Mexico: Proteste gegen Bergbau und seine Folgen

Gold und Silber werden im Ocotlán-Tal abgebaut - ein Millionengeschäft für die Bergbaufirma und ein immenser Schaden für die Natur. Die dort ansässigen Ureinwohner haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen die Verseuchung von Böden und Gewässern vorzugehen. Der Konflikt spitzt sich zu. "Sie haben uns brutal unterdrückt. Die Bergbaufirma spaltet unsere Gemeinschaft, doch wir werden uns weiter wehren. Einige Menschen mussten bereits von hier fliehen." Die Schilderungen von Rosalinda Dionisio, einer Zapoteca-Indigenen aus dem südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca, sind nur ein Beispiel für die zunehmenden Konflikte zwischen Ureinwohnern und der Industrie. Die 30-Jährige humpelt, weil ihre Beinverletzung noch nicht auskuriert ist. Gemeinsam mit anderen Aktivisten, die gegen die Bergbauunternehmen im Land protestieren, hat sie im März 2012 einen gezielten Angriff nur knapp überlebt. Bei Zusammenstößen während der Proteste in der Stadt San José del Progreso wurden bisher vier Aktivisten getötet. Die Mitglieder der Koordinationsgruppe der Vereinigten Völker des Ocotlán-Tals kämpfen gegen das in dem Gebiet tätige Unternehmen ´Minera Cuzcatlán´, einer Tochterfirma des kanadischen Konzerns ´Fortuna Silver Mines´. Auf einer Fläche von 700 Hektar werden in nächster Nachbarschaft zu San José del Progreso Gold und Silber abgebaut. Die Vorkommen befinden sich in der Nähe einer der drei einkommensschwächsten Städte Oaxacas, dem zweitärmsten Bundesstaat Mexikos. Die meisten der rund 6.200 Einwohner sind gegen den Bergbau, weil er die umliegenden Böden und Gewässer verseucht. Bürgermeister Alberto Sánchez und eine Gruppe von Bürgern unterstützen jedoch die Bergbauaktivitäten. Gemeinschaft gespalten Die Spaltung der Einwohnerschaft von San José hat Konflikte hervorgerufen, ähnlich wie in anderen Bergbaugebieten Mexikos. Das lateinamerikanische Land erlebt seit der Amtszeit des ehemaligen Staatspräsidenten Felipe Calderón (2006-2012) einen Bergbauboom. Das 1992 erlassene Bergbaugesetz hatte die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich etwa 300 Unternehmen rund 31.000 Schürfkonzessionen für 800 Projekte auf einer Fläche von fast 51 Millionen Hektar sichern konnten. Die meisten der beteiligten Firmen stammen aus Kanada, wie aus kürzlich veröffentlichten Berichten der Regierung hervorgeht. Die Behörde ´ProMéxico´, die die Beziehungen zu ausländischen Investoren pflegt, und die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) berichten, dass Mexiko der weltgrößte Förderer von Silber ist. Bei der Produktion von Wismut liegt das Land international an dritter Stelle, bei Molybdän und Blei an fünfter und bei Gold an neunter Stelle. Im vergangenen Jahr bot der Bergbausektor in Mexiko 300.000 direkte Arbeitsplätze und brachte Investitionen in Höhe von sieben Milliarden US-Dollar ins Land. Offiziellen Daten zufolge trug der Bergbau damit zu zwei Prozent zum mexikanischen Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Nach Vorhersagen von ProMéxico wird dieser Anteil bis 2014 auf vier Prozent steigen. In den kommenden sechs Jahren könnte der Wirtschaftszweig demnach 35 Milliarden Dollar an Investitionen anziehen. Auf etwa 70 Prozent des mexikanischen Territoriums lagern nach staatlichen Schätzungen beträchtliche Mengen an Bodenschätzen. Industrieabwässer verschmutzen Trinkwasser Dorfgemeinschaften geraten jedoch immer wieder mit den Bergbaufirmen aneinander, weil Wälder abgeholzt werden und toxische Flüssigabfälle die Umwelt verseuchen. Seit den 1970er Jahren kämpfen die Einwohner von la Mira im westlich gelegenen Bundesstaat Michoacán gegen die Eisenerzmine ´Las Truchas´, die von ´Siderúrgica Lázaro Cárdenas-Las Truchas´ betrieben wird. Das Mutterunternehmen ist der indische Stahl- und Bergbaukonzern ´Arcelor Mittal´. "Sie haben das Wasser und die Luft verschmutzt. Sie zerstören unsere Häuser und nehmen alles mit", protestiert Melitón Izazaga, Vorsitzender der Bürgerorganisation ´Colonias Unidas de La Mira´. Deren Mitglieder sind Anwohner, die unter der Produktion von rund 100.000 Tonnen Stahl im Monat leiden. Das Bergwerk und die Fabrik haben mit ihren Abwässern die nahe gelegenen Flüsse verschmutzt, die den Menschen in dem Gebiet als Trinkwasserquellen dienen. Juristische Schritte gegen die Industrieaktivitäten waren bisher erfolglos. Beschlüsse des