Sekretariat des ROV UKPU

ERKLÄRUNG 1 Die Republikanische Öffentliche/gesellschaftliche Vereinigung "Für die Union und die Kommunistische Partei der Union" (ROV UKPU*) wendet sich an die Kommunisten und Völker der Staaten, die den hybriden Krieg gegen das belarussische Volk und seine Republik begonnen haben und fortsetzen und die eine bewaffnete Intervention und einen Völkermord auf dem ukrainischen Gebiet der Sowjetunion durchführen. Liebe Genossinnen und Genossen! Wir, die Bürger der Republik Belarus, die Mitglieder der ROV UKPU appellieren an die Proletarier der körperlichen und geistigen Arbeit, ihre Verbündeten - die werktätige Bauernschaft, die Volksintelligenz sowie die Selbstständigen, die Kämpfer gegen Faschismus, für Frieden, Sozialismus, gegen nationale Diskriminierung und an alle vernünftigen Menschen in den Staaten der Europäischen Union, des Vereinigten Königreiches, Kanadas und der Vereinigten Staaten von Amerika, um dazu aufzurufen, die imperialistischen herrschenden Eliten ihrer Staaten zu bremsen, die den Weg des modernen Krieges einschlagen, der sich zu einer weltweiten universellen Katastrophe mit dem Einsatz tödlicher Massenvernichtungswaffen entwickeln kann: Biologische Waffen, die eine sofortige Pandemie auslösen können und an uns bereits in Form einer Pandemie des vergleichsweise bösartigen Covids getestet wurden, und der Einsatz von Atomwaffen, der durch die Bombardierung von Hiroshima, Nagasaki und die Sabotage im Kernkraftwerk Tschernobyl erprobt wurde. Während der Erste und der Zweite Weltkrieg Dutzende Millionen unschuldiger Opfer, unvorstellbares Leid für Hunderte von Millionen Menschen und die totale Zerstörung ganzer Regionen zur Folge hatten, könnte der moderne Dritte Weltkrieg, der bereits in lokalen Formen begonnen hat und sich zu einem globalen Konflikt mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen entwickeln könnte, das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten. Schuld daran ist das moderne imperialistische Kapital, seine globale Komponente, vor allem die Weltfinanzoligarchie, deren verschiedene Kohorten, die sich bei der Ausbeutung und Unterwerfung der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten in ihren Heimatstaaten und in anderen ihnen unterworfenen Staaten solidarisch zeigen, Gleichzeitig konkurrieren und kämpfen sie untereinander rücksichtslos um die Hegemonie, um die ungeteilte und allgegenwärtige Weltherrschaft aufrechtzuerhalten oder zu erlangen, wobei sie ihre eigenen Bevölkerungen als Kanonenfutter in diesen Kampf hineinziehen. Die Allianz der angelsächsischen und europäischen Kohorten der globalen Finanzoligarchie stellt heute eine besondere Gefahr für die Werktätigen und die Menschheit dar, mit ihrem aggressiven NATO-Block, der von der militärischen und politischen Elite der USA dominiert wird und der seine Aufgaben offiziell vom europäischen Kontinent auf die ganze Welt ausgedehnt hat. Gestützt auf diesen Block und seine in aller Eile organisierten Tochtergesellschaften in der ganzen Welt versuchen die USA, ihre planetarische Hegemonie aufrechtzuerhalten, indem sie ihren letzten Vorteil - die Macht ihrer Waffen - angesichts der unaufhaltsamen Schwächung ihrer früheren Wirtschaftsmacht ausnutzen. Bei ihrer Expansion bedient sich die Allianz der angelsächsischen und europäischen globalen Finanzoligarchie der faschistischen Methodik, die sie von Hitlers Nationalsozialismus am Ende des Zweiten Weltkriegs übernommen hat, allerdings getarnt in einer pseudodemokratischen Phrase. Wenn in der Mitte des XX. Jahrhunderts die größte Gefahr für die arbeitenden Menschen und die Menschheit vom europäischen Faschismus unter Führung Hitlerdeutschlands