonnen Dich derart rausgeschmissen, daß Du es nicht mehr ertragen hättest, auch nur mal davon zu hören.)
Dann feuerte ein Republikaner alle Fluglotsen. Ein Demokrat verabreichte uns das Freihandelsabkommen NAFTA, und Millionen Jobs wurden nach Übersee verlagert ... sag mal, hast Du da nicht auch in jenem Weißen Haus gearbeitet? „Fuck the UAW, baby!“ Die Gewerkschaften wurden ängstlich und niedergeschlagen. Ein patziger Junge wurde Präsident. Und wie ein außer Kontrolle geratener Betrunkener warf er all das fucking Geld und das Geld unserer Kinder weg. Fuck!
Und jetzt muß die Großmutter von Deiner Assistentin bei fucking McDonalds schuften. Frag sie mal nach Fotos, wie die Mittelklasse gewöhnlich ausgesehen hatte. Das war einst super cool! Ich wette, Großmutter sagt nicht „Fuck the UAW!“.
Hey, versteh' mich da nicht falsch, Rahm. I mag Dich ganz fucking. Du hast im Alleingang das Weiße Haus 2006 wieder an die Demokraten gebracht. Aber Du und Dein Boss tun besser was fucking schnelles, um die Leute wieder in Arbeit zu bringen. Wie wäre es denn mal damit, es zu einem Verbrechen werden zu lassen, einen US-amerikanischen Arbeitsplatz zu nehmen und ihn aus dem Land zu verlagern? In anderen Worten, behandle das mal, als ob es ein fucking nationaler Schatz wäre. Wie Du es tätest, würde jemand die Unabhängigkeitserklärung aus den Archiven oder würde irgendein Wilderer Eier aus dem Nest eines amerikanischen Weißkopfadlers stehlen.
Oder wie wäre es damit, ein paar von jenen Wall Street - Typen hinter Gittern zu bringen, die fucking unser Geld gestohlen haben. Und zwar das Geld, welches die US-amerikanische Wirtschaft am Laufen hielt. Das würde jetzt etwas fucking Mut erfordern.
Und möglicherweise, sehr möglicherweise wäre es so, daß ein Handeln mit wahrem Mut Deinen Arsch am kommenden 2. November rettet.
Oh, ich kann Dich jetzt schon hören: „Fuck Michael Moore!“ Kein Problem. Aber Fuck the UAW? Wie wäre es, wenn ich da nur das „A“ und das „W“ weglasse?
Gruß,
Michael Moore
P.S. Ich gebe gerne noch mit, was der Republikaner Alan Grayson heute schrieb:
Hier steht, was Robert Kennedy am Tag der Arbeit vor 42 Jahren sagen mußte:
„Zu oft und zu lange scheinen wir unseren Gemeinschaftssinn und unsere gemeinsamen Werte für die reine Anhäufung von materiellen Dingen aufgegeben zu haben. Unser Brutto-Inlands-Produkt ... wenn wir Amerika danach beurteilen sollten ... dann zählt da die Luftverschmutzung und die Zigarettenreklame, und die Rettungswagen zur Säuberung unserer Autobahnen von dem Gemetzel.
Es zählen die speziellen Schlösser für unsere Türen und die Gefängnisse für jene, die sie aufbrechen. Es zählt die Zerstörung unserer roten Wälder und der Verlust unserer Naturwunder in dem chaotischen Wildwuchs. Es zählt das Napalm und der Kostenbetrag für einen nuklearen Sprengkopf, und die gepanzerten Fahrzeuge für die Polizei, die die Unruhen auf unseren Straßen bekämpft. Es zählt Whitmans Gewehr und Specks Messer und die Fernsehprogramme, die die Gewalt verherrlichen, um Spielzeug an unsere Kinder zu verkaufen.
Doch das Brutto-Inlands-Produkt läßt nicht die Gesundheit unserer Kinder, die Qualität ihrer Bildung, oder die Freude an ihrem Spiel zu. Es erfaßt nicht die Schönheit unserer Dichtung oder die Stärke unserer ehelichen Gemeinschaften, die Intelligenz unserer öffentlichen Aussprache oder die Integrität unserer Amtsträger. Es mißt weder unseren Verstand noch unseren Mut., weder unsere Weisheit noch unser Lernen, weder unsere Mitgefühl noch unsere Hingabe gegenüber unserem Land. Es mißt alles, kurz gesagt, außer jenem, was das Leben menschenwürdig macht. Und es sagt uns alles über Amerika, außer, warum wir stolz sind, daß wir Amerikaner sind.“
Als Robert Kennedy diese Worte sagte, betrug die Arbeitslosenrate in Amerika 3,7%. Heute ist sie fast dreimal so hoch. Viel zuviele unserer arbeitenden Brüder und Schwestern haben keine Arbeit, dies dank mehr als einem Jahrzehnt der Mißwirtschaft. 10% von uns sind arbeitslos. Und die anderen 90% schuften wie die Hunde, nur um zu vermeiden, zu den Arbeitslosen noch hinzuzukommen. Was genau das ist, was die Bosse wollen.
Aber das muß nicht so sein. Ich freue mich auf einen Tag der Arbeit, an welchem jeder Arbeiter einen Arbeitsplatz hat, jeder Arbeiter eine Rente hat, jeder Arbeiter bezahlten Urlaub hat, und jeder Arbeiter eine Krankenversicherung hat, um sein Leben zu genießen.
Unsere republikanischen Gegenspieler nennen das Frankreich. Ich nenne es Amerika, und zwar ein Amerika, welches die Nummer Eins ist.
Nicht Nr. 1 in verschwendeten Militärausgaben.
Nicht Nr. 1 bei der Zahl besetzter Länder in Übersee.
Sondern:
Nummer Eins bei Arbeitsplätzen.
Nummer Eins beim Gesundheitswesen.
Nummer Eins beim Bildungswesen.
Nummer Eins beim Glück.
Wie einst Robert Kennedy sagte: „Ich träume von Dingen, die es nie gab. Und ich frage, 'warum nicht?'„
Warum nicht? Laßt uns das machen.
Und alle von uns, die Amerikaner sind, einschließlich derer, die heute arbeitslos, obdachlos, krank und notleidend sind, - wir alle können dann sagen: „Ich bin stolz darauf, ein Amerikaner zu sein.“
Quelle:
http://www.michaelmoore.com
Ziele der BEWEGUNG des GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITTS (BGF)
Aufstieg der Menschheit durch Aufstieg eines jeden Menschen!
Es lebe der Kampf um die Befreiung der Menschheit von ökonomischer Ausbeutung, politischer und ideologischer Unterdrückung!
Es lebe der Kampf um völlig neue, und zwar freundschaftliche, gegenseitig fördernde, hilfsbereite zwischenmenschliche Beziehungen!
Es lebe der Kampf um den gesellschaftlichen Fortschritt, der einen Kampf um unsere Mutter Natur einschließt!
WILLKOMMEN AUF DER WEBSITE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT (BGF)!
Möchten Sie auf garantiert wissenschaftlicher Basis (u.a. allgemeine Systemtheorie, dialektischer u. historischer Materialismus, Kybernetik, politische Ökonomie, Psychologie, bestimmte mathematische Disziplinen) gegen die Beherrschung des Bewusstseins der Menschen durch die kapitalistische Ideologie kämpfen und mitwirken, theoretische Voraussetzungen zu schaffen für erfolgreiche praktische Aktivitäten im Kampf für ein den Kapitalismus ablösendes Gesellschaftssystem?
Würde es Ihnen schon jetzt oder vielleicht erst künftig etwas bedeuten, mit einem intellektuellen individuellen Beitrag zum Nutzen der Menschheit und zu Ihrer Ehre für immer im Bewusstsein der Menschheit verankert zu sein, wenn Sie an einer wissenschaftlichen Aufgabe zum Wohle ihrer Nachkommen und der Menschheit überhaupt mitarbeiten? Dann lesen Sie bitte weiter und vor allem sprechen Sie mit uns!
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist bemüht, den Erkenntnisprozess über eine den Kapitalismus ablösende gesellschaftliche Entwicklungsalternative nicht auf sozusagen klassische Art, eingeschränkt über die Philosophie und politische Ökonomie, zu
führen, sondern dialektisch, das heißt unter Beachtung aller Beziehungen der Wissenschaften zueinander, insbesondere unter Nutzbarmachung solcher Strukturwissenschaften wie der Informationstheorie, Kybernetik, Mathematik und allgemeinen Systemtheorie.
Daher braucht die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt als Träger der objektiven Menschheitsinteressen Ihr intellektuelles Potenzial!
ÜBER DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist die politische Organisation der zur proletarischen Klasse gehörenden sozialen Schichten der Intelligenz und des primär praktisch tätigen Arbeiters zwecks Vertretung der Klasseninteressen des Proletariats und letztlich der objektiven Menschheitsinteressen.
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht für eine Beseitigung des Kapitalismus in einem dialektischen Prozess von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung mittels eines Systems des gesellschaftlichen Fortschritts. Dieses System des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus einer evolutionären Übergangsperiode innerhalb des staatsmonopolistischen Kapitalismus, dem revolutionären Übergang zur sozialistischen Übergangsperiode und dem revolutionären Übergang zum wissenschaftlichen Sozialismus. Als historisch erste absolute Leistungsgesellschaft könnte der wissenschaftliche Sozialismus noch eine evolutionäre Übergangsperiode zu einer kommunistischen ökonomischen Gesellschaftsformation sein (Anmerkung 1).
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht aber auch für eine Verhinderung eines Übergangs zu einer ökonomischen Gesellschaftsformation des Sozialdespotismus (sogenannter Realsozialismus, Anmerkung 2) in jeglicher Erscheinungsform. Sozialdespotistische Gesellschaftssysteme können nämlich das
sozialistische allgemeine Produktionsziel im Systemwettbewerb mit dem staatsmonopolistischen Kapitalismus der imperialistischen Zentren wegen Fehlens eines entsprechenden dialektischen Widerspruchs als ökonomische Entwicklungstriebkraft niemals erreichen. Sie widersprechen folglich, gleich dem Kapitalismus, den Klasseninteressen des Proletariats und letztlich den objektiven Menschheitsinteressen.
Anmerkung 1: Für einen Kommunismus ist, dem derzeitigen Erkenntnisstand der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt entsprechend, kein spezifisches ökonomisches Entwicklungsgesetz nachweisbar (sh. Manifest).
Anmerkung 2 zur Wortkombination Sozialdespotismus: Das Grundwort „Despotismus“ steht in der Bedeutung Willkürsystem. Das Bestimmungswort „Willkür“ steht in der Bedeutung ökonomische Gesetze und systemtheoretisch-kybernetische Relationen missachtend.
