Umweltzerstörung – UN-Konferenzen –G7 – Alternativen – Naomi Klein Bestseller – Notwendige Auseinandersetzung über kommunistische Antworten auf die Umweltfrage:

Die „Umweltfrage“ ist von brennender Aktualität. Die systematische Zerstörung der Natur, der Lebensgrund­lage der Menschen nimmt immer dramatischere Ausmaße an. Alle Auswirkungen des Jahrzehnte währenden Klimawandels verstärken sich. 2013 Wirbelsturm Haiyan auf den Philippinen mit über 10 000 Toten. Auch im Jahr 2015 reiht sich eine durch das kapitalistische Wirtschaften hervorgerufene Umweltkatastrophe an die andere. Über den pazifischen Inselstaat Vanuata fegt im März der zerstörerische Zyklon ‚Pam‘ mit 300 Stundenkilometern hinweg. Über 80 Inseln werden dem Erdboden gleichgemacht. Eine Katastrophe, wie auch alle bisherigen, die vorhersehbar war und durch die brutale Einflussnahme des kapitalistischen Wirtschaftens verursacht ist. Ein Vertreter der Südseeinsel Tuvalu, Nachbarinselstaat von Vanuata, empörte sich angesichts der faktisch gescheiterten 20. UN-Klimakonferenz im Dezember 2014 in Lima, er habe jede Hoffnung aufgegeben: „Wir rasen mit Vollgas in eine vier Grad wärmere Welt.“ Drei Monate später bestätigte sich grausam, dass bereits die bisherige Erwärmung für solch einen katastrophalen Wirbelsturm und Flutwelle ausreicht. Hoffnungslos sieht die Zukunft der Pazifikvölker aus! Die Ursachen? Die fortschreitende Vernichtung der Lebensgrundlagen der Menschheit durch das imperialistische System. Der Klimawandel ist hervorgerufen zum Beispiel durch Treibhausgase, die zur globalen Erderwärmung führen. Folgen sind Anstieg des Meeresspiegels, Extremwetterveränderungen, Wüsten­bildung, Austrocknung von Seen, Versauerung der Meere, Verlust von Biodiversität (-vielfalt). Die Umwelt­zerstörungen durch Waldrodungen, Verwüstung ganzer Landstriche sowie Länder und Meere durch Rohstoffförderung, deren Folgen Hunger-Epidemien, Vertreibung der dort lebenden Menschen, Zerstörung der Lebensgrund-lagen indigener Völker, Krankheiten, Tod durch Umweltvergiftung – Die Horror-Liste ließe sich noch lange fortsetzen… Grenzen des Wachstums, da wo die Grundlagen des Lebens auf der Erde zerstört werden, werden in diesem Wirtschaften nicht gesetzt. Ziel ist die alleinige Steigerung des Maximalprofites. Der Konsumterror, das Schaffen künstlicher Bedürfnisse, ein die Natur vernichtender, aber Profit erzielender Lebensstil in den Metropolen, das alles ist in diesem System verwurzelt. Antwort des imperialistischen Systems? Die Großmächte, die Weltmonopole wollen einige zu offenkundige Schäden sowie teils den eigenen Profit einschränkende Auswüchse eindämmen, vor allem in den imperialistischen Metropolen. Und nicht zu vergessen auch der „Grüne Energiesektor“ ist ein Kapitalversprechender weltweiter Sektor. Dabei sollen die Lasten, wie schon seit Beginn der Industrialisierung, auf die Schultern der Werktätigen und auch hier zuvorderst auf die der Millionen und aber Millionen ProletarierInnen der abhängigen Länder abgewälzt werden. Auch im Jahr 2015 wird sich der „Zirkus“ der UN-Mega-Klimaveranstaltungen wieder in Bewegung setzen. Ziel ist Paris. Tausende Delegierte von 194 Staaten und VertreterInnen von NGOs bis hin zur Industrie werden vom 30. November bis 11. Dezember 2015 zur UN-Welt-Klimakonferenz (COP 21) in Paris erwartet. Dort soll als Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll ein neues Abkommen mit verbindlichen Klimazielen für alle Mitgliedsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention vereinbart werden. In den laufenden Vorbereitungskonferenzen, Lima war eine davon, ist jetzt schon klar erkennbar: Nichts was die verheerende Umweltzerstörung wirklich aufhält wird dabei herauskommen. Die Industriestaaten, die seit zweihundert Jahren durch die enthemmte, nur am Profit orientierte Ausbeutung von Natur und Mensch die Vernichtung der Umwelt auf die Spitze treiben, wollen sich ihrer historischen Verantwortung nicht stellen. Fakt ist: „Die Industrieländer, in denen keine 20 Prozent der Weltbevölkerung leben, haben fast 70 Prozent aller Treibhausgase erzeugt, die jetzt das Klima destabilisieren.