Mittwoch, 6. Januar 2010
Arge Erfahrungen...
Wenn der Termin beim Jobcenter ansteht, haben Arbeitslose oft Angst davor.
Manche begleiten sich deshalb gegenseitig aufs Amt. Artikel von Sebastian
Brinkmann in der Taz-Berlin vom 29.12.2009
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/hauptsache-man-ist-nicht-allein/
b) Jobcenter 2: Die Angst vor Repressalien bleibt
Die Initiative "Keine/r muss allein zum Amt" zieht eine gemischte Bilanz
ihrer Arbeit. Artikel von Peter Nowak in der Taz-Berlin vom 29.12.2009
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/die-angst-vor-repressalien-bleibt/
c) Arbeitslose Mutter soll Zeugnisse des Sohnes vorlegen
„Es ist nicht der erste Fall dieser Art: Die Vestische Arbeit verlangt von
einer Hartz IV-Bezieherin, die Zeugnisse ihres 15-jährigen Sohnes
vorzuzeigen. Die Behörde erklärt, dies diene der Förderung des Jungen.
Seine Mutter empfindet das Vorgehen als Eingriff in die Privatssphäre…“
Artikel von Sabine Latterner in DerWesten vom 27.12.2009
http://www.derwesten.de/staedte/castrop-rauxel/Arbeitslose-Mutter-soll-Zeugnisse-des-Sohnes-vorlegen-id2310318.html
d) Überzählige. "Arge" - Erfahrungen
„Ein verzweifelter Hartz IV-Bezieher schickt an die für ihn zuständige
Behörde (ARGE) eine Morddrohung. Im Internet forderten ARGE-Vermittler die
Freigabe von Organhandel als Möglichkeit zur Finanzierung des
Lebensunterhalts…“ Deutschlandfunk - Das Feature von Nora Bauer vom
29.12.2009
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/dasfeature/1059933/
Freitag, 9. Oktober 2009
ARGEr Terror: Sperren...
a) Aushungern und Fordern
„Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die
Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat sich innerhalb der
letzten zwanzig Jahre gleichfalls dupliziert. Während Einkommen aus
Gewinnen und Vermögen um 36 Prozent zugenommen haben, bleibt die Lohnquote
mit 66,2 Prozent auf einem historischen Tiefstand: Neun Prozentpunkte
unter dem Spitzenniveau von 1974…“ Teil 1 vom 22.09.2009
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31162/1.html
b) "Materielle Not bis hin zur Todesangst"
Teil 2 vom 23.09.2009
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31163/1.html
c) Sparen statt fördern
Teil 3 vom 24.09.2009
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31164/1.html
a) JobCenter halten Weisungen ihrer Zentrale nicht ein
„Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium setzt sich für eine
schnellstmögliche Aussetzung von Paragraf § 31 SGB II ein, der
Hartz-IV-Empfänger mit erheblichen Sanktionen belegt. Erneut zeigt sich,
wie dringend die Realisierung eines Sanktionsmoratoriums ist. Obwohl die
Bundesagentur für Arbeit im Dezember 2008 Hinweise zur Handhabung des § 31
SGB II herausgegeben hat, denen zu Folge bei Weigerung, eine
Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, keine Sanktion mehr
ausgesprochen werden soll, ist genau das von Januar bis Mai in mindestens
1.619 Fällen geschehen. In einem Offenen Brief an den Vorstand der
Bundesagentur für Arbeit fordert das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium
nun Aufklärung darüber, wie es dazu kommen konnte und sofortige Abhilfe.“
Der Brief bei Harald Thomé (pdf)
http://www.harald-thome.de/media/files/Buendnis_f_e_Sanktionsmorator_Off_Brief-2009_09_18.pdf
b) Petition: Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen nach § 31
SGB II vom 20.08.2009
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=6785
c) Aktion Sanktionen wegbloggen
http://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/
Donnerstag, 3. September 2009
Sanktionsmoratorium
Wer kennt sie nicht, diese sinnvolle und originelle katholische Gruppierung namens Opus Dei, die sich selbstkasteiend mit Peitschen geißelt und dazu intoniert "Mea Culpa! Mea maxima Culpa!", die in jener volksgebräuchlichen Fremdsprache latein kundtut "Meine Schuld, meine maximalste Schuld!"
Auch ich möchte solches tun, als Angehöriger einer wachsenden Minderheit auf dem Altar der Noch-Mehrheit des neoliberalen Zeitgeistes möchte ich mich geisseln und Buße tun für Florida-Rolf und mein subproletarisches Gehabe, für Parasiten und Schmarotzer-Mentalität.
Lieber Leser, bitte entschuldige, dass ich existiere! Denn ich weiss, das ich das ausschliesslich Deinen Steuergeldern verdanke, für die Du doch so hart buckelst. Und übersieh auch weiterhin die Müssiggänger, die nicht auf der ARGE, sondern an der Börse schmarotzen. Und übersieh den Hunger im Trikont und den Stücklohn, der in Equador für die Banane bezahlt wird, die Egon Krenz hinterhergeworfen bekam.
Amen. Aum.
Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!
a) Weiterhin werden Unterschriften für den Aufruf gesammelt!
http://www.sanktionsmoratorium.de/
b) Zusätzlich sind jetzt Unterschriftenlisten für alle Menschen abrufbar.
Damit auch die unterschreiben können die keinen Internetanschluss haben.
Wir bitten alle unabhängigen Beratungsstellen, diese den Betroffenen
zugänglich zu machen.
http://www.sanktionsmoratorium.de/html/themen/themen_text_2.php?zid=209
c) Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV. Die Sammlung von
Unterschriften für die Petition zur Streichung des Sanktionsparagrafen 31
Ziel der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Petition ist es
nun, mit möglichst vielen Unterschriften die Petition alsbald
einzureichen, damit eine baldige öffentliche Anhörung im Deutschen
Bundestag erreicht werden kann. Auf der Aktionswebsite finden sich die
Unterstützerlisten für die Petition mit Angaben, wohin sie ausgefüllt
geschickt werden können, die Erklärungen zu den Begründungen für die
Streichung des Sanktionsparagrafen 31 sowie die Materialien dazu
http://sanktionen-weg.de/