ZIELE
WICHTIGE VORBEMERKUNG UND ZUGLEICH BITTE!
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist sich der leider viel zu hohen Wahrscheinlichkeit der Bedeutung der Sprachzeichen „Sozialismus“ und „sozialistisch“ als Reflexauslöser für die Herstellung von Aggressionsbereitschaft bewusst. Bekanntlich existieren aber in vielen Bereichen des Denkens gleiche Sprachzeichen mit unterschiedlichen Begriffsinhalten und –umfängen. Wir können nur darum bitten und vielleicht etwas neugierig machen, sich, über das Manifest der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt, von deren Verständnis über die hinter den Sprachzeichen stehenden Begriffe überraschen zu lassen.
ZIELE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt strebt nach gesellschaftlichen Verhältnissen, die dem Teil des biopsychosozialen Wesens des Menschen entsprechen, der eine optimale Übereinstimmung von persönlichkeitsfördernden individuellen und kollektiven Bedürfnissen ermöglicht, wodurch der Mensch endlich wirklich frei und die Menschheit endlich den Zustand wahrer Menschlichkeit erreichen wird (sh. Manifest: Thesen zur Beförderung der Humanität). So gegenstandslos das auch gegenwärtig, in naher und sogar ferner Zukunft erscheinen mag, sie strebt des Weiteren nach gesellschaftlichen Verhältnissen, die den Erhalt der erdenmenschlichen Gesellschaft als ewige Bewegungsform der Materie, unabhängig von kosmischen Bewegungen, garantiert. Ökonomische Basis für die Befreiung und den Erhalt der Menschheit ist eine enorm effizientere Wirtschaft als die des Kapitalismus. Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt strebt daher nach Produktionsverhältnissen, die endlich eine absolute Entwicklung der Produktivkräfte ermöglichen (sh. Manifest: Thesen zum Nachweis der enorm effizienteren Wirtschaft des wissenschaftlichen Sozialismus gegenüber der des Kapitalismus).
Der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann und darf es nicht mehr nur um Fortschritte in Teilbereichen des gesellschaftlichen Lebens gehen, sondern um gesellschaftlichen Fortschritt, das heißt um „die ständige Lösung des Hauptwiderspruchs zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen auf immer höherem Produktivkräfteniveau“(sh. BGF-Literatur).
SYSTEM DES GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITTS
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht für eine Beseitigung des Kapitalismus in einem dialektischen Prozess von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung mittels eines Systems des gesellschaftlichen Fortschritts. Dieses Systems des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus einer evolutionären Übergangsperiode innerhalb des staatsmonopolistischen Kapitalismus, dem revolutionären
Übergang zur sozialistischen Übergangsperiode und dem revolutionären Übergang zum wissenschaftlichen Sozialismus. Als historisch erste absolute Leistungsgesellschaft könnte der wissenschaftliche Sozialismus noch eine evolutionäre Übergangsperiode zu einer kommunistischen ökonomischen Gesellschaftsformation sein (Anmerkung 1).
Anmerkung 1: Für einen Kommunismus ist, dem derzeitigen Erkenntnisstand der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt entsprechend, kein spezifisches ökonomisches Entwicklungsgesetz nachweisbar (sh. Manifest).
Während der evolutionären Übergangsperiode wird gemäß dem allgemeinen Entwicklungsgesetz der materialistischen Dialektik, dem Gesetz vom Umschlagen quantitativer Veränderungen in qualitative, der Umschlag der Gesellschaftssystemqualität vorbereitet. Dieser Systemqualitätsumschlag (dialektischer Sprung) führt zu der den Kapitalismus abfolgenden sozialistischen Übergangsperiode und stellt folglich eine soziale Revolution dar. In der sozialistischen Übergangsperiode liegt eine Multi-Produktionsweise vor, bestehend aus der kapitalistischen und einfachen Warenproduktion sowie einer sozialisierten Warenproduktion und einer Planproduktproduktion. Im Verlauf der sozialistischen Übergangsperiode findet innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise nicht nur revolutionäre, sondern auch evolutionäre Entwicklung statt. Diese Einheit und Wechselwirkung von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung während der sozialistischen Übergangsperiode führt zum wissenschaftlichen Sozialismus, was ebenfalls eine soziale Revolution bedeutet. Der wissenschaftliche Sozialismus beinhaltet Produktionsverhältnisse, welche eine absolute Entwicklungsform für die Produktivkräfte sind, eine ständige Lösung des Widerspruchsverhältnisses zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen ermöglichen, also dem notwendigen gesellschaftlichen Fortschritt entsprechen.
Definitionen (Erläuterungen sh. Manifest):
Die evolutionäre Übergangsperiode ist die praktische Realisierung des allgemeinen ökonomischen Entwicklungsgesetzes der materialistischen Dialektik, des Gesetzes vom Umschlagen quantitativer Veränderungen in qualitative zwecks ideologischer, ökonomischer und politischer Optimierung der sozialistischen Übergangsperiode und ihres revolutionären Übergangs.
Die sozialistische Übergangsperiode (SÜP) ist ein in der Zeit und in einem strategischen Raum ablaufender evolutionärer/revolutionärer Prozess, in dem sowohl in einem nationalen Systemwettstreit zwischen der sozialisierten Produktionsweise und den Produktionsweisen der kapitalistischen und kleinen Warenproduktion, als auch in einem überlagernden internationalen Systemwettstreit zwischen der Multi-Produktionsweise der SÜP und der staatsmonopolkapitalistischen Produktionsweise der Nachweis für die ökonomische Überlegenheit der sozialisierten Produktionsweise bzw. der Multi-Produktionsweise erbracht wird.
Für den wissenschaftlichen Sozialismus sollen zunächst zwei Definitionen angeführt werden, wobei die erste einen anschaulicheren Zugang zu diesem neuen Gesellschaftssystem ermöglicht.
Der Sozialismus ist die erste uneingeschränkte Leistungsgesellschaft der menschlichen Entwicklungsgeschichte, in der alle Menschen ihre Veranlagungen zum individuellen und kollektiven Wohl entwickeln und ihre Arbeitskraft so reproduzieren können, dass die Reproduktion der Arbeitskraft wieder zur Reproduktion ihrer Veranlagungen führen kann.
Es sei noch die politisch-ökonomische Definition des Sozialismus genannt, weil sie wesentlich allgemeiner als die Leistungsgesellschafts–Definition systemtheoretischen Ansprüchen genügt:
Der Sozialismus ist eine Gesellschaftsordnung mit solchen ökonomischen und politischen Verhältnissen, die eine absolute
Realisierung des allgemeinen ökonomischen Entwicklungsgesetzes, das heißt eine absolute Lösung des Widerspruchsverhältnisses zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, garantieren.
Hierin ist das allgemeine ökonomische Entwicklungsgesetz, das Gesetz der Entsprechung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter und Entwicklungsniveau der Produktivkräfte.
HÄUFIGE FRAGEN
WER IST DIE ZIELGRUPPE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT?
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist die politische Organisation der zur proletarischen Klasse gehörenden sozialen Schichten der Intelligenz und des primär praktisch tätigen Arbeiters zwecks Vertretung der Klasseninteressen des Proletariats und letztlich der objektiven Menschheitsinteressen.
Die Führung im System des gesellschaftlichen Fortschritts muss zwar klassenbezogen das Proletariat, jedoch auf dessen soziale Schichten bezogen die proletarische Intelligenz haben, die direkter Träger der Produktivkräfteentwicklung ist. Daher sollen Menschen angesprochen werden, die eine ständige universelle wissenschaftliche Durchdringung und relative Wahrheitsfindung betreffs der Fragestellung nach einer antikapitalistischen Entwicklungsalternative sowie eine dialektische Auffassung vom Verhältnis von Theorie und Praxis akzeptieren können.
Um einem eventuellen Eindruck der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt als einen „geschlossenen Verein von Intellektuellen“ vorzubeugen, sei besonders betont: Gebraucht wird das intellektuelle Potenzial der ganzen proletarischen Klasse, also selbstverständlich auch das intellektuelle Potenzial der sozialen Schicht des primär praktisch tätigen Arbeiters, welches, und auch das sei besonders betont, im Allgemeinen nicht ausgeschöpft ist.
Im Wesentlichen und im Allgemeinen muss und wird der Kampf um den gesellschaftlichen Fortschritt und die ihn tragende Bewegung eine Angelegenheit der jüngeren Generation sein. Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt sucht daher Mitarbeiter, die schon Forschungs-und Entwicklungsaufgaben innerhalb der Systemqualität einer bereits vorliegenden gesellschaftlichen Prognose übernehmen können bzw. die zukünftig diesbezüglich an wissenschaftlicher Mitarbeit interessiert wären. Wir denken dabei insbesondere an junge Leute mit wissenschaftlicher Ausbildung und Pioniergeist (z.B. aus der Wirtschaft, Kybernetik, Psychologie und Soziologie, aus den Naturwissenschaften und der Mathematik sowie aus der Informationstheorie, Pädagogik, Philosophie und Technik), aber auch an höher-bzw. hochqualifizierte Facharbeiter, die an einer entsprechenden theoretischen Ausbildung interessiert sind. Unter der Annahme, dass in der Regel die große Mehrheit der Interessenten nicht sofort bzw. kurzfristig Forschungs-und Entwicklungsaufgaben übernehmen kann, sichert die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ihnen eine solide theoretische Basisausbildung zu, welche konstruktive Kritikfähigkeit ermöglicht. Bei uns gibt es keine Paukerei, sondern es werden Grundlagen gelehrt, die es anzuwenden, weiterzuentwickeln, aber auch zu korrigieren gilt. Junge Menschen können auch bei uns Selbstbestätigung auf hohem theoretischem Niveau finden und zugleich bestimmte Grundlagen zum wissenschaftlichen Arbeiten erwerben, die nicht nur in den Gesellschaftswissenschaften, sondern auch in allen anderen Wissenschaften von Nutzen und auch Bedingung sind.
WAS UNTERSCHEIDET DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT VON DEN „LINKEN“ UND ORGANISATIONEN MIT KOMMUNISTISCHEM ANSPRUCH?
1) Nur die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann eine erste Prognose zur Abfolge des staatsmonopolistischen Kapitalismus vorlegen, die dialektisch-materialistischen, aber auch systemtheoretischen und kybernetischen sowie formallogischen
Ansprüchen in einer entwicklungsfähigen Qualität und Quantität genügt.
