Adani-Mine: Ein neues Kohlebergbau-Projekt in Australien wird von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt. Siemens will es dennoch ausrüsten, was Protest hervorruft

Dossier

Ein neuer Kohle-Tagebau (überwiegend) in Australien, in einer Region, wo bisher noch kein Kohleabbau stattfand, ist ein echtes Großprojekt. Das allerdings in Australien auf massiven Widerstand gestoßen ist: Sowohl sehr viele Menschen, die sich für eine grundlegende Änderung der Klimapolitik einsetzen, lehnen dieses Großprojekt ab, als auch Organisationen der indigenen Bevölkerung Australiens, die es als ein Projekt sehen, das auf ihren Ländereien verwirklicht werden soll – und nicht zuletzt auch in Australien aktive Jugendliche für eine andere Klimapolitik. Die Mine des indischen Adani-Konzerns im Galilee Basin in Queensland würde eine der größten Minen weltweit sein, mache meinen gar, die größte. Für diesen Betrieb wird aber unter anderem auch eine Eisenbahn gebraucht – und diese wiederum braucht eine entsprechende Ausstattung mit Signalen usw. Der öffentliche Widerstand ist so groß, dass zwei der Unternehmen, die für die Ausstattung in Verhandlungen waren, Alstom und Hitachi Rail, sich zurückgezogen haben. Nicht aber – bisher – das dritte beteiligte Unternehmen, namens: Siemens. Weswegen jetzt die Kampagne gegen den Kohleausbau dazu aufruft, bei Siemens gegen diese Haltung zu demonstrieren – um auch dieses Unternehmen dazu zu bringen, „auszusteigen“. Und hofft, für diese Haltung auch Unterstützung in der BRD zu bekommen. Siehe dazu die Webseite der Kampagne, dort auch eine entsprechende Unterschriftenliste, sowie als Beispiel einen (von sehr vielen möglichen) Bericht über eine Demonstration in Brisbane und einen DW-Bericht über Proteste von Ende letzten Jahres (in dem die Rolle von Siemens kein Thema ist…), sowie einen Beitrag, der über die Genehmigung von Regierungsseite berichtet:

• Die Proteste in vielen bundesdeutschen Städten gegen den Siemens-Deal beim Adani-Projekt – finden auch in der australischen Protestbewegung Echo. Und den Aufruf, weiter zu machen… Kein Echo finden sie bei Siemens – der Deal soll durchgezogen werden 
  Auf verschiedenen Webseiten der „Stop Adani“-Kampagne in Australien wird dokumentiert, dass in der BRD am Freitag breite Proteste vor Siemens-Einrichtungen stattgefunden haben – und dazu aufgerufen, diese fortzusetzen, da die Entscheidung von Siemens wohl sehr zeitnah, vermutlich sogar am Montag, 13. Januar 2020 fallen soll. Die ohnehin sehr massive Kampagne gegen das Kohlebergwerk-Megaprojekt hat naheliegenderweise durch die aktuelle Brandkatastrophe zusätzlich weitere Unterstützung gefunden. Auch in verschiedenen australischen Medien wurde über die Proteste in der BRD berichtet. In der Meldung „57,000 Germans and counting want Siemens to rule out Adani and protect the climate!“ am 11. Januar 2020 bei Stop Adani  (Fratzebuch!) wird sowohl auf einen solchen Medienbericht verwiesen, als auch dazu aufgerufen, weiterhin die von der Meldung aus erreichbare Petition zu unterzeichnen, sowie weitere Vorschläge für aktuelle Aktivitäten an diesem Wochenende und Montag gemacht. Siehe dazu auch einen australischen und zwei hiesige Berichte über die Freitagsproteste bei Siemens in der BRD und die Erklärung des Siemensbosses vom Sonntag:
  • „We evaluated all options and concluded: We need to fulfil our contractual obligations“ am 12. Januar 2020 im Twitter-Kanal von Joe Kaeser  – worin der Oberboss die diversen Mitteilungen des Unternehmens zusammen fasst – das Geschäft wird gemacht. Wegen der „Vertragstreue“ – ohne zu erwähnen, dass zahlreiche andere Unternehmen von demselben Geschäft Abstand genommen haben. Siehe dazu ebenfalls bei Twitter: #KaeserFuelsFires
  • „57,000 Germans want Siemens to quit Adani mine over climate“ von Christof Rührmaier am 11. Januar 2020 im Sydney Morning Herald online  ist einer der Berichte in australischen Mainstream-Medien über die Proteste in der BRD – hier mit Schwerpunkt auf die Übergabe von 57.000 Unterschriften unter die BRD-Petition
  • „Schulstreiks: Siemens unter Beschuss“ von  Wolfgang Pomrehn am 11. Januar 2020 bei telepolis  berichtet unter anderem: „… Insgesamt gingen in Deutschland in 43 Städten von Greifswald bis Konstanz, von Aachen bis Dresden Schüler zum wöchentlichen Klimastreik auf die Straße. Die Schüler und andere kritisieren den Technologie-Konzern angesichts der massiven Wald- und Buschbrände in Australien für seine Beteiligung an einer neuen Kohlmine, die der indische Konzern Adani down under erschließen will. Bis zu 60 Millionen Tonnen Kohle sollen dort jährlich gefördert werden, womit dies einer der größten Kohletagebaue der Welt würde. Siemens hat einen Auftrag angenommen, die für den neuen Tagebau geplante Kohlebahn mit einer Signalanlage auszustatten. Der Auftrag ist mit 20 Millionen Euro, von denen das Handelsblatt berichtet, relativ klein, hat aber bereits für einen gewaltigen Imageschaden gesorgt. Siemens Chef Josef Kaeser traf sich am Freitagvormittag mit zwei Fridays-for-Future-Sprechern – Luisa Neubauer und Nick Heubeck –, um über Siemens Pläne zu sprechen. Im Vorfeld hatte es geheißen, dass der Siemens-Vorstand schon am Donnerstag eine Entscheidung treffen würde, doch dazu war man offensichtlich nicht in der Lage. Daher hatte Kaeser den beiden jungen Aktivisten nicht viel mehr als einen PR-Gag zu bieten, indem er Neubauer einen Aufsichtsratsposten anbot. Die Entscheidung über den australischen Auftrag soll in den nächsten Tagen fallen…“
  • „Frankfurt: Flammender Appell der „Fridays for Future““ von Paula Denker am 10. Januar 2020 in der FR online  berichtet von der Aktion in Frankfurt: „… „Australien fackelt gerade der Hintern ab“ ruft es zur Begrüßung aus dem Megafon. Laute Zurufe von den mehr als hundert Anwesenden. Nach Angaben von FFF ist bei den andauernden Waldbränden bereits eine Fläche, größer als Bayern und Baden-Württemberg zusammen, zerstört worden. „Wir werfen der australischen Regierung vor, dass sie trotz der verheerenden Brände ein großes Kohleprojekt fördern will“, sagt Angelina Fiehl, die sich als Organisatorin bei FFF engagiert. Ein besonders strittiges Thema ist für die Demonstrierenden vor allem die mögliche Beteiligung des deutschen Unternehmens Siemens. Das indische Unternehmen Adani will mit Hilfe einer 200 Kilometer langen Eisenbahnstrecke mehrere Millionen Tonnen Kohle durch das Land transportieren. Siemens hat den Auftrag erhalten, diese Strecke mit Signaltechnik ausstatten. „Siemens darf sich nicht an dem