Ständigen Tribunals der Völker nicht bindend Über die Zustände in San José und La Mira beriet vom 21. bis 23. Juni die mexikanische Sektion des Ständigen Tribunals der Völker in Cuernavaca, der Hauptstadt des zentral gelegenen mexikanischen Staates Morelos. Das symbolische Gericht hat 2011 seine Arbeit in Mexiko aufgenommen und wird seine Anhörungen bis 2014 fortsetzen. Die Beschlüsse sind rechtlich nicht bindend. Diskutiert wird über die Themen Gewalt, Straffreiheit und den mangelnden Zugang zur Justiz sowie über Migration, Frauenmorde und andere Formen der Gewalt gegen Frauen, Angriffe auf die Nahrungssouveränität, Umweltzerstörung und Bürgerrechte. Fernanda Campos, Wissenschaftlerin an der Autonomen Universität Mexikos, sieht den Bergbau nicht als ein Modell für Entwicklung, sondern für Ausbeutung. "Wenn wir sie nicht stoppen, werden wir fortgehen müssen." Die Regierung des konservativen Präsidenten Enrique Peña Nietos, die am 1. Dezember ihre Amtsgeschäfte aufnahm, hält an den Garantien für Investoren im Bergbausektor fest. Wissenschaftler und Aktivisten kritisieren, dass es keine solchen Garantien für die Rechte der Einwohner der Gebiete und vor allem für Ureinwohner gebe. Ureinwohner besonders benachteiligt Der Anteil der Indigenen an der mexikanischen Bevölkerung von 107 Millionen Menschen wird auf zwölf bis 30 Prozent geschätzt. Der untere Prozentwert basiert auf Untersuchungen der Regierung über die Zahl der Menschen, die eine Ureinwohnersprache sprechen. Im Zeitraum 2000 bis 2012 wurden Lizenzen für Bergbau auf zwei Millionen der insgesamt 28 Millionen Hektar Land vergeben, die als indigene Territorien gelten. Nach Angaben des Observatoriums für Bergbaukonflikte in Lateinamerika gibt es in der gesamten Region 175 Streitfälle im Zusammenhang mit dem Abbau von Rohstoffen, 21 davon in Mexiko. Quelle: IPS, Autor: Emilio Godoy, deutsche Bearbeitung: Corina Kolbe URL: http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/news-details/article/proteste-gegen-bergbau-und-seine-folgen.html?no_cache=1&cHash=c21b6448b43070ed273d709ca131417d _______________________________________________ Chiapas98 Mailingliste JPBerlin - Mailbox und Politischer Provider Chiapas98@listi.jpberlin.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/chiapas98

Mexico:Energie-Liberalisierung besiegelt Fracking und mehr Privatwirtschaft

Adveniat, 30.7.2014 Mit zwei verabschiedeten Gesetzespaketen hat Mexikos Abgeordnetenkammer den Weg für eine grundlegende Liberalisierung des bisher größtenteils staatlich kontrollierten Energiesektors freigemacht. Nach einer 14-stündigen Marathon-Debatte verabschiedete die Unterkammer zuletzt den zweiten Teil der seit Wochen diskutierten Reform. 331 Parlamentarier stimmten für das zweite Paket der Energiereform, 128 votierten gegen das Vorhaben der Regierungsfraktionen, so die Tageszeitung "La Vanguardia" am Mittwoch, den 30. Juli 2014. Die Mehrheit aus den Regierungsparteien PRI, PAN, PVEM und Panal gaben dem "Gesetz der Stromindustrie" und dem "Gesetz für geothermische Energie" grünes Licht. Auch das "Nationale Wassergesetz" wurde verändert, berichtet das Blatt. Wie die Pressestelle der Unterkammer mitteilte regeln die Gesetze "die Bedingungen für die Ausbeutung dieser Ressourcen für den Privatsektor". Am selben Tag und nach 19 Stunden Debatte hatte das Parlament mit 310 Ja-Stimmen gegen 106 Nein-Stimmen der Reform des "Gesetzes über fossile Brennstoffe", des "Gesetzes für ausländische Investitionen", "Bergbau-Gesetzes" und des "Gesetzes über Öffentlich-Private Partnerschaften" zugestimmt. Wichtige Änderung ist die Öffnung der bisher in öffentlicher Hand befindlichen Energiefirma "Petróleos Mexicanos" (Pemex) und der Bundes-Strombehörde (CFE) für nationale und ausländische Privatinvestoren. Begleitet wurden die Beratungen von Protesten der Zivilgesellschaft. Bauern, Indigene, Opposition und Umweltschützer befürchten Folgen von mehr Investitionen in die Ausbeutung von Öl und Gas, wie Vertreibung von Land, Umweltschäden und den Ausverkauf der nationalen Bodenschätze an ausländischer Multis. Auf Kritik stößt auch die jüngste Genehmigung der umstrittenen Fracking-Gasförderung, bei der Chemikalien mit hohem Druck in Gesteinsformationen gepresst werden. Nun werden die Gesetzes-Novellen an den Senat überwiesen. (bb) ----------------------------------------------------------------------------------- Siehe auch: Privatisierung von Öl und Gas verletzt Indigenen-Rechte (http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/news-details/article/privatisierung-von-oel-und-gas-verletzt-indigenen-rechte.html?no_cache=1&cHash=47a2c27abe02a345bd6d6792615ba699) ----------------------------------------------------------------------------------- URL: http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/news-details/article/energie-liberalisierung-besiegelt-fracking-und-mehr-privatwirtschaft.html _______________________________________________ Chiapas98 Mailingliste JPBerlin - Mailbox und Politischer Provider Chiapas98@listi.jpberlin.