2) Für die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist der Sozialismus keine Heilslehre, die sich auf einer subjektiven und idealistischen Verarbeitung aller ökonomischer, politischer, psychischer und ideologischer Gewaltformen; politischer Verbrechen und Unterdrückung; geistiger Manipulierung; sozialer und ethnischer Diskriminierung und Degradierung sowie aller sonstiger unmenschlicher Missstände und der Ausbeutung im Kapitalismus gründet. Intellektuell zweifelsfrei und deshalb selbstbewusst kann die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt erklären:
Das System des wissenschaftlichen Sozialismus ist die objektive und materialistische Verarbeitung aller kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnisse mittels politischer Ökonomie, dialektischen und historischen Materialismus, formaler Logik und, wenn auch gegenwärtig noch auf sehr bescheidenem Niveau, der Kybernetik. Der wissenschaftliche Sozialismus wurde dialektisch und formallogisch aus den dialektischen Widersprüchen zwischen den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen im staatsmonopolistischen Kapitalismus entwickelt. Daher stellt der wissenschaftliche Sozialismus, gemäß dem allgemeinen Entwicklungsgesetz der materialistischen Dialektik, dem Gesetz der Negation der Negation, eine dialektische Negation des staatsmonopolistischen Kapitalismus dar, was die Notwendigkeit einer Ausschaltung kapitalismusspezifischer Elemente und Ergänzung durch sowie Herausbildung von sozialismusspezifischen Elementen einschließt.
3) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann erstmals Definitionen für den Sozialismus anbieten, die den Regeln einer Begriffsbestimmung genügen. Die bereits auf der Homepageseite „Ziele“ stehenden Definitionen sollen noch um die systemtheoretisch-kybernetische Definition des Sozialismus ergänzt werden:
Sozialistische Gesellschaftssysteme sind durch die Existenz einer solchen Quantität und Qualität von Elementen und folglich von der Existenz einer solchen Struktur bestimmt, durch die alle auf das System wirkenden gesellschaftlichen Störgrößen so ausgeregelt werden können, dass die gesellschaftliche Grundregelgröße des Sozialismus ständig an dessen gesellschaftliche Grundführungsgröße angeglichen werden kann (Erläuterungen sh. Manifest).
4) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt geht bei ihrer gesellschaftlichen Entwicklungsprognose von einem biopsychosozialen Wesen des Menschen aus, wie es sich unter kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnissen herausgebildet hat. Das System des gesellschaftlichen Fortschritts entspricht dem Teil des biopsychosozialen Wesens des Menschen, welcher eine optimale Übereinstimmung von individuellen und kollektiven Bedürfnissen ermöglicht (sh. Manifest: Das Menschenbild der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt in Thesen zum Wesen des Menschen).
5) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt sichert mit einem System ökonomischer Gesetze, das heißt deren Zusammenhänge, darunter Wechselwirkungen, eine enorm effizientere Wirtschaft im wissenschaftlichen Sozialismus gegenüber der Wirtschaft im staatsmonopolistischen Kapitalismus ab. Für den wissenschaftlichen Sozialismus wurde ein spezifisches System ökonomischer Gesetze erkannt (sh. Manifest), welches solche Wechselbeziehungen zwischen den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen garantiert, unter denen die Produktionsverhältnisse uneingeschränkte Entwicklungsformen für die Produktivkräfte sind.
6) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt befürwortet progressive Reformen, bei ihren praktischen Aktivitäten eine ständige Berücksichtigung des Bewusstseinsstandes der Menschen und eine ständige Forschungs-und Entwicklungsarbeit zwecks Erreichung einer steigenden relativen Wahrheit des dialektischen und historischen
Materialismus und der marxistischen politischen Ökonomie, doch weist sie alle Arten von Reformismus, Opportunismus und Revisionismus zurück und bekämpft diese (sh. BGF-Literatur).
7) Für die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist ein Gesellschaftssystem keine einfache quantitative Zusammenfügung von scheinbar objektiv ausgewählten Elementen, sondern eine dialektische Einheit vom Ganzen und Teil, bei der alle Systemelemente mit ihren Elementenqualitäten bestimmte Relationen eingehen. Um ein bestimmtes Systemverhalten zu erzielen, genügt es also nicht, einige, womöglich noch subjektiv ausgewählte Elemente, miteinander zu verbinden. Es fehlt dann nämlich nicht nur einfach die für das gewünschte Systemverhalten notwendige Elementenmenge, sondern die notwendige Systemstruktur.
8) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt weist ein sozialistisches Wesen eines Gesellschaftssystems nicht aus einer Analyse angenommen bzw. wirklich sozialistischer Erscheinungen nach, sondern die notwendigen sozialistischen Erscheinungen folgen aus einem sozialistischen Wesen eines Gesellschaftssystems.
WAS KRITISIERT DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT AN DEN „LINKEN“ UND ORGANISATIONEN MIT KOMMUNISTISCHEM ANSPRUCH?
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt achtet und schätzt den Willen und alle opferreichen Bemühungen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch, den Kapitalismus und somit die Ausbeutung des Menschen, den Krieg, politische Gewalt, ideologisch-geistige Unterdrückung, die Degradierung des Menschen zum Kapitalverwertungsobjekt, die im Allgemeinen dissozialen zwischenmenschlichen Beziehungen, die Vernichtung bzw. Verkümmerung des Entwicklungspotenzials der Mehrheit der Menschheit usw. abzuschaffen.
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt muss aber im Klasseninteresse des Proletariats und letztlich im objektiven Menschheitsinteresse feststellen, dass aller Wille und alle opferreichen Bemühungen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch zur Abfolge des Kapitalismus sich nicht auf ein genügend wissenschaftliches Fundament gründen.
1) Der in den Programmen aller Organisationen mit kommunistischem Anspruch und der „Linken“ überhaupt vertretene Erkenntnisstand über die auf den Kapitalismus folgende Ordnung hat leider nicht die Qualität einer wissenschaftlichen Voraussicht. Ihr Systemverständnis geht soweit, dass man bei einem System einfach so Elemente weglassen oder beifügen, die Elementenqualitäten einfach so verändern könnte, ohne die Systemqualität zu verändern.
2) Die Festlegung einzelner Systemelemente als “grundlegende Merkmale“ zum Nachweis einer Gesellschaftssystemqualität, seien sie auch noch so wichtig, ist auch systemtheoretisch und kybernetisch gegenstandslos. Sogenannte „grundlegende Merkmale“ oder bestimmende Elemente sind nämlich der ganze Komplex ökonomischer und politischer systemregelungsrelevanter Elemente, einschließlich der ökonomischen Gesetze. Jeder Charakterisierung eines Gesellschaftssystems mittels der Existenz einzelner, auch noch so grundlegender Merkmale, liegt kein bzw. ein falsches Systemverständnis zugrunde. Eine Systemqualität ist weder durch ein einzelnes Systemelement noch durch eine Kombination einzelner Systemelemente und nicht einmal durch die Summe aller Systemelemente bestimmbar. Es muss philosophisch als metaphysische Denkweise charakterisiert werden, wenn die Qualität eines Gesellschaftssystems ohne Beachtung der dialektischen Einheit von Quantität und Qualität der Systemelemente und deren Relationen beurteilt wird.
3) Objektive ökonomische Gesetze finden zumindest bei der überwältigenden Mehrheit der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch keine bzw. nur ungenügende Beachtung oder deren Existenz wird grundsätzlich bestritten, weil ihr Denken metaphysisch und das Wesen ihrer theoretischen Ansichten sowie ihres praktischen Verhaltens vom Subjektivismus einschließlich Voluntarismus, also vom Idealismus, bestimmt ist. Sie lösen die Politik aus deren dialektischen Einheit mit der Ökonomie heraus und machen sie zur absoluten Basis für wirtschaftliche Entscheidungsfindungen. Die Nichtanerkennung und/oder Nichtbeachtung ökonomischer Gesetze des Sozialismus führt dann zu Wirtschaftsaktivitäten ohne entsprechende wirtschaftswissenschaftliche Führung, die letztlich eine kapitalistische Restauration vorbereiten.
Bestimmte ökonomische Gesetze für eine nichtkapitalistische Entwicklungsalternative werden besonders vehement abgelehnt, ohne dialektisch und formallogisch deren Stellung und Funktion innerhalb des Systems ökonomischer Gesetze zu beachten und dabei insbesondere ihre Unterordnungsbeziehungen zum formationsspezifischen ökonomischen Entwicklungsgesetz der Produktionsweise. Aufgrund der Zusammenhänge zwischen den ökonomischen Gesetzen, darunter Wechselwirkungen, „wirkt“ aber kein ökonomisches Gesetz isoliert. Die nichtmögliche isolierte „Wirkung“ eines ökonomischen Gesetzes liegt im Wesen eines Systems begründet.
4) Die Vorstellungen für ein nichtkapitalistisches Gesellschaftssystem lassen sich im Wesentlichen in zwei metaphysisch-subjektivistische Methoden unterteilen:
a) Kapitalistische Systemelemente werden in ihren Elementenqualitäten und/oder Elementenquantitäten „entschärft“ und/oder entfernt und mit scheinbaren bzw. wirklichen sozialistischen Elementen sowie mit sozialen Elementen, die keine kapitalistischen Systemkonstanten sein können, vermischt.
b) Aus der einfachen (nicht dialektischen) Negation kapitalistischer Systemelemente werden scheinbare oder wirklich sozialistische Elemente gebildet und scheinbar bzw. tatsächlich sozialistische Elemente hinzugefügt.
Aufgrund dieser metaphysisch–subjektivistischen Methoden werden die Vorstellungen von einem den Kapitalismus abfolgenden Gesellschaftssystem anfällig für Opportunismus, Reformismus, Revisionismus, Praktizismus und Subjektivismus.
5) Gemäß dem Erkenntnisstand der “Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch im Allgemeinen ging die ökonomische Gesellschaftsformation des Sozialismus und folglich eine formationsspezifische Produktionsweise, also eine formationsspezifische Dialektik von Produktionsverhältnissen und Produktivkräften, unter. Sozialistische Produktionsverhältnisse entsprachen nicht dem Charakter und Entwicklungsniveau der Produktivkräfte und konnten daher nicht bestehen. Sie waren weniger effektive Entwicklungsform für die Produktivkräfte als es die kapitalistischen Produktionsverhältnisse sein können.
Frage an die Organisationen mit kommunistischem Anspruch:
Worauf gründet sich dann eigentlich noch die Überzeugung, dass der Sozialismus dem Kapitalismus überlegene Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte hervorbringt, wenn die dem Kapitalismus unterlegene Produktionsweise ebenfalls sozialistisch war?
