Neue Artikel auf der IMI-Homepage

Neue Artikel auf der IMI-Homepage Neben dem Schwung an neuen Artikel im neuen AUSDRUCK (s.u.) sind auch noch folgende Texte kürzlich veröffentlicht worden: IMI-Standpunkt 2013/070 - in: Neues Deutschland 12.12.2013 Für Stabilität im Sinne der EU http://www.imi-online.de/2013/12/13/fuer-stabilitaet-im-sinne-der-eu/ Tobias Pflüger (13. Dezember 2013) IMI-Analyse 2013/034 - in: AUSDRUCK (Dezember 2013) Vorauseilender Gehorsam Keine Strafverfolgung von Drohnenangriff durch Bundesanwaltschaft http://www.imi-online.de/2013/12/12/vorauseilender-gehorsam/ Andreas Schüller, ECCHR (12. Dezember 2013) IMI-Analyse 2013/033 Was passiert mit der verlassenen NATO-Militärbase in Neapel? Zur anstehenden Konversion eines Ortes der Kriegskoordination http://www.imi-online.de/2013/12/10/was-passiert-mit-der-verlassenen-nato-militaerbase-in-neapel/ Jacqueline Andres (10. Dezember 2013) IMI-Standpunkt 2013/069 - in: Rote Fahne 50/2013 „Der Koalitionsvertrag bedeutet eine neue Stufe der Militarisierung bundesdeutscher Außenpolitik“ http://www.imi-online.de/2013/12/13/der-koalitionsvertrag-bedeutet-eine-neue-stufe-der-militarisierung-bundesdeutscher-aussenpolitik/ Tobias Pflüger / Rote Fahne (13. Dezember 2013) IMI-Studie 2013/12 Global Power Europe The hidden imperial Agenda behind the European Council, 19./20. December 2013 http://www.imi-online.de/2013/12/10/global-power-europe/ Sabine Lösing / Jürgen Wagner (10. Dezember 2013) 2) AUSDRUCK (Dezember 2013) Komplette Ausgabe: http://www.imi-online.de/download/dezember2013klein.pdf SCHULTERSCHLUSS DGB UND BUNDESWEHR -- Sicherheitspolitischer Workshop des DGB: Ein Schlag ins Gesicht der Friedens- und Antikriegsbewegung (Christoph Marischka / Jürgen Wagner) http://www.imi-online.de/download/dezember2013Wagner_Marischka.pdf -- … die Diskussion so führen, dass sie zielführend ist (Bernhard Klaus) http://www.imi-online.de/download/dezember2013klaus.pdf DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR -- Verantwortung zum Krieg: Schwarz-Rote Weltmachtambitionen (Jürgen Wagner) http://www.imi-online.de/download/dezember2013wagner.pdf -- Die Bevölkerung auf Kriegskurs bringen (Michael Schulze von Glaßer) http://www.imi-online.de/download/dezember2013glasser.pdf -- Schuleinsatz der Bundeswehr: Ideologiekritische Lektionen (Christian Stache) http://www.imi-online.de/download/dezember2013stache.pdf -- Krieg um die Köpfe: Das Feld der Ehre (Frank Brendle) http://www.imi-online.de/download/dezember2013brendle.pdf -- Die SWP im Krieg: Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt (Michael Schulze von Gasser) http://www.imi-online.de/download/dezember2013Glasser2.pdf ZIVILKLAUSEL -- Forschung in „überwiegend militärischem Interesse“ trotz Zivilklausel? (Christoph Marischka) http://www.imi-online.de/download/dezember2013marischka.pdf DROHNEN -- Der US-Drohnenkrieg und die Rolle Deutschlands (Thomas Mickan) http://www.imi-online.de/download/dezember2013mickan.pdf -- Vorauseilender Gehorsam. Keine Strafverfolgung von Drohnenangriff durch Bundesanwaltschaft (Andreas Schüller) http://www.imi-online.de/download/dezember2013schueller.pdf IMI-KONGRESSBERICHT 2013 Krieg um die Köpfe – Über die Mobilisierung von Zustimmung und die Demobilisierung von Protest http://www.imi-online.de/download/dezember2013Kongressbericht.pdf 3) Artikel: Ehrenmäler und Heldenkult bei der Bundeswehr IMI-Analyse 2013/034 - in: AUSDRUCK (Dezember 2013) Krieg um die Köpfe: Das Feld der Ehre http://www.imi-online.de/2013/12/13/krieg-um-die-koepfe-das-feld-der-ehre/ Frank Brendle (13. Dezember 2013) Besonders „anfällig“ ist Kriegspolitik dort, wo sie sich ihrem Kern nähert: Wo sie Tote und Verletzte produziert. Hier muss sie begründen, warum der Krieg „trotzdem“ oder „erst recht“ sinnvoll