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/chiapas98

Essen setzt deutliches Zeichen für Frieden

19. Juli 2014 | Gastbeitrag Quelle: Die Freiheitsliebe Zur besseren Lesbarkeit wurde die Schreibweise mit dem großen I beseitigt (z.B. BärInnendienst, SäuferInnenwahn) beseitigt In Köln und Essenfanden Friedenskundgebungen für Gaza statt. An der Essener Kundgebung nahmen ca. 3.000 Menschen teil. Die Veranstaltung lief weitestgehend friedlich und die Befürchtungen, die Kundgebung würde zum Schauplatz für Rechte und Islamisten werden, haben sich nicht bewahrheitet. Ein Bericht von Titus Kegevara. Besonders die Essener Kundgebung stand seit geraumer Zeit unter massiver medialer Beobachtung und öffentlichem Druck. Anders als viele annahmen und einige Portale berichteten, verlief die Kundgebung friedlich. Trotzdem halten sich die Falschmeldungen und Behauptungen hartnäckig. Das Internet ist nun mal ein eigener Organismus und Social Mems sind wie Viren, besonders wenn es sich um solche handelt, die das eigene Weltbild scheinbar perfekt bestätigen. Die Kundgebung Die Kundgebung war mit 3.000 Teilnehmern die größte, die die Linkspartei NRW bzw. die Linksjugend in diesem Bundesland je auf die Beine gestellt hat. Diese Tatsache für sich genommen werten die Veranstalter bereits als Erfolg. Auch, dass in der Masse weder Hamas Fahnen noch andere Verbotene Organisationen geschwenkt wurden, ist ein Zeichen, dass der mediale Beschuss im Vorfeld der Veranstaltung unnötig war. Die Kundgebung begann pünktlich um 17 Uhr. Zunächst sprach ein Mitglied der Palästinensischen Gemeinde, welches in seiner Rede den sofortigen Stopp aller Waffengewalt forderte und die Unabdingbarkeit von internationaler Solidarität. Dieser Konflikt, so der Redner, dürfe nicht auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen werden. Zudem müsse es einen sofortigen Exportstopp für Waffen in den Nahen Osten geben. Die Hauptredner der Kundgebung waren Ralf Michalowsky, Landessprecher der Linkspartei NRW sowie Niema Movassat, MdB der Linkspartei aus Essen. In beiden Reden wurde die Gewalt aller Kriegsparteien verurteilt, jedoch auch klar gemacht, dass Israel diesen Konflikt über alle Maße anheize und daher in der Verantwortung stehe, ihn sofort zu beenden: Die Leidtragenden sind im Moment fast ausschließlich die Menschen des Gazastreifens. Im weiteren Verlauf der Kundgebung sprachen ein Vertreter des Essener Friedensforums, Ezgi Güyildar für DIDF Essen und ein Vertreter der islamischen Gemeinde NRW. Überraschenderweise war die Veranstaltung nach dem letzten Redner bereits nach einer guten Stunde durch und wurde vom Versammlungsleiter aufgelöst. Ein offenes Mikrophon oder ein Umzug waren nie geplant. Die Polizei wertet die Kundgebung als friedlichen Protest, ohne jegliche Extremistische Tendenzen. In der WDR Lokalzeit erschien ein positiver Bericht über die Friedenskundgebung. Dort heißt es: „Es hat keine Anzeichen gegeben, dass sich Extremisten unter die Kundgebung gemischt haben, weder Islamisten, noch Rechtsextreme! Die Kundgebung diente daher dem eigentlichem Zweck, sich gegen die Bombardierung Gazas zu stellen!