“ (S. 492) [1] Diese Länder präsentieren sich heute als „saubere“, grüne Energie produzierende, wenig Schadstoffe ausstoßende, Energie sparende, umweltbewusste Vorbild-Staaten. Gleichzeitig fordern sie vehement von den aufsteigenden Industriegiganten China und Indien, sowie den abhängigen Ländern eine Umweltpolitik ein, die sie selbst niemals angewandt haben. Ein üblerer Hohn ist kaum vorstellbar. In Indien verfügen heute 300 Millionen Menschen über keinen Strom. Aber die Emissionen sollen, laut der Vorabsprachen für das Pariser Abkommen, in Indien im selben Maße wie in Canada (weltweit höchster Energieverbrauch pro Kopf) reduziert werden. Für die Durchsetzung der Interessen der Großmacht Deutschland und ihrer Bündnispartner will sich Frau Merkel schon im Vorfeld rüsten. Im Februar erklärt sie auf einer gemeinsamen Presskonferenz mit dem französischen Präsidenten Hollande in Paris: „Wir werden den G7-Gipfel im Juni 2015 auf Schloss Elmau auch dafür zu nutzen, zwischen den führenden Industriestaaten eine gemeinsame Agenda mit Blick auf den Gipfel in Paris am Ende dieses Jahres zu verabreden.“ Der westliche Herrschaftsblock formiert sich und legt die Vorgaben für den Rest der Welt fest. Da die Widersprüche zwischen den imperialistischen, westlichen Staaten und den imperialistischen Mächten China und Russland; wie auch die zwischen den imperialistischen Ländern und den abhängigen Ländern nicht gelöst werden, ist jetzt schon eines klar. In Paris wird es lediglich um das „Weiterkommen bei den freiwilligen Zusagen der Länder zum Klimaschutz“ (Vorbereitungskonferenz für Paris in Genf, Februar 2015) gehen. Die mickrigen „Grüne Klima-Fonds“, die finanzielle Hilfen gegen Auswirkungen des Klimawandels zur Verfügung stellen, werden nur minimal aufgestockt, „Transparenz beim Emissionshandel“ wird eingefordert. Nichts wird sich grundlegend ändern. Selbst Reformen wie die geplante Begrenzung des Temperaturanstieges auf zwei Grad (selbst dieser Wert ist viel zu hoch, wie Zyklon ‚Pam‘ beweist), sowie die massive Eindämmung des Kohlendioxid-Ausstoßes lassen sich nicht durchsetzen. Die weltweit agierenden Monopole, Großmächte und reaktionären Eliten werden sich auf keinen radikalen Kurswechsel in der Klimapolitik und im Umweltschutz einigen. Das lässt ihr Streben nach Maximalprofit und ihre gegenseitige Konkurrenz um Marktanteile, Einflusssphären, Rohstoffe nicht zu. Was Tun? – Naomi Klein – keine Lösung! Aktuell wird die Diskussion über die Aufgaben revolutionärer, radikaler Umweltpolitik und sozialistischer Alternativen zum imperialistischen System durch ein 600 Seiten starkes Buch der kanadischen „Globalisierungskritikerin“, Naomi Klein befeuert. Der provokante Titel „Die Entscheidung – Kapitalismus vs. Klima“ klingt vielversprechend. Die Recherchen von Klein tragen eine Unmenge von Fakten über wissenschaftliche Zusammenhänge, Abläufe und Veränderungen im Klimawandel zusammen, liefern Informationen über die weltweite kapitalistische Monopolindustrie, vor allem im Energiesektor, die in vielen Ländern dieser Erde die Umwelt, das Klima und die Menschen ruiniert. Sie belegt eindrücklich die absolute Dringlichkeit zum sofortigen Handeln, da ansonsten die nicht umkehrbaren Prozesse der Naturzerstörung und der Klimaveränderung, die bereits ablaufen, ausgeweitet werden. Die Autorin kritisiert scharf die etablierten NGO/Umweltorganisationen, die sich zu abgehobenen Großkonzernen gemausert haben, finanziert von Staaten oder von, wie sie es nennt, grünen