sei. Dies geschieht in beträchtlichem Ausmaß mit symbolischen Mitteln: Bundesregierung und Militärs suchen nach geeigneten Zeichen, die dem Töten und Sterben einen (scheinbaren) Sinn verleihen sollen. Prozesse einer solchen Remilitarisierung von Militär und Gesellschaft lassen sich dementsprechend bei Ordensverleihungen, Ehrenmälern und Totenritualen feststellen. Dabei handelt es sich (in der heute vorherrschenden Praxis) kaum um Phänomene, die mit dem Begriff des „banalen Militarismus“ zu fassen sind. Anders als im Kaiserreich sind Orden und Ehrenmäler heute fast ausschließlich „von oben“ angestiftete Symbole, die „von unten“ kaum rezipiert werden. Es fehlt ihnen die für den „banalen Militarismus“ wichtige Veralltäglichung.[1] Es handelt sich daher in erster Linie um eine durchaus klassische – damit nicht weniger harmlose – Form des Militarismus. Postheroisch Drei Aspekte sind für die Bundeswehr bei der Schlacht auf dem Feld der Ehre von Bedeutung: 1. SoldatInnen haben das Gefühl – Umfragen hin oder her – nicht genügend anerkannt zu werden. Soldatenzeitschriften sind voller Klagen, als Soldat werde man überall „diffamiert und ausgegrenzt“; in den letzten Monaten wird z.B. immer wieder der Aachener Friedenspreis angeführt, der den Soldaten ein echter Schlag in die Magengrube, wenn nicht ein Dolchstoß war. 2. Niemand, weder Zivilbevölkerung noch die eigenen SoldatInnen, haben eine Antwort auf die Frage, wofür Soldaten töten oder getötet werden sollen. Auch das steht offen in Soldatenzeitschriften: „Die Bundeswehr“ (10/2013) befragte den Bruder eines „Gefallenen“: „Würden Sie, als Soldat, sagen: Ich weiß, wofür mein Bruder gestorben ist?“ Antwort: „…ich finde keine Antwort … er kannte die Risiken, … aber wofür setzte er sein Leben ein?“ 3. Es mangelt an Opferbereitschaft: Die Bereitschaft, den Tod von SoldatInnen als begrüßenswertes Opfer für andere zu begreifen, ist heutzutage nur gering ausgeprägt. Das ist Ausdruck dessen, was nach Herfried Münkler[2] eine „postheroische Gesellschaft“ ausmacht. Das Konzept kann hier nicht umfassend vorgestellt werden. Was Postheroismus in unserem Zusammenhang bedeutet, kann aber nachfolgendes Zitat illustrieren: Der Bruder eines Gefallenen schreibt an seine Mutter: „Ist unser geliebter Walter nicht den schönsten, herrlichsten Tod gestorben, den man sich denken kann? Herrgott, wie ich ihn beneide … wie ich mich danach sehne … auch fürs heißgeliebte Vaterland … bluten zu dürfen.“ Das ist natürlich kein aktuelles Zitat. Es stammt aus einer Sammlung von Feldpostbriefen aus dem Ersten Weltkrieg, die vom Generalstab vertrieben worden war. Damals konnte man solche – heroischen – Sprüche noch als Propagandamaterial einsetzen. Ähnliches galt auch für die Befreiungskriege 1813/1814, als Theodor Körner dichten konnte: „Drauf, wackres Volk! Was kümmern dich die Hügel deiner Leichen?“[3] Heute könnte eine solche Propaganda nicht funktionieren, derartige Sprüche würden als menschenverachtend abgelehnt. Fürs Vaterland/für Freiheit/für Menschenrechte mag niemand sein Leben geben, und nur die wenigsten wollen, dass für diese Werte Menschen sterben. Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr hat diese mangelnde Opferbereitschaft schon vor Jahren als „casualty shyness“ bezeichnet, als zu niedrige „Toleranzschwelle für die Opfer von militärischen Einsätzen“. An diesen Problemen laboriert die Bundeswehr seit Beginn ihrer Auslandseinsätze herum. Je blutiger die Kriege, desto bunter die Orden Das Bedürfnis bzw. die politische Notwendigkeit, allen „tapferen Helden“, die in einem Krieg zu Tode kommen, Anerkennung zu zollen, entstand zu Beginn des „heroischen“ Zeitalters, in Deutschland also mit den Befreiungskriegen und dem Entstehen erster Formen der Wehrpflicht. 