“ Bunte Unterstützer-Truppe Unterstützung bekam die Kundgebung aus allen Ecken: Antifa, Initiativen gegen Rassismus, Linksjugend, Linkspartei, Palästinensische Gemeinde sowie viele weitere Supporter waren anwesend. Neben arabisch-stämmigen Menschen waren es vor allem Organisationen der linken Szene, die die Veranstaltung lautstark unterstützten wie z.B. DKP, SDAJ sowie das Duisburger Netzwerk gegen Rechts. Dauernde Falschmeldung im Internet Es gab am 18. Juli nicht nur andauernde Falschmeldungen vor der Kundgebung, sondern auch während und danach. Zur Legendenbildung hat besonders das sogenannte „Nachrichtenportal“ Ruhrbarone beigetragen. Diese haben während und nach der Kundgebung mit mehreren Falschmeldungen die Stimmungslage im Internet maßgeblich beeinflusst. Dies beginnt bereits bei der Behauptung, bei der Friedenskundgebung in Essen würde es sich um eine Anti-Israel Kundgebung handeln. Dies ist nachweislich falsch. Bereits die NRZ hatte in einem Bericht und Interview festgehalten, dass es sich bei der Kundgebung lediglich um eine Israel-kritische Friedenskundgebung handelt. Seitdem tauchen ununterbrochen Bilder, Videos und Textstücke auf, die den Zusammenstoß der Spontandemo und der Pro-Kriegskundgebung zeigen. Dabei wird stets behauptet, bei den Bildern handle es sich um Fotos von Teilnehmern der Kundgebung. Eine beabsichtige Verdrehung der Tatsachen. Aber auch andere Blätter bedienen sich etlicher Unwahrheiten. So behauptet etwa die Seite „Bündnis gegen Antisemitismus Duisburg”, die Linksjugend hätte die Kontrolle über die Veranstaltung verloren und diese vorzeitig aufgelöst. Dass die Rednerliste und damit die Kundgebung durch und vorbei waren, passte der Seite nicht in den Argumentationsstrang. Auch die angebliche Enduhrzeit 21 Uhr ist eine frei Erfundene Zahl. Zu guter Letzt zeigt die Behauptung, Inge Höger hätte auf der Kundgebung für den Frieden gesprochen, dass diese sich kein eigenes Bild von der Veranstaltung gemacht haben: Inge Höger war am Weberplatz in Essen nicht anwesend. Antimuslimischer Rassismus? Erstaunlicherweise werden von vielen Kritikern einfache Schahada Fahnen, also Fahnen, welche das muslimische Glaubensbekenntnis zeigen, als islamistische Terrorfahnen dargestellt. So behauptet das „Bündnis gegen Antisemititsmus Duisburg” in einem Bildkommentar, es würde sich bei der Abildung um eine Isis Fahne handeln; einer Fahne, die von islamistischen paramilitärischen Vereinigungen im Irak genutzt wird. Dass es sich dabei jedoch um eine einfache Schahada handelte und nicht um die Isis Fahne, beweist ein einfacher Vergleich. Das gleiche gilt für eine angebliche Hamas-Fahne, welche von den Ruhrbaronen angeblich auf der Kundgebung gesichtet wurde, sich jedoch als einfache Schahada (Glaubensbekenntnis) entpuppte. Zeigen sich in dieser Berichterstattung antimuslimische Ressentiments? Oder warum wird in jedem arabischen Schriftzug oder Kaligraphie gleich eine Sure vermutet, die zum Mord aufruft? Die Argumentations- und Recherechelinien erinnern hier stark an islamophobe Ausagen von Rechtspopulisten: Islam gleich Terrorismus. Solche Behauptungen und auch solche Texte, die diese Auslegung zulassen, müssen abgelehnt werden. Angriff auf die Alte Synagoge? Nein… Lange hielt sich das Gerücht, und es wird stellenweise jetzt noch verbreitet, es wäre ein wütender Mob von Antisemiten unterwegs in Richtung Synagoge gewesen. Dies wurde umgehend von einigen besorgten Aktivisten aus Essen überprüft, die schnell feststellten, dass es eine Lüge war. Auch die Absperrmaßnahmen hatten nur indirekt mit der Kundgebung zu tun. Diese waren vergangene Woche aufgrund einer Spontandemo, welche versuchte zur Synagoge vorzudringen, aufgebaut worden. Rechtspopulisten auf der Pro Kriegsdemonstration Auf der Kundgebung, die dass Vorgehen der israelischen Regierung verteidigt und die sich für die Militäroffensive im Gazastreifen aussprach, fanden sich neben sogenannten Antideutschen zahlreiche Rechtspopulisten ein. So auch der deutschlandweit bekannte Rechtspopulist Michael Höhn, welcher regelmäßig für den Rechtsaußenblog PI-News schreibt und Mitglied in der sogenannten Bürgerbewegung Pax Europa ist, welche sich lediglich durch antimuslimische Hetze hervortut. Bruch mit Friedenspositionen sichtbar In der Linkspartei ist hingegen der Bruch mit Friedenspositionen deutlich sichtbar. So sollte der Linke Abgeordnete Harald Petzold auf der Pro-Kriegskundgebung sprechen, welche den militärischen Einsatz des Staates gegen Zivilisten zu rechtfertigen versuchte. Dabei war diese Kundgebung von keiner Linksjugend oder Linkspartei-Abteilung organisiert – die Initiatoren waren Jusos Wesel und Bochum, sowie vereinzelte Grüne und lose Gruppierungen, welche fast ausschließlich im Pro-Israel Bereich anzusiedeln sind. Die Jusos Essen hingegen haben sich explizit nicht an dieser Veranstaltung beteiligt. Auch dass der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, es wieder einmal für nötig hält in seiner Funktion als Mitglied im Bundesvorstand die Basis zu belehren, ohne sich vorab mit den Genossen