Milliardären. Sie geben auf den Riesenspektakeln der großen UN-Konferenzen sozusagen das Feigenblatt für die soft gespülte „Umweltpolitik“ der Herrschenden ab. Klein setzt als Alternative auf die „Blockadia“-Bewegung, die sie als einzige Hoffnung für eine breite Massenbewegung ansieht. „Gegen das Versagen der Umweltschutzbewegung, die mit zentral und ‚von oben‘ gesteuerten Kampagnen arbeitet, meiden viele besorgte junge Menschen die etablierten Organisationen und kümmern sich nicht um die großen Gipfeltreffen der Vereinten Nationen. Stattdessen strömen sie zu den Barrikaden Blockadias. Es ist eine grundlegende Veränderung der Perspektive. Die kollektive Antwort auf die Klimakrise… zeigt sich unmittelbar in lebendigen und spontanen Aktionen vorwiegend auf der Straße.“ (S. 358) Und ihr Buch endet mit dem Aufruf: „Der nächste historische Augenblick muss genutzt werden, die Welt wie sie ist, anzuprangern und temporäre Nischen, befreite Zonen zu schaffen. Er muss zum wirklichen Katalysator werden für den wirklichen Aufbau einer Welt werden, in der wir alle sicher leben können.“ (S. 560) Ihre Hoffnung setzt sie in lose, über soziale Netzwerke verbundene lokale, sich auch international verstehende Bewegungen, die parallel zu ihren Aktionen, mit eigenen, neuen ökologischen „Wirtschaftsalternativen“ auf dem Land und in den Städten dem Kapitalismus entgegenzutreten versuchen. Das ist von Naomi Klein im besten Fall naiv, ansonsten einfach kleinbürgerliche Illusion. Demokratische lokale Massenbewegungen, spontane Erhebungen, Nischen im Getriebe des Imperialismus... das sind keine Lösungen. Das sind Träumereien. Das System des Imperialismus, der auf Widerstand und Erhebung mit brutaler militärischer Macht antwortet, wird so nicht gestoppt. Gerade diese zugespitzte Situation erfordert eine breite revolutionäre Massenbewegung der ArbeiterInnen, BäuerInnen, der Jugend und Werktätigen weltweit. Eine Bewegung, in der die kommunistischen Organisationen und Parteien wirken, vernetzen und organisieren, und revolutionäre politische Programme und Ziele sich durchsetzen. Nur so entsteht ein revolutionärer Aufbruch und eine wirkliche Kraft, die sich der geballten Macht des internationalen Finanzkapitals entgegenwirft und dieses System gewaltsam zerschlägt. Klein übernimmt die fatale, bürgerliche Gleichsetzung von „links“ und „rechts“: „Aber die tiefere Botschaft der ökologischen Krise – dass die Menschheit sehr viel sanfter mit lebenden System umgehen muss, die uns versorgen, dass wir uns regenerativ, statt extraktiv verhalten müssen – stellt für weite Teile der Linken eine eben solche Provokation dar wie für die rechte.“ (S. 220) Und sie fährt antikommunistisch fort: „Es ist auch für jene Teile der Linken eine Provokation, die den Sozialismus mit der autoritären Herrschaft der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten gleichsetzen (obwohl es, vor allem bei den Anarchisten, schon immer eine reiche Tradition gegeben hat, die Stalins Projekte als unerträgliche Entstellung der Grundprinzipien sozialer Gerechtigkeit sah).“ (S. 220-221) Sie setzt sie sich ausdrücklich von sozialistischen Alternativen ab: „Autoritärer Sozialismus und Kapitalismus neigen beide stark zur Zentralisierung… Beide halten überdies ihr System durch skrupellose Expansion in Gang – sei es durch Produktion um der Produktion willen in der Sowjetära des Sozialismus.