1813 wurde mit dem Eisernen Kreuz der erste Orden gestiftet, der nicht nur an Generale, sondern auch an einfache Soldaten verliehen werden konnte. In abgewandelter Form ist dieses Zeichen heute noch in Gebrauch. In der Weimarer Republik war die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen ausdrücklich verboten (Artikel 109,4 der Reichsverfassung). Mit dieser republikanischen Neuerung haben die Nazis gebrochen, und die BRD hat sich an letzteren orientiert. Bis 1996 gab es in der Bundeswehr als zentralen Orden nur das Ehrenzeichen (in der Form des Eisernen Kreuzes) in Bronze, Silber, Gold, je nach Dienstzeit, es genügte die bloße Zugehörigkeit zur Truppe. Veränderte militärische Lagen erfordern veränderte Symbole: Nachdem die Bundeswehr mit den Auslandseinsätzen begann, wurde 1996 zunächst die Einsatzmedaille gestiftet. Die wurde wiederum je nach Einsatzdauer in Gold, Silber oder Bronze verliehen, wobei die konkrete Verwendung im Einsatz keine Rolle spielte. In den letzten 12 Jahren sind rund 200.000 dieser Medaillen verliehen worden, was ihren Wert natürlich schmälert. Als sich die Einsätze, insbesondere in Afghanistan, zunehmend als gefährlich erwiesen, wurde diese Einheitsmedaille als nicht mehr adäquat angesehen. Es wurde mit zwei Orden nachgerüstet: Zum einen mit dem „Ehrenkreuz für Tapferkeit“, das im Juli 2009 erstmals von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt mit Presseanwesenheit verliehen wurde. „Helden geehrt“, hieß es damals auf 3sat. Kriterium für die Verleihung ist „ein moralisch gutes, außergewöhnlich tapferes oder besonders engagiertes Verhalten“. 2010 wurde erstmals die ebenfalls neue „Einsatzmedaille Gefecht“ für die „aktive Teilnahme an Gefechtshandlungen oder Erleiden von terroristischer oder militärischer Gewalt unter hoher persönlicher Gefährdung“ verliehen. Mit diesen beiden Medaillen hatten also Soldaten, die ihren Auslandseinsatz nicht nur innerhalb geschützter Feldlager verbrachten, ihre eigenen Zeichen („Drinnies“ vs. „Draußies“). Dabei zeigt sich allerdings ein eklatantes Missverhältnis: Die Gefechtsmedaille wurde schon im ersten Jahr über 4.000 Mal verliehen – da reicht bereits ein „bewährtes“ Verhalten bei gewalttätigen Demos im Kosovo. Das Tapferkeitskreuz gab es hingegen im gesamten Zeitraum seit 2009 bis Oktober 2013 nur ganze 26 Mal, es ist also relativ exklusiv. Man könnte, legte man auf solche soldatischen „Tugenden“ überhaupt Wert, feststellen, dass offenbar sehr viele Bundeswehrsoldaten in Gefechte verwickelt werden, sich dabei aber fast keiner „tapfer“ schlägt. Detlev Bald hat zur Einführung des Tapferkeitskreuzes ausgeführt, es werde mit ihm „das kriegerische Element und der alte Kriegerkult im Militär hofiert“. Relativ gering ist allerdings ihr Beitrag zur Militarisierung der Gesellschaft. Abgesehen von der erstmaligen Verleihung des Tapferkeitskreuzes nimmt von den Ordensverleihungen fast niemand Notiz, sie vollziehen sich unbeachtet in einer Kantine des Bundesverteidigungsministeriums. Soldaten als Opfer – wovon oder wofür? Anders sieht es mit der Ritualisierung des „Gefallenentodes“ aus. An dieser Stelle sei ein kurzer Exkurs zum Opferbegriff erlaubt. Dieser ist in der deutschen Sprache bekanntlich doppelt besetzt: Opfer meint zum einen das victima, also das Zum-Opfer-Fallen, das Erleiden von Gewalt, zum anderen das sacrificium im Sinne des aktiven (Selbst-)Aufopferns für Andere bzw. für bestimmte Werte. In Bezug auf den Soldatentod war in Deutschland (Stichwort: heroische Gesellschaft) bis zum Zweiten Weltkrieg das Opfer eindeutig als sacrificium besetzt. Deutsche Soldaten haben sich für das Vaterland usw. aufgeopfert. Der heroische Extremismus der Nazis hat allerdings für einen Bruch gesorgt. Das zeigt sich in der offiziösen Gedenkformel der BRD „Für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“ ebenso wie in jener der DDR für „Opfer von Faschismus und Militarismus“. Beide Formeln wurden auf ganz unterschiedliche Weise ideologisch aufgeladen, aber beide waren sich darin gleich: Deutsche Soldaten haben keine Opfer für irgendetwas Positives gebracht, sondern sie wurden, sofern sie nicht gar Täter waren, Opfer von Gewalt.