Geht nicht wählen!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch! Es ist wieder soweit; der Wahlzirkus in Bremen beginnt. Wo man auch hinsieht, überall grinsen einem die Fratzen bürgerlicher Politiker von ihren Wahlplakaten mit den immer gleichen Versprechen entgegen. Die unterschiedlichen Parteien übertreffen sich gegenseitig in ihren Märchengeschichten von Veränderung und Besserung. Dass sie dabei aber nur die Verbesserung für sich selbst – die Bourgeoisie – im Sinn haben, brauchen sie gar nicht auszusprechen, sie lassen es uns jeden Tag spüren! Denn die Situation der Arbeiterklasse verschlechtert sich auch in diesem Land immer weiter; durch die Teuerungswelle explodieren die Lebenshaltungskosten in allen Bereichen, die Inflation steigt immer weiter und unsere Reallöhne sind so niedrig wie nie. In der Ukrainetobt weiterhinder Angriffskrieg des russischen Imperialismus und immer noch wird jeden Tag das Blut des ukrainischen und des russischen Volkes dafür vergossen. Der deutsche Imperialismus nutzt das als Vorwand und verwendet hunderte Milliarden unserer Steuergelder für Aufrüstung und Militarisierung. All die Kosten, die die Wirtschaftskrise und der Krieg verursachen, werden auf die Arbeiterklasse und das Volk abgewälzt, auf diejenigen die sowieso schon am wenigsten haben. Das sind in Bremen so viele Menschen wie in sonst keinem Bundesland der BRD – schon seit Jahrzehnten. Aktuell ist hier fast jeder Dritte von Armut betroffen oder bedroht, bei Kindern ist es sogar fast die Hälfte. Grund dafür ist nicht zuletzt, dass Bremen Hochburg der Leiharbeit ist und mit so vielen Zeitarbeitsfirmen wie in keinem anderen Bundesland für einen traurigen Spitzenwert im Anteil an unsicheren und schlecht bezahlten Jobs sorgt, die den Bremern zur Verfügung stehen. Aber nicht nur auf dem Arbeitsmarkt sieht es miserabel aus, an allen Ecken und Enden wird auf Kosten des Volkes gespart: Jedes Jahr mangelt es an hunderten von Kitaplätzen – besonders natürlich in den Arbeitervierteln – und auch die Gesundheitsversorgung ist teilweise mehr als dürftig. In Bremerhaven gibt es keinen einzigen Arzt mehr, der Abtreibungen durchführt und in Bremen plant man eine Zentralisierung der Krankenhausbetriebe, was einen Abbau von Standorten und teilweise unzumutbare Wegstrecken für Patienten bedeutet. Kurz: Geld wird immer nur dann in die Hand genommen, wenn es der Bourgeoisie dient, die Arbeiter und das Volk dürfen bezahlen. Diese Zustände existieren nicht erst seit gestern und jeder der glaubt, dass bürgerliche Politiker, egal welcher Partei, daran etwas ändern werden, der sollte sich fragen warum das bisher nicht passiert ist, egal unter welcher Regierung. Denn Fakt ist, die Parlamentarier sind keine Vertreter des Volkes, sondern Vertreter der Bourgeoisie, die ihre Interessen gegen uns durchsetzen. Unsere Stimme brauchen sie nur für die Scheinlegitimation ihrer Herrschaft, jedes Kreuz das wir setzen, ist nur eine Stimme für das System das uns in Ketten hält. Diese Tatsache hat unsere Klasse längst erkannt, immer weniger Menschen geben sich den Illusionen in den bürgerlichen Staat hin und beteiligen sich an den Wahlen, was den Parlamentarismus in eine tiefe Krise gestürzt hat und verzweifelter denn je versuchen die Herrschenden uns an die Wahlurnen zu locken. Doch egal was sie sich einfallen lassen, wir lassen uns nicht hinters Licht führen, wir wissen dass sich Ausbeutung nicht abwählen lässt! Dass wir die Wahlen boykottieren müssen, bedeutet allerdings nicht, dass wir die Füße still halten können. Im Gegenteil, tatsächliche Verbesserung für die Arbeiterklasse kann nur von der Arbeiterklasse selbst erkämpft werden! Die Wurzel aller Probleme unserer Klasse liegt im herrschenden ausbeuterischen System – dem Imperialismus. Es ist die Grundlage unserer Ausbeutung und Unterdrückung und eine Welt ohne Klassen ist nur dann möglich, wenn wir ihn zerschlagen und unser eigenes System an seiner Stelle errichten. Dafür müssen wir uns organisieren und für die Rekonstitution der Kommunistischen Partei kämpfen, einer Partei, die sich nicht wählen lässt, sondern das Schicksal seiner Klasse selbst in die Hand nimmt und als einzige in der Lage ist, uns von unseren Ketten zu befreien! Geht nicht wählen, sondern kämpft und wehrt euch! Gegen die Teuerungswelle und Militarismus! Rotes Frauenkomitee – Bremen April 2023 Geschrieben von usoh 20. April 2023