6) Im Zusammenhang mit der seitens der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch vertretenen Sozialismusuntergangsthese ist festzustellen:
a) Der Systemuntergang wird nicht über die dialektisch und historisch materialistische Methode für die Analyse der Abfolge bzw. Ablösung der ökonomischen Gesellschaftsformationen erklärt, die in einer Untersuchung der formationsspezifischen Produktionsweise, das heißt
der formationsspezifischen Dialektik von Produktionskräften und Produktionsverhältnissen, einschließlich des Vergleichs der formationsspezifischen Widerspruchsverhältnisse zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, besteht.
b) Aus wirklich bzw. scheinbar sozialistischen Erscheinungen wird direkt auf ein sozialistisches Wesen des Gesellschaftssystems geschlossen, obwohl das Wesen die Gesamtheit der inneren, allgemeinen und relativ konstanten Zusammenhänge ist, die dem Gesellschaftssystem notwendig zukommen. Erscheinungen und Wesen werden miteinander gleichgesetzt.
c) Die Systemqualität der untergegangenen Gesellschaftsordnung wird nur anhand von vorhandenen wirklich bzw. scheinbar sozialistischen Teilen als Ganzheit Sozialismus beurteilt. Das Ganze besteht zwar aus der Summe seiner Teile, jedoch kann aus keiner Summe von Teilen auf das Ganze rückgeschlossen werden, weil die Teile auf bestimmte Art verkoppelt sind und somit Beziehungen zwischen den Teilen bestehen, welche die Qualität des Ganzen mitbestimmen.
7) Das Gemeinsame bei den Argumentationen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch in der Sozialismusfrage besteht darin, dass sie im Wesentlichen nicht auf der Basis der relativ entwickelten Begriffssysteme des dialektischen und historischen Materialismus und der marxistischen politischen Ökonomie argumentieren. Schon das Verhältnis von Fach-zu Umgangssprache bei der Argumentation belegt, dass ihr Erkenntnisstand nur relativ niedrig sein kann. Zwar werden in ihren Ausführungen mehr oder weniger subjektiv ausgewählte Termini der vorgenannten Wissenschaften verwendet, aber eben nicht deren Begriffssysteme. Die bedeutenden ökonomischen und philosophischen Kategorien sowie anderen Begriffe der vorstehenden Wissenschaften fehlen oder sie werden verselbständigt angesetzt, das heißt aus ihrer Einheit mit anderen Begriffen unzulässig herausgelöst. Sogar solche allgemeinwissenschaftlichen Begriffe, wie z.B. System und Struktur,
werden mit ihren fachwissenschaftlichen Inhalten als Erkenntnisinstrumente nicht eingesetzt, sondern nur umgangssprachlich benutzt. Sie treffen Aussagen und bilden Urteile sowie Schlüsse insbesondere ohne Bezug auf solche ökonomischen und philosophischen Kategorien, wie ökonomische Gesetze, Dialektik von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, allgemeine Entwicklungsgesetze, Wechselwirkung , Allgemeines und Einzelnes, Wesen und Erscheinung , Widerspruch, Ganzes und Teil. Aussagen, Urteile und Schlüsse in Ausführungen, die im Wesentlichen ohne entsprechende Vorbildung der Interessenten scheinbar nachvollziehbar sind, können aber keinen erkenntnistheoretischen Wert von Bedeutung haben, das heißt genügen keinesfalls wissenschaftlichen Ansprüchen. Es gibt kein von der Sprache unabhängiges Denken. Eine gedankliche Abbildung der Realität bedarf entsprechender sprachlicher Zeichen. Sind in Ausführungen die sprachlichen Zeichen primär Wörter der täglichen Umgangssprache, so kann auch primär nur in täglich auftretenden Beziehungen des Umgangs zwischen den Menschen gedacht werden. Sind dagegen die sprachlichen Zeichen primär Wörter einer fachwissenschaftlichen Sprache, so muss auch primär im entsprechenden Wissenschaftszweig und-bereich gedacht werden. Die Folgen einer Anwendung nicht fachwissenschaftlicher Sprachzeichen sind aber katastrophal.
Schlüsselfrage an die „Linke“, alle Organisationen mit kommunistischem Anspruch und natürlich an die kapitalistischen Parteien:
Wenn, zu welcher Zeit und unter der persönlichen Verantwortung welcher Personen auch immer, Sozialismus untergegangen ist, um was für eine Systemqualität handelt es sich dann bei dem im Manifest der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt vorgestellten Gesellschaftssystem?
Ohne die Erkenntnis, dass keine sozialistischen Gesellschaftssysteme untergegangen sind, kann und wird es niemals wieder eine revolutionäre Bewegung geben!
Es lebe der Kampf um die Befreiung der Menschheit von ökonomischer Ausbeutung, politischer und ideologischer Unterdrückung!
Es lebe der Kampf um völlig neue, und zwar freundschaftliche, gegenseitig fördernde, hilfsbereite zwischenmenschliche Beziehungen!
Es lebe der Kampf um den gesellschaftlichen Fortschritt, der einen Kampf um unsere Mutter Natur einschließt!
WILLKOMMEN AUF DER WEBSITE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT (BGF)!
Möchten Sie auf garantiert wissenschaftlicher Basis (u.a. allgemeine Systemtheorie, dialektischer u. historischer Materialismus, Kybernetik, politische Ökonomie, Psychologie, bestimmte mathematische Disziplinen) gegen die Beherrschung des Bewusstseins der Menschen durch die kapitalistische Ideologie kämpfen und mitwirken, theoretische Voraussetzungen zu schaffen für erfolgreiche praktische Aktivitäten im Kampf für ein den Kapitalismus ablösendes Gesellschaftssystem?
Würde es Ihnen schon jetzt oder vielleicht erst künftig etwas bedeuten, mit einem intellektuellen individuellen Beitrag zum Nutzen der Menschheit und zu Ihrer Ehre für immer im Bewusstsein der Menschheit verankert zu sein, wenn Sie an einer wissenschaftlichen Aufgabe zum Wohle ihrer Nachkommen und der Menschheit überhaupt mitarbeiten? Dann lesen Sie bitte weiter und vor allem sprechen Sie mit uns!
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist bemüht, den Erkenntnisprozess über eine den Kapitalismus ablösende gesellschaftliche Entwicklungsalternative nicht auf sozusagen klassische Art, eingeschränkt über die Philosophie und politische Ökonomie, zu
führen, sondern dialektisch, das heißt unter Beachtung aller Beziehungen der Wissenschaften zueinander, insbesondere unter Nutzbarmachung solcher Strukturwissenschaften wie der Informationstheorie, Kybernetik, Mathematik und allgemeinen Systemtheorie.
Daher braucht die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt als Träger der objektiven Menschheitsinteressen Ihr intellektuelles Potenzial!
ÜBER DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist die politische Organisation der zur proletarischen Klasse gehörenden sozialen Schichten der Intelligenz und des primär praktisch tätigen Arbeiters zwecks Vertretung der Klasseninteressen des Proletariats und letztlich der objektiven Menschheitsinteressen.
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht für eine Beseitigung des Kapitalismus in einem dialektischen Prozess von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung mittels eines Systems des gesellschaftlichen Fortschritts. Dieses System des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus einer evolutionären Übergangsperiode innerhalb des staatsmonopolistischen Kapitalismus, dem revolutionären Übergang zur sozialistischen Übergangsperiode und dem revolutionären Übergang zum wissenschaftlichen Sozialismus. Als historisch erste absolute Leistungsgesellschaft könnte der wissenschaftliche Sozialismus noch eine evolutionäre Übergangsperiode zu einer kommunistischen ökonomischen Gesellschaftsformation sein (Anmerkung 1).
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht aber auch für eine Verhinderung eines Übergangs zu einer ökonomischen Gesellschaftsformation des Sozialdespotismus (sogenannter Realsozialismus, Anmerkung 2) in jeglicher Erscheinungsform. Sozialdespotistische Gesellschaftssysteme können nämlich das
sozialistische allgemeine Produktionsziel im Systemwettbewerb mit dem staatsmonopolistischen Kapitalismus der imperialistischen Zentren wegen Fehlens eines entsprechenden dialektischen Widerspruchs als ökonomische Entwicklungstriebkraft niemals erreichen. Sie widersprechen folglich, gleich dem Kapitalismus, den Klasseninteressen des Proletariats und letztlich den objektiven Menschheitsinteressen.
Anmerkung 1: Für einen Kommunismus ist, dem derzeitigen Erkenntnisstand der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt entsprechend, kein spezifisches ökonomisches Entwicklungsgesetz nachweisbar (sh. Manifest).
Anmerkung 2 zur Wortkombination Sozialdespotismus: Das Grundwort „Despotismus“ steht in der Bedeutung Willkürsystem. Das Bestimmungswort „Willkür“ steht in der Bedeutung ökonomische Gesetze und systemtheoretisch-kybernetische Relationen missachtend.
ZIELE
WICHTIGE VORBEMERKUNG UND ZUGLEICH BITTE!
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist sich der leider viel zu hohen Wahrscheinlichkeit der Bedeutung der Sprachzeichen „Sozialismus“ und „sozialistisch“ als Reflexauslöser für die Herstellung von Aggressionsbereitschaft bewusst. Bekanntlich existieren aber in vielen Bereichen des Denkens gleiche Sprachzeichen mit unterschiedlichen Begriffsinhalten und –umfängen. Wir können nur darum bitten und vielleicht etwas neugierig machen, sich, über das Manifest der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt, von deren Verständnis über die hinter den Sprachzeichen stehenden Begriffe überraschen zu lassen.
ZIELE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt strebt nach gesellschaftlichen Verhältnissen, die dem Teil des biopsychosozialen Wesens des Menschen entsprechen, der eine optimale Übereinstimmung von persönlichkeitsfördernden individuellen und kollektiven Bedürfnissen ermöglicht, wodurch der Mensch endlich wirklich frei und die Menschheit endlich den Zustand wahrer Menschlichkeit erreichen wird (sh. Manifest: Thesen zur Beförderung der Humanität). So gegenstandslos das auch gegenwärtig, in naher und sogar ferner Zukunft erscheinen mag, sie strebt des Weiteren nach gesellschaftlichen Verhältnissen, die den Erhalt der erdenmenschlichen Gesellschaft als ewige Bewegungsform der Materie, unabhängig von kosmischen Bewegungen, garantiert. Ökonomische Basis für die Befreiung und den Erhalt der Menschheit ist eine enorm effizientere Wirtschaft als die des Kapitalismus. Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt strebt daher nach Produktionsverhältnissen, die endlich eine absolute Entwicklung der Produktivkräfte ermöglichen (sh. Manifest: Thesen zum Nachweis der enorm effizienteren Wirtschaft des wissenschaftlichen Sozialismus gegenüber der des Kapitalismus).