[4] Das ist kein Ansporn, es ihnen nachzutun und in neue Kriege zu ziehen. Entsprechend sensibel reagiert die deutsche Öffentlichkeit noch heute auf das Sterben von Soldaten. Über Jahre hinweg waren die unterschiedlichen Bundesregierungen sehr daran interessiert, die Auslandseinsätze als im Wesentlichen ungefährliche Humanitätsmissionen zu beschreiben, bei denen das größte Risiko darin bestand, dass ein Soldat in einen selbstgebohrten Brunnen fallen könnte. Seitdem das durch die Eskalation im Afghanistan-Krieg nicht mehr möglich ist, wurden die Überführungen der toten Soldaten vom Hindukusch Schritt für Schritt politisch aufgeladen, so dass sie heute gleichsam Manifestationen der Kriegsbefürwortung sind. Bis 2008 fanden die Trauerfeiern für jene Soldaten noch eher improvisiert in Flugzeughangars statt, seither werden Kirchen bevorzugt, also Orte, die prinzipiell öffentlich zugänglich sind. Stets werden Reden von hochrangigen PolitikerInnen gehalten (meist Bundeskanzlerin oder Verteidigungsminister), die – ebenfalls seit 2008 – die Soldaten nicht mehr als „aus dem Leben gerissen“ bezeichnen, sondern als „Gefallene“. Dieser Euphemismus aus heroischen Zeiten, der für den Opfer/sacrificium-Begriff steht, feiert seither auch in den Medien ein Wiederauferstehen. Was die Instrumentalisierung des Soldatentodes für eine kriegsbefürwortende Politik angeht, hat der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg im April 2010 den Vogel abgeschossen, als er kurz hintereinander gleich zwei Trauerfeiern abzuhalten hatte: „Sie sind für unser Land gefallen“, behauptete er, und weiter: Die Toten „starben nicht allein für eine zerstörte Hoffnung, sondern für die Gewissheit, ihre und unsere Freiheit, das Leben unserer geborenen wie ungeborenen Kinder, unserer Familien zu schützen..“ „Es mögen im 21. Jahrhundert immer noch Viele nicht hören, aber es stimmt: Dass in Afghanistan für unser Land, für dessen Menschen, also für jeden von uns, gekämpft und gestorben wird.“[5] Auf diese Art und Weise werden Soldaten in die Nähe von Märtyrern gerückt. Mit dem Anspruch der Angehörigen auf Trauer um ihren Bruder/Vater/Sohn hat das nichts zu tun. Der Tod des Soldaten wird von der Politik als Bestätigung des Krieges, ja als Aufruf zu dessen Fortsetzung instrumentalisiert.[6] Ehrenmäler: Stein gewordene Kriegspropaganda Zeitgleich mit dem Eisernen Kreuz 1813 entstanden auf königliches Geheiß in den Kirchengemeinden Tafeln mit den Namen aller Gefallenen und dem Zusatz, sie „starben für König und Vaterland“. Diese zwei Funktionen, individuelle Namensnennung und Sinngebung bzw. Legitimation für den Soldatentod, haben Kriegerdenkmäler seither beibehalten. Ihre Gestaltung ist dabei unterschiedlich, im Kaiserreich dominierten Siegesdenkmäler, nach dem Ersten Weltkrieg wurde mangels Siegen eher „stolze Trauer“ ausgedrückt, der Heldenmut der Toten gepriesen und offen zu Rache und Revanche aufgerufen. Besonders deutlich bringt dies das Denkmal für die „Gefallenen“ des Königin Augusta Garde-Grenadier-Regiments von 1926 auf dem Berliner Garnisonsfriedhof zum Ausdruck: Die Gestalt des toten Soldaten reckt unter dem Leichentuch hervor die geballte Faust nach oben, auf dem Grabstein wird beschworen: „Ein Rächer mag erstehen einst aus meinen Gebeinen“.