Mittwoch, 21. August 2019

Fabrik-Zeitung - Klasse gegen Klasse - Gegen Ausbeutung für Sozialismus! Ausgabe Nr. 22 zum 1. September 2019

Machen wir den Kriegstreibern Dampf!
Klassenkampf!
Kriegsgefahr + Rüstungsetat der BRD steigt enorm + Aufbau von EU-Armee unter Deutschlands und Frankreichs Führung
Antikriegstag 1. September 2019 – 80 Jahre nachdem die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen den II. Weltkrieg lostrat, steuern die Großmächte, Deutschland mittendrin, auf den dritten imperialistischen Weltkrieg zu.  
Das wichtigste Abkommen der imperialistischen Großmächte gegen ungebremstes Wettrüsten gilt seit dem 2.8.2019 nicht mehr. Also ist es für die USA wieder offiziell möglich, Mittelstreckenwaffen in Europa zu stationieren. Davon will auch die BRD profitieren, auch wenn sie sich nach außen als Friedensbringerin präsentiert. Ohne die USA und damit die indirekte Verfügung über Massenvernichtungswaffen, hat der deutsche Imperialismus militärisch kaum was zu melden.
Streik um fünf vor 12 in vielen Betrieben der BRD – Zehntausende demonstrieren gegen Stationierung von US-Raketen.  DGB fordert die Einstellung des Rüstungsexportes, Umstellung von Rüstungs- auf Friedensproduktion... Das war 1983!
Und heute?
70 Mio. Menschen auf der Flucht vor Kriegen, vor politischer Verfolgung, Naturkatastrophen und Armut. Die imperialistischen Großmächte konkurrieren um Märkte, Einflussgebiete und Rohstoffquellen. Ihr Streben nach Maximalprofit und Weltherrschaft ist Ursache für verheerende Kriege und Lebensgrundlagen vernichtende Umweltzerstörung. Die Herrschenden schaffen es, uns ArbeiterInnen und Werktätige für ihre Interessen zu benutzen, ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Ja, wie das denn?
Im herrschenden kapitalistischen Ausbeutungssystem gehören wir zur unterdrückten Klasse. Sie, die Kapitalisten, haben die Macht und gaukeln uns vor, dass wir in der bürgerlichen Demokratie, in der wir leben, freie Wahl hätten. Stattdessen rüsten sie mit Sozialraub, Rassismus, Demokratieabbau, Militarisierung in jedem Land gegen unsere Interessen, die Interessen der ArbeiterInnenklasse und der werktätigen Massen. Hinter geheucheltem Entsetzen lassen sie faschistische Netzwerke gewähren – unterstützen sie mit Hilfe von Verfassungsschutz, Polizei und Militär. Die Bundeswehr probt in Fußballstadien die Aufstandsbekämpfung. Wohnungsräumung der Ärmsten durch bis an die Zähne bewaffnete Polizeitruppen …
Militarisierung, Kriegsvorbereitung!
Statt Friedensförderung Aufrüstungswahn, nukleare Bedrohung, Militärausgaben weltweit über1,6 Billionen Euro. Deutscher Kriegs-Etat 2015: 33 Milliarden Euro, aktuell 43,2 MRD. Euro. Bei Befolgen der NATO-Vorgabe, die Wehrausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu steigern, steigt der deutsche Kriegs-Etat auf 85 MRD. Euro.
Für uns tun sie nix – Bei der Rüstung sind sie fix!
Schon heute steht Deutschland an achter Stelle bei den Rüstungsausgaben. Das Geld fehlt UNS – Schulen vergammeln, die Gesundheits- und Altersversorgung ist miserabel. Soziale Sicherung – Pustekuchen! Alters- und Kinderarmut nehmen stetig zu. Viele Werktätige können sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten.
Wenn es nach der neuen Kriegsministerin und der Bundeskanzlerin geht, braucht Deutschland einen neuen Flugzeugträger. Satter Profit für die Rüstungskonzerne. Nebenbei: So ein Flugzeugträger kostet ca.10 Mrd. Euro
Stattdessen wird die Mobilmachung der Bundeswehr für den weltweiten Einsatz im Interesse deutscher Banken und Konzerne bezahlt – unter anderem 470 Mio. Euro an Rheinmetall für 41 Schützenpanzer „Puma“.
