Medikamenten-Lieferengpässe: Die Umsetzung der Wirtschaftspläne der deutschen Imperialisten

Für einige ist es jetzt zu Beginn der Erkältungszeit spürbar, für andere gehört das Bangen inzwischen zum Alltag: Medikamenten-Lieferengpässe. Besonders innerhalb des letzten Jahres ist es immer häufiger vorgekommen, das bestimmte Medikamente nicht geliefert werden konnten, eine Tendenz, die sich schon seit Jahren entwickelte. Nun wollen die deutschen Imperialisten die zuvor nach China und Indien ausgelagerte Produktion nach Deutschland zurückholen. Momentan sind 512 Medikamenten-Lieferengpässe in der Datenbank des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte gemeldet. Und das sind nur die verschreibungspflichtigen Medikamente, hinzu kommen die frei verkäuflichen wie Kopfschmerztabletten oder Nasensprays. Besonders betroffen sind aktuell Antibiotika und Augentropfen, sowie -salben. Aber auch Fiebersäfte für Kinder sind seit letztem Dezember immer wieder knapp. Eine in Teilen lebensbedrohlihe Situation, insbesondere für die Kinder, die nicht nur durch Medikamentenengpässe verursacht wird, sondern durch systematsiche Fehler, wie im Dezember letzten Jahres auch bürgerliche Medien berichteten. Die Gründe für die Medikamenten-Lieferengpässe sind, laut veröffentlichten Erklärungen, unterschiedlich. Hierbei ist im übrigen zwischen Lieferengpässen und Versorgungsengpässen zu unterscheiden. Zum einen können technische oder Herstellungsprobleme bei den Produzenten dazu führen, dass die Medikamente knapp werden. Beispielsweise wenn es Verunreinigungen im Produkt gibt. Ein weiterer Grund sind Marktaustritte. Im Fall von den Fiebersäften für Kinder ist ein Zulieferer, der in Deutschland etwa 30 Prozent des Marktanteils ausgemacht hat aus dem Geschäft ausgetreten, weshalb es nun eine Monopolsituation gibt. Eine dritte Ursache kann eine gestiegene Nachfrage sein, wie es unter anderem während der Corona-Pandemie der Fall war. Man kommt aber auch nicht umhin auf die zuletzt bekannt gewordenen Skandale zu verweisen: Wegen unerlaubter Preisabsprachen hat die Europäische Kommission unlängst Geldbußen in Höhe von insgesamt 13,4 Millionen Euro gegen fünf Pharmaunternehmen verhängt. Der Großteil davon, mehr als 10 Millionen Euro, entfällt auf den - wen wundert's, deutschen - Pharma-Hersteller Boehringer. Annähernd anderthalb Jahrzehnte konnten die beteiligten Pharmamonopole ihre rechtwidrigen Umtriebe aufrecht erhalten. Im April stimmte das Kabinett einem Gesetzesentwurf zu, der angeblich im Sinne der Bevölkerung, eine Medikamentenknappheit verhindern soll. Hierbei geht es insbesondere um sogenannte Generika, also Medikamente mit patentfreien Wirkstoffen. Diese Gesetztesänderung spielt nebenbei ganz zufällig den großen Pharma-Bossen in die Hände und entspricht den Plänen der Industriestrategie 2030 des deutschen Imperialismus. Der Großteil der Medikamentenproduktion, insbesondere die Generika-Produktion, findet außerhalb von Europa, in China und Indien statt. Die Produktion dort ist weitaus günstiger als in Europa, beispielsweise auf Grund von stärkerer Ausbeutung, oder wie die Herrschenden sagen „niedrigere Personalkosten“, aber auch weniger strenge Umweltauflagen und niedrigere Energiekosten spielen eine Rolle. Die Medikamentenproduktion ist in den Händen weniger Konzerne konzentriert. Sollte es hier Probleme, zum Beispiel beim Transport, geben, so könnten wichtige Wirkstoffe der ganzen Welt nicht mehr zur Verfügung stehen. Wie im Industriestrategie-Papier beschrieben, wird von den deutschen Imperialisten der Plan umgesetzt diese „Lieferketten zu verkürzen“, und die Produktion nach Deutschland, zumindest nach Europa zu holen. Damit wollen sie ihren Plan umsetzen, die deutsche Wirtschaft aus der Krise zu holen. In dem beschlossenen Gesetzesentwurf wurden dafür erste Änderungen an der gesetzlichen Lage vorgenommen, die deckungsgleich mit den Forderungen der Pharma-Bonzen sind. Zum Beispiel sollen die Rabattverträge mit den gesetzlichen Krankenversicherungen aufgeweicht werden, sodass die Gewinnmargen für die Herstellerfirmen größer werden. Subventionen für die Hersteller, die sich dafür entscheiden in Deutschland zu produzieren sind Momentan nicht vorgesehen, jedoch sollen diese bei den Ausschreibungen der Krankenkassen zukünftig stärker berücksichtigt werden. Geschrieben von aidr 22. Oktober 2023