[7] Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Bedingungen für solche „heroischen“ Denkmale denkbar ungeeignet. Die Bundeswehr sucht seit nunmehr zehn Jahren nach Symbolisierungen, die einen „opferreichen“ Krieg wie in Afghanistan als „sinnvoll“ legitimieren könnten. Ehrenmal der Bundeswehr Das Ehrenmal der Bundeswehr wurde im September 2009 auf dem Gelände des Berliner Bendlerblocks eingeweiht, also im gleichen zeitlichen wie politischen Kontext wie das öffentliche Zelebrieren des „Gefallenentodes“ und der neuen Orden. Das Ehrenmal soll, so hat es der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung erläutert, die Anerkennung des soldatischen Opfers durch die Gesellschaft ausdrücken. Es ist der erste bauliche Versuch seit 1945, das Sterben deutscher Soldaten als sinnvolles Opfer/sacrificium darzustellen. Auf eine Darstellung der Entstehungsgeschichte und der verwendeten Symbolik wird hier verzichtet.[8] Es sei nur kurz ausgeführt, dass sich die Gestaltung weitgehend an traditionellen Formen anlehnt, insbesondere an der Neuen Wache, wie sie 1931 beschaffen war (Oberlicht, abgedunkelte „cella“, Opferstein bzw. -platte). Das Ehrenmal soll, wie jedes Kriegerdenkmal, die Frage beantworten, wofür Soldaten sterben und wofür sie töten sollen. Diese Frage muss beantwortet werden können, weil aus ihr sonst möglicherweise eine Anklage wird. Damit wird auch im Ehrenmal der Soldatentod instrumentalisiert – hier wird ihm als höherer Sinn „Frieden, Recht und Freiheit“ zugeschrieben. Auch das Ehrenmal ist damit – entgegen der offiziellen Behauptung – kein Ort für private Trauer, sondern ein vom Staat gesetztes Zeichen, das die Kriegspolitik des Staates begründen soll. Festzustellen ist: Das Ehrenmal wird kaum angenommen. Es kommen fast nur Delegationen etwa des Deutschen Bundeswehrverbandes oder Staatsgäste mit Protokollterminen. Für Angehörige ist es nicht nur wegen seiner offenkundigen politischen Instrumentalisierung unattraktiv: Es wurde zwar, nach einigen Diskussionen, beschlossen, die Namen aller im Dienst ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen sichtbar zu machen, sie werden jeweils einzeln mittels LED-Technik durch lichtdurchlässigen Beton gleichsam an die Wand „projiziert“. Aber: Die Namen erscheinen einzeln, nacheinander, jeweils für nur acht Sekunden, ehe der Name ausgedimmt wird und der nächste erscheint. Bei derzeit über 3.200 Namen dauert ein Durchlauf gegenwärtig fast neun Stunden, so dass Angehörige keine Chance haben, den Namen „ihres“ betrauerten Menschen zu sehen zu kriegen – und selbst wenn, würde er sich als so offenkundig flüchtig erweisen, dass die mit seiner Nennung ja eigentlich suggerierte Unsterblichkeit ad absurdum geführt wird. Soldatenverbände kritisierten zudem von Anfang an, der Standort sei zu abgelegen. Sie fordern ein Denkmal möglichst im Stadtzentrum, bevorzugt am Reichstagsgebäude. Neues Ehrenmal am Reichstagsgebäude? Das Ehrenmal ist das erste seiner Art, das speziell den Tod von Bundeswehrsoldaten glorifizieren soll, aber es wird mit Sicherheit nicht das letzte sein. Aktuell entsteht auf dem Areal des Einsatzführungskommandos bei Potsdam ein sogenannter „Wald der Erinnerung“. Dort werden die Ehrenhaine, Ehrenmale, Gedenktafeln usw., die in den letzten Jahren in den Feldlagern in Afghanistan entstanden sind und die Stein für Stein abgebaut wurden bzw. noch werden, wieder aufgestellt. Schon diese Überführung der Erinnerungsorte an sich symbolisiert das Scheitern des Kriegseinsatzes: Die Bundeswehr traut dem von ihr angeblich am Hindukusch stabilisierten Frieden nicht und fürchtet, die Gedenkorte würden nach ihrem Abzug sofort „geschändet“. Diese Orte scheinen in Afghanistan selbst von den Soldaten – im Unterschied zum Berliner Ehrenmal – einigermaßen angenommen worden zu sein. Überhaupt deutet einiges darauf hin, dass SoldatInnen, wenn sie um ihresgleichen trauern, dies weit weniger politisch aufladen als