ausging, so geht heute eine noch größere Gefahr für die Menschheit von der Allianz der angelsächsischen und europäischen globalen Finanzoligarchie aus, die von der militärisch-politischen Elite der USA angeführt wird, Für sie sind sowohl ihre eigenen Völker und die ihrer Verbündeten (einschließlich der Völker Europas) als auch die Völker der Opfer ihres Expansionismus bloße Objekte der Ausbeutung am Arbeitsplatz und entbehrliches Material in der Ausrüstung der Soldaten auf dem Schlachtfeld. Die Geschichte des deutschen Volkes und anderer Nationen, die am so genannten Antikominternpakt beteiligt waren, um einen Angriff auf die sozialistische Macht UdSSR zu sichern und zu rechtfertigen, zeigt, dass das Versäumnis, den Faschismus mit den eigenen Kräften im Keim zu ersticken, für sie nicht weniger tragisch ist als für die Opfer der imperialistischen Aggression, und dass der an die Macht gekommene Faschismus in der Regel nur durch äußere Gewalt, die glücklicherweise von der Sowjetunion mit einiger Hilfe der damaligen "Demokraten" überwunden werden konnte. Der innere Widerstand gegen den Faschismus in Europa reichte trotz des Heldenmuts des lokalen antifaschistischen Widerstands nicht aus, um den Hitlerfaschismus zu besiegen. Die Schlussfolgerung aus dieser tragischen Geschichte ist die Notwendigkeit eines sofortigen engen Zusammenschlusses aller antifaschistischen Kräfte sowohl auf der Ebene der einzelnen Staaten als auch auf der Ebene des gesamten Planeten, um das Bündnis des amerikanischen und europäischen Neofaschismus, das sich aufgemacht hat, seine Weltherrschaft mit Gewalt zu sichern, im Keim zu ersticken. So hat die Geschichte den Völkern der Aggressorstaaten eine größere Verantwortung für ihr eigenes Schicksal und das Schicksal der Menschheit und ihres gesellschaftlich-politischen, sozial- ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Fortschritts auferlegt. Schon in der Mitte des XX. Jahrhunderts ist die Welt in das Zeitalter der Globalisierung eingetreten, d.h. der beschleunigten und umfassenden Konvergenz von Zivilisationen, Völkern und ihren Staaten als Ergebnis der Errungenschaften von Wissenschaft und Technik. Das moderne - globale - Kapital torpediert diesen Fortschritt durch die imperialistische Globalisierung mit ihren Kriegen, Sanktionen und anderen Versuchen, die Menschen zu spalten, um zu herrschen und Superprofite aus der Ausbeutung der Ressourcen in den besetzten Gebieten zu ziehen. Und nur eine sozialistische Globalisierung, die nur durch den Sieg der sozialistischen Weltrevolution möglich ist, ist in der Lage, die Menschheit vor dem Tod durch eine nukleare Katastrophe zu bewahren, indem sie die imperialistischen Weltinstitutionen, die die Herrschaft der Weltmonopole und des Finanzkapitals sichern, durch sozialistische Herrschaftsinstitutionen ersetzt, die alle aktuellen Probleme der Menschheit lösen können. Im Jahr 2020 haben die USA und ihre NATO-Schergen einen weiteren hybriden Krieg organisiert, diesmal gegen die Republik Belarus, indem sie eine militärische Faust an unseren Grenzen bündelten und ihre vorbereitete "fünfte Kolonne" auf die Straßen der Hauptstadt und anderer Städte schickten. Der hybride Angriff hatte zum Ziel, den unerwünschten Präsidenten-Patrioten aus seinem Amt zu entfernen, die Kollaborateure an die Macht zu bringen, die Republik mit ihrer Hilfe an ihren Wagen zu schnallen, der nach ungeteilter und allseitiger Weltherrschaft strebt, den Unionsstaat Weißrussland und Russland zu zerstören und das Territorium der Republik in einen Brückenkopf gegen Russland zu verwandeln, indem Raketen in der Nähe von Smolensk installiert wurden. 