GRIECHENLAND WÄHLTE

Kommunistische Partei Griechenlands (KKE)



Von Genossin Alexa Papariga, Generalsekretärin der KKE

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

http://www.youtube.com/watch?v=zSjwwf91rEg&feature=share

Athen, 9. November 2010, KKE-Mitteilung (auf Kommunisten –online am10. November 2010) – „Ihr wisst sehr gut, dass die von der KKE landesweit aufgestellten Listen gleichen Namens in den Regionen und Ortschaften mit auch den Namen von anderen aktiven Mitkämpfern aus unserem Umfeld einen bedeutenden Aufwärtstrend für uns allerorts gebracht haben. Es ist schon ganz richtig, wenn die Kommentatoren sagen, dass die KKE die einzige politische Kraft ist, die bei diesen Wahlen eine erhebliche Steigerung in den Ortschaften und Regionen erfuhr. Ihr wisst, dass von Anfang an wir unserem Kampf in den Kommunalwahlen einen allgemeinen politischen Charakter gaben.

Wir riefen das Volk dazu auf, gegen PASOK und ND wegen ihrer üblen Machenschaften in den letzten 20 Jahren zu stimmen, unter welchen wir das „Memorandum“ und all die von ihnen ergriffenen und von jetzt an bevorstehenden barbarischen Maßnahmen meinen. Wir rufen das Volk dazu auf zu demonstrieren, zu kämpfen, den Gegenangriff zu führen, um die dringenden Probleme des Volkes anzupacken und die Vorbedingungen für ein ganz umfassendes Überwinden dieser politischen Spielarten zu schaffen - eine radikale Veränderung des Kräfteverhältnisses auf politischer Ebene. Wir hörten, was der Premierminister bereits gesagt hat. Und wir haben dazu die Meinung, dass er unfähig und Unwillens war, die Wahlergebnisse überhaupt zu begreifen, welche nach unserer Meinung ganz klar eine Verurteilung der Politik der PASOK zum Ausdruck bringen, und zwar ohne ND zu stärken, auch wenn ND meint, dass sein Kampf gegen das Memorandum sauber ist. Für uns bleibt das ein Täuschungsmanöver und eine Fälschung.

Wir danken all jenen Männern und Frauen, die zum ersten oder zweiten Mal für die Listen stimmten, welche von der KKE unterstützt wurden. Wir haben die Meinung, dass sie entschieden zu dieser positiven politischen Botschaft beitrugen, die von diesem politischen Kampf ausgeht. Wir wissen sehr gut, dass es nicht genug ist, sich bestätigt und zufriedengestellt zu fühlen. Wir verstehen, dass wir unsere eigenen Schwächen bekämpfen müssen, um zu tun, was am wichtigsten ist: zur Einheit des Volkes beizutragen, zur Demonstration des Volkes beizutragen, zur Organisierung des Kampfes der Volksmassen beizutragen, Tag für Tag, so dass wir das Schlimmste verhindern können und zugleich die Vorbedingungen aus diesem Wahlergebnis schaffen können, die Dynamik des Volkes zu entfalten, damit wir bessere Tage in unserem Land sehen können. Wir wenden uns an jene, die sich der Wahlteilnahme enthielten, weil sie die Absicht haben, die Politik von ND und PASOK zu verurteilen. Wir drängen sie, sich dies nochmals zu überlegen. Sie haben die Gelegenheit, von hier aus die Botschaft des Protests auf aktive und positive Art innerhalb der Volksbewegung und an der Wahlurne auszusenden, wenn die nächsten Wahlen stattfinden. Und sie können dies in der zweiten Wahlrunde zeigen. Wir rufen jene auf, die für andere Listen stimmten und dabei glaubten, dass sie dadurch gegen die Regierung protestierten, sich das nochmals sehr zu durchdenken. Wir glauben, dass sie in der bevorstehenden Zeit die Gelegenheit haben werden zu verstehen, dass ihre so vergebene Stimme keine Lösung bringt. Wir können heute über die Möglichkeiten und Gelegenheiten des Demonstrierens und Entfaltens der Dynamik der Volksbewegung sprechen. Und dies wird im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit stehen. Es wird eine zweite Runde bei den Kommunal- und Regionalwahlen geben. In etlichen Fällen scheint es, dass wir die Möglichkeit haben, in der zweiten Wahlrunde dabei zu sein. Wir rufen jene auf, die sich der Wahlbeteiligung enthielten oder für andere Parteien stimmten, die Dynamik zu steigern, die bis jetzt hervorgerufen worden ist.

In Gebieten, wo die; Listen des „Volksprotest“ nicht in der zweiten Runde sein werden, rufen wir das Volk dazu auf, gegen die beiden Parteien zu stimmen. Sich nicht mit ihnen einzulassen, nicht zu taktieren, welche von beiden Parteien PASOK oder ND Sieger werden wird. Denn dies wäre ein wirklicher Schritt zurück. Die Lösung ist diese: Kein Einlassen mit den beiden Parteien. Keine von denen geht dazu über, sich zu ändern. Der Premierminister hat dies für sich jedenfalls nachgewiesen: keinerlei Selbstkritik, völlig abgehoben vom Wahlergebnis. Wir glauben, dass dasselbe auch auf ND zutrifft. Das Volk muss nach vorne schauen. Lasst die zwei Parteien das Kräfteverhältnis unter sich selbst allein ausmachen. Die Arbeiterklassen und die Volksschichten müssen zeigen, dass sie gerade begonnen haben, sich selbst zu befreien und für die Überwindung des Kräfteverhältnisses kämpfen, ohne das der Weg zu gesellschaftlichem Wohlstand für das Volk nicht geöffnet werden kann. Wir sind uns darüber im Klaren, wir machten es von Anfang an klar. Wir hatten es in früheren Wahlen klargestellt - das Volk sollte keine Vorliebe für eine von jenen Parteien in der zweiten Runde zeigen. Dies heißt nicht Passivität oder Neutralität. Es heißt, dass wir den eigentlichen Ausweg aufzeigen, den unser Land braucht“.
Journalist: Gegründet auf die von uns zu einzusehenden Wahleinschätzungen hat die KKE das beste Ergebnis seit dem Ende der Diktatur 1974 landesweit erreicht.

„Ich habe es vermieden, die Prozentzahl zu nennen, denn wir warten derzeit noch das Endergebnis ab. Auf jeden Fall wird die endgültige und offizielle Verlautbarung durch das Zentralkomitee gemacht werden. Aber alles deutet auf die Tatsache hin, dass die KKE nahe an die 12% kommen kann. Und wir unterstreichen: Wir sind nicht in die Wahlen gegangen mit den Worten, dass jemand mit auf Vorort-Belange eingeschränkten Dingen als Kriterium wählen sollte. Wir riefen das Volk dazu auf, nach politischen Kriterien zu wählen und uns neue Aussichten zu eröffnen. Dies führte uns, wie ich schon früher sagte, dazu, dass wir uns bestätigt und befriedigt fühlen. Und wir sind uns der großen Verantwortung bewusst, die wir von jetzt an übernehmen.“

Quelle: http://inter.kke.gr/News/2010news/2010-11-9-ekloges