Der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann und darf es nicht mehr nur um Fortschritte in Teilbereichen des gesellschaftlichen Lebens gehen, sondern um gesellschaftlichen Fortschritt, das heißt um „die ständige Lösung des Hauptwiderspruchs zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen auf immer höherem Produktivkräfteniveau“(sh. BGF-Literatur).
SYSTEM DES GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITTS
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt steht für eine Beseitigung des Kapitalismus in einem dialektischen Prozess von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung mittels eines Systems des gesellschaftlichen Fortschritts. Dieses Systems des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus einer evolutionären Übergangsperiode innerhalb des staatsmonopolistischen Kapitalismus, dem revolutionären
Übergang zur sozialistischen Übergangsperiode und dem revolutionären Übergang zum wissenschaftlichen Sozialismus. Als historisch erste absolute Leistungsgesellschaft könnte der wissenschaftliche Sozialismus noch eine evolutionäre Übergangsperiode zu einer kommunistischen ökonomischen Gesellschaftsformation sein (Anmerkung 1).
Anmerkung 1: Für einen Kommunismus ist, dem derzeitigen Erkenntnisstand der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt entsprechend, kein spezifisches ökonomisches Entwicklungsgesetz nachweisbar (sh. Manifest).
Während der evolutionären Übergangsperiode wird gemäß dem allgemeinen Entwicklungsgesetz der materialistischen Dialektik, dem Gesetz vom Umschlagen quantitativer Veränderungen in qualitative, der Umschlag der Gesellschaftssystemqualität vorbereitet. Dieser Systemqualitätsumschlag (dialektischer Sprung) führt zu der den Kapitalismus abfolgenden sozialistischen Übergangsperiode und stellt folglich eine soziale Revolution dar. In der sozialistischen Übergangsperiode liegt eine Multi-Produktionsweise vor, bestehend aus der kapitalistischen und einfachen Warenproduktion sowie einer sozialisierten Warenproduktion und einer Planproduktproduktion. Im Verlauf der sozialistischen Übergangsperiode findet innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise nicht nur revolutionäre, sondern auch evolutionäre Entwicklung statt. Diese Einheit und Wechselwirkung von evolutionärer und revolutionärer Entwicklung während der sozialistischen Übergangsperiode führt zum wissenschaftlichen Sozialismus, was ebenfalls eine soziale Revolution bedeutet. Der wissenschaftliche Sozialismus beinhaltet Produktionsverhältnisse, welche eine absolute Entwicklungsform für die Produktivkräfte sind, eine ständige Lösung des Widerspruchsverhältnisses zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen ermöglichen, also dem notwendigen gesellschaftlichen Fortschritt entsprechen.
Definitionen (Erläuterungen sh. Manifest):
Die evolutionäre Übergangsperiode ist die praktische Realisierung des allgemeinen ökonomischen Entwicklungsgesetzes der materialistischen Dialektik, des Gesetzes vom Umschlagen quantitativer Veränderungen in qualitative zwecks ideologischer, ökonomischer und politischer Optimierung der sozialistischen Übergangsperiode und ihres revolutionären Übergangs.
Die sozialistische Übergangsperiode (SÜP) ist ein in der Zeit und in einem strategischen Raum ablaufender evolutionärer/revolutionärer Prozess, in dem sowohl in einem nationalen Systemwettstreit zwischen der sozialisierten Produktionsweise und den Produktionsweisen der kapitalistischen und kleinen Warenproduktion, als auch in einem überlagernden internationalen Systemwettstreit zwischen der Multi-Produktionsweise der SÜP und der staatsmonopolkapitalistischen Produktionsweise der Nachweis für die ökonomische Überlegenheit der sozialisierten Produktionsweise bzw. der Multi-Produktionsweise erbracht wird.
Für den wissenschaftlichen Sozialismus sollen zunächst zwei Definitionen angeführt werden, wobei die erste einen anschaulicheren Zugang zu diesem neuen Gesellschaftssystem ermöglicht.
Der Sozialismus ist die erste uneingeschränkte Leistungsgesellschaft der menschlichen Entwicklungsgeschichte, in der alle Menschen ihre Veranlagungen zum individuellen und kollektiven Wohl entwickeln und ihre Arbeitskraft so reproduzieren können, dass die Reproduktion der Arbeitskraft wieder zur Reproduktion ihrer Veranlagungen führen kann.
Es sei noch die politisch-ökonomische Definition des Sozialismus genannt, weil sie wesentlich allgemeiner als die Leistungsgesellschafts–Definition systemtheoretischen Ansprüchen genügt:
Der Sozialismus ist eine Gesellschaftsordnung mit solchen ökonomischen und politischen Verhältnissen, die eine absolute
Realisierung des allgemeinen ökonomischen Entwicklungsgesetzes, das heißt eine absolute Lösung des Widerspruchsverhältnisses zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, garantieren.
Hierin ist das allgemeine ökonomische Entwicklungsgesetz, das Gesetz der Entsprechung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter und Entwicklungsniveau der Produktivkräfte.
HÄUFIGE FRAGEN
WER IST DIE ZIELGRUPPE DER BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT?
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist die politische Organisation der zur proletarischen Klasse gehörenden sozialen Schichten der Intelligenz und des primär praktisch tätigen Arbeiters zwecks Vertretung der Klasseninteressen des Proletariats und letztlich der objektiven Menschheitsinteressen.
Die Führung im System des gesellschaftlichen Fortschritts muss zwar klassenbezogen das Proletariat, jedoch auf dessen soziale Schichten bezogen die proletarische Intelligenz haben, die direkter Träger der Produktivkräfteentwicklung ist. Daher sollen Menschen angesprochen werden, die eine ständige universelle wissenschaftliche Durchdringung und relative Wahrheitsfindung betreffs der Fragestellung nach einer antikapitalistischen Entwicklungsalternative sowie eine dialektische Auffassung vom Verhältnis von Theorie und Praxis akzeptieren können.
Um einem eventuellen Eindruck der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt als einen „geschlossenen Verein von Intellektuellen“ vorzubeugen, sei besonders betont: Gebraucht wird das intellektuelle Potenzial der ganzen proletarischen Klasse, also selbstverständlich auch das intellektuelle Potenzial der sozialen Schicht des primär praktisch tätigen Arbeiters, welches, und auch das sei besonders betont, im Allgemeinen nicht ausgeschöpft ist.
Im Wesentlichen und im Allgemeinen muss und wird der Kampf um den gesellschaftlichen Fortschritt und die ihn tragende Bewegung eine Angelegenheit der jüngeren Generation sein. Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt sucht daher Mitarbeiter, die schon Forschungs-und Entwicklungsaufgaben innerhalb der Systemqualität einer bereits vorliegenden gesellschaftlichen Prognose übernehmen können bzw. die zukünftig diesbezüglich an wissenschaftlicher Mitarbeit interessiert wären. Wir denken dabei insbesondere an junge Leute mit wissenschaftlicher Ausbildung und Pioniergeist (z.B. aus der Wirtschaft, Kybernetik, Psychologie und Soziologie, aus den Naturwissenschaften und der Mathematik sowie aus der Informationstheorie, Pädagogik, Philosophie und Technik), aber auch an höher-bzw. hochqualifizierte Facharbeiter, die an einer entsprechenden theoretischen Ausbildung interessiert sind. Unter der Annahme, dass in der Regel die große Mehrheit der Interessenten nicht sofort bzw. kurzfristig Forschungs-und Entwicklungsaufgaben übernehmen kann, sichert die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ihnen eine solide theoretische Basisausbildung zu, welche konstruktive Kritikfähigkeit ermöglicht. Bei uns gibt es keine Paukerei, sondern es werden Grundlagen gelehrt, die es anzuwenden, weiterzuentwickeln, aber auch zu korrigieren gilt. Junge Menschen können auch bei uns Selbstbestätigung auf hohem theoretischem Niveau finden und zugleich bestimmte Grundlagen zum wissenschaftlichen Arbeiten erwerben, die nicht nur in den Gesellschaftswissenschaften, sondern auch in allen anderen Wissenschaften von Nutzen und auch Bedingung sind.
WAS UNTERSCHEIDET DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT VON DEN „LINKEN“ UND ORGANISATIONEN MIT KOMMUNISTISCHEM ANSPRUCH?
1) Nur die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann eine erste Prognose zur Abfolge des staatsmonopolistischen Kapitalismus vorlegen, die dialektisch-materialistischen, aber auch systemtheoretischen und kybernetischen sowie formallogischen
Ansprüchen in einer entwicklungsfähigen Qualität und Quantität genügt.
2) Für die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist der Sozialismus keine Heilslehre, die sich auf einer subjektiven und idealistischen Verarbeitung aller ökonomischer, politischer, psychischer und ideologischer Gewaltformen; politischer Verbrechen und Unterdrückung; geistiger Manipulierung; sozialer und ethnischer Diskriminierung und Degradierung sowie aller sonstiger unmenschlicher Missstände und der Ausbeutung im Kapitalismus gründet. Intellektuell zweifelsfrei und deshalb selbstbewusst kann die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt erklären:
Das System des wissenschaftlichen Sozialismus ist die objektive und materialistische Verarbeitung aller kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnisse mittels politischer Ökonomie, dialektischen und historischen Materialismus, formaler Logik und, wenn auch gegenwärtig noch auf sehr bescheidenem Niveau, der Kybernetik. Der wissenschaftliche Sozialismus wurde dialektisch und formallogisch aus den dialektischen Widersprüchen zwischen den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen im staatsmonopolistischen Kapitalismus entwickelt. Daher stellt der wissenschaftliche Sozialismus, gemäß dem allgemeinen Entwicklungsgesetz der materialistischen Dialektik, dem Gesetz der Negation der Negation, eine dialektische Negation des staatsmonopolistischen Kapitalismus dar, was die Notwendigkeit einer Ausschaltung kapitalismusspezifischer Elemente und Ergänzung durch sowie Herausbildung von sozialismusspezifischen Elementen einschließt.
3) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt kann erstmals Definitionen für den Sozialismus anbieten, die den Regeln einer Begriffsbestimmung genügen. Die bereits auf der Homepageseite „Ziele“ stehenden Definitionen sollen noch um die systemtheoretisch-kybernetische Definition des Sozialismus ergänzt werden:
Sozialistische Gesellschaftssysteme sind durch die Existenz einer solchen Quantität und Qualität von Elementen und folglich von der Existenz einer solchen Struktur bestimmt, durch die alle auf das System wirkenden gesellschaftlichen Störgrößen so ausgeregelt werden können, dass die gesellschaftliche Grundregelgröße des Sozialismus ständig an dessen gesellschaftliche Grundführungsgröße angeglichen werden kann (Erläuterungen sh. Manifest).
4) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt geht bei ihrer gesellschaftlichen Entwicklungsprognose von einem biopsychosozialen Wesen des Menschen aus, wie es sich unter kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnissen herausgebildet hat. Das System des gesellschaftlichen Fortschritts entspricht dem Teil des biopsychosozialen Wesens des Menschen, welcher eine optimale Übereinstimmung von individuellen und kollektiven Bedürfnissen ermöglicht (sh. Manifest: Das Menschenbild der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt in Thesen zum Wesen des Menschen).
5) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt sichert mit einem System ökonomischer Gesetze, das heißt deren Zusammenhänge, darunter Wechselwirkungen, eine enorm effizientere Wirtschaft im wissenschaftlichen Sozialismus gegenüber der Wirtschaft im staatsmonopolistischen Kapitalismus ab. Für den wissenschaftlichen Sozialismus wurde ein spezifisches System ökonomischer Gesetze erkannt (sh. Manifest), welches solche Wechselbeziehungen zwischen den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen garantiert, unter denen die Produktionsverhältnisse uneingeschränkte Entwicklungsformen für die Produktivkräfte sind.
6) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt befürwortet progressive Reformen, bei ihren praktischen Aktivitäten eine ständige Berücksichtigung des Bewusstseinsstandes der Menschen und eine ständige Forschungs-und Entwicklungsarbeit zwecks Erreichung einer steigenden relativen Wahrheit des dialektischen und historischen
Materialismus und der marxistischen politischen Ökonomie, doch weist sie alle Arten von Reformismus, Opportunismus und Revisionismus zurück und bekämpft diese (sh. BGF-Literatur).
7) Für die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt ist ein Gesellschaftssystem keine einfache quantitative Zusammenfügung von scheinbar objektiv ausgewählten Elementen, sondern eine dialektische Einheit vom Ganzen und Teil, bei der alle Systemelemente mit ihren Elementenqualitäten bestimmte Relationen eingehen. Um ein bestimmtes Systemverhalten zu erzielen, genügt es also nicht, einige, womöglich noch subjektiv ausgewählte Elemente, miteinander zu verbinden. Es fehlt dann nämlich nicht nur einfach die für das gewünschte Systemverhalten notwendige Elementenmenge, sondern die notwendige Systemstruktur.
8) Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt weist ein sozialistisches Wesen eines Gesellschaftssystems nicht aus einer Analyse angenommen bzw. wirklich sozialistischer Erscheinungen nach, sondern die notwendigen sozialistischen Erscheinungen folgen aus einem sozialistischen Wesen eines Gesellschaftssystems.
WAS KRITISIERT DIE BEWEGUNG FÜR GESELLSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT AN DEN „LINKEN“ UND ORGANISATIONEN MIT KOMMUNISTISCHEM ANSPRUCH?
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt achtet und schätzt den Willen und alle opferreichen Bemühungen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch, den Kapitalismus und somit die Ausbeutung des Menschen, den Krieg, politische Gewalt, ideologisch-geistige Unterdrückung, die Degradierung des Menschen zum Kapitalverwertungsobjekt, die im Allgemeinen dissozialen zwischenmenschlichen Beziehungen, die Vernichtung bzw. Verkümmerung des Entwicklungspotenzials der Mehrheit der Menschheit usw. abzuschaffen.
Die Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt muss aber im Klasseninteresse des Proletariats und letztlich im objektiven Menschheitsinteresse feststellen, dass aller Wille und alle opferreichen Bemühungen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch zur Abfolge des Kapitalismus sich nicht auf ein genügend wissenschaftliches Fundament gründen.
1) Der in den Programmen aller Organisationen mit kommunistischem Anspruch und der „Linken“ überhaupt vertretene Erkenntnisstand über die auf den Kapitalismus folgende Ordnung hat leider nicht die Qualität einer wissenschaftlichen Voraussicht. Ihr Systemverständnis geht soweit, dass man bei einem System einfach so Elemente weglassen oder beifügen, die Elementenqualitäten einfach so verändern könnte, ohne die Systemqualität zu verändern.
2) Die Festlegung einzelner Systemelemente als “grundlegende Merkmale“ zum Nachweis einer Gesellschaftssystemqualität, seien sie auch noch so wichtig, ist auch systemtheoretisch und kybernetisch gegenstandslos. Sogenannte „grundlegende Merkmale“ oder bestimmende Elemente sind nämlich der ganze Komplex ökonomischer und politischer systemregelungsrelevanter Elemente, einschließlich der ökonomischen Gesetze. Jeder Charakterisierung eines Gesellschaftssystems mittels der Existenz einzelner, auch noch so grundlegender Merkmale, liegt kein bzw. ein falsches Systemverständnis zugrunde. Eine Systemqualität ist weder durch ein einzelnes Systemelement noch durch eine Kombination einzelner Systemelemente und nicht einmal durch die Summe aller Systemelemente bestimmbar. Es muss philosophisch als metaphysische Denkweise charakterisiert werden, wenn die Qualität eines Gesellschaftssystems ohne Beachtung der dialektischen Einheit von Quantität und Qualität der Systemelemente und deren Relationen beurteilt wird.
3) Objektive ökonomische Gesetze finden zumindest bei der überwältigenden Mehrheit der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch keine bzw. nur ungenügende Beachtung oder deren Existenz wird grundsätzlich bestritten, weil ihr Denken metaphysisch und das Wesen ihrer theoretischen Ansichten sowie ihres praktischen Verhaltens vom Subjektivismus einschließlich Voluntarismus, also vom Idealismus, bestimmt ist. Sie lösen die Politik aus deren dialektischen Einheit mit der Ökonomie heraus und machen sie zur absoluten Basis für wirtschaftliche Entscheidungsfindungen. Die Nichtanerkennung und/oder Nichtbeachtung ökonomischer Gesetze des Sozialismus führt dann zu Wirtschaftsaktivitäten ohne entsprechende wirtschaftswissenschaftliche Führung, die letztlich eine kapitalistische Restauration vorbereiten.
Bestimmte ökonomische Gesetze für eine nichtkapitalistische Entwicklungsalternative werden besonders vehement abgelehnt, ohne dialektisch und formallogisch deren Stellung und Funktion innerhalb des Systems ökonomischer Gesetze zu beachten und dabei insbesondere ihre Unterordnungsbeziehungen zum formationsspezifischen ökonomischen Entwicklungsgesetz der Produktionsweise. Aufgrund der Zusammenhänge zwischen den ökonomischen Gesetzen, darunter Wechselwirkungen, „wirkt“ aber kein ökonomisches Gesetz isoliert. Die nichtmögliche isolierte „Wirkung“ eines ökonomischen Gesetzes liegt im Wesen eines Systems begründet.
4) Die Vorstellungen für ein nichtkapitalistisches Gesellschaftssystem lassen sich im Wesentlichen in zwei metaphysisch-subjektivistische Methoden unterteilen:
a) Kapitalistische Systemelemente werden in ihren Elementenqualitäten und/oder Elementenquantitäten „entschärft“ und/oder entfernt und mit scheinbaren bzw. wirklichen sozialistischen Elementen sowie mit sozialen Elementen, die keine kapitalistischen Systemkonstanten sein können, vermischt.
b) Aus der einfachen (nicht dialektischen) Negation kapitalistischer Systemelemente werden scheinbare oder wirklich sozialistische Elemente gebildet und scheinbar bzw. tatsächlich sozialistische Elemente hinzugefügt.
Aufgrund dieser metaphysisch–subjektivistischen Methoden werden die Vorstellungen von einem den Kapitalismus abfolgenden Gesellschaftssystem anfällig für Opportunismus, Reformismus, Revisionismus, Praktizismus und Subjektivismus.
5) Gemäß dem Erkenntnisstand der “Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch im Allgemeinen ging die ökonomische Gesellschaftsformation des Sozialismus und folglich eine formationsspezifische Produktionsweise, also eine formationsspezifische Dialektik von Produktionsverhältnissen und Produktivkräften, unter. Sozialistische Produktionsverhältnisse entsprachen nicht dem Charakter und Entwicklungsniveau der Produktivkräfte und konnten daher nicht bestehen. Sie waren weniger effektive Entwicklungsform für die Produktivkräfte als es die kapitalistischen Produktionsverhältnisse sein können.
Frage an die Organisationen mit kommunistischem Anspruch:
Worauf gründet sich dann eigentlich noch die Überzeugung, dass der Sozialismus dem Kapitalismus überlegene Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte hervorbringt, wenn die dem Kapitalismus unterlegene Produktionsweise ebenfalls sozialistisch war?
6) Im Zusammenhang mit der seitens der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch vertretenen Sozialismusuntergangsthese ist festzustellen:
a) Der Systemuntergang wird nicht über die dialektisch und historisch materialistische Methode für die Analyse der Abfolge bzw. Ablösung der ökonomischen Gesellschaftsformationen erklärt, die in einer Untersuchung der formationsspezifischen Produktionsweise, das heißt
der formationsspezifischen Dialektik von Produktionskräften und Produktionsverhältnissen, einschließlich des Vergleichs der formationsspezifischen Widerspruchsverhältnisse zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, besteht.
b) Aus wirklich bzw. scheinbar sozialistischen Erscheinungen wird direkt auf ein sozialistisches Wesen des Gesellschaftssystems geschlossen, obwohl das Wesen die Gesamtheit der inneren, allgemeinen und relativ konstanten Zusammenhänge ist, die dem Gesellschaftssystem notwendig zukommen. Erscheinungen und Wesen werden miteinander gleichgesetzt.
c) Die Systemqualität der untergegangenen Gesellschaftsordnung wird nur anhand von vorhandenen wirklich bzw. scheinbar sozialistischen Teilen als Ganzheit Sozialismus beurteilt. Das Ganze besteht zwar aus der Summe seiner Teile, jedoch kann aus keiner Summe von Teilen auf das Ganze rückgeschlossen werden, weil die Teile auf bestimmte Art verkoppelt sind und somit Beziehungen zwischen den Teilen bestehen, welche die Qualität des Ganzen mitbestimmen.