3 Der Angriff wurde zurückgeschlagen aufgrund (1) der Standhaftigkeit und Entschlossenheit von Präsident A.G. Lukaschenko, (2) der Weigerung der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauernschaft und der nationalen Intelligenz der Republik, den Aggressor zu unterstützen, (3) der Loyalität der Bevölkerung, der Strafverfolgungsbehörden und der Armee, (4) der Bereitschaft Russlands, seine gegenseitigen Verteidigungsverpflichtungen gemäß den Verträgen zwischen dem Unionsstaat Belarus und Russland zu erfüllen. Nach ihrer Niederlage in Belarus haben die USA und ihre europäischen Satelliten ihre hybride Kriegsführung nicht eingestellt und bereiten einen neuen Angriff auf das belarussische Volk und seine Republik vor. Der gefährlichste Krisenherd, in dem sich ein lokaler Krieg abspielt, der den gesamten Planeten in Brand setzen könnte, ist heute das ukrainische Gebiet der Sowjetunion. Die Aggression gegen die Ukraine wurde von den USA und ihren NATO-Satelliten 2014 mit einem blutigen Staatsstreich in der Hauptstadt Kiew eingeleitet, der den lokalen banderistischen Faschismus wiederbelebte und eine kollaborationistische Herrschaft durchsetzte. Ziel des Staatsstreichs war es, (1) das sowjetische Volk ukrainischer und russischer Nationalität in einen blutigen Kampf zu verwickeln, um es sicher zu spalten und die Wiedergeburt seines gemeinsamen Staates, der Sowjetunion, zu verhindern, (2) das Gebiet der Ukraine in einen militärischen Brückenkopf gegen Russland zu verwandeln, die ukrainischen Streitkräfte zu mobilisieren, zu bewaffnen und russophob zu motivieren, um sie darauf vorzubereiten, Russland anzugreifen, um es zu schwächen, wie einst die Sowjetunion, (3) Russland in eine Reihe separater Staaten mit kollaborativer Herrschaft zu verwandeln, um das Territorium Russlands, sein menschliches Potenzial, seinen natürlichen und vom Menschen geschaffenen Reichtum für die weitere Expansion zu nutzen, um das Haupthindernis für die Weltherrschaft - die Volksrepublik China (VR China) und die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) - zu zerstören. Um die Integrität der ukrainischen Bevölkerung zu zerstören, griff der US-amerikanische Faschismus auf eine bewährte Technik zurück: die Diskriminierung der russischsprachigen Minderheit und das Verbot ihrer Sprache, was unmittelbar zum nationalen Befreiungswiderstand der russischsprachigen Bevölkerung, zur friedlichen Rückgabe der Krim an Russland und zu demokratischen Volksabstimmungen im Donbass mit der Ausrufung unabhängiger Staaten - der Volksrepubliken Donezk und Luhansk (DNR und LNR) - führte. Die Bevölkerung des Donbass hat ihr unveräußerliches und international anerkanntes Recht auf nationale Selbstbestimmung wahrgenommen und damit einen weiteren Grundsatz des Völkerrechts - die Unverletzlichkeit der Grenzen - in Bezug auf die DNR und die LNR in Kraft gesetzt. Die US-amerikanische pro-faschistische Junta in Kiew ist jedoch sofort in die Grenzen der DNR und der LNR eingedrungen, hat einen Krieg gegen sie begonnen und führt ihn seit acht Jahren ununterbrochen, mit Genozid an der Bevölkerung, um den Krieg auf Geheiß Washingtons auf Russland, Belarus und den Unionsstaat Belarus und Russland auszuweiten. Dies war die bewaffnete Antwort Russlands - seine militärische Sonderoperation zum Schutz der Bevölkerung der DNR und der LNR, zur Beseitigung des Faschismus in der Ukraine (Entnazifizierung) und seiner Bedrohung für die Sicherheit Russlands, zur Entmilitarisierung der Ukraine und zur Verhinderung ihres NATO-Beitritts und des Erwerbs von Atomwaffen, den die Junta in Kiew anstrebt. Und obwohl Russland heute keineswegs mehr die Sowjetunion ist, sondern ein bürgerlich-oligarchischer Staat, der seine Interessen