Projekt beteiligen. Das würde die Situation der Menschen und Tiere dort weiter verschlimmern“, sagt Fiehl. Vertreterinnen und Vertreter von „Scientists For Future“ stimmen der Forderung zu. „Es ist nicht vertretbar weiterhin massiv Kohle zu fördern. Wenn Siemens dies unterstützt, dann widerspricht es dem, was die Wissenschaft dringend fordert. Nämlich den Ausstieg aus der Kohle“, sagt die Geoökologin Julia Krohmer. Auch viele Seniorinnen und Senioren beteiligen sich an diesem Freitag an der Demonstration. So auch Gudrun Idekeit-Stein. Für sie sei FFF ein großer Hoffnungsschimmer, sagt sie. Schon bei den 68er-Protesten sei sie dabei gewesen. „Wir Alten halten die Fahnen hoch.“ Das Vorhaben von Siemens finde sie unmöglich. „Der reine Profitgedanke, ohne an Menschen, Tiere und die Natur zu denken, geht so nicht weiter“, sagt die 77-Jährige…“
• #StopAdani! Proteste gegen Siemens-Beteiligung am neuen Kohlebergwerk in Australien jetzt auch in der BRD 
  „… Am Freitag wollen Schüler*innen von Fridays for Future an mindestens 20 Orten in Deutschland gegen Siemens demonstrieren. Während in Australien längst die Buschfeuer wüteten, hat der Konzern im Dezember eingeräumt, sich am Bau der umstrittenen Adani-Carmichael-Kohlemine im australischen Bundesstaat Queensland zu beteiligen. Siemens hat einen Vertrag über die Lieferung von Signaltechnik für die Eisenbahntrasse, auf der die Kohle abtransportiert werden soll. „Siemens rühmt sich damit, bis 2030 klimaneutral werden zu wollen, und unterstützt im selben Atemzug den Bau einer Kohlemine, deren Betrieb die Einhaltung der Klimaziele quasi unmöglich machen würde“, schrieb Fridays for Future in einer Mitteilung. Adani soll eines der größten Kohlebergwerke der Welt werden und aus fünf Untertageminen sowie sechs Tagebaustätten jährlich bis zu 60 Millionen Tonnen Kohle fördern. Der Transport des Brennstoffes bedroht auch das berühmte Great Barrier Reef. Das Magazin Rolling Stone nannte die Mine das „verrückteste Energieprojekt der Welt“…“ – aus dem Beitrag „Fridays gegen Siemens“ von Ingo Arzt am 07. Januar 2020 in der taz online  – worin auch noch die bisherige Nichtreaktion von Siemens Thema ist. Siehe dazu auch einen Beitrag zweier Fridays for Future AktivistInnen zu dieser Protestaktion gegen Siemens und den Link zur deutschsprachigen Petition, mit der Siemens aufgefordert wird, von einer Beteiligung an diesem Projekt schleunigst Abstand zu nehmen:
  • „Australien brennt. Siemens muss zur Vernunft kommen“ von Luisa Neubauer und Nick Heubeck am 07. Januar 2020 in der Welt online ist ein Gastbeitrag der AktivistInnen, worin sie unter anderem unterstreichen: „… Es ist kein Zufall, dass Australien seit Monaten in diesem Ausmaß brennt. Diese Feuer sind nur durch die nie zuvor dagewesenen Extremwetterbedingungen möglich, die nachweislich auf die Klimakrise zurückzuführen sind. Ja, die globale Erhitzung entfacht keine Feuer. Aber sie trocknet ökologische Umwelten in so beispiellosem Umfang aus, dass sie die Bedingungen für Brände, wie sie gerade in Australien zu sehen sind, schafft. Vom Weltklimarat wird dieser Zusammenhang mit 99-prozentiger Sicherheit bestätigt. (…) Weil die Absurdität dieses Vorhabens schwer zu ignorieren ist, haben während der mehr als zehnjährigen Proteste