Öffentliche Gelder fürs Militär, sprich mehr, mehr, mehr Militär, will auch die seit 24.7. neu vereidigte deutsche Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie steht wie ihre Vorgängerin zur Aufrüstung der Bundeswehr. Doch nicht nur Deutschland ist ihr Revier: Die deutschen Kriegsministerinnen, alte wie neue, stehen auch für die Militarisierung der EU in Konkurrenz zu China, Russland und ja, auch zu den USA: „Die Welt ruft nach Europa, die Welt braucht Europa“. So verpacken sie deutsch militärische Interessen im EU-Mäntelchen.
Wo sie EU sagen, meinen sie Deutschland, denn schließlich haben die deutschen StaatsvertreterInnen alles dafür getan, ein ‚deutsches Europa‘ zu formen, das vor allem der deutschen Großmacht und ihren Interessen dient.
Die EU ist nichts anderes als ein Bündnis imperialistischer Staaten, das nur solange besteht, wie die beteiligten Nationalstaaten ihren Nutzen daraus ziehen – allen voran der deutsche Staat im Dienste deutschen Kapitals. Sie eint der Wille, gemeinsam zur Weltmacht aufzusteigen, auch mit militärischen Mitteln. Das Staatenbündnis EU soll für Frieden in Europa stehen! Welch ein Hohn!
BRD Waffenexport – PROFIT mit Massenmord
Rheinmetall ist Kriegsgewinnler – seit 130 Jahren!
In der deutschen Kriegsindustrie teilen sich sechs Konzerne den Löwenanteil der Profite aus dem lukrativen Geschäft mit dem Massenmord.
MTU Aero Engines – München (7 600 ArbeiterInnen) baut Flugzeugtriebwerke, unter anderem für den Kampfjet Eurofighter. Rüstungsumsatz: 640 Mio. Euro.
Diehl – Nürnberg (insgesamt mehr als 12.000 ArbeiterInnen) stellt neben Raketen auch Munition, Panzerketten und Schutzsysteme her. Die Lenkwaffe Iris-T dieses Konzerns gilt weltweit als präziseste Rakete für Kampfflugzeuge. Sie hängt an beinahe allen Militärjets der neuesten Generation. Rüstungsumsatz: 1,16 Milliarden Euro.
Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) ist 2005 aus der Fusion der Thyssen-Krupp-Werften und der Howaldtswerke-Deutsche Werft AG (HDW) entstanden. Neben U-Booten baut TKMS (8 000 ArbeiterInnen) auch Fregatten und Minenräumschiffe. Die U-Boote der Reihen U 212 und 214 sind wegen des Elektroantriebs so leise und damit so schlecht auszumachen wie kaum ein anderes Modell. Rüstungsumsatz: 1,34 Mrd. Euro.
Krauss-Maffei Wegmann (KMW) – München (3 000 ArbeiterInnen) ist eine altbekannte deutsche Waffenschmiede. Gemeinsam mit Rheinmetall baut KMW unter anderem im Auftrag der Bundeswehr den Leopard 2. Rüstungsumsatz: 1,59 Mrd. Euro.
Rheinmetall – Düsseldorf produziert den Spürpanzer Fuchs. Neben Panzerfahrzeugen stellt Rheinmetall unter anderem Munition, Elektronik und Flugabwehrsysteme her. Rüstungsumsatz: 2,66 Mrd. Euro
EADS – München und Toulouse. Der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS produziert an Kriegsgerät u.a. den Eurofighter, den Truppentransporter A400M, den Kampfhubschrauber Tiger. Daneben gibt es Raketen, Überwachungssysteme und Elektronik. Rüstungsumsatz: 16,36 Mrd. Euro.
In beiden imperialistischen Weltkriegen wurde die deutsche Angriffsarmee von Rheinmetall mit Kriegsgerät beliefert.