“ (S. 221) Das ist dürftig und bedient nur Klischees. Und sie propagiert folgende Alternative: „Ein Lichtblick ist vielleicht die Sozialdemokratie im skandinavischen Stil, die zweifellos bahnbrechende grüne Projekte verwirklichte“. Na dann, die gelobten grünen Projekte werden in den skandinavischen Ländern umgesetzt, aber nicht in den von schwedischem, dänischen etc. Finanzkapital ausgeplündert Ländern, da wird rabiat die Umwelt zerstört. Das ist insgesamt keine Antwort auf die drängenden Fragen. Diskussion in der kommunistischen Bewegung – Selbstkritik und Strategien Nur weltumfassende revolutionäre Massenbewegungen können das imperialistische System zwingen grundlegend notwendige Reformen durchzuführen. Aber das reicht keinesfalls aus. Der zunehmenden Zerstörung des Planeten kann nur ein radikaler, sozialistischer Systemwechsel wirklich Einhalt gebieten! Dazu ist eine organisierte Kraft, die kommunistische Organisation absolut notwendig, um die demokratischen Kämpfe zusammen zu führen und die wirkliche Alternative und Perspektive des Kampfes für den Sozialismus in die Bewegung hineinzutragen. Sozialistische und demokratische Revolutionen müssen die Antwort auf die Umweltbarbarei des Imperialismus sein. In der kommunistischen und Arbeiterbewegung sind, unserer Meinung nach, in der Vergangenheit die Umweltfrage, die Fragen der Zerstörung der Natur lange Zeit, teilweise sträflich, vernachlässigt worden. Das müssen wir selbstkritisch überwinden. Gleichzeitig werfen die verheerenden Entwicklungen der letzten Dekaden auch neue Fragen auf und konkrete Kampfstrategien müssen entwickelt werden. Wie müssen wir KommunistInnen darauf reagieren und welche Perspektiven entwickeln wir dazu? Zu diesen Problemen möchten wir unseren LeserInnen die neue Nummer unserer Reihe „Themenbroschüren für den Kommunismus“ empfehlen: „Kritische Randnotizen zu dem Buch von Stefan Engel ‚Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?‘“ ,verfasst von Bolşevik Partizan, Nordkurdistan/Türkei. Wir haben diese Schrift ins Deutsche übersetzt. Über die Themen schreiben wir in unserer Vorbemerkung zu der Broschüre: „In dem Buch von Stefan Engel wird der Zusammenhang der sich häufenden und unvorstellbare Ausmaße annehmenden Katastrophen mit dem imperialistischen System analysiert. Engel entwickelt Strategien für die kommunistische Weltbewegung, wie der Schutz der Umwelt erreicht und der Kampf gegen die Umweltvernichtung geführt werden soll. Er legt auch eine Einschätzung der Umweltpolitik der sozialistischen Sowjetunion wie auch Chinas vor. In der Kritik von Bolşevik Partizan wird thematisiert, welchen Stellenwert die Umweltfrage in der Analyse des Imperialismus einnehmen muss. Ebenso werden die Konsequenzen für die kommunistischen Strategie und Taktik diskutiert. Die Forderung nach Schaffung einer Umweltgewerkschaft wird abgelehnt, stattdessen andere Widerstandsformen vorgeschlagen. Ein zentraler Themenkomplex in der Kritik von Bolşevik Partizan ist die Forderung einer selbstkritischen Analyse der programmatischen Positionen der Internationalen Kommunistischen Bewegung in der Umwelt­frage. Die Politik der sozialistischen Sowjetunion und des volksdemokratischen Chinas beim Aufbau der neuen Gesellschaften in Hinsicht auf den Schutz von Natur und Umwelt sieht Bolşevik Partizan wesentlich kritischer als Stefan Engel. Des Weiteren wird eine radikal selbstkritische Überprüfung der Politik der in den 1960er Jahren entstandenen marxistisch-leninistischen Bewegung von Bolşevik Partizan begonnen und Konsequenzen daraus gezogen.“ Die Lösung der in dieser Schrift diskutierten Fragen ist unserer Meinung nach Ausgangspunkt für eine marxistisch-leninistische Herangehensweise in der Umweltfrage. Beiträge zur Diskussion sind wie immer sehr erwünscht und wir werden sie in der Trotz alledem! in unserer LeserInnenrubrik veröffentlichen! März 2015 Dokumentiert Beitrag Bolşevik Partizan zur Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen CMLPO 2014 Kampf gegen die Vernichtung der Umwelt Die Zerstörung der Umwelt und damit die Bedeutung der Umweltfrage sind in dem letzten Jahrhundert zentral wichtig geworden. Unserer Auffassung nach hat die kommunistische Weltbewegung diese Frage, obwohl richtige