7) Das Gemeinsame bei den Argumentationen der „Linken“ und Organisationen mit kommunistischem Anspruch in der Sozialismusfrage besteht darin, dass sie im Wesentlichen nicht auf der Basis der relativ entwickelten Begriffssysteme des dialektischen und historischen Materialismus und der marxistischen politischen Ökonomie argumentieren. Schon das Verhältnis von Fach-zu Umgangssprache bei der Argumentation belegt, dass ihr Erkenntnisstand nur relativ niedrig sein kann. Zwar werden in ihren Ausführungen mehr oder weniger subjektiv ausgewählte Termini der vorgenannten Wissenschaften verwendet, aber eben nicht deren Begriffssysteme. Die bedeutenden ökonomischen und philosophischen Kategorien sowie anderen Begriffe der vorstehenden Wissenschaften fehlen oder sie werden verselbständigt angesetzt, das heißt aus ihrer Einheit mit anderen Begriffen unzulässig herausgelöst. Sogar solche allgemeinwissenschaftlichen Begriffe, wie z.B. System und Struktur,
werden mit ihren fachwissenschaftlichen Inhalten als Erkenntnisinstrumente nicht eingesetzt, sondern nur umgangssprachlich benutzt. Sie treffen Aussagen und bilden Urteile sowie Schlüsse insbesondere ohne Bezug auf solche ökonomischen und philosophischen Kategorien, wie ökonomische Gesetze, Dialektik von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, allgemeine Entwicklungsgesetze, Wechselwirkung , Allgemeines und Einzelnes, Wesen und Erscheinung , Widerspruch, Ganzes und Teil. Aussagen, Urteile und Schlüsse in Ausführungen, die im Wesentlichen ohne entsprechende Vorbildung der Interessenten scheinbar nachvollziehbar sind, können aber keinen erkenntnistheoretischen Wert von Bedeutung haben, das heißt genügen keinesfalls wissenschaftlichen Ansprüchen. Es gibt kein von der Sprache unabhängiges Denken. Eine gedankliche Abbildung der Realität bedarf entsprechender sprachlicher Zeichen. Sind in Ausführungen die sprachlichen Zeichen primär Wörter der täglichen Umgangssprache, so kann auch primär nur in täglich auftretenden Beziehungen des Umgangs zwischen den Menschen gedacht werden. Sind dagegen die sprachlichen Zeichen primär Wörter einer fachwissenschaftlichen Sprache, so muss auch primär im entsprechenden Wissenschaftszweig und-bereich gedacht werden. Die Folgen einer Anwendung nicht fachwissenschaftlicher Sprachzeichen sind aber katastrophal.
Schlüsselfrage an die „Linke“, alle Organisationen mit kommunistischem Anspruch und natürlich an die kapitalistischen Parteien:
Wenn, zu welcher Zeit und unter der persönlichen Verantwortung welcher Personen auch immer, Sozialismus untergegangen ist, um was für eine Systemqualität handelt es sich dann bei dem im Manifest der Bewegung für gesellschaftlichen Fortschritt vorgestellten Gesellschaftssystem?
Ohne die Erkenntnis, dass keine sozialistischen Gesellschaftssysteme untergegangen sind, kann und wird es niemals wieder eine revolutionäre Bewegung geben!
Egypt: night of terror and defiance
10 October 2011. A World to Win News Service. The political situation in Egypt has turned even more complicated and explosive in the wake of an attack on Coptic Christians. A 9 October march demanding an end to discrimination and attacks against Copts was met by a level of violence unseen since President Hosni Mubarak turned over power to the military last February. This in turn led to a fierce protest against the ruling Supreme Armed Forces Council (SAFC). The fighting that afternoon and into the night left two dozen dead and hundreds injured, according to official sources.
Although discrimination and attacks on members of the Coptic Church are nothing new, they have worsened in the last year. Fire bomb attacks on churches killed 20 people in January and 12 in May, and in March Islamic-Coptic fighting in Tahrir Square left 13 dead. With one exception, no one has even been arrested for these atrocities. The immediate incident that sparked this most recent march was the burning of a church and two Christian-owned homes in a town in the southern Egyptian province of Aswan.
While condemning the attack, the provincial governor, a general, placed the blame on the Copts for breaking the law, saying they had been praying illegally in a building not specifically licensed for Christian services as the law requires. Coptic officials pointed out that the building, burned down to prevent its renovation, had been used as a church for 80 years and that official permission is difficult or impossible to acquire. Shortly after, protests in Cairo and Alexandria demanded that the governor be fired. Some demonstrators called for the resignation of SACF head Field Marshall Mohamed Tantawi and the Interior Minister. Soldiers and riot police forcibly dispersed these early October protests. A video posted on Youtube showed them beating a priest.
On Sunday, 9 October, many thousands of people gathered in Shubra, a Cairo district with a large Coptic concentration. The majority but not all were Christians. They marched toward Maspero Square where the state-owned TV station is located. At a traffic underpass, men in civilian clothing on the bridge above began to pour down rocks on the marchers, and gunshots were heard. The crowd pushed on to Maspero Square chanting, "This is our country!" Some shouted, "The people want the fall of the Field Marshall!", the same slogan that led to Mubarak's downfall. At the square they were met with gunfire. Two armoured personnel carriers (APCs) roared out from behind military lines, their machine gun turrets whirling as they shot in all directions. Then at least one of them ploughed through the crowd, dragging a half dozen or more people under its wheels.
As the morgue in a Christian hospital began to fill with crushed bodies and gunshot victims, state television announced that the Christians had stolen army weapons and killed soldiers. The official media called on "honest Egyptians" to come defend the soldiers. But word-of-mouth and social media were also bringing people to Maspero Square and nearby Tahrir Square, ground zero for the Egyptian revolt. (Another demonstration was going on in Alexandria, Egypt's second-largest city.) Many came to defend the Copts and demand the end of military rule. Others, chanting,"The people want the fall of the Copts" and "There is no god but Allah", came to kill Christians.
Witnesses indicate that the police and army concentrated on attacking Copts and their defenders, some of whom were throwing stones and burning police vehicles in reaction to the attacks. But there was also fighting between Copts and Moslem fundamentalists, and even soldiers and Islamics. Instead of neat battle lines, there was chaos. According to the regime, the dead included several soldiers, although later this was put in doubt. Elsewhere in Cairo, mobs attacked Christian-owned businesses.
The army imposed a curfew, but the next day, Monday, was not calm. There were outbursts at the hospital and other places as family members came to claim the crushed and mutilated bodies of their loved ones. (Survivors said they were afraid to go to state-run hospitals, or to entrust their dead to them.) Joint police-army patrols in central Cairo stopped people and demanded ID, and beat them if their names revealed they were Christian. They even did this in media offices.
That afternoon about 20,000 people marched from the Coptic hospital on Ramses Street to the main cathedral and on to Maspero Square, chanting "Muslims and Copts are one hand!", "This is not a sectarian conflict, this is a massacre!" and "Down with military rule!" Along the way neighbourhood residents passed out water bottles to the marchers.
Military spokesmen denounced a "foreign hand" behind the disturbances and warned that there would be an investigation and arrests. Those arrested, they said, would be subject to military trials.
By the day after the massacre, much of Egyptian society had become polarized between the military and its numerous supporters, and those who believe that all Egyptians should have the same rights.
Just as the military had responded to a September march demanding an end to the use of military tribunals against civilians by arresting protesters and holding them for military trial, so now the military has responded to criticism for failing to protect Copts by stepping up both violence and propaganda against these Christians. The accusation that they serve a "foreign hand" is meant to imply that somehow the Western powers are behind attempts to "destabilise" the regime. But the truth is the opposite. For decades the US has given more money to the Egyptian military than any other except Israel's, and the Western powers are counting on it to preserve imperialist economic and political domination. The real "foreign hand" at work is the Egyptian armed forces as they fight to stabilise their rule as a servant of the West, particularly Washington.
Historically, the Copts, who comprise about ten percent of the country's population, included many landowners and figures in the urban elite. Their roots in Egypt go back much further than Islam – their language comes from the ancient Egyptian tongue. The Coptic church arose through a break with the other streams of Christianity in the fifth century. In the nineteenth and twentieth century Copts were often associated with others in what was once Egypt's large Christian population (Armenians, Greeks, Italians and many other settler communities) whose Westernized culture was both linked to the country's oppression as a British colony and kept Egyptian intellectual life tightly linked to the rest of the world. The 1952 military revolution led by Gamal Nasser that overthrew London's puppet king and drove out the British occupation forces also largely pushed Copts out of public office and much of public life.
Since then official attacks on the Copts have always been a way to hide political and economic reliance on foreign powers (in Nasser's case the US and USSR at various times) by upholding first "Arabism" and later Islam as Egypt's identity and soul, in opposition to the concept of an Egyptian nation.
In some Western countries, historically anti-Semitism served to promote an identity between antagonistic classes against an illusory common enemy. Anti-Coptic propaganda and pogroms have played a similar role at times in Egypt, but the result and often conscious aim has also been to substitute an illusory religious identity (Islamic culture versus some vaguely-defined secular/"Western" life style) for any project for real national liberation.
Actually, Nasser's successors, his fellow military strongmen Anwar Sadat and Mubarak, courted the Coptic church, even while also courting Islamics, seeing both religions as bulwarks against social unrest. The Coptic church officially supported Mubarak and instructed its followers to do likewise – in the name of avoiding an Islamic regime. If the church has not enjoyed the same relations with today's ruling generals, at least to some extent that is because its officials fear that the armed forces are ready to feed them to the Islamic fundamentalists. Yet the Pope of the Coptic Church, Shenuda III, blamed "strangers... infiltrators" for attacking the security forces.
It is revealing that although today's Coptic demonstrations often contain a strong religious current, the regime and its supporters lump Copts together with political radicals and secularists in general. That says something about how dividing lines are forming.
The Wafd party, historically the main proponent of parliamentary democracy, has unleashed an invective against the Copts that is matched only by the official media and the Muslim Brotherhood. The Wafd newspaper condemned the Copts for "aggression" against the armed forces that imperils the country's transition to "democracy".
The Muslim Brotherhood was both built up and persecuted during previous regimes. Like the armed forces, it officially condemned violence against Copts. But like the military, its criticism of both sides, Copts and their killers, is far from even handed. A Brotherhood spokesman bluntly declared that "all Egyptian people have legitimate demands, not just our Coptic brothers. This is certainly not the right time to demand them", repeating the argument that any protests against the military endangers the transition to a parliamentary regime, specifically by disrupting preparations for the first round of elections in late November. They said the same thing about demonstrations for women's rights a few months ago – to slightly veil the fact they they actually oppose equal rights for women. The women were also brutally attacked.
While there are major differences between the Brotherhood (which says it is for a "civil" and not religious state) and the Salafists (Muslim fundamentalists) who have been in the forefront of the attacks, and while the relationships between the Brotherhood, the Salafists and the military are complicated and unpredictable, there is a consensus among many reactionary forces that the new state is going to be Islamic in some form or another. In that case, Copts are not going to get equal rights with Muslims (for instance, the law forbids Muslims to convert to Christianity but not the other way). In some form or other, more than ever Islam will be a major source of legitimacy for the state and promoted as the country's social "glue".