Rheinmetall ist bis heute international an Kriegsverbrechen beteiligt. Mit Rheinmetall-Bomben wird im Jemen-Krieg gemordet. Rheinmetall-Kanonenrohre schießen auf KurdInnen im syrischen Afrin. Aber auch im Innern ist der Kriegskonzern gut im Geschäft: Der Polizeipanzer „Survivor“ ist sein Produkt. Rheinmetall hat stets die Militarisierung in Deutschland vorangetrieben. Mit Krieg und Mord lassen sich die Taschen gut füllen: 2019 durften die AktionärInnen 23,5 Prozent mehr Dividende pro Aktie einstreichen als im Vorjahr. Für noch nicht abgearbeitete Rüstungsaufträge stehen 8,6 Mrd. auf der Haben-Seite, soviel wie seit dem II. Weltkrieg nicht mehr. Der Konzern funktioniert mit diversen Tochterfirmen in verschiedenen Ländern. Der südafrikanische Rheinmetall-Ableger Denel (RDM) hat weltweit 39 Munitionsfabriken u.a. in Saudi-Arabien aufgebaut, die sie mit Komponenten beliefert. Von der italienischen Rheinmetall-Tochter RWM werden auf Sardinien Bomben produziert, die zu Tausenden von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien über dem Jemen abgeworfen werden. Ladungsteile für Splittergranaten liefert die österreichische Rheinmetall-Tochter RWM Arges. Die Zusammenarbeit mit ansässigen Rüstungsunternehmen ermöglicht Rheinmetall, Exportverbote zu umgehen. So hat der Kriegskonzern Munitionsfabriken mit dem türkischen Rüstungsunternehmen MKEK in der Türkei geplant.
Und das ist nur ein grober Überblick. Rheinmetall setzte 2018 mit Kriegsmaterial 3,22 Mrd. Euro um und ist damit Europas größter Heeresausstatter, wenn auch in Deutschland am Rüstungsumsatz gemessen hinter EADS „nur“ der zweitgrößte …
Mordmaschinen werden in diesen Fabriken hergestellt. Von uns, den Arbeiterinnen und Arbeitern, die wir genau wissen, was unsere Produkte anrichten: grausame Verstümmelungen, Not, Elend – Tod … Nicht die Herrschenden trifft die vernichtende Kriegstechnologie sondern unsere Klassenschwestern und -brüder. Die werktätigen Massen sind in jedem Krieg Opfer. Als Kanonenfutter, „Kollateralschaden“ … vergewaltigt, ausgebombt, zum Überleben in verseuchten Gebieten gezwungen, flieht, wer kann … und trifft in den Krieg produzierenden Metropolen auf menschenverachtenden Rassismus. So sieht es aus!
Von wegen Menschenrechte, von wegen Demokratie! Die herrschende Gesellschaftsordnung ist eine mörderische! Das MUSS aufhören! Die Profiteure des Mordgeschäfts lassen sich nicht von Gesetzen aufhalten. Wenn der Krieg tobt, fühlen sie sich erst richtig wohl! Die Verbote, Waffen in Krisengebiete zu liefern, interessieren sie nicht. Gegen moralisch ethisches Anprangern sind sie immun. Was sie aufhalten kann, weiter am Massenmord zu verdienen, ist Produktionsstopp! Den gibt es nur, wenn WIR in den Streik treten! Wir können als einzige alldem ein Ende setzen!
Rassismus dient den Interessen der Herrschenden, die uns für ihren Profit ausbeuten und unsere Lebensbedingungen verschlechtern. Sie wollen, dass wir unsere Wut statt an ihnen an einem „Sündenbock“ ablassen. Sie benutzen unsere Gefühle und missbrauchen uns für ihre Pläne. So behauptet die AfD ohne Beweise, dass die deutschen Streitkräfte „kaputtgespart“ würden, während der Staat „für die Aufnahme von Migranten (…) ohne viel Federlesens über Nacht Dutzende von Milliarden jährlich auf(bringt)“. Damit allerdings habe sich die Bundesregierung „verrechnet“, heißt es: „Der Bürger akzeptiert (…) weder schutzlose Grenzen noch eine handlungsunfähige Armee.“ Das ist faschistische Propaganda! Die AfD will den Krieg und dafür die Verfügungsgewalt über Atomwaffen: „Die nuklearen Fähigkeiten der Partner im nordatlantischen Bündnis stellen (…) eine wesentliche Komponente der militärischen Abschreckung dar. Deutschland hat ein vitales Interesse an der Teilhabe dieser Fähigkeit, bis eine gleichwertige Alternative zur Verfügung steht.“ In der NATO sollen die europäischen Mitglieder dem „militärischen Führungsanspruch“ Deutschlands unterworfen werden.