PolitikerInnen: Die Mahnmale in Afghanistan appellieren eher an sogenannte soldatische „Werte“, also: Tapferkeit, Disziplin, Kameradschaft, wohingegen die Berufung auf „Frieden, Recht und Freiheit“ eine weit geringere Rolle spielt. Der „Wald der Erinnerung“ soll zum Volkstrauertag 2014 eingeweiht werden. Angehörige sollen dort die Möglichkeit haben, persönliche Erinnerungsstücke an die Bäume zu nageln, und auch sonstigen ZivilistInnen soll ein kontrollierter Zutritt gestattet werden. Dennoch ist klar, dass dieser Erinnerungsort ein militärisches Binnen-Denkmal sein wird, das wenig Rückwirkung auf die zivile Gesellschaft entfalten kann. Standort Reichstag? Anders dagegen wäre es mit einem neuen „Gefallenen-Denkmal“ vor dem Reichstag, über das seit Jahren, allerdings nur auf Sparflamme, diskutiert wird. Das bisherige Ehrenmal ist ja allen Bundeswehrangehörigen inklusive Zivilbeschäftigten gewidmet, die „in Ausübung ihres Dienstes“ zu Tode kamen. Wie bereits erwähnt, stößt dies bis heute auf Kritik von Soldatenverbänden, die einen Standort nahe am Reichstagsgebäude fordern, der auch von zivilem Publikum häufig frequentiert wird und nicht, wie das jetzige Ehrenmal, unbeachtet in einer stillen Nebenstraße liegt. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat im März 2013 vorgeschlagen, neben einer Gedenkminute im Bundestagsplenum eine Erinnerungsstätte in der Nähe des Sitzungssaals einzurichten. „Weiterhin soll ein Ideenwettbewerb für eine öffentliche Erinnerungsstätte im Außenbereich des Deutschen Bundestages ins Leben gerufen werden.“ Der Charakter einer solchen Stätte, heißt es in einem von Vertretern aller Fraktionen unterschriebenen Brief vom 14. März 2013 an Bundestagspräsident Norbert Lammert, sei allerdings noch „zu diskutieren“. Dieser Vorbehalt geht auf die Linksfraktion zurück. Deren Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik hat angekündigt, „sich weiterhin an der Diskussion über eine Gedenkstätte für die bei den Auslandseinsätzen Umgekommenen im Rahmen des Bundestages zu beteiligen.“ Dabei solle neben den Soldaten auch der „Opfer des Krieges in den Einsatzländern“ gedacht werden. Andere Abgeordnete der Linksfraktion wiesen dagegen diese Haltung zurück: Die „Institutionalisierung des herausgehobenen Gedenkens an gefallene deutsche Soldaten“ sei „ein weiterer Schritt zur Normalisierung von Auslandseinsätzen“, erklärten sie ein einer Stellungnahme.[9] In gewisser Weise lässt sich ein gemeinsames Ehrenmal für SoldatInnen und ZivilistInnen als durchaus passender Ausdruck für eine Gesellschaft interpretieren, in der zivil-militärische Zusammenarbeit immer wichtiger wird. Die Frage für AntimilitaristInnen ist nur: Wollen wir das? Egal wie die Antwort ausfällt: Besondere Eile legen die PolitikerInnen nicht an den Tag. Die damalige Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) betonte im März 2013 selbst, dass die Umsetzung ihrer Pläne, zumindest einer Gedenkstätte außerhalb des Parlaments, eine ganze Weile dauern werde. Der Haken daran ist ja auch: Man will eben nicht gern in aller Öffentlichkeit ausposaunen, dass schon Dutzende von SoldatInnen im Ausland „gefallen“ sind, weil man ja noch nicht einmal weiß, wie man diese Tode eigentlich legitimieren soll. Militarisierung von unten? Die Gelbe Schleife Soviel erst einmal zu Orden, Ehrenmälern und Totenritualen. Das sind Militarisierungsformen, die derzeit nicht nur vom Staat gesetzt, sondern mehr oder weniger ausschließlich von ihm rezipiert werden. Wie schon eingangs erwähnt, spielen diese Dinge im Alltag der BürgerInnen, im Sinne des „banalen Militarismus“, kaum eine Rolle. Was das angeht, wäre die spannendere Frage, inwiefern es solche Militarisierungsinitiativen auf dem Feld der Ehre „von unten“ gibt. Es gibt da zunächst gescheiterte Versuche, durch