vorab zu besprechen, zeigt in welchem Zustand sich manche Teile der Partei befinden: Solidarität und Kommunikation in angemessener Form scheint für Höhn und Petzold, aber auch für die Linksjugend Berlin ein Fremdwort. Stattdessen werden öffentlich Lügen und Halbwahrheiten über die eigenen Mitglieder verbreitet. Diesem Politikstil schließt sich auch Katharina König, MdL aus Thüringen an. Sie verunglimpfte im Vorfeld die Kundgebung und erklärte das „auch bei der von der Linksjugend Ruhr angemeldeten Demonstration für den morgigen Freitag”, „Neonazis und Islamisten” angekündigt hätten. Sie erkannte zwar, dass diese „von der Veranstaltung ausgeschlossen” wurden, aber sie trotzdem „anwesend sein” werden. Die Prophezeihung stellte sich als Falsch heraus: Anwesend waren keine Nazis oder Hamas-Anhänger. Die, die sich der Kundgebung näherten wurden von der Polizei des Platzes verwiesen und die Ordner halfen dabei, etwaige unangebrachte Plakate zu entfernen. Medialer Krieg Stellvertreter Krieg? Was in Deutschland ausgebrochen ist, ist ein medialer Stellvertreter-Krieg. Aktivisten, welche sich für ein Ende der Gewaltspirale in Gaza, Palästina und Israel einsetzen, werden durch negative Berichterstattung diffamiert und beleidigt. Anstelle blinder Solidarität, wie sie von den meisten Pro-Israel Demonstranten eingefordert und praktiziert wird, muss eine kritische Haltung zum Krieg in Nahost her. Dieser Konflikt wird nicht dadurch enden, dass Israel den Gazastreifen bombardiert und das Westjordanland mit immer mehr Siedlungen durchzieht. Er wird jedoch auch nicht damit enden, dass die Hamas Raketen mit marginaler Durschlagskraft auf Israel feuert. Es kann nur dann zu einer Lösung kommen, wenn beide Seiten verstehen, dass sie sich den Verhandlungspartner nicht aussuchen können und den entsprechenden Druck von Außen erhalten. Schließen möchte ich mit einem Zitat des Friedenskaktivisten Michael Sandfrau aus NRW: „Wie kann man – im Ernst – „Solidarität mit Israel“ fordern und den Massenmord an Palästinensern gutheißen? Ein friedliches Zusammenleben zwischen Israelis und Palästinensern ist es, was der nahe Osten braucht, aber dazu muss die Nethanjahu-Regierung gestoppt werden und die maßlose Bombardierung Gazas aufhören!“ http://diefreiheitsliebe.de/frieden/essen2014

Feindbild Parteilinke

»Antisemitismusstreit« in der Linkspartei vor Neuauflage. »Reformer« nutzen Sommerloch für Angriffe auf linken Flügel Von Dirk Bredow Quelle: jungeWelt vom 05.08.2014 Das Gros der gegen die Linkspartei gerichteten Kampagnen und Diffamierungen stammt aus ihr selbst. Exponenten des sogenannten Reformerflügels arbeiten dabei sogar mit ausgesprochenen Linken-Gegnern aus der bürgerlichen Medienlandschaft zusammen und geben Parteiinterna weiter, die sodann öffentlich ausgeschlachtet werden. Fernziel der »Reformkräfte« ist eine Bundesregierung mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Folge der nächsten Bundestagswahl 2017. Hemmnisse für ein solches Regierungsbündnis wollen sie soweit als möglich aus dem Weg räumen. Vor allem Landesverbände, die sich politisch mehrheitlich auf dem linken Flügel der Partei verorten – wie etwa der nordrhein-westfälische – gelten den Strategen in der Parteizentrale, dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus als Störfaktor. In den letzten zwei Wochen inszenierten Spitzenpolitiker der Linkspartei, wie etwa Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold oder auch der Fraktionschef im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, mit Hilfe der Presse und sogenannter sozialer Netzwerke im Internet eine Neuauflage des »Antisemitismusstreits«. So wollen Teile der Partei im nordrhein-westfälischen Landesverband eine »Querfront gegen Israel« ausgemacht haben, die angeblich von Islamisten und Neonazis bis hin zu Linke-Mitgliedern reicht. Die Parteirechte ist erbost, weil bereits am 18. Juli bis zu 3000 Menschen an einer Demonstration in Essen teilnahmen, die von der nordrhein-westfälischen Linksjugend organisiert worden war und die sich gegen das israelische Bombardement der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen richtete. Am selben Tag hatten sich in Essen auch rund 50 Personen versammelt, um ihre Solidarität mit Israel und ihr Einverständnis mit dem als »Selbstverteidigung« deklarierten Bombenkrieg zu bekunden (jW berichtete). An jener Kriegskundgebung teilgenommen hatte eine Querfront