Mittwoch, 23. Februar 2022
Nach Frankreich auch BRD raus aus Mali?
Mitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht auch der Einsatz der deutschen Bundeswehr, die mit offiziell 1100 Soldaten in Mali im Einsatz ist, infrage. Schon vor dem Beschluss, den Frankreich bezüglich des Abzugs ihrer Truppen getroffen hat, stand der deutsche Einsatz in Mali zunehmend auf der Kippe, denn was deutlich wurde, ist, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. Der Vorwand, für Stabilität in der Region sorgen zu wollen, entpuppte sich immer deutlicher als Lüge. Spätestens mit den beiden Militärputschen im Jahr 2020 und 2021 ist noch einmal klar geworden, dass Mali kein Land ist, in dem es der Bourgeoisie gelingt, so etwas wie Stabilität zu schaffen. In den letzten Jahren hat sich der Widerstand, also das, was in den bürgerlichen Medien meist als Terror bezeichnet wird, vervielfacht. Über Jahre hinweg stiegen die Angriffe auf reaktionäre Streitkräfte an und verdoppelten sich mehrfach. 2019 lag der Durchschnitt bei zwei Angriffen pro Tag, die auf imperialistische Truppen verübt wurden.
Mit dem Rückzug Frankreichs, das mit den meisten Streitkräften vor Ort war, ergibt sich nun ein militärisches Problem für die BRD. Denn wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht offen sagte, sind die deutschen Truppen durch den Rückzug von Frankreich einer großen Gefahr ausgesetzt. In einem Interview mit der Tagesschau sagte sie:
„Wir werden auf jeden Fall unser Engagement jetzt intensiv überprüfen müssen, denn die Fähigkeiten, die Frankreich erbracht hat, die waren auch wichtig für unsere Soldatinnen und Soldaten, insbesondere in Bezug auf die Sicherheit und wenn das jetzt fehlt, dann muss es kompensiert werden und an dieser Frage werden wir jetzt in den nächsten Tagen und Wochen arbeiten müssen, wenn wir uns entscheiden weiterhin dort, vor Ort engagiert zu sein.“
Mandatsverlängerung im Osten und vor der Küste Afrikas
Selbst wenn der deutsche Imperialismus seine Truppen aus Mali abzieht, ist die BRD militärisch keines Wegs vom afrikanischen Kontinent verschwunden. So hat die Bundeswehr auch offizielle Einsätze im Südsudan, in Somalia, in Westsahara und vor der Küste Nordafrikas im Mittelmeer. Im Schatten der Diskussion um den Einsatz in Mali plant die Bundesregierung jetzt die Einsätze im Südsudan und im Mittelmeer zu verlängern. So soll die Beteiligungen am UN-Einsatz UNMISS im Südsudan sowie am NATO-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer um jeweils ein Jahr fortgesetzt werden. Das Bundeskabinett hat der Verlängerung schon zugestimmt. Schon im Januar verlängerte die Bundesregierung das Mandat des Bundeswehreinsatzes im Irak. Südsudan und Mittelmeer sind also schon der zweite und dritte Einsatz, die von der neuen Regierung in der noch kurzen Amtszeit verlängert worden sind.
Der Plan des deutschen Imperialismus mehr „internationale Verantwortung“ zu übernehmen, was bedeutet den Einfluss des deutschen Imperialismus weiter auszubauen, wird somit von der Ampel-Regierung energisch verfolgt. Im Kräftemessen der Imperialisten hat die BRD sein Ziel deutlich gemacht. Die BRD will imperialistische Supermacht werden. Das bedeutet mehr Krieg, Unterdrückung und Elend für die Völker der Welt. So kämpft die BRD auch in Afrika in guter alter Bismarck Manier für seinen Platz an der Sonne.
Geschrieben von refa
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