dagegen bereits 60 Unternehmen die Zusammenarbeit mit dem Minenbetreiber Adani ausgeschlossen. Zu groß das finanzielle Risiko, zu groß der Schaden für die Reputation. Ein Unternehmen, das diesen Schritt noch nicht gegangen ist, ist ausgerechnet Siemens. Der gleiche deutsche Konzern, der öffentlich keine Gelegenheit auslässt, sich zu seiner unternehmerischen Verantwortung zu bekennen und der verspricht, bis 2030 klimaneutral zu sein, plant, für die Mine in Australien die Signalanlage für die Gleise zum Abtransport nach Indien bereitzustellen. Auf der suche nach „sanity“, nach Vernunft, fordern wir Siemens und den Vorsitzenden Joe Kaeser auf, den Auftrag in Höhe von etwa 20 Millionen Euro abzulehnen. Am kommenden Freitag sind von Fridays for Future vor Siemens-Büros im ganzen Land Streiks geplant; die dazugehörige Petition auf change.org wurde innerhalb eines Tages mehr als zehntausend Mal gezeichnet...“
  • „Stoppt die Siemens-Beteiligung am australischen Mega-Kohleprojekt!“ seit dem 05. Januar 2020 bei change.org ist die seitdem bereits über 45.000 mal unterschriebene deutsche Fassung der Petition für den „Siemens-Ausstieg“ aus dem Adani-Projekt (auf die ursprüngliche englische Fassung hatten wir bereits früher in diesem Dossier hingewiesen und zu ihrer Unterzeichnung aufgerufen, was wir hiermit für die deutsche Fassung wiederholen) – darin heißt es unter anderem: „… Seit über einem Jahrzehnt kämpfen Umweltschützer*innen und indigene Völker in Australien unter dem Motto #StopAdani gegen den geplanten Bau der sogenannten ‘Carmichael Mine’. Der Plan: Das Unternehmen Adani möchte dort auf teilweise geschützten und heiligen Flächen eines der größten Kohleminenprojekte der Welt verwirklichen. Die Kohle soll dann mit 500 Kohletankern pro Jahr bis 2080 durch das Great Barrier Reef nach Indien verschifft werden (4). Dort soll sie dann verbrannt werden und Strom nach Bangladesch liefern. Über 60 große Unternehmen haben bereits reagiert und eine Zusammenarbeit mit dem Minenbetreiber Adani ausgeschlossen (5). Doch nicht so Siemens –  das deutsche Unternehmen plant noch immer, Bahninfrastruktur für die Kohlemine bereitzustellen. Das dürfen wir nicht zulassen! Schon wenige Tage nach dem Start dieser Petition will sich Siemens noch einmal endgültig beraten, ob sich das Projekt für sie trotz des öffentlichen Drucks lohnt. Deswegen müssen wir so schnell wie möglich sagen: Siemens und Joe Kaeser, #StopAdani!...“
• Anti-Kohlemine-Aktivisten protestieren an der Siemens-Zentrale in Melbourne: Festgenommen 
  „Heute Nachmittag hat Daniel an das Fenster in der Lobby der Siemens-Zentrale in Melbourne geklebt, um auf die bevorstehende Unterzeichnung des Vertrags zur Lieferung der Schieneninfrastruktur für die katastrophale Adani-Kohlemine aufmerksam zu machen“ – so der Begleittext zu dem kurzen Video „Dan wurde verhaftet“ von Extinction Rebellion Australia am 10. Dezember 2019 bei You Tube   eingestellt über eine der fortgesetzten Protestaktion gegen die entscheidende Siemens-Beteiligung am „Projekt Adani-Mine“, das von so vielen Menschen abgelehnt wird…
• „Join the movement to #StopAdani and move Australia beyond coal!“  ist die Kampagnenseite gegen dieses Projekt, die von einem Bündnis zahlreicher Organisationen durchgeführt wird.