theoretische Grundlage schon von Marx und Engels vorgelegt worden waren, in der praktischen Politik dramatisch unterschätzt. In dieser Frage haben wir KommunistInnen keine führende Rolle in der ArbeiterInnenbewegung gespielt. Eine selbstkritische Prüfung unserer Theorie und Praxis ist notwendig. Es war die kleinbürgerliche Umweltbewegung, die diese Frage zunächst vor allem in den hoch entwickelten imperialistischen Ländern und dann im Weltmaßstab, ins Bewusstsein der Werktätigen (und auch der Herrschenden!) brachte. Für das „Versagen“ der kommunistischen Weltbe­wegung war die Tatsache bedeutsam, dass bei den bisherigen Versuchen des Aufbaus des Sozialismus in verschiedenen Ländern, es sich (bis auf die DDR) um ökonomisch relativ rückständige Länder handelte. Im Hauptfokus stand eine rasche ökonomische Entwicklung um dem Imperialismus Paroli zu bieten und die Sorge, wie können wir unsere Überlegenheit beweisen. Die Frage war nicht, wie schaffen wir eine nachhaltige, der natürlichen Umwelt möglichst wenig schadende Ökonomie, sondern wie schaffen wir in kürzester Zeit eine Ökonomie, die die sich ständig steigernden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Massen maximal befriedigen kann. Damit rückte die Frage der Umwelt ziemlich in den Hintergrund, oder sie kam gar nicht auf. Wichtig war in kürzester Zeit, maximal zu produzieren, und einen maximalen Ertrag zu erhalten. Da es vor allem darum ging den Hunger, die Wohnungsnot, die technische Rückschrittlichkeit zu besiegen, hatten Fragen nach den Grenzen des Konsums, nach nachhaltiger Entwicklung keinen Raum, bzw. wurden als Luxus angesehen. Selbstverständlich spielen auch die Entwicklung und die Kenntnisse über die Folgen der Umweltvernichtung eine zentrale Bedeutung, was das Ausmaß der Umweltvernichtung angeht. Wir wissen heute auf der Grundlage der konkreten Entwicklung mehr als unsere GenossInnen, die versucht haben den Sozialismus aufzubauen. In den letzten 50 Jahren hat die Umwelt durch die menschliche, vor allem kapitalistisch-imperialistische Ökonomie einen solchen Schaden erlitten, dass sich heute konkret die Umweltfrage als eine Frage des Überlebens der Menschheit überhaupt stellt. Wir KommunistInnen kämpfen für eine Welt, in der das Leben für die Menschheit auf diesem Planeten lebenswert ist. Die ArbeiterInnen, Werktätigen brauchen eine intakte Umwelt, in der sie sich frei entfalten können, gesunde Ernährung, nachhaltige Energienutzung etc. damit das Leben besser wird als im Kapitalismus. Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit werden heute durch die kapitalistischen-imperialistischen Maximalprofitinteressen jeden Tag mehr vernichtet. Um dem ein Ende zu setzen muss das kapitalistisch-imperialistische Wirtschaftssystem zerschlagen werden. Die Umweltfrage muss als eine Überlebensfrage, als eine der wichtigsten Fragen der proletarischen Weltrevolution angepackt werden. Der Kapitalismus führt auch durch die Umweltvernichtung zum Untergang in die Barbarei. Das müssen wir offen aussprechen, wer für eine lebenswerte Umwelt kämpft, muss für die Zerschlagung des Kapitalismus kämpfen. -------------------------------------------------------------------------------- [1] Naomi Klein, „Die Entscheidung, Kapitalismus vs. Klima“, S. Fischer Verlag, 2015. Um auf dem kapitalistischen Buchmarkt richtig „einzuschlagen“, greift die Autorin zu aggressiver Marketingstrategie. Die Rückseite des Buchcovers verspricht in Großbuchstaben: „Dieses Buch ändert alles“. Schön wär’s, wenn ein Buch das schafft. Uns ist nur eines bekannt, das weltweit „alles änderte“. Das „Manifest der Kommunistischen Partei “ von Marx und Engels, die praktische Anleitung zum Klassenkampf der ProletarierInnen aller Länder gegen das internationale Kapital für den Sozialismus und die Diktatur des Proletariats!