Organisieren wir den Widerstand:
Kriegsmaschinerie lahmlegen!
Planen wir, was in den Fabriken statt Bomben, Raketen, U-Booten, Panzern, Gas und Düsenjägern produziert werden soll. Denn schließlich sind wir auch ohne Kriegsindustrie im herrschenden System der Lohnsklaverei auf unsere Arbeitsplätze angewiesen, damit wir für unseren Lebensunterhalt unsere Arbeitskraft verkaufen können.
Allerdings – wenn wir schon dabei sind … Lasst uns nicht nur die Kriegsindustrie stoppen und grundlegend umkrempeln! Lasst uns dieses für Krieg und Elend verantwortliche imperialistische System auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!  Dies ist das System der herrschenden Kapitalistenklasse – wir, die ArbeiterInnenklasse und die Masse der Werktätigen haben nichts zu verlieren, aber eine neue Welt zu gewinnen! Es bleibt dabei: Wir werden in der Barbarei der imperialistischen Kriege untergehen oder mit dem Sozialismus in Richtung klassenlose Gesellschaft vorangehen.
Organisieren wir uns dafür in den Betrieben
in eigenen Kampf- und Streikkomitees!
Schaffen wir mit der kommunistischen Partei unsere schlagkräftige Organisation, die die proletarische Revolution anleitet!
Klasse gegen Klasse, Krieg dem Krieg!
Kampf dem Kapital, bis der Frieden siegt!

AUTOKRISE HIN ODER HER
Finger WEG von unseren Arbeitsplätzen!
Es klingt so harmlos: Die deutschen Autobauer hätten die Entwicklung zur E-Mobilität „verschlafen“. Außerdem gäbe es eine Absatzkrise wegen schwächelnder Konjunktur, der Handelskrieg, in erster Linie geführt von der Trump-Administration, tue das Übrige. Ach ja, nicht zu vergessen: Diesel-Absturz. Das alles sei Ursache für die Autokrise.
Ehrlich, für wie dumm halten die uns?
Seit fast 130 Jahren ist das Auto eine Erfolgsgeschichte aus Europa, vor allem aus Deutschland. Inklusive Infrastruktur und mit blutigen Kriegen eroberten Zugängen zu den notwendigen Rohstoffen. Die Profite der Autoindustrie mit dem Verbrennungsmotor sind immens. Das sieht mit der E-Mobilität anders aus. Was macht ein schlauer Kapitalist? Richtig, er versucht in der verbleibenden Zeit der Verbrennungsmotor-Ära so viel wie möglich einzusacken! Logische Folge sind Überproduktion und dann – Absatzkrise. Und dann: Vernichtung von Arbeitsplätzen und damit Lebensgrundlagen Tausender ArbeiterInnen. Es gibt also eine Profit-„Krise“. So sehen das zumindest die Milliardenprofite gewöhnten Autobosse, weil so gut wie alle Autokonzerne weniger Reibach machen als im Vorjahr. Und diese „Krise“ wird auf unseren Rücken abgewälzt. So liest sich das dann in den Medien:
Stellenabbau bei Audi – 10 000 Jobs stehen bei Audi in Ingolstadt und Neckarsulm auf dem Spiel. Wie viele noch?
Bis zum Jahr 2030 ist laut IG Metall wegen der Transformation fast jeder zehnte Job in der deutschen Autoindustrie gefährdet.
In Ingolstadt arbeiten mehr als 44 000 Menschen bei Audi. Nur Gerüchte? Harte Verhandlungen zwischen Betriebsrat und Unternehmensleitung: Die bis 2025 geltende Beschäftigungssicherung werde nicht in Frage gestellt – das betonen führende Gewerkschafter. Fakt ist: Es werden künftig weniger Menschen bei Audi arbeiten.