Appelle die Gesellschaf auf Trab zu bringen. Dafür steht etwa der „Runde Tisch Solidarität mit Soldaten“, den der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe 2010 gegründet hat; von dort kamen Ansinnen wie jenes, der DGB möge am 1. Mai und der DFB bei jedem Fußballspiel Gedenkminuten für die Gefallenen abhalten; ein Vorschlag, der natürlich völlig verpuffte. Dem „Runden Tisch“ gehören eine Menge Initiativen an, aber sie sind nahezu allesamt Initiativen aus dem engeren militärischen Kreis, angefangen vom Bundeswehrverband bis zum Verband Deutscher Veteranen usw., aber keine Vertreter ziviler Organisationen. Die letzte größere Aktion des Runden Tisches war ein Aufruf an die Bundestagsabgeordneten, den SoldatInnen in den Einsatzgebieten Weihnachtsgrüße zukommen zu lassen – es ist wohl fraglich, ob die gerade darauf tatsächlich scharf sind. Dagegen ist die Gelbe Schleife eines der bekannteren Symbole, mit denen die Verbundenheit der Gesellschaft mit SoldatInnen zum Ausdruck gebracht werden soll. Sie wird von mehreren Verbänden und NGOs vertrieben. Grundidee dieses Symbols ist es, „die Solidarität der Gesellschaft für unsere Soldatinnen, Soldaten und Reservisten“ zu stärken. Das Besondere daran ist, dass mit diesem Solidaritätsbekenntnis in der Regel keine Forderung danach verbunden ist, auch dem jeweiligen konkreten Bundeswehreinsatz zuzustimmen. Unter dem Logo der Gelben Schleife solle „sich jede Bürgerin und jeder Bürger unabhängig von politischen, religiösen und anderen Strömungen“ einbringen können.[10] Die Gelbe Schleife ist derzeit weit davon entfernt, eine Ikone zu werden wie etwa die Rote Schleife. Sie ist noch sehr auf den eher engen Kreis der direkt Betroffenen (SoldatInnen und ihre Angehörigen) begrenzt. Mitunter findet sie sich auf der Homepage von Gemeindeverwaltungen (bevorzugt von Garnisonsstädten). Das liegt zum Teil daran, dass die Schleife eben nicht „für sich“ spricht, sondern in Teilen bedeutungsoffen ist. Einige Initiativen, die sie vertreiben, verbinden dies mit ausdrücklich politischen Bekenntnissen zum jeweiligen Auftrag der Bundeswehr. Die Initiatoren von Gelbe-Schleife.de beklagen sich darüber, dass ihr „Original“ durch „einzelne Gruppierungen verändert und umgedeutet“ werde. Weil viele Organisationen die Schleife durch eigene Sinnsprüche ergänzt haben, habe dies zu einem „ungewollten Außenseitertum dieser Gruppen und zu einer Erosion der grundsätzlichen Idee geführt.“ Aus antimilitaristischer Sicht ist das natürlich hoch erfreulich – denn an sich hätte die Gelbe Schleife womöglich einiges Potential. Zwar wird sie kaum eine Revision der postheroischen Gesellschaft hin zu einer Gesellschaft bewirken, die den Tod für Vaterland/Recht und Freiheit wieder freudig als sacrificium deutet. Aber das ist ja nur ein (aus heutiger Sicht) Extrem. Postheroisch bedeutet schließlich nicht antimilitaristisch. Gerade weil die Gelbe Schleife nicht martialisch oder in Olivgrün daherkommt, gerade weil sie sich scheinbar unpolitisch gibt und nur „das Menschliche“ betont, macht sie es auch KritikerInnen der Bundeswehreinsätze potentiell möglich, sich „solidarisch“ mit Dienst tuenden SoldatInnen zu zeigen. Damit wären wir dann wieder beim Thema des banalen Militarismus. Schlussfolgerung Die Bundesregierung sucht nach überzeugenden Antworten auf die Frage, warum deutsche SoldatInnen töten und getötet werden sollen. Sie hat bislang keine solche Antwort gefunden. Nach Lage der Dinge wird ihr dies auch in Zukunft sehr schwer fallen: Kein Mensch glaubt daran, dass in den Kriegen der Gegenwart tatsächlich ureigene Interessen der hier lebenden Bevölkerung verteidigt würden. Dennoch treibt die Bundesregierung einen, wenn auch langsamen, Prozess voran, der auf eine Remilitarisierung von Armee und Gesellschaft