That, of course, is meant to exclude and repress anything "anti-Islamic", including revolutionary thinking and forces, not just Coptic Christianity. One of Egypt's most prominent bloggers pointed out that with this unrestrained attack against a relatively isolated religious minority, the military was demonstrating what it could do to any serious threat to its rule. But this is being done in the name of Islam, as if it represented a change, a recovery of the people's dignity, even a part of "the revolution" the military claims to represent. It is not openly presented as part of an economic, political and ideological package that represents continuity with Egyptian society as it was under Mubarak and his precursors.
Despite the fall of Mubarak and the intense, vibrant political life that victory has enabled people to enjoy, Egypt remains a country whose economy is structured principally by the interests of US and European capital. Its people share a common national identity and need their nation to break free of foreign domination if the society is to be transformed in their interests – if they are to be fulfilled as human beings and not merely consoled by religion – and if they are to play their role in transforming the whole world.
It is important to note that the military and the Islamics have found common ground with some (but not all) supposedly secular forces like the pro-Western Wafd. Some people fear that the only alternatives are between a pro-US military regime and an Islamic regime. It is becoming clearer that the electoral process that is supposed to become the centre of all political thinking and activity for the next several years could result in a combination of both.
None of the official "choices" the electoral process is offering can satisfy the aspirations that have brought enormous numbers of people into the streets. Masks are dropping. In September the armed forces bowed to orders from the US to protect the Israeli embassy. Even some people who were against the attack on the embassy were very happy after an angry crowd forced the Israeli ambassador to flee. Now the military's unleashing of Islamic violence to rally a section of the people around it is profoundly disturbing even to many who once chanted "The people and army are one!" Events themselves are pushing many people to take stands they had once never intended to take.
Although discrimination and attacks on members of the Coptic Church are nothing new, they have worsened in the last year. Fire bomb attacks on churches killed 20 people in January and 12 in May, and in March Islamic-Coptic fighting in Tahrir Square left 13 dead. With one exception, no one has even been arrested for these atrocities. The immediate incident that sparked this most recent march was the burning of a church and two Christian-owned homes in a town in the southern Egyptian province of Aswan.
While condemning the attack, the provincial governor, a general, placed the blame on the Copts for breaking the law, saying they had been praying illegally in a building not specifically licensed for Christian services as the law requires. Coptic officials pointed out that the building, burned down to prevent its renovation, had been used as a church for 80 years and that official permission is difficult or impossible to acquire. Shortly after, protests in Cairo and Alexandria demanded that the governor be fired. Some demonstrators called for the resignation of SACF head Field Marshall Mohamed Tantawi and the Interior Minister. Soldiers and riot police forcibly dispersed these early October protests. A video posted on Youtube showed them beating a priest.
On Sunday, 9 October, many thousands of people gathered in Shubra, a Cairo district with a large Coptic concentration. The majority but not all were Christians. They marched toward Maspero Square where the state-owned TV station is located. At a traffic underpass, men in civilian clothing on the bridge above began to pour down rocks on the marchers, and gunshots were heard. The crowd pushed on to Maspero Square chanting, "This is our country!" Some shouted, "The people want the fall of the Field Marshall!", the same slogan that led to Mubarak's downfall. At the square they were met with gunfire. Two armoured personnel carriers (APCs) roared out from behind military lines, their machine gun turrets whirling as they shot in all directions. Then at least one of them ploughed through the crowd, dragging a half dozen or more people under its wheels.
As the morgue in a Christian hospital began to fill with crushed bodies and gunshot victims, state television announced that the Christians had stolen army weapons and killed soldiers. The official media called on "honest Egyptians" to come defend the soldiers. But word-of-mouth and social media were also bringing people to Maspero Square and nearby Tahrir Square, ground zero for the Egyptian revolt. (Another demonstration was going on in Alexandria, Egypt's second-largest city.) Many came to defend the Copts and demand the end of military rule. Others, chanting,"The people want the fall of the Copts" and "There is no god but Allah", came to kill Christians.
Witnesses indicate that the police and army concentrated on attacking Copts and their defenders, some of whom were throwing stones and burning police vehicles in reaction to the attacks. But there was also fighting between Copts and Moslem fundamentalists, and even soldiers and Islamics. Instead of neat battle lines, there was chaos. According to the regime, the dead included several soldiers, although later this was put in doubt. Elsewhere in Cairo, mobs attacked Christian-owned businesses.
The army imposed a curfew, but the next day, Monday, was not calm. There were outbursts at the hospital and other places as family members came to claim the crushed and mutilated bodies of their loved ones. (Survivors said they were afraid to go to state-run hospitals, or to entrust their dead to them.) Joint police-army patrols in central Cairo stopped people and demanded ID, and beat them if their names revealed they were Christian. They even did this in media offices.
That afternoon about 20,000 people marched from the Coptic hospital on Ramses Street to the main cathedral and on to Maspero Square, chanting "Muslims and Copts are one hand!", "This is not a sectarian conflict, this is a massacre!" and "Down with military rule!" Along the way neighbourhood residents passed out water bottles to the marchers.
Military spokesmen denounced a "foreign hand" behind the disturbances and warned that there would be an investigation and arrests. Those arrested, they said, would be subject to military trials.
By the day after the massacre, much of Egyptian society had become polarized between the military and its numerous supporters, and those who believe that all Egyptians should have the same rights.
Just as the military had responded to a September march demanding an end to the use of military tribunals against civilians by arresting protesters and holding them for military trial, so now the military has responded to criticism for failing to protect Copts by stepping up both violence and propaganda against these Christians. The accusation that they serve a "foreign hand" is meant to imply that somehow the Western powers are behind attempts to "destabilise" the regime. But the truth is the opposite. For decades the US has given more money to the Egyptian military than any other except Israel's, and the Western powers are counting on it to preserve imperialist economic and political domination. The real "foreign hand" at work is the Egyptian armed forces as they fight to stabilise their rule as a servant of the West, particularly Washington.
Historically, the Copts, who comprise about ten percent of the country's population, included many landowners and figures in the urban elite. Their roots in Egypt go back much further than Islam – their language comes from the ancient Egyptian tongue. The Coptic church arose through a break with the other streams of Christianity in the fifth century. In the nineteenth and twentieth century Copts were often associated with others in what was once Egypt's large Christian population (Armenians, Greeks, Italians and many other settler communities) whose Westernized culture was both linked to the country's oppression as a British colony and kept Egyptian intellectual life tightly linked to the rest of the world. The 1952 military revolution led by Gamal Nasser that overthrew London's puppet king and drove out the British occupation forces also largely pushed Copts out of public office and much of public life.
Since then official attacks on the Copts have always been a way to hide political and economic reliance on foreign powers (in Nasser's case the US and USSR at various times) by upholding first "Arabism" and later Islam as Egypt's identity and soul, in opposition to the concept of an Egyptian nation.
In some Western countries, historically anti-Semitism served to promote an identity between antagonistic classes against an illusory common enemy. Anti-Coptic propaganda and pogroms have played a similar role at times in Egypt, but the result and often conscious aim has also been to substitute an illusory religious identity (Islamic culture versus some vaguely-defined secular/"Western" life style) for any project for real national liberation.
Actually, Nasser's successors, his fellow military strongmen Anwar Sadat and Mubarak, courted the Coptic church, even while also courting Islamics, seeing both religions as bulwarks against social unrest. The Coptic church officially supported Mubarak and instructed its followers to do likewise – in the name of avoiding an Islamic regime. If the church has not enjoyed the same relations with today's ruling generals, at least to some extent that is because its officials fear that the armed forces are ready to feed them to the Islamic fundamentalists. Yet the Pope of the Coptic Church, Shenuda III, blamed "strangers... infiltrators" for attacking the security forces.
It is revealing that although today's Coptic demonstrations often contain a strong religious current, the regime and its supporters lump Copts together with political radicals and secularists in general. That says something about how dividing lines are forming.
The Wafd party, historically the main proponent of parliamentary democracy, has unleashed an invective against the Copts that is matched only by the official media and the Muslim Brotherhood. The Wafd newspaper condemned the Copts for "aggression" against the armed forces that imperils the country's transition to "democracy".
The Muslim Brotherhood was both built up and persecuted during previous regimes. Like the armed forces, it officially condemned violence against Copts. But like the military, its criticism of both sides, Copts and their killers, is far from even handed. A Brotherhood spokesman bluntly declared that "all Egyptian people have legitimate demands, not just our Coptic brothers. This is certainly not the right time to demand them", repeating the argument that any protests against the military endangers the transition to a parliamentary regime, specifically by disrupting preparations for the first round of elections in late November. They said the same thing about demonstrations for women's rights a few months ago – to slightly veil the fact they they actually oppose equal rights for women. The women were also brutally attacked.
While there are major differences between the Brotherhood (which says it is for a "civil" and not religious state) and the Salafists (Muslim fundamentalists) who have been in the forefront of the attacks, and while the relationships between the Brotherhood, the Salafists and the military are complicated and unpredictable, there is a consensus among many reactionary forces that the new state is going to be Islamic in some form or another. In that case, Copts are not going to get equal rights with Muslims (for instance, the law forbids Muslims to convert to Christianity but not the other way). In some form or other, more than ever Islam will be a major source of legitimacy for the state and promoted as the country's social "glue".
That, of course, is meant to exclude and repress anything "anti-Islamic", including revolutionary thinking and forces, not just Coptic Christianity. One of Egypt's most prominent bloggers pointed out that with this unrestrained attack against a relatively isolated religious minority, the military was demonstrating what it could do to any serious threat to its rule. But this is being done in the name of Islam, as if it represented a change, a recovery of the people's dignity, even a part of "the revolution" the military claims to represent. It is not openly presented as part of an economic, political and ideological package that represents continuity with Egyptian society as it was under Mubarak and his precursors.
Despite the fall of Mubarak and the intense, vibrant political life that victory has enabled people to enjoy, Egypt remains a country whose economy is structured principally by the interests of US and European capital. Its people share a common national identity and need their nation to break free of foreign domination if the society is to be transformed in their interests – if they are to be fulfilled as human beings and not merely consoled by religion – and if they are to play their role in transforming the whole world.
It is important to note that the military and the Islamics have found common ground with some (but not all) supposedly secular forces like the pro-Western Wafd. Some people fear that the only alternatives are between a pro-US military regime and an Islamic regime. It is becoming clearer that the electoral process that is supposed to become the centre of all political thinking and activity for the next several years could result in a combination of both.
None of the official "choices" the electoral process is offering can satisfy the aspirations that have brought enormous numbers of people into the streets. Masks are dropping. In September the armed forces bowed to orders from the US to protect the Israeli embassy. Even some people who were against the attack on the embassy were very happy after an angry crowd forced the Israeli ambassador to flee. Now the military's unleashing of Islamic violence to rally a section of the people around it is profoundly disturbing even to many who once chanted "The people and army are one!" Events themselves are pushing many people to take stands they had once never intended to take.
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