VW, Audi, BMW, GM, Ford, Daimler … In der Automobilbranche wächst der Konkurrenzkampf um Märkte und Monopolstellungen. In China, dem weltweit größten Automarkt lag im ersten Halbjahr 2019 der Neuwagenverkauf 14 Prozent unter dem des Vorjahrs. Die Folge: Seit Juli 2018 wurden in der chinesischen Autoindustrie 220 000 Arbeitsplätze vernichtet.
Ford veranstaltete bereits ein Arbeitsplatz-Massaker, dem 12 000 Produktionsstellen in ganz Europa (5 400 in Deutschland) und 7 000 Bürostellen in den USA zum Opfer fielen. Im Juni hat Ford die Produktion in Russland mit der Schließung von drei Werken faktisch eingestellt.
Opel will 1 100 Jobs in Rüsselsheim, Eisenach & Kaiserslautern abbauen.
Mahle, Bosch, Siemens … die Autozulieferindustrie ist genauso betroffen. Mahle z.B. schließt sein Werk in Öhringen.
Der Angriff auf unsere Arbeitsplätze ist direkte Folge der Forderungen nach immer höheren Renditen trotz Krise. Extreme Produktionssteigerung, Arbeits- und Leistungsverdichtung für uns ArbeiterInnen, Rationalisierung, Abbau von Arbeitsschutzmaßnahmen und Zunahme von Leih- und Gelegenheitsarbeitsverhältnissen. Die Kapitalisten profitieren von niedrigeren Löhnen und der Rechtlosigkeit, von der Spaltung der Belegschaften.
Handelskrieg ist kapitalistischer Konkurrenzkampf
Das Mercedes-Benz Werk in Tuscaloosa steht im Brennpunkt der Handelskriege. Der Daimler-Konzern käme bei neuen Strafzöllen schlecht weg. In Tuscaloosa hat er seit 1995 sechs Mrd. Euro investiert. Für den Bau einer Batteriefabrik wird‘s noch eine Milliarde. Die in dem Werk vor allem hergestellten SUVs, werden zu zwei Dritteln exportiert, nicht zuletzt nach China.
Daimler 2018: „Ein Werk mit einer Kapazität von 300 000 Fahrzeugen verlegt man nicht wegen kurzfristiger Probleme.“
ABER: Wenn der kapitalistische Konkurrenzkampf zu weiteren Strafzöllen u.ä. führt, stehen auch die rund 3 800 Arbeitsplätze in Tuscaloosa auf dem Spiel.
Trotz drohender wirtschaftlicher Sanktionen investieren deutsche Konzerne immer mehr in den USA. Na klar, sie erhoffen sich lukrative Geschäfte. Das Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum in den USA ist vielversprechend. Außerdem profitieren auch deutsche Firmen von Trumps Steuerreform: u.a. Senken der Körperschaftssteuer von 35 auf 21 Prozent. Dies brachte z.B. Daimler und BMW Einsparungen im Wert von jeweils rund einer Milliarde Euro. Deutsche Konzerne spekulieren auch, auf diese Art die Profite schmälernden Strafzöllen auf Kfz-Importe aus der EU zu vermeiden. Und: Weitere Sanktionspläne bedrohen das deutsche Russlandgeschäft. Sollten Trump & Co auch gegen Unternehmen aus China Sanktionen verhängen, gucken die deutschen Konzernbosse in die Röhre. China ist ihr drittwichtigster Absatzmarkt (93 Mrd. Euro) und ihr drittgrößter Investitionsstandort.
Der Angriff auf unsere Lebensbedingungen stößt auch auf Widerstand. Anfang des Jahres verhinderten z.B. 70 000 ArbeiterInnen der Fahrzeugteile-Industrie in Matamoros (Mexiko) die Lieferung von wichtigen Teilen an amerikanische und kanadische Autofabriken. Lasst uns diese KollegInnen zum Vorbild nehmen.
Unser Recht bekommen wir nicht am Verhandlungstisch!