hinarbeitet. Wenn schon nicht auf begeisterte Zustimmung, so sollen die Kriegseinsätze doch zumindest auf ein hohes Maß an Verständnis und Duldung stoßen. Das Zelebrieren des Heroischen bei Totenritualen und in Ehrenmälern hat, wie immer beim Militär, auch die Funktion, kritische Fragen nach dem „Warum“ zu verhindern: In Tempeln diskutiert man nicht. Münkler nennt diese Funktion des Gedenkens, der Regierung einen politischen „Dispens“ zu verleihen. Aus antimilitaristischer Sicht sei deswegen zum einen eine Strategie der De-Heroisierung geraten. Die kann zum Beispiel darin bestehen, die Symbole des neu-alten Heroismus aufzugreifen und sie in satirischer Weise umzudrehen. Uniformen, Ehrenmäler, Orden – all das ist Symbolik, die auch anders, und zwar kritisch, aufgeladen werden kann. Die Schändung der heiligen Stätten des Gegners war schon immer ein bevorzugtes Mittel im Kampf der Kulturen. Als Beispiel sei das „Blutbad“ genannt, das die Berliner DFG-VK anlässlich des Rekrutengelöbnisses am 20. Juli 2013 inszeniert hat.[11] Nicht zuletzt gilt es, die Bundeswehr an ihrer Schwachstelle zu packen: Bei der Sinnfrage. Beim Tod. Den Tod provozieren sie, aber sie können nicht plausibel darlegen, warum und für was. Sie flüchten sich in Floskeln und Rituale, und genau an dem Punkt müssen wir nachhaken, immer wieder. Der Autor ist Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Berlin-Brandenburg. Anmerkungen -------------------------------------------------------------------------------- [1] Vgl. hierzu Tanja Thomas/Fabian Virchow: Banal Militarism. Zur Veralltäglichung des Militärischen im Zivilen. Bielefeld 2006. [2] Herfried Münkler ist Politikwissenschaftler an der Humboldt-Universität Berlin und einer der Apologeten des „asymmetrischen Krieges“. Er ist Mitglied im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und fungiert gewissermaßen als Berater der Bundeswehr in Angelegenheiten von Ehrenmalen. [3] Diese und weitere Zitate aus: Klaus Latzel, Vom Sterben im Krieg. Wandlungen in der Einstellung zum Soldatentod vom Siebenjährigen Krieg zum II. Weltkrieg, Warendorf 1988. [4] Ausnahmen bestätigen diese Regel: In der BRD das Opfer/sacrificium der „Männer des 20. Juli“, in der DDR jenes der Angehörigen des Nationalkomitees Freies Deutschland. [5] Vgl. hierzu: Stefanie Hammer/Maik Herold: Zivilreligion in Deutschland? Transzendenz und Gemeinsinnsstiftung in den Trauerritualen der Bundeswehr, in: G. Pickel, O. Hidalgo (Hg.): Religion und Politik im vereinigten Deutschland, Politik und Religion, Wiesbaden 2013, S. 103-136. [6] Dies setzt freilich die Zustimmung der Angehörigen voraus, die seit 2008 offenbar nur einmal, bei der Trauerfeier für einen im Frühjahr 2013 zu Tode gekommenen KSK-Soldaten, explizit auf einer nicht-öffentlichen Feier bestanden. [7] Zu diesem sehenswerten Friedhof seien die Darlegungen und Fotos von Arndt Beck in dem von ihm und Markus Euskirchen herausgegebenen Buch empfohlen: Die beerdigte Nation. „Gefallenen“-Gedenken seit 1813, Berlin 2009. [8] Vgl. hierzu Frank Brendle: „süß ist´s und ehrenvoll…“, in: junge Welt, 14. 11. 2007; Eugen Januschke: Symbolisches Desaster – das Ehrenmal der Bundeswehr soll dem Soldatentod mehr Achtung verleihen, in: junge Welt, 28. 12. 2009; Manfred Hettling, Jörg Echternkamp (Hg.): Bedingt erinnerungsbereit. Soldatengedenken in der Bundesrepublik, Göttingen 2008. [9] Junge Welt vom 15. 5. 2013. [10] gelbe-schleife.de [11] Einige Beispiele auf www.bamm.de -- Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. Hechingerstrasse 203 72072 Tübingen Telefon: +49 7071 49154 Telefax: +49 7071 49159 E-Mail: imi@imi-online.de Internet: www.imi-online.de IMI-List - Der Infoverteiler der Informationsstelle Militarisierung Hechingerstr. 203 72072 Tübingen imi@imi-online.de