aus »Antideutschen«, Rassisten, die unter dem Deckmantel der »Islamkritik« gegen die »Willkommenskultur« agitieren, und Mitgliedern der Partei Die Linke. Deren brandenburgischer Bundestagsabgeordneter Harald Petzold trat dort gar als Redner auf. Seither vergeht kaum ein Tag, ohne daß in bundesdeutschen Medien über vermeintlich antisemitische Kräfte in der Linkspartei gestritten wird. »Antisemitismus-Streit im ›Hort des Wahnsinns‹« titelte erst vor wenigen Tagen Die Welt. Das Neue Deutschland wußte sogar schon im Vorfeld der Essener Friedensdemonstration über »Hitlerbilder, Antisemiten und die Linke« zu berichten. In Folge der Proteste hatte vor allem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn in einer jW vorliegenden E-Mail versucht, seine nordrhein-westfälischen Genossen unter Druck zu setzen. Als diese an ihrer Demonstration festhielten, machte er mit einer Presseerklärung gegen die eigene Parteigliederung mobil und behauptete darin, daß im Vorfeld der Demonstration »der Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt« werden mußte und daß »die Essener Synagoge erklärtes Ziel israelfeindlicher Teilnehmer dieser Kundgebung war«. Antisemitische Äußerungen, die tatsächlich, aber nicht auf der von der Linksjugend organisierten Demonstration am Weberplatz gefallen waren, sondern etwa einen Kilometer entfernt am Willy-Brandt-Platz, wurden in Parteikreisen zum Teil bewußt falsch zugeordnet. Höhn, dessen privates Facebockprofil eine Israelfahne ziert, war nicht der einzige Linke-Politiker, der den Konflikt im Nachgang der Proteste öffentlich anheizte. Sein Gesinnungsgenosse Wulf Gallert mischte sich aus dem fernen Sachsen-Anhalt in die Personalpolitik der NRW-Linken ein und forderte den dortigen Landessprecher Ralf Michalowsky im Kurznachrichtendienst Twitter indirekt zum Rücktritt auf. Flankiert wird die genüßliche Medienberichterstattung über angeblich unter Linken grassierenden Antisemitismus von süffisanten und verleumderischen Kommentaren der Parteirechten bei Facebook. Auch Mitarbeiter der Bundestagsfraktion machen dort – offenbar ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen – gegen eigene Abgeordnete mobil. Harald Petzold, der auf der antideutschen Kriegskundgebung in Essen gesprochen hatte, an der – dies belegen Videoaufnahmen und Augenzeugenberichte – auch der Rechtspopulist Michael Höhne-Pattberg teilnahm, versandte kürzlich eine E-Mail an ausgewählte nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete, die er als »sachlich, konstruktiv und fair« einschätzt. In der jW vorliegenden Mail behauptet Petzold, seine Teilnahme bei der bellizistischen Kundgebung habe sich »zu keinem Zeitpunkt« gegen den Linke-Landesverband NRW gerichtet. Auch die Anwesenheit von bekannten Rassisten könne er »nicht bestätigen«. Zu den Hunderten toten Palästinensern, die binnen weniger Tage Opfer des israelischen Bombenterrors wurden, verliert er erwartungsgemäß kein Wort. Die Landesgruppe der aus NRW stammenden Bundestagsabgeordneten der Linken hatte Petzold zuvor vorgeworfen, direkt daran mitzuwirken, »eine Aktion einer Landesgliederung zu diskreditieren«. Dies sei ein »offener Affront gegen die Landespartei« gewesen. Die Verwerfungen dürften auch in einer der ersten Fraktionssitzungen im Bundestag nach der Sommerpause Thema sein. Daß derweil das Spitzenpersonal einer Partei das Sommerloch nutzt, um derart gegen eigene Gliederungen mobil zu machen, ist in dieser Form nur bei der Linkspartei möglich. Ob derlei Verhalten nicht doch Auswirkungen auf die in Kürze anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben wird, bleibt abzuwarten. Petzold sagte: „Ich möchte Ihnen drittens sagen: Ich habe mich heute Vormittag ganz spontan entschlossen, hierher zu kommen, nachdem ich in den Medien und durch Freunde mitgeteilt bekommen habe, was sich hier sozusagen `zusammenbraut´. Und das leider Vertreterinnen und Vertreter meiner Partei dazu beitragen, Öl ins Feuer zu gießen anstelle für Ausgleich zu sorgen. Und auch deswegen habe ich mich spontan entschieden, hierher zu kommen und damit zu signalisieren: Für DIE LINKE. ist das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar. Ich sage Ihnen aber auch: Das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel sollte sich am Völkerrecht orientieren.“

НУ ЧТО, ПРИВЕРЖЕНЦЫ ХУНТЫ, ПОХОЖЕ СТАНОВИТСЯ ЯСНО, КТО СБИЛ БОИНГ, ЧИТАЙТЕ НИЖЕ ВСЕ ИЗЛОЖЕНО. НЕ РОССИЯНАМИ – НЕМЦАМИ.