Die IG Metall und andere mit dem Kapital verflochtene Gewerkschaften machen immer weitere angeblich Standort sichernde Zugeständnisse, anstatt Widerstand gegen den Angriff auf unsere Arbeitsplätze und Lebensbedingungen zu mobilisieren. Gewerkschaftsbonzen argumentieren, dass wir ArbeiterInnen uns den Forderungen unseren „eigenen“ kapitalistischen Ausbeutern unterwerfen müssen, um unsere Arbeitsplätze zu retten. So werden wir aber gezwungen, uns in Konkurrenz zu unseren KollegInnen in anderen Ländern stellen. Wir sollen sie unterbieten und dann dankbar die Autos für die Bosse bauen und ihre Taschen füllen. Inzwischen wissen wir aus bitterer Erfahrung: Keins unserer Zugeständnisse hat jemals einen Arbeitsplatz gesichert. Im Kapitalismus ist kein Job sicher. Denn Arbeitsplatzvernichtung gehört zum Kapitalismus.
Karl Marx schildert in „Lohnarbeit und Kapital“ den „industriellen Krieg der Kapitalisten“ untereinander: „Dieser Krieg hat das Eigentümliche, daß die Schlachten weniger in ihm gewonnen werden durch Anwerben als durch Abdanken der Arbeiterarmee. Die Feldherren, die Kapitalisten, wetteifern untereinander, wer am meisten Industrie-Soldaten entlassen kann.“
Mit jährlichen Subventionen in Milliardenhöhe und „Branchen-Schutz-Programmen“ in der Krise (z.B. die „Abwrackprämie“) wird die Autoindustrie vom deutschen Staat massiv finanziell gefördert. Und das obwohl Großaktionäre, die Familien Porsche, Piëch, Quandt und Klatten sowie die Staatsfonds reaktionärer Staaten wie Qatar und Kuwait, Blackrock mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Milliarden-Gewinne einstreichen: So werden z.B. die BMW-Eigner täglich um 5,5 Mio. Euro reicher, der Porsche-Piëch-Clan bekommt dieses Jahr zwei Mrd. Euro Dividende. VW hat dann immer noch Rücklagen von über 70 Mrd. Euro.
Im Kampf zur Verteidigung von Arbeitsplätzen müssen wir ArbeiterInnen unser soziales Recht auf Arbeit und angemessenen Lebensstandard dem, im Kapitalismus geltendem Recht der Konzerne, Fabriken zu schließen, entgegensetzen.
Der Kampf gegen Arbeitsplatzvernichtung ist untrennbar verbunden mit dem Kampf um Arbeitszeitverkürzung! In der letzten Fabrikzeitung haben wir frech die Forderung nach je fünf Stunden an fünf Arbeitstagen formuliert. Tatsache ist, das ist angesichts des gesellschaftlichen Reichtums möglich. Einfach die Gewinne aus Wertschöpfung und Spekulation für die Finanzierung des Lohnausgleichs bei Arbeitszeitverkürzung verwenden ... Problem gelöst!
Na, klar!
Das müssen wir mit unserer als ArbeiterInnenklasse organisierten Einheit durchsetzen. Die Profite „unserer“ Bosse machen uns wütend. Das gibt uns Kraft für unseren Kampf!
Allein VW, Daimler und BMW – haben 2017 zusammengerechnet rund 30 Mrd. Euro Gewinn eingesackt und um ein Vielfaches höhere Rücklagen. Die Autoindustrie könnte also aus ihren Profiten heraus die Arbeitszeitverkürzung finanzieren. Auch wenn der Gewinn geringer ausfällt, weil Produktion und Absatz reduziert werden, wäre sogar im Kapitalismus diese Arbeitszeitverkürzung drin. Und noch genug Geld vorhanden für notwendige soziale Investitionen.
In den vergangenen 200 Jahren ging kein Betrieb wegen Arbeitszeitverkürzung in den Ruin. Nee! Sämtliche Profite aus Produktivitätssteigerung landeten komplett in den Taschen der Kapitalisten.
Der Produktivitätsschub durch die Digitalisierung muss für eine radikale Arbeitszeitverkürzung genutzt werden!
Für unsere Kämpfe
Streik- und Kampfkomitees organisieren
Widerstand gegen die Autobosse mobilisieren!

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