• „Siemens: Don’t help Adani fuel the climate crisis“  ist der Aufruf zur Unterzeichnung eines Protestes, mit dem Siemens aufgefordert wird, sich, wie zahlreiche andere Unternehmen zuvor, aus dem Deal für die Adani-Mine zurückzuziehen. Der ganze Aufruf geht von der Einschätzung aus, dass Siemens das letzte verbliebene Unternehmen ist, das die nötige Ausrüstung liefern kann – und dass dieser Rückzug dementsprechend auch eine Ende des Gesamtprojektes bedeuten würde. Und dies ist eine Entscheidung, die Siemens in diesen Tagen treffen will, weswegen bei der Unterstützung des Protestes Eile geboten ist…
• „Australische Mega-Kohlemine kann starten“ von Jörg Staude am 14. Juni 2019 beim Klima Reporter  berichtete unter anderem zur endgültigen Genehmigung des Projekts: „… 24 Stunden vor Fristablauf hat der Investor Adani der Regierung des australischen Bundesstaates Queensland einen neuen Grundwasser-Managementplan für sein gigantisches Kohleprojekt Carmichael vorgelegt. Der Vorschlag wurde am gestrigen Donnerstag gebilligt. Damit nimmt Adani – ein Konglomerat im Besitz des indischen Milliardärs Gautam Adani – die letzte Hürde, um nach jahrelanger Lobbyarbeit mit dem Aufschluss der “Carmichael coalmine” im Nordosten des Landes zu beginnen. Das seit 2014 verfolgte Projekt könnte sich künftig zur größten Steinkohleförderung der Welt entwickeln. Der fossile Brennstoff soll sowohl über als auch unter Tage abgebaut werden. (…) Gegen das umwelt- wie klimapolitisch verheerende Projekt gibt es in Australien seit Jahren erheblichen Widerstand. Die Stop Adani Alliance hat vorgerechnet, dass die Kohle aus der Mega-Mine bei vollem Ausbau jedes Jahr viermal so viel CO2-Emissionen verursachen würde wie Australien selbst. Greenpeace Australien kritisiert nun die Regierung von Queensland dafür, dass sie die Wassergenehmigung erteilt hat – trotz einer vernichtenden Einschätzung führender australischer Wasserexperten. Das Adani-Projekt könne dazu führen, dass die vorhandenen Quellen nicht mehr dauerhaft Wasser liefern und die umliegenden Feuchtgebiete zerstört werden, hatten die Wissenschaftler gewarnt...“
• „Adani protesters pick peak hour in Brisbane to ‘stop the city’“ von  Anna Hartley am 05. Juli 2019 bei der ABC  war einer der vielen Berichte über die zahlreichen Proteste der letzten Monate gegen das Kohleprojekt, von denen viele in der nächsten Großstadt Brisbane stattfanden – und auch verschiedene Überfälle der Polizei überstanden. Hier war es eine Verkehrsblockade während der rush hour…
• „Australier protestieren gegen geplante Mega-Kohlemine“ am 08. Dezember 2018 bei der Deutschen Welle  berichtete bereits damals über die Proteste: „… In der Metropole Melbourne versammelten sich mehr als 5000 Demonstranten, um gegen den umstrittenen Bau einer Kohlemine im Nordosten des Landes zu protestieren. Dort will der indische Adani-Konzern eine riesige Kohlemine bauen, die bis zu 15 Millionen Tonnen Kohle pro Jahr fördern soll. Auch in Brisbane, Sydney und anderen Städten gingen Australier auf die Straße. (…) Sowohl die Bundesregierung in Canberra als auch das Regionalparlament in Brisbane sehen das milliardenschwere Projekt dagegen als Jobmotor für die Region: der Adani-Konzern hat angeblich bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze in Aussicht gestellt. Experten bezweifeln diese Zahlen allerdings und rechnen mit maximal 1400 neuen Jobs. Der Adani-Konzern hatte unlängst betont, trotz der Kritik an der Kohlemine festzuhalten. Allerdings soll die Mine nun deutlich kleiner ausfallen als ursprünglich geplant. Statt eines 16,5 Milliarden australische Dollar (10 Milliarden Euro) teuren offenen Tagebaus mit einer Kapazität von bis zu 60 Millionen Tonnen Kohle pro Jahr soll nun für zwei Milliarden Dollar (1,2 Milliarden Euro) in der sogenannten Carmichael-Region im Bundesstaat Queensland eine Mine für bis zu 15 Millionen Tonnen pro Jahr erschlossen werden. Die Arbeiten könnten innerhalb der nächsten Wochen beginnen. Angeführt wurden die Demonstrationen erneut von Schülerinnen und Schülern, die schon im vergangenen Monat zu Kundgebungen in den großen Städten Australiens aufgerufen hatten…“

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=158893