29 июл 2014 Ракетное нападение на малайзийский Боинг исключено, так как кабина пилота содержит пулевые отверстия. Это перекладывает вину за убийство пассажиров гражданского самолета на украинские ВВС. Свой комментарий на тему катастрофы MH17 опубликовал немецкий эксперт Питер Хайсенко (Haisenko). «Данные черных ящиков сейчас, как известно, находятся в Англии и оцениваются. Что же они могут дать? Может быть больше, чем вы хотите принять … если вы посмотрите на изображение фрагментов кабины пилотов, то эта картина, конечно, вас шокирует. Входные и выходные отверстия от пуль в области кабины. Это не домыслы, а анализ четких фактов: кокпит (кабина пилота) показывает четкие доказательства пулевых отверстий. Вы можете видеть отверстия входа и некоторые точки выхода. Края пулевых отверстий согнуты внутрь, они намного меньше и круглой формы. 30мм калибра. Выходные отверстия менее хорошо сформированы и края рвутся наружу. Кроме того, видно, что выходные отверстия прорвали дважды алюминиевую обшивку и наклонили их наружу. То есть, осколки изнутри кабины вышли вовне ее. Открытые заклепки были также согнуты наружу … Существует только один вывод, который можно сделать, и он заключается в следующем: Самолет не был сбит ракетой. Повреждение самолета находятся исключительно в области кабины пилотов… Как известно, Россия опубликовала радиолокационные данные, которые говорят, что украинский SU 25 был близок к MH 017. Это соответствует заявлению испанского диспетчера, что два украинских истребителя были в прямом контакте с MH 017. Изучите вооружение СУ 25: На нем установлена 30-мм пушка типа GSch-302 / АО-17A, стреляющая разрывными, осколочными патронами. Кокпит МН 017 был обстрелян с двух сторон, так как есть входные и выходные отверстия на одной и той же стороне…«. Очень убедительные вещи, не так ли? Теперь прочитайте (также немецкий эксперт) статью военного эксперта Бернда Бидермана, который предлагает столь же веские причины, почему малайзийский самолет не мог быть сбит ракетой «земля- воздух»: Обшивка малайзийского Боинга, сбитого 17 июля в восточной Украине, «возможно, не пострадала от зенитно-ракетных снарядов». Эту оценку полковника в отставке Бернда Бидерманом мы находим в статье для ежедневной газеты, опубликованной в Берлине, «новой Германии» (издание за четверг). Если бы осколки, вызванные ракетным ударом с земли, достигли самолета, то он бы сразу загорелся, утверждает NVA специалист по зенитным ракетам. Его аргументы такие: «Осколки, проникая в фюзеляж, генерируют огромную температуру трения. Один осколок содержит такую же кинетическую энергию как удар буфером 40-тонного грузового автомобиля, имеющего скорость 60 километров в час. В случае малайзийского Боинга, разрозненный огонь вспыхнул после взаимодействия с землей, потому что горячие обломки самолета вступили в контакт с горючими материалами». Бидерман знаком с советской и российской технологией ПВО, он руководил боевым расчетом в Восточной Германии и преподавал в Военной академии в области зенитных ракетных войск. Как ни крутись, но в этом анализе есть смысл. Госдеп США в настоящее время изменил свою позицию, сместив акцент с «русской жестокости» до «трагического несчастного случая». Приведенные выше мнения показывают, что ни одна американская оценка не верна: они очень серьезно доказывают, что именно украинская авиация «достала» злополучный Боинг рейса MH17.

NUN IST ES KLAR, WER die Boeing abgeschossen hat!

Übersetzung: B. Seidel LESEN Sie die folgenden Darlegungen: Sie stammen nicht von den Russen – sondern von deutschen Experten. Ein Raketenangriff auf die malaysische Boeing ist ausgeschlossen, da das Cockpit Einschußlöcher aufweist. Die Schuld am Mord der Passagiere des zivilen Flugzeuges liegt eindeutig bei der ukrainischen Luftwaffe. Den Kommentar zum Thema der Katastrophe der MH17 hat der deutscher Experte Peter Haisenko veröffentlicht. „Die Flugschreiber sind in England und werden ausgewertet. Was kann dabei herauskommen? Möglicherweise mehr, als man annehmen möchte. … Das Fragment des Cockpits unterhalb des Fensters auf der Kapitänsseite. Dieses Bild ist allerdings schockierend. … Ich rede nicht von Spekulationen, sondern von eindeutigen Fakten: Das Cockpit zeigt Spuren von Beschuß. Man kann Ein- und Austrittslöcher sehen. Der Rand eines Teils der Löcher ist nach innen gebogen. Das sind die kleineren Löcher, rund und sauber, etwa Kaliber 30 Millimeter. Der Rand der anderen, der größeren und etwas ausgefransten Austrittslöcher ist nach außen gebogen. Zudem ist erkennbar, daß an diesen Austrittslöchern teilweise die äußere Schicht des doppelten Aluminiums weggefetzt oder verbogen ist – nach außen! Weiterhin sind kleinere Schnitte zu erkennen, alle nach außen gebogen, die darauf hinweisen, daß Splitter die Außenhaut vom Inneren des Cockpits her durchschlagen haben. Die offenen Nieten sind nach außen aufgebogen. Bei Sichtung der verfügbaren Bilder fällt eines auf: Alle Wrackteile der Sektionen hinter dem Cockpit sind weitgehend unversehrt, wenn man davon absieht, daß es sich um Fragmente eines Ganzen handelt. Nur der Cockpit-Teil ist wüst zerstört. Daraus läßt sich eines bereits schließen: Dieses Flugzeug wurde nicht von einer Rakete in der Mitte getroffen. Die Zerstörung beschränkt sich auf den Cockpit-Bereich. … Siehe: http://www.anderweltonline.com/fileadmin/user_upload/PDF/Cockpit-MH017.pdf Was kann also passiert sein? Rußland hat Radaraufzeichnungen veröffentlicht, die mindestens eine ukrainische SU 25 in der nächsten Nähe der MH 017 zeigen. Das korrespondiert mit der Aussage des verschollenen spanischen Controllers, der zwei ukrainische Kampfflugzeuge in der direkten Nähe der MH 017 gesehen hat. Betrachten wir dazu die Bewaffnung der SU 25: Sie ist ausgerüstet mit einer zweiläufigen 30-mm-Kanone, Typ GSch-302 /AO-17A, Kampfsatz: 250 Schuß Panzerbrand- bzw. Splitter-Spreng-Geschosse, die in einer definierten Reihenfolge in einem Gliederzerfallgurt befestigt sind. Das Cockpit der MH 017 ist von zwei Seiten beschossen worden: Ein- und Austrittslöcher auf derselben Seite.“ http://www.anderweltonline.com/wissenschaft-und-technik/luftfahrt-2014/schockierende-analyse-zum-abschuss-der-malaysian-mh-017/Das sind doch sehr überzeugende Tatsachen, nicht wahr? Und jetzt lesen wir den Artikel des Militärexperten Bernd Biedermann (auch ein deutscher Experte), der ebenfalls schwerwiegende Gründe anführt, warum das malaysische Flugzeug nicht von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden sein konnte: Die Verkleidung der malaysischen Boeing, die am 17. Juli in östlicher Ukraine abgeschossen wurde, weist keine Spuren von Flakraketengeschossen auf. Diese Einschätzung von Oberst i.R. Bernd Biedermann finden wir im Artikel für die Tageszeitung „Neues Deutschland“ (vom 24.07.2014), der in Berlin veröffentlicht wurde. Wenn Splitter von einem Raketeneinschlag von der Erde aus hervorgerufen worden wären, welche das Flugzeug erreicht hätten, wäre es sofort braungebrannt, erklärt der NVA-Fachmann für die Flugabwehrraketen. Seine Argumente sind: „Es ist eine gesicherte Erfahrung, daß Flugzeuge, die sich in Höhen unter 20.000 Metern bewegen, sofort in Brand geraten, wenn sie von den Splittern einer Flugabwehrrakete getroffen werden. … Ausgelöst wurden die Brände von der großen Reibungshitze, die die Splitter beim Durchschlagen des Flugkörpers erzeugen. Ein einziger der Splitter enthält die gleiche kinetische Energie wie ein 40 Tonnen schwerer Güterwagen, der mit 60 km/h auf einen Prellbock läuft.“ Auf den Videoaufnahmen vom Absturz der malaysischen Boeing „war aber zu erkennen, daß große Wrackteile der Boeing 777 vom Himmel fielen und erst nach dem Aufschlag auf dem Boden vereinzelte Brände ausbrachen, offensichtlich dort, wo heiße Flugzeugteile mit brennbaren Materialien in Berührung gekommen waren“. http://www.neues-deutschland.de/artikel/940136.reibungshitze-haette-alles-entflammt.html Biedermann kennt sich aus mit der sowjetischen und der russischen Technologie der Luftverteidigung, er war Spezialist für militärische Berechnungen und unterrichtete an der Militärakademie der DDR auf dem Gebiet der Zenitraketentruppen. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber diese Analysen haben Sinn. Das State Departament der USA hat seine Position immer wieder geändert, mal lag die Betonung auf der „russischen Grausamkeit“, dann wieder auf einem „tragischen Unfall“. Die o.g. Darlegungen jedoch zeigen, daß keine einzige der amerikanischen Behauptungen richtig ist. Sie beweisen sehr deutlich, daß die unglückliche Boeing des Fluges MH17 durch die ukrainische Luftwaffe abgeschossen wurde. Übersetzung: B.Seidel

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