Scholz, Putin und der Kosovokrieg

Am 15.02 fand das heiß diskutierte ,,Krisentreffen“ zwischen dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin statt. Bei diesem treffen ging es hauptsächlich um die aktuelle Situation rund um die Ukraine, wo sich die verstärkten Widersprüche zwischen den Imperialisten sehr deutlich zeigen. Sowohl von der Ukraine und NATO als auch von Russland wurden in den letzten Wochen Truppen an die Grenze zu dem jeweiligen Konkurrenten bewegt. Auch wenn aktuell immer noch in den Medien von einer ,,bedrohlichen Kriegsgefahr in der Ukraine“ gesprochen wird deutete das Treffen zwischen Scholz und Putin auf eine vorläufige Entspannung des Konfliktes hin. So betonten beide die Bedeutung von Diplomatie und Dialog und sowohl Scholz als auch Putin sagten klar und deutlich, dass sie keinen Krieg in der Ukraine wollen. Doch die Widersprüche zwischen den Imperialisten bleiben natürlich weiterhin vorhanden und verschwinden nicht einfach so. Dementsprechend äußerten beide Staatschefs, dass es trotz gutem Dialog weiterhin große Differenzen gebe, welche man allerdings auf diplomatischem statt auf militärischem Wege lösen möchte. Da diese Widersprüche allerdings von den Imperialisten nicht komplett gelöst werden können, ist es nur eine Frage der Zeit bis der militärische Lösungsweg wieder auf der Tagesordnung steht. Außerdem lieferten sich sowohl Putin als auch Scholz einen kleinen Schlagabtausch bei der Pressekonferenz. So sagte Scholz in einer psuedodramatischen Rede, dass für seine Generation ein Krieg in Europa undenkbar geworden sei und dass es als Staats und Regierungschefs ihre ,,verdammte Pflicht“ sei, zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt. Putin erwiderte daraufhin allerdings, dass wir alle Zeugen des von der Nato initiierten Jugoslawienkrieges waren und dass dies ja ein Krieg in Europa gewesen sei, worauf Scholz meinte, dass es damals in Jugoslawien eine andere Situation gab und dass es die Gefahr eines Völkermordes gegeben habe, welcher verhindert werden musste. 22 Jahre nach der Bombardierung Belgrads sind sich die Vertreter der deutschen Bourgeoisie immer noch nicht zu schade ihren verbrecherischen und Völkerrechtswidrigen Krieg zu rechtfertigen. Und das, nachdem schon seit langer Zeit bewiesen ist, dass zahlreiche Berichte der westlichen Medien über Massaker und Konzentrationslager der jugoslawischen Regierung gefälscht waren. Es ist klar, in diesem Krieg haben alle beteiligten Kräfte Verbrechen an den Völkern begannen. Doch die Nato hat mit ihrem handeln nicht dazu beigetragen die Genozide zu stoppen, ganz im Gegenteil. Die ,,Befreiungsarmee des Kosovo“ kurz ,,UCK“ welche eng verbunden mit der organisierten Kriminalität war und ethnische Säuberungen an Serben durchgeführt hat wurde unterstützt und in den Nachrichten als ,,Freiheitskämpfer“ dargestellt. Bei der Bombardierung Belgrads starben laut der Bürgerlichen NGO ,,Human Rights Watch“ zwischen 489 und 582 Zivilisten durch Nato Bomben. Es scheint so, als hätten die selbsternannten ,,Menschenrechtsverteidiger“ der NATO-Länder, während sie davon sprachen einen Völkermord zu verhindern, selbst einen durchgeführt. Und auch heute noch. Keine Reue zeigen die Imperialisten für ihre Verbrechen. Sie alle versuchen die ganze Zeit über ihr Handeln moralisch zu legitimieren und sich selbst als ,,die Guten“ darzustellen. Auch wenn es absolut offensichtlich ist, dass das Blut tausender unschuldiger Menschen an ihren Händen klebt. Wir können alle jeden Tag in den Medien sehen, wie die deutsche Bourgeoisie ihre Konkurrenten im Ausland als ,,Menschenrechtsverletzer“ und ,,aggressive Kriegstreiber“ darstellt. Aber sie selbst sind nicht die unschuldigen Menschenfreunde, als die sie sich selbst darstellen. Wie der Jugoslawienkrieg und Zahlreiche weitere Beispiele gezeigt haben, sind sie oftmals selbst diejenigen, welche die sogenannten ,,Menschenrechte“ verletzen oder militärische Aggression gegen ihre Konkurrenten ausüben. Die Reaktion von Putin auf die Aussage von Scholz war, davon zu sprechen, dass das was heute im Donbass geschieht ein Völkermord sei, wodurch er versuchte die eigene Politik zu legitimieren und den russischen Imperialismus als den ,,guten“ Imperialismus der einen Völkermord verhindern will darzustellen. Ganz so, wie es auch die NATO beim Jugoslawienkrieg getan hat. Zwar betreiben die NATO- und EU-Länder, allen voran die USA gerade eine unglaubliche Kriegshetze. Man darf sich aber nicht dazu hinreißen lassen, nun Sympathien mit dem russischen Imperialismus zu empfinden. Der russische Imperialismus sieht sich zwar gerade von der Einkreisungspolitik der Nato bedroht, allerdings wird er wenn andere Kräfteverhältnisse vorherrschen auch gerne selbst zum Aggressor. Die Imperialisten sind niemals auf unserer Seite. Sie alle dienen am Ende nur sich selbst. Ihre eigenen Profite, ihre eigene Macht, das ist was für sie zählt. Die einfachen arbeitenden Menschen dürfen ihre Hoffnungen nicht in sie setzen. Geschrieben von ruko 19. Februar 2022