auf dem 4 Territorium der Ukraine verteidigt, führt es hier einen gerechten Krieg, denn es ist kein Aggressor, sondern ein Verbündeter der nationalen Befreiungsbewegung des Donbass und des antifaschistischen Kampfes der gesamten ukrainischen Bevölkerung, das heißt, es ist die äußere Kraft, die hier den amerikanisch-banderitischen Faschismus, der den lokalen Widerstand mit Terror erstickt hat, zerschlagen kann. Die antifaschistische Rolle Russlands in der Ukraine ist auch ein Rettungsanker für die Völker der USA, des Vereinigten Königreichs und der EU-Staaten, die bereits die Folgen dieses Krieges zu spüren bekommen: die Gefahr des Verhungerns, der Erkältung aufgrund der Sanktionen gegen Russland, der Verweigerung des Kaufs von Lebensmitteln, Düngemitteln und Energieressourcen hierzulande, der Zerstörung der Gasleitungen nach Europa, der Handelsbeschränkungen und der Blockierung der Logistik. Durch die Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen der NATO und Russland in der Ukraine ist die militärische und politische Elite der USA in der Lage, die Völker ihres Verbündeten und Rivalen, der Europäischen Union, zu Kanonenfutter zu machen und ihre Wirtschaft und Staatlichkeit zu zerstören, und zwar zu ihrem eigenen Vorteil. Die Fortsetzung des faschistischen Verhaltens auf der internationalen Bühne durch die militärische und politische Elite des Vereinigten Königreichs, der USA und der EU-Staaten wird den Faschismus auch in die Innenpolitik der herrschenden Kreise dieser Staaten tragen, worunter ihre Bevölkerung nicht weniger, wenn nicht sogar mehr, leiden wird als die Bevölkerung von Hitlerdeutschland. Man muss Russland zugute halten, dass es sich bemüht, einen Krieg in der Ukraine zu verhindern. Russland hat die Minsker Vereinbarungen unterzeichnet, die vorsehen, dass die Bevölkerung der DNR und der LNR Teil der Ukraine mit einem Sonderstatus bleibt, was im Widerspruch zu den Ergebnissen ihrer Referenden steht, in denen die Bevölkerung für die staatliche Unabhängigkeit von der Kiewer Junta gestimmt hat. Aber die Junta in Kiew hat sich geweigert, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, weil ihr Herr, die militärische und politische Elite der USA, hier Krieg will und nicht Frieden und den Schutz der Menschenrechte. Russland bemühte sich um ein Ende des ukrainischen Beschusses von DNR- und LNR-Gebiet und bot Verhandlungen an. Aber die Ukraine hat sie vereitelt. Russland hat dem Westen vorgeschlagen, sich auf Maßnahmen für gleiche Sicherheit zu einigen und vor allem, dass der Westen sein Versprechen einhält, die NATO nicht nach Osten zu drängen, auch nicht in ukrainisches Gebiet. Doch der Westen ignorierte dieses Angebot und zwang Russland, seine Sicherheit einseitig und mit Gewalt zu gewährleisten. Völker, die die Freiheit anderer Völker mit Füßen treten, können nicht frei sein. Deshalb rufen wir die Völker der Aggressorstaaten - Großbritannien, Kanada, die USA, die Staaten der Europäischen Union - auf, sich zu organisieren und sich entschlossen gegen ihre aggressiven Regierungen zu stellen und sie zu zwingen, ihre blutigen Abenteuer in der Ukraine zu beenden oder sie durch friedliebende Machthaber zu ersetzen. Raus mit dem Faschismus und den Interventionisten aus dem ukrainischen Teil des Territoriums des Sowjetvolkes! Nieder mit dem aggressiven NATO-Block! Keine Unterstützung mehr für die amerikanisch-banderaistische Junta in Kiew! Retten wir die Menschheit vor dem Dritten Weltkrieg, der sie zu vernichten droht! Minsk. Verabschiedet vom Sekretariat des ROV UKPU am 10.10.2022. * Republikanische Öffentliche/gesellschaftliche Vereinigung "Für die Union